Jedermann



  • BPatG: Annette von Droste zu Hülshoff Stiftung

    … Allgemeinheit an der freien Verfügbarkeit als kulturelles Erbe für jedermann darf insoweit nicht berücksichtigt werden. 2. Die Eintragungsfähigkeit kann derartigen Bezeichnungen indes fehlen, wenn die bekannte Person oder deren Name zur Kennzeichnung von Waren oder Dienstleistungen genutzt werden soll, die in Zusammenhang mit dieser Person oder ihrem Werk stehen. Ein solcher Zusammenhang ist nicht auf Waren beschränkt, sondern kann auch für Dienstleistungen gegeben sein. Quelle: Bundespatentgericht …

    MarkenBlogin Erbrecht- 14 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • …oh ha, das kann teuer werden….Missbrauchsgebühr

    … 2 GG bereits in tatsächlicher Hinsicht fehl. Entgegen seinem Vortrag hat im vorliegenden Verfahren bereits kein ausschließlich mit Anwälten besetztes Anwaltsgericht abschließend entschieden, sondern aufgrund der eingelegten Rechtsmittel die mit Berufsrichtern und Rechtsanwälten besetzten Senate des Anwaltsgerichtshofs und des Bundesgerichtshofs (vgl. §§ 104 Satz 2, 106 Abs. 2 Satz 1 BRAO).” …

    Burhoff online Blog- 275 Leser -
  • "Messer weg, Messer weg", dann ein Schuss ...

    …Das Amateurvideo auf YouTube zeigt die Situation in ausreichender Qualität und regt die Betrachter zu einer Diskussion auf Basis des im Video gezeigten Geschehens an. Zwischen den Positionen "Der Bulle ist ein Mörder" und "Es war richtig zu schießen" sind wohl sämtliche denkbaren Positionen vertreten. Ein nackter Mann war gestern im Berliner…

    Fachanwalt für IT-Recht- 353 Leser -
  • Steuerhinterziehung durch Unterlassen bei Strohmann-Geschäften

    … einen Beauftragten ausführen lässt. Ob eine Leistung dem Handelnden oder einem anderen zuzurechnen ist, hängt deshalb grundsätzlich davon ab, ob der Handelnde gegenüber dem Leistungsempfänger im eigenen Namen oder berechtigterweise im Namen eines anderen bei Ausführung entgeltlicher Leistungen aufgetreten ist. Dabei kann auch ein “Strohmann…

    Rechtslupe- 132 Leser -


  • Serie Content-Klau im Internet – die Copy/Paste-Falle (Teil 1: Einleitung)

    …-Klau im Internet – die Copy&Paste-Falle“... I. Probleme durch die Internetnutzung und technischen Entwicklungen Auch als das Zeitalter von PC und Internet noch nicht so weit fortgeschritten war, gab es bereits die Möglichkeit, Inhalte Dritter zu kopieren. Inzwischen ist das aber für jedermann noch einfacher geworden, sich aus der Vielfalt des…

    IT-Recht Kanzlei- 27 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK