Jedermann



  • BPatG: Annette von Droste zu Hülshoff Stiftung

    … Allgemeinheit an der freien Verfügbarkeit als kulturelles Erbe für jedermann darf insoweit nicht berücksichtigt werden. 2. Die Eintragungsfähigkeit kann derartigen Bezeichnungen indes fehlen, wenn die bekannte Person oder deren Name zur Kennzeichnung von Waren oder Dienstleistungen genutzt werden soll, die in Zusammenhang mit dieser Person oder ihrem Werk stehen. Ein solcher Zusammenhang ist nicht auf Waren beschränkt, sondern kann auch für Dienstleistungen gegeben sein. Quelle: Bundespatentgericht …

    MarkenBlogin Erbrecht- 14 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • …oh ha, das kann teuer werden….Missbrauchsgebühr

    … Der BVerfG, Beschl. v. 02.07.2013 – 1 BvR 1478/13 ruft noch einmal in Erinnerung: Im verfassungsgerichtlichen Verfahren gibt es eine Missbrauchsgebühr (§ 34 Abs. 2 BVerfGG). Und von der Möglichkeit, die festzusetzen, macht das BVerfG auch (gnadenlos) Gebrauch. Eine unsubstantiierte Verfassungsbeschwerde kann also ganz schön teuer werden. Man…

    Burhoff online Blog- 275 Leser -
  • "Messer weg, Messer weg", dann ein Schuss ...

    … Dokumentation menschenverachtend. Allenfalls kann das gezeigte Geschehen eine Menschenverachtung dokumentieren. Der Staat wird sich an die Transparenz der Gegenwart durch die für jedermann verfügbare Technik gewöhnen müssen. 399e16cb3e0f46acbcf4115bbc1a48ef…

    Fachanwalt für IT-Recht- 353 Leser -
  • Steuerhinterziehung durch Unterlassen bei Strohmann-Geschäften

    … steuernder Hintermann sein, der ihm gegenüber weisungsabhängige “Strohleute” im Rechtsverkehr nach außen im eigenen Namen auftreten lässt. Täter einer Steuerhinterziehung im Sinne von § 370 Abs. 1 Nr. 1 AO kann nicht nur der Steuerpflichtige sein. Vielmehr kommt als Täter einer Steuerhinterziehung durch aktives Tun grundsätzlich jedermann in Betracht…

    Rechtslupe- 133 Leser -


  • Serie Content-Klau im Internet – die Copy/Paste-Falle (Teil 1: Einleitung)

    …-Klau im Internet – die Copy&Paste-Falle“... I. Probleme durch die Internetnutzung und technischen Entwicklungen Auch als das Zeitalter von PC und Internet noch nicht so weit fortgeschritten war, gab es bereits die Möglichkeit, Inhalte Dritter zu kopieren. Inzwischen ist das aber für jedermann noch einfacher geworden, sich aus der Vielfalt des…

    IT-Recht Kanzlei- 27 Leser -
  • Das Röhren der Hirsche: Erste Vorlage des Conseil constitutionnel an den EuGH

    … Walter Scheel, Richard von Weizsäcker, Horst Köhler und Christian Wulff im Bundesverfassungsgericht? Eine eher ungewöhnliche Vorstellung hierzulande. Anders in Frankreich: Ehemalige Staatspräsidenten – derzeit Valéry Giscard d’Estaing, Jacques Chirac und Nicolas Sarkozy – haben dort von Rechts wegen auf Lebenszeit Sitz und Stimme im Conseil…

    Verfassungsblog- 27 Leser -
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