Juris

  • Rechtsprechung-im-Internet: Wenn einer die Loorbeeren zu Unrecht alleine erntet

    … und kostenlose Möglichkeit, aktuelle und grundlegende Gerichtsentscheidungen über ein zentrales Portal zu recherchieren. Abgerufen werden können zur Veröffentlichung ausgewählte Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, der obersten Gerichtshöfe des Bundes und des Bundespatentgerichts ab dem Jahr 2010. Der neue Webservice ergänzt das bereits von…

    Justiz-und-Recht- 90 Leser -


  • Verein der Bundesrichter bei dem Bundesverwaltungsgericht e.V.

    … Gerade in der Entscheidung des BVerwG wg. LexXpress gefunden: Es gibt einen "Verein der Bundesrichter bei dem Bundesverwaltungsgericht e.V.". Und was macht der? Er gibt den juris PraxisReport Bundesverwaltungsgericht heraus. Verständlich, dass in dem Revisionsverfahren, das auch von juris betrieben wird, die Klägerin einen Antrag auf Befangenheit der Richter gestellt hat. …

    Die herrschende Meinung- 105 Leser -
  • Lebensgefahr durch Umweltschutz?

    … auf Erlass einer einstweiligen Anordnung, gerichtet auf die Untersagung von Baggerarbeiten in der seeseitigen Fahrrinne, mit der Begründung zurückgewiesen, es bestehe kein Mitwirkungsrecht von Naturschutzverbänden bei Unterhaltungsmaßnahmen an einer Seewasserstraße (Beschl. vom 15.04.2005 – 1 M 51/05 -juris). Indes kam es auch in der Folgezeit immer…

    Wir haben unsere Vorschriften ...- 28 Leser -
  • Gutscheinaktion für Energieberatungen in Wohngebäuden vor Ort

    … ausgezahlt. Der Gutschein ist unter www.bafa.de/bafa/de/energie/energiesparberatung/ elektronisch abrufbar und gilt für die ersten 1.000 Anträge, die zwischen dem 03.09.2013 und dem 31.12.2013 beim BAFA eingehen. Gericht/Institution: BMWi Erscheinungsdatum: 03.09.2013 Quelle: juris…

    sozialrechtsexperte- 19 Leser -
  • Sie haben schöne Brüste…

    …-Ausgleich teilgenommen und sich entschuldigt. Zudem handelte es sich um einen einmaligen Vorfall. Die Reinigungskraft fühlte sich vom Kläger auch nicht weiter bedrängt und setzte ihre Arbeit fort. Eine scharfe Abmahnung hätte wohl gereicht, so das LAG. Keine Wiederholungsgefahr! Die Kündigung war demnach unwirksam. Wir wollen uns den Fall jetzt aber nicht umgekehrt vorstellen… The post Sie haben schöne Brüste… appeared first on Betriebsrat 2014. …

    Betriebsrat 2014- 575 Leser -


  • Warnung vor gefälschten Gerichtskostenrechnungen

    … das ein Hinweis auf eine Fälschung sein. Das Justizministerium rät zudem, im Zweifel bei der auf der Rechnung angegebenen, ausstellenden Behörde nachzufragen. Gericht/Institution: Landesportal BW Erscheinungsdatum: 27.08.2013 Quelle: juris…

    sozialrechtsexperte- 41 Leser -
  • Rezension Zivilrecht: Verkehrsrecht digital

    …, aber im Gegensatz zu anderen Zeitschriften, die man mittlerweile einfach über einen Online-Zugang (NZV über beck-online) oder gar in einer Datenbank (zfs in juris) mitlesen kann, ist es für den Rechtsanwender, der die VRS nicht bezieht und nicht zufällig in der Nähe einer gut ausgestatteten Gerichtsbibliothek arbeitet, gar nicht so einfach, die…

    Die Rezensentenin Strafrecht Verkehrsrecht Zivilrecht- 13 Leser -
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