Juristische Person

  • Umsatzsteuerbefreiung von Bildungsleistungen – Auch für eine GmbH?

    … Auslegung nach dem Sinn und Zweck. Hier spricht letztlich nur der Ausnahmecharakter von Steuerbefreiungen für eine enge Auslegung. Dagegen spricht indes einiges mehr. So ist zunächst der Rechtsformneutralität der Mehrwertsteuer ein hoher Stellenwert zuzusprechen. Deshalb erkannte in Österreich – wo man uns hierzulande in Sachen Mehrwertsteuer ja öfter…

    Matthias Trinks/ NWB Experten Blog- 124 Leser -


  • Kommunale Unternehmen – und das Grundrecht auf effektiven Rechtsschutz

    …Nach § 90 Abs. 1 BVerfGG kann „jedermann“ mit der Behauptung, durch die öffentliche Gewalt in einem seiner Grundrechte oder grundrechtsgleichen Rechte verletzt zu sein, Verfassungsbeschwerde erheben. Beschwerdefähig ist demnach, wer Träger eines als verletzt gerügten Grundrechts oder grundrechtsgleichen Rechts sein kann1. Nach ihrer Geschichte und…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 42 Leser -
  • Mensch und Person

    … Rechtsfähigwerdung des Menschen, die man biologisch als Geburt bezeichnet. Da jeder Mensch mit der Geburt automatisch rechtsfähig ist, hat die Unterscheidung von Mensch und Person heute erheblich an Bedeutung verloren. Doch früher gab es durchaus Menschen, die keine Personen waren – nämlich Sklaven. Sklaven waren biologisch Menschen, das hätte nicht…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 87 Leser -
  • Grundrechte für ausländische Aktiengesellschaften

    …. Dies bedeutet freilich nicht, dass die Verfassung juristische Personen mit Sitz in anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union in diesem Bereich ohne Schutz ließe. Im Anwendungsbereich des Unionsrechts verstieße eine unterschiedliche Behandlung von inländischen und ausländischen juristischen Personen gegen die Grundfreiheiten des…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 58 Leser -
  • Flüchtlinge statt Altmieter – Stadt kündigt wegen Eigenbedarf

    … Eigenbedarf an. Eine Mieterin muss nun nach 16 Jahren ihre Wohnung verlassen. Nach einem Bericht des Stern berichtete die Welt ausführlich. Experten bezweifeln die Rechtmäßigkeit dieses Vorgehens. Kein Eigenbedarf bei juristischen Personen Der Vermieter darf eine Wohnung nur dann ordentlich kündigen, wenn er ein berechtigtes Interesse nachweisen…

    Bau-BLawgin Mietrecht- 179 Leser -
  • Wenn eine Person fällt…

    … könnte man schadenfroh sein. Das ist aber nicht gut, das ist böse. Außer manchmal. In Facebook wurde über den Winterdienst diskutiert. Dass doch früher alles sowieso besser war und mehr geschoben wurde. Dann kommt tatsächlich folgender Kommentar: “ich kann mich noch recht entsinnen, dass mal eine juristische person des öffentlichen rechtes…

    Kanzleien im Internetin Verwaltungsrecht- 176 Leser -


  • Nachweis der Bestellung eines Einvernehmensanwalts

    … jeder Beteiligte, sofern es sich nicht um eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um eine Behörde handelt, durch einen Steuerberater, Steuerbevollmächtigten, Rechtsanwalt, Wirtschaftsprüfer oder vereidigten Buchprüfer als Bevollmächtigten vertreten lassen; zur Vertretung berechtigt sind ferner Gesellschaften i.S. des § 3 Nr. 2 und 3 des…

    Rechtslupein Steuerrecht- 23 Leser -
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