Juris

  • Rechtsprechung-im-Internet: Wenn einer die Loorbeeren zu Unrecht alleine erntet

    … und kostenlose Möglichkeit, aktuelle und grundlegende Gerichtsentscheidungen über ein zentrales Portal zu recherchieren. Abgerufen werden können zur Veröffentlichung ausgewählte Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, der obersten Gerichtshöfe des Bundes und des Bundespatentgerichts ab dem Jahr 2010. Der neue Webservice ergänzt das bereits von…

    Justiz-und-Recht- 90 Leser -


  • Verein der Bundesrichter bei dem Bundesverwaltungsgericht e.V.

    … Gerade in der Entscheidung des BVerwG wg. LexXpress gefunden: Es gibt einen "Verein der Bundesrichter bei dem Bundesverwaltungsgericht e.V.". Und was macht der? Er gibt den juris PraxisReport Bundesverwaltungsgericht heraus. Verständlich, dass in dem Revisionsverfahren, das auch von juris betrieben wird, die Klägerin einen Antrag auf Befangenheit der Richter gestellt hat. …

    Die herrschende Meinung- 112 Leser -
  • Graffiti auf schon beschmierter Hauswand: Sachbeschädigung schwierig!

    … unerheblich“ nicht zu. Nach den Feststellungen hat der Angeklagte „mittels silberner und schwarzer Lacksprühfarbe ein Tag“ aufgebracht (S. 2 UA). Die Hauswand sei „bereits vorher mit zahlreichen Tags übersät“ (S. 4 UA) bzw. die Wand sei „bereits vorher schon von zahlreichen Tags verschandelt“ gewesen (S. 5 UA). Diese Feststellungen sind aber…

    beck-blogin Strafrecht Verkehrsrecht- 105 Leser -
  • Lebensgefahr durch Umweltschutz?

    … auf Erlass einer einstweiligen Anordnung, gerichtet auf die Untersagung von Baggerarbeiten in der seeseitigen Fahrrinne, mit der Begründung zurückgewiesen, es bestehe kein Mitwirkungsrecht von Naturschutzverbänden bei Unterhaltungsmaßnahmen an einer Seewasserstraße (Beschl. vom 15.04.2005 – 1 M 51/05 -juris). Indes kam es auch in der Folgezeit immer…

    Wir haben unsere Vorschriften ...- 28 Leser -
  • Gutscheinaktion für Energieberatungen in Wohngebäuden vor Ort

    …Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) stellt in einer einmaligen Sonderaktion 1.000 Energieberatungs-Gutscheine in Höhe von 250 Euro für die Energieberatung in Wohngebäuden vor Ort bereit (sog. Vor-Ort-Beratung). Die ersten 1.000 Antragsteller erhalten zusätzlich zur aktuellen Förderung eine Gutschrift von 250 Euro…

    sozialrechtsexperte- 19 Leser -
  • Sie haben schöne Brüste…

    … …und eine Berührung derselben reichten einem KfZ-Mechaniker zur fristlosen Kündigung. Das Ganze spielte sich im Waschraum mit einer externen Reinigungskraft ab, wobei der Kläger (hier der KfZ-Mechaniker) unverzüglich den Waschraum verließ, nachdem ihm von der Reinigungskraft deutlich gemacht wurde, dass sie dies nicht wünsche. Soweit das…

    Betriebsrat 2014- 578 Leser -


  • Warnung vor gefälschten Gerichtskostenrechnungen

    …Das baden-württembergische Justizministerium warnt vor gefälschten Kostenrechnungen im Zusammenhang mit gerichtlichen Verfahren. In den bisher bekannt gewordenen Fällen wurde in gefälschten Rechnungen auf tatsächliche Gerichtsverfahren (Restschuldbefreiungsverfahren und Vereinsregisterverfahren) Bezug genommen. Die angegebene internationale…

    sozialrechtsexperte- 41 Leser -
  • Rezension Zivilrecht: Verkehrsrecht digital

    … VRS überhaupt einzusehen oder diese unterwegs auf einem Notebook zu lesen (das Programm funktioniert nur mit der CD). Aber: dem kann abgeholfen werden durch die CD-Rom-Version der Zeitschrift. Auf dieser sind immerhin die Ausgaben der VRS bis zurück zum Jahr 1980 (Band 58) enthalten und man kann wahlweise durch Einzelkauf oder Abonnement die…

    Die Rezensentenin Strafrecht Verkehrsrecht Zivilrecht- 13 Leser -
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