Jugendmedienschutzstaatsvertrag



  • “B” für Blogs

    … Der Medienpolitische Expertenkreis der CDU hat ein neues Eckpunktepapier für eine Novellierung des Jugendmedienschutzstaatsvertrags vorgelegt, dessen Neureglung Ende 2010 überraschend gescheitert war. Die CDU packt dabei das umstrittene Instrumentarium der Alterskennzeichnung von Websites wieder aus und möchte außerdem auch, dass Blogs ebenfalls…

    Internet-Law- 25 Leser -
  • JMStV-Reform gescheitert – ein Rückschlag für den Online-Jugendschutz

    … heute anstehenden parlamentarischen Tagesordnung zu nehmen. Auch dies bedeutet ein faktisches Nein zum neuen JMStV. Damit bleibt es einstweilen bei den bestehenden Jugendschutzregelungen. Wie es konkret in dem Gesetzgebungsverfahren weiter gehen soll, bleibt zum heutigen Zeitpunkt unklar. Aus unserer Sicht wurde dem Online-Jugendschutz damit ein…

    Onlinespielerecht- 43 Leser -
  • JMStV-Reform gescheitert – ein Rückschlag für den Online-Jugendschutz

    … In einer wohl beispiellosen Aktion haben heute die Landesparlamente von Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein die geplanten Änderungen zum Jugendmedienschutzstaatsvertrag (JMStV) kurz vor dem für den 1.1.2011 geplanten Inkrafttreten gestoppt und damit die intensiv diskutierte Online-Jugendschutzreform scheitern lassen. Während in NRW das…

    Onlinespielerecht- 5 Leser -
  • Des Pudels Kern #JMStV

    … Um das heiß diskutierte Problem noch mal auf den Punkt zu bringen: Nur wer entwicklungsbeeinträchtigende Inhalte Anbietet, ist überhaupt vom JMStV betroffen. Wer keine derartigen Inhalte anbietet, muss weder einen Jugendschutzbeauftragten im Impressum angeben, noch irgendwelche Klassifizierungen oder Zugangsbeschränkungen vornehmen. Leider ist…

    Der Bearbeiterin Abmahnung- 1 Leser -
  • Jugendmedienstaatsvertrag: Keine Panik für Kleinblogger

    … Ich habe mich noch einmal unter Berücksichtigung der aktuellen Diskussionserkenntnisse mit dem Gesetzestext auseinandergestzt und beleute dabei eingehender die entstehenden Pflichten und das Abmahnpotential. Vorweg: Der JMStV ist ein Desaster und wir können nur alle hoffen, dass er doch nicht kommt, oder schnell korrigiert wird. Für kleine…

    Der Bearbeiterin Abmahnung- 5 Leser -
  • Die Diskussion um den Jugendmedienschutzstaatsvertrag scheint noch nicht beendet

    … Martin Stadelmaier, Chef der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz – was sogar so auf seiner Vistenkarte steht – ist einer der politischen Protagonisten der Novellierung des Jugendmedienschutzstaatsvertrags (JMStV). Stadelmaier hat der SPD-Parteizeitung “Vorwärts” ein Interview zu netzpolitischen Themen gegeben, in dem er u.a. nochmals den neuen…

    Internet-Law- 18 Leser -
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