Jena

  • Südkurven-Problem bei FC Carl Zeiss Jena

    … und das Innenministerium teilnahmen. Es wurde verlautbart, daß die Mediation erfolgreich verlaufen sei. Es sei eine gemeinsame Lösung gefunden worden, wonach die Fans in der Südkurve bleiben können, wenn die Fanorganisationen innerhalb einer vorgegebenen Frist eine Selbstverpflichtung unterschreiben und sich dann auch daran halten. Hierzu zählen…

    Axel Brodehl/ Mediation- 84 Leser -


  • Staatsanwaltschaft als Don Quijote

    …Wenn der Generalbundesanwalt schon nicht will … Manchmal outen sich Staatsanwaltschaften deutlich, dass sie Freisprüche als „Niederlage“ sehen, die sie selbst dann nicht auf sich sitzen lassen wollen, wenn es sich aufdrängt, dass ihr Rechtsmittel keine Aussicht auf Erfolg hat. … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 141 Leser -
  • Messfehler bei heruntergefallenen Handmessgeräten (XV3, Riegl)

    … Fall bei einem von der Stadt Jena verwendeten Leivtec XV3-Infrarotmessgerät bekannt. Die Firma Leivtec hat die Stadt durch ein Schreiben vom 02.04.2015 darauf hingewiesen, dass dessen Eichung vorzeitig erloschen sei. Offenbar wurde im Rahmen einer Nacheichung zufällig entdeckt, dass das Geschwindigkeitsmessgerät – zu einem bisher nicht bekannten…

    Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 137 Leser -
  • DPMA: Jahresbericht 2015

    … Nach der Infografik für die Markenanmeldungen 2015 hat das Deutsche Patent- und Markenamt nun den vollständigen Jahresbericht 2015 veröffentlicht. Im Jahr 2015 zählt das Deutsche Patent- und Markenamt 69.130 Markenanmeldungen. Gegenüber dem Vorjahr ist dies eine Veränderung von + 3,8 %. Neben umfangreichen Statistiken zu den verschiedenen…

    Markenserviceblog- 103 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • DPMA: Markenanmeldungen 2015

    … Das Deutsche Patent- und Markenamt hat eine Infografik für die Markenanmeldungen 2015 veröffentlicht. Danach wurden im Jahr 2015 69.130 Marken beim DPMA angemeldet. Gegenüber dem Vorjahr ist dies eine Veränderung von + 3,8 %. Die führenden Bundesländer (in absoluten Zahlen) sind Nordrhein-Westfalen, Bayern und Baden-Württemberg. Mit Bayer, Merck…

    Markenserviceblog- 47 Leser -
  • DPMA: Jahresbericht 2014

    … Das Deutsche Patent- und Markenamt hat seinen Jahresbericht für 2014 veröffentlicht. Das Amt veröffentlicht Statistiken zu den verschiedenen Schutzrechten und informiert unter anderem über die Schiedsstellen, Finanzen und nationale Kooperationen. Insgesamt sind beim Deutschen Patent- und Markenamt 70.678 Anträge auf Eintragung einer Marke im…

    Markenserviceblog- 59 Leser -
  • DPMA: Elektronische Schutzrechtsakte ab März

    … Am 23. März 2015 wird das DPMA die Elektronische Schutzrechtsakte für Marken und Geografische Herkunftsangaben einführen. Alle Verfahren in Markensachen und zu Geografischen Herkunftsangaben werden dann vollständig elektronisch bearbeitet. Das DPMA verspricht sich hiervon unter anderem kürzere Bearbeitungszeiten. In der Umstellungszeit vom 23…

    Markenserviceblog- 27 Leser -
  • DPMA: Jahresbericht 2013

    … Das Deutsche Patent- und Markenamt hat seinen Jahresbericht für 2013 veröffentlicht. Das Amt veröffentlicht Statistiken zu den verschiedenen Schutzrechten und informiert unter anderem über die Schiedsstellen, Finanzen und nationale Kooperationen. Insgesamt sind beim Deutschen Patent- und Markenamt 64.966 Anträge auf Eintragung einer Marke im…

    Markenserviceblog- 52 Leser -
  • Faxsendebericht als Zugangsnachweis?

    … Bundesgerichtshofes war der Sendebericht lediglich als Indiz für den Zugang eines Telefaxes zu sehen, und erfüllte somit nicht die Anforderungen eines Anscheinsbeweises. Der Bundesgerichtshof musste über eine Entscheidung des Oberlandesgerichtes Jena entscheiden. Dieses hatte zunächst nicht genügend bedacht, dass ein „OK-vermerk“ auf dem Sendebericht…

    Handelsvertreter Blog- 261 Leser -
  • A-B-C des Unterhalts: Buchstabe “J”

    … Im heutigen A-B-C des Unterhalts beschäftigen wir uns mit Jahreseinkommen, Jena, Jugendamt, Jugendamtsurkunde. 1. Jahreseinkommen Maßgeblich für die Ermittlung des Unterhalts bei einem Angestellten ist das durchschnittliche Jahresbruttoeinkommen. Davon sind die Steuern, Sozialabgaben und Verbindlichkeiten abzuziehen. 2. Jena Der Sitz des Thüringer…

    Unterhalt24 Blog- 34 Leser -


  • Richtungswechsel in Bremen: Gebührenverzicht jetzt unzulässig. Warum das?

    … der neu beauftragte Verteidiger, der seine Beiordnung als Pflichtverteidiger erstrebt, wirksam auf diese Ansprüche verzichten könne. Diese Auffassung gibt der Senat nun auf und schließt sich der Auffassung in der Rechtsprechung (OLG Jena JurBüro 2006, 365; OLG Köln StV 2011, 659 und StraFo 2008, 348; OLG Naumburg RVG professionell 2010, 133…

    Burhoff online Blog- 104 Leser -
  • Fachkonferenz „Gemeinsam mobil – na sicher!“

    …Am 9. und 10. September 2013 in Jena Jena, 31. Juli 2013 – Um eine sichere und eigenständige Mobilität von Kindern und Jugendlichen sicherzustellen, muss die Verkehrssicherheitsarbeit aller Akteure vernetzt erfolgen. Am 9. und 10. September 2013 lädt der Verein „Junge Menschen und Mobilität“ deshalb zur 14. nach Jena ein. Quelle: dvr.de …

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