Jedermann



  • BPatG: Annette von Droste zu Hülshoff Stiftung

    … 33 W (pat) 550/11 Leitsatz: Annette von Droste zu Hülshoff Stiftung 1. Allein der Umstand, dass es sich bei der Person der Annette von Droste-Hülshoff um eine bekannte Dichterin handelt, deren Werke zum deutschen Kulturerbe zählen, rechtfertigt nicht ihre Zurückweisung nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 oder 2 MarkenG, denn ein etwaiges Interesse der…

    MarkenBlogin Erbrecht- 14 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • …oh ha, das kann teuer werden….Missbrauchsgebühr

    … 2 GG bereits in tatsächlicher Hinsicht fehl. Entgegen seinem Vortrag hat im vorliegenden Verfahren bereits kein ausschließlich mit Anwälten besetztes Anwaltsgericht abschließend entschieden, sondern aufgrund der eingelegten Rechtsmittel die mit Berufsrichtern und Rechtsanwälten besetzten Senate des Anwaltsgerichtshofs und des Bundesgerichtshofs (vgl. §§ 104 Satz 2, 106 Abs. 2 Satz 1 BRAO).” …

    Burhoff online Blog- 275 Leser -
  • "Messer weg, Messer weg", dann ein Schuss ...

    …Das Amateurvideo auf YouTube zeigt die Situation in ausreichender Qualität und regt die Betrachter zu einer Diskussion auf Basis des im Video gezeigten Geschehens an. Zwischen den Positionen "Der Bulle ist ein Mörder" und "Es war richtig zu schießen" sind wohl sämtliche denkbaren Positionen vertreten. Ein nackter Mann war gestern im Berliner…

    Fachanwalt für IT-Recht- 353 Leser -
  • Steuerhinterziehung durch Unterlassen bei Strohmann-Geschäften

    … einen Beauftragten ausführen lässt. Ob eine Leistung dem Handelnden oder einem anderen zuzurechnen ist, hängt deshalb grundsätzlich davon ab, ob der Handelnde gegenüber dem Leistungsempfänger im eigenen Namen oder berechtigterweise im Namen eines anderen bei Ausführung entgeltlicher Leistungen aufgetreten ist. Dabei kann auch ein “Strohmann…

    Rechtslupe- 134 Leser -


  • Serie Content-Klau im Internet – die Copy/Paste-Falle (Teil 1: Einleitung)

    …-Klau im Internet – die Copy&Paste-Falle“... I. Probleme durch die Internetnutzung und technischen Entwicklungen Auch als das Zeitalter von PC und Internet noch nicht so weit fortgeschritten war, gab es bereits die Möglichkeit, Inhalte Dritter zu kopieren. Inzwischen ist das aber für jedermann noch einfacher geworden, sich aus der Vielfalt des…

    IT-Recht Kanzlei- 27 Leser -
  • Das Röhren der Hirsche: Erste Vorlage des Conseil constitutionnel an den EuGH

    … Walter Scheel, Richard von Weizsäcker, Horst Köhler und Christian Wulff im Bundesverfassungsgericht? Eine eher ungewöhnliche Vorstellung hierzulande. Anders in Frankreich: Ehemalige Staatspräsidenten – derzeit Valéry Giscard d’Estaing, Jacques Chirac und Nicolas Sarkozy – haben dort von Rechts wegen auf Lebenszeit Sitz und Stimme im Conseil…

    Verfassungsblog- 27 Leser -
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