Jobcenter

  • 18 Monate Hausverbot

    …Ein Hausverbot kann übermäßig sein, wenn es sich um einen einmaligen Verstoß gegen das allgemeine Verbot von Lichtbildaufnahmen in den Räumen des Jobcenters handelt. So hat das Sozialgericht Dortmund in dem hier vorliegenden Fall eines Eilrechtsschutzverfahrens entschieden und die aufschiebende... Mehr Lesen…

    HartzBote- 45 Leser -
  • Hausverbot vom Jobcenter

    … Liegt ein einmaliger Verstoß gegen das allgemeine Verbot von Lichtbildaufnahmen in den Räumen des Jobcenters vor, kann ein Hausverbot übermäßig und die Dauer von 18 Monate unverhältnismäßig sein. So hat das Sozialgericht Dortmund in dem hier vorliegenden Fall eines Eilrechtsschutzverfahrens entschieden und die aufschiebende Wirkung des…

    Rechtslupe- 59 Leser -


  • Jobcenter kürzt Bettler das Hartz IV

    … Eine Mitarbeiterin des Jobcenters erkennt einen Bettler in der Dortmunder Innenstadt als ihren Kunden wieder. Nun werden ihm die Bezüge gekürzt, da das Jobcenter das Betteln als Nebentätigkeit einstuft. Außerdem soll Michael Hansen über seine Einnahmen Buch führen und sich beim Gewerbeamt erkunden, ob die Tätigkeit vielleicht sogar meldepflichtig…

    Stephan Weinberger/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 173 Leser -
  • Frau verkauft Haus an ihren Anwalt, um Hartz IV zu bekommen

    … Die Klägerin, eine alleinstehende Arbeitslose aus dem Westerwald, bemüht sich seit Jahren um Hartz IV Leistungen. Das zuständige Jobcenter lehnte eine entsprechende Leistungsgewährung ab, weil die Frau über Vermögen verfüge, und zwar in Gestalt eines von ihr selbst bewohnten Eigenheims. Zur Überbrückung sind ihr lediglich Darlehen gewährt worden…

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 388 Leser -
  • Jobcenter muss Kosten einer Räumungsklage tragen

    … Dieses Blog durchsuchen Jobcenter muss Kosten einer Räumungsklage tragen Das Jobcenter muss die Kosten einer Räumungsklage tragen, wenn es einem Leistungsberechtigten zu Unrecht Leistungen versagt, dadurch Mietrückstände entstehen und der Vermieter in der Folge Räumungsklage erhebt. Das hat das Landessozialgericht Baden…

    Recht Sozial- 173 Leser -


  • Korrigierende Rückstufung im Jobcenter

    … vorhergehenden Vergütungsgruppe gegenüberzustellen. Die Tätigkeiten einer Personalserviceberaterin im Jobcenter, die als Ansprechpartnerin für Arbeitgeber fungiert und über die Gewährung von Eingliederungsleistungen entscheidet, können einen einheitlichen Arbeitsvorgang im Sinne des § 22 BAT-O bzw. § 12 Abs. 2 TVöD-V VKA bilden. Die Eingruppierung ist…

    Rechtslupe- 56 Leser -
  • Jobcenter: Übernahme von Nachhilfe-Kosten

    … Dieses Blog durchsuchen Jobcenter: Übernahme von Nachhilfe-Kosten Das Jobcenter hat Nachhilfekosten nur dann zu übernehmen, wenn die Versetzung des Nachhilfeschülers gefährdet ist. Das geht aus einer unlängst veröffentlichten Entscheidung des Sozialgerichts Düsseldorf hervor (Urteil vom 10.05.2017, Az. S 21 AS 1690/159…

    Recht Sozial- 48 Leser -
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