Jugendmedienschutz



  • Zugang zu einem öffentlichen Amt – bei einer GbR

    …Die Rechtsform einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts hindert jedenfalls dann nicht die Annahme eines öffentlichen Amts iSd. Art. 33 Abs. 2 GG, wenn ausschließlich öffentlich-rechtliche Anstalten Gesellschafterinnen sind und sich der Gesellschaftszweck in der Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben erschöpft. Dies entschied jetzt das Bundesarbeitsgericht…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 80 Leser -
  • Enthauptungsvideo auf Facebook – haftet Facebook bei einem Rechtsverstoß?

    … Die schreckliche Tat um James Foley hat bei vielen Nutzern des Internets die Frage aufgeworfen, ob die Medien und insbesondere Facebook Gewaltvideos und Bilder veröffentlichen dürfen bzw. untätig bleiben dürfen (Facebook), wenn Sie davon Kenntnis erlangen, dass eben solche Videos oder Bilder auf der eigenen Plattform durch die Nutzer hochgeladen…

    Karsten Gulden/ Infodocc- 99 Leser -
  • Jugendmedienschutz – und der Link auf dem Internetportal

    … Gegenwart fortbestehen12. Denn Maßnahmen auf der Grundlage des § 20 JMStV verfolgen den Zweck, einem Anbieter sein rechtswidriges Verhalten in der Vergangenheit vor Augen zu führen und für die Zukunft die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen zum Jugendmedienschutz zu sichern13. Von allen der Landesmedienanstalt zur Verfügung stehenden Maßnahmen sind…

    Rechtslupe- 33 Leser -
  • JMStV-Novelle 2.0 - Schlimmer geht´s immer

    … Nachdem der letzte Versuch einer JMStV-Novelle im Rahmen des 14. RfÄndStV Ende 2010 scheiterte, gibt es nun ein neues "Diskussionspapier" der zuständigen Rundfunkreferenten, das bereits ein inoffizielles Hearing beteiligter Stellen durchlaufen und mit Leitern der Staatskanzleien der Länder abgestimmt worden ist. Die vorgeschlagenen Änderungen im…

    beck-blog- 29 Leser -
  • Was besagt die Festnahme des YouPorn-Chefs über den deutschen Jugendschutz?

    … Lese gerade, dass der YouPorn-Chef in Belgien festgenommen wurde und zwar wegen des Verdachts von Steuerdelikten. Erstaunlich daran finde ich, dass man offenbar überhaupt nicht wegen Verstoß gegen § 184 StGB (Verbreitung pornografischer Schriften) gegen diesen Mann ermittelt. Zumal ja seit länger Zeit bekannt ist, dass hinter YouPorn das…

    Internet-Law- 430 Leser -


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