Justiz

    • Die Notebookbestellung des Richters

      Wenn im Amtsgericht Tiergarten ein Richter eine computergestützte Beweisaufnahme organisieren will, bedarf das der Vorbereitung. Deswegen erläßt der Richter zunächst den Eröffnungsbeschluß, mit dem die Anklage zur Hauptverhandlung zugelassen wird. Dann gibt er – mit seiner jahrzehntelangen Erfahrung – eine nicht zu übersehende Anweisung an die Geschäftsstelle: Das hat problemlos funktioniert.

      Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 542 Leser -
    • Zu früh gefreut

      Wenn ein Urteil oder ein Strafbefehl rechtskräftig ist, kann das Strafgericht die Akte schließen und an die Staatsanwaltschaft zur Vollstreckung ab- bzw. zurückgeben. Das freut den Richter und den Amtmann. Diese Freude drückt sich aus in dem so genannten Rechtskraftvermerk (RKV). Dann kann man auf der Geschäftsstelle des Gericht auch mal sehr flott sein.

      Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 336 Leser -
    • Noch einmal: Der Irrsinn mit den Aktenkopien

      Wenn ein Rechtsanwalt seinem Mandanten zum Pflichtverteidiger bestellt wird, muß die Justizkasse dem Verteidiger die gesetzlichen Gebühren und Auslagen erstatten. Relativ problemlos ist die Abrechnung der Gebühren. Da gibt es knackige Regeln und feste Beträge im Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG). Anders sieht es aus mit den Auslagen, hochproblematisch ist die Abrechnung der Kopien.

      Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 322 Leser -
  • Analoger Aktentransporter

    … Bis zur Einführung der elektronischen Akte in der Strafjustiz dauert es noch ein paar Jährchen. Bis dahin greift der kräftige Wachtmeister auf die Hilfsmittel zurück, die sich bereits zu Zeiten bewährt haben, als die Urururgroßväter der heutigen Wachtmeister die Akten-Karren durch das Kriminalgericht geschoben haben. Die Regalböden sind aber…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 227 Leser -
  • Tolle Aussichten

    … Wenn für eine audio-visuelle Zeugenvernehmung der einzige (!) High-Tech-Saal des Moabiter Kriminalgerichts nicht zur Verfügung steht, weiß sich die Berliner Strafjustiz zu helfen: Die Aussicht darauf, daß höhere Instanzen im Anschluß an die Vernehmung eines zentralen Zeugen der Ansicht folgen, die Verteidigung sei behindert und die…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 167 Leser -


  • Sehen so Schöffen aus?

    … In Berlin stehen 2018 wieder Schöffenwahlen an. Deswegen können sich seit Herbst 2017 interessierte Bürgerinnen und Bürger mit Bewerbungen an das für sie zuständige Bezirkswahlamt wenden. Damit das auch alle wissen, macht das Land Werbung. Ich bin gespannt, wie die neuen Schöffen aussehen werden. Nebenbei Wenn ich mir die Voraussetzungen, die…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 149 Leser -
  • Bayern-Express

    … Man kann ja nun sagen, was man will, über diese Bayern da unten. Aber gut organisiert sind’se. Am Mittwoch habe ich ein Fax zum Amtsgericht Mühldorf am Inn geschickt, mich dort als Verteidiger meines Mandanten gemeldet und um Akteneinsicht gebeten: Am Freitagabend klingelt der freundliche (sic!) DHL-Zusteller und stellt mir meine Weihnachts…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 178 Leser -
  • Video gucken beim Landgericht

    … Das Kriminalgericht in Moabit hat schon ein paar Tage hinter sich. Manches in dem Bau ist noch in dem Zustand von Februar 1882, wie zum Beispiel das Treppenhaus oder Transport der Aktendeckel. Aber es gibt – wenn auch in begrenztem Umfang – echten High Tech. Jedoch nicht, weil man den Eindruck einer fortschrittlichen Strafjustiz machen möchte…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 339 Leser -
  • Zahlen bitte!

    … ausgesetzt werden konnte. Er sitzt nun in der JVA Gablingen in Strafhaft und wird dort angeblich resozialisiert. Jetzt hat er noch einmal Post von der Staatsanwaltschaft Augsburg bekommen: Unter der Rechnung standen da noch die freundlichen Grüße der Staatsanwaltschaft: Genau mein Humor! …

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  • … sonst nichts zu tun

    … Wir haben das Jahrhundert-Mandat erteilt bekommen. Der Mandant schickt uns den Anhörungsbogen: Welcher hochgestellte Polizeibeamte – oder war es ein Richter? Ein Staatsanwalt? – hatte sich jetzt neulich erst über die völlig Überlastung der Justiz beschwert? Und daß man mit der Erledigung wichtiger Sachen nicht hinterher käme? — …

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 181 Leser -
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW49 2017)

    … [IITR – 10.12.17] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>>> IT-Unternehmen zu Nutzer-Rechten zwingen >>> Datenschutz-Grundverordnung: kulturelle Veränderungen >>> Microsoft: EU belehrt US-Justiz über EU-Datenschutz >>> Beweislastumkehr im Datenschutz…

    Sebastian Kraska/ Datenschutzbeauftragter Online- 77 Leser -
  • Kollussive Grenzüberschreitung der Justiz

    … Die Staatsanwaltschaft konnte sich nicht entscheiden. War’s ein Diebstahl? Oder eine Hehlerei? Egal, hauptsache Anklage, irgendwas wir schon hängenbleiben bei der Wahlfeststellung durchs Gericht. So der unterstellte Gedanke der Strafverfolger. Aus Sicht der Verteidiung sah es laut Akte allerdings sehr dünn aus, was die Beweislage anging. Der…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 235 Leser -
  • BVerfG: Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Ordnungsgeldbeschluss

    …Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat die 2. Kammer des Zweiten Senats des BVerfG eine Verfassungsbeschwerde gegen die Verhängung eines Ordnungsgeldes durch das AG Mannheim nicht zur Entscheidung angenommen. Das Ordnungsgeld wurde festgesetzt, nachdem der Beschwerdeführer sich beharrlich geweigert hatte, sich zur Urteilsverkündung des AG zu erheben, und zudem zum wiederholten Male ohne ausreichende Entschuldigung deutlich […]…

    Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ]- 90 Leser -


  • Präsidentielle Touristen

    … Wachtmeister – den Saal verlassen haben. Ein außerordentlich wichtiger Termin stand an und dafür brauchte man den spektakulären Verhandlungssaal. Da muß die Mühle der Justiz mal eben angehalten werden. Der Herr Präsident des Kammergerichts hatte hohen Besuch. Die Herren Präsidenten der anderen Oberlandesgerichte waren auf Besichtigungstour. Und denen wollte unser Präsi nun auch den Saal zeigen. Der Plebs muß dann eben raus. Man hat ja Zeit und Ressourcen genug, um später weiter zu machen … __ Bild: © wilhei / pixelio.de …

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 336 Leser -
  • Strafbefehl mit Kostenkeule und eine schlaue Idee

    … hätten sich aber reduzieren lassen, wenn möglichst frühzeitig ein Verteidiger beauftragt worden wäre. Die Anwaltsleistung ist dann zwar immer noch nicht für lau zu bekommen. Aber unter’m Strich wäre es deutlich günstiger geworden. Zum Strafverteidiger schon dann zu gehen, wenn man merkt, daß die Staatsgewalt aufmerksam geworden ist, ist eigentlich immer eine schlaue Idee. __ Besten Dank an den Rostocker Kollegen Sven Rathjens für die Anregung zu diesem Beitrag Bild: ©Tanja Lidke / pixelio.de …

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 301 Leser -
  • Wo sind die Ressourcen hin, wo sind sie geblieben?

    … Drei Angeklagte, sieben Verteidiger und neun Hauptverhandlungstage. Dann wurde das Verfahren ausgesetzt. Bei dem „Hauptangeklagten“ konnte (plötzlich) nicht mehr festgestellt werden, ob er verhandlungsfähig ist oder nicht. Zwei Gutachterinnen hatten in einer ad-hoc-Untersuchung reklamiert, man brauche mehr Zeit und auch den Einsatz von…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 317 Leser -
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