J. Schöne - Seite 9

  • Wenn die Rechtsschutzversicherung mal keine Lust hat

    …Eine vierköpfige Familie war im Urlaub. Die Eltern tragen unterschiedliche Namen, heutzutage geht ja alles. Nach dem Urlaub gibt es Reklamationen, also wird die Rechtsschutzversicherung bemüht. Erste Nachfrage war nach dem abweichenden Namen des Vaters. Dann dauerte es eine Weile. Schließlich kam dann folgende Aussage: “Wir wissen nicht, warum wir…

    314 Leser - Kanzleien im Internet
  • Und wo ist die eigene Verantwortung?

    …Es wird ja gerade ausführlich über den Tod einer Drogensüchtigen und ihres zweijährigen Sohnes berichtet. Und es wird natürlichg nach Verantwortlichen gesicht. Nun hat die Oma Strafanzeige gestellt. Gegen den Oberbürgermeister und die zuständige Behörde. Weil Oma denen berichtet hat, dass die Enkelin drogensüchtig ist. Und weil die doch nichts…

    84 Leser - Kanzleien im Internetin Strafrecht -
  • Das etwas andere Rechtslexikon: Richterprivileg, das

    … Dieses Privileg besagt, dass der Staat für den Schaden, den ein Richter mit einem Urteil anrichten kann, nur gerade steht, wenn der Richter gleichzeitig eine Straftat damit begeht. Und eine solche muss man dem Richter erst einmal nachweisen. Daher kommen mitunter seltsame Urteile zustande. Solange aber der Richter nur geschlafen hat, besoffen…

    87 Leser - Kanzleien im Internetin Strafrecht -
  • Brot und Spiele

    … beim nächsten Mal wird es schon klappen. Brot eben. Und nebenbei werden wir ausgenommen für irgendwelche Finanzhilfen (ob nun für unser griechisches Urlaubsland oder unsere Hausbank). Oder wir werden immer unmündiger. Nächster Plan: Wir sollen nicht mehr Schmerztabletten kaufen können wie wir wollen. Die Packungen sollen so verkleinert werden, dass sie nur noch für 4 Tage reichen. Mal abgesehen von dem Versuch, für wie blöd halten die Planer das Volk? Schließlich gibt es ja nicht nur eine Apotheke. Brot und Spiele. …

    49 Leser - Kanzleien im Internetin Arbeitsrecht Zivilrecht -
  • Wann müssen wir nun die Akte zurückschicken?

    …Es wurde für ein bestimmtes Verfahren bei einem anderen Gericht eine Akte angefordert, die für dieses Verfahren von Bedeutung ist. Wie üblich übersendet das Gericht die Akte und hat auch ein Anschreiben beigefügt. Hierin heißt es jetzt: „Es wird gebeten, die Akte nach Einsichtnahme und Zahlung der Auslagenpauschale von 12,00 € an das Landgericht…

    240 Leser - Kanzleien im Internet
  • Wenn das Gericht moralisch wertet

    …In einem Verfahren wurde PKH beantragt. Es ging um die Rechnungsausstellung für einen Leistungsempfänger. Dieser kann nur dann die Vorsteuer aus der Leistung ziehen, wenn ihm eine ordnungsgemäße Rechnung vorliegt. Der Leistungserbringer verweigerte die Rechnungsausstellung. Leider haben die bisherigen Berater versucht, beim Finanzamt den…

    82 Leser - Kanzleien im Internetin Zivilrecht -
  • Kein Licht am Rad? Wir schicken Rambo

    …Ein Radfahrer wird von drei Polizisten beobachtet, wie er ohne Licht am Fahrrad fährt. Als er in der Nähe der Polizisten vorbeikommt, ruft ihn einer der drei zu, er möge anhalten. Der Radfahrer radelt gemütlich weiter. Daraufhin setzt sich der Polizist zu Fuß in Bewegung, holt den Radfahrer ein und hält ihn am Oberarm fest. Der Radfahrer verliert…

    351 Leser - Kanzleien im Internetin Strafrecht -
  • Das etwas andere Rechtslexikon: Amtsermittlungsgrundsatz, der

    …In verschiedenen Rechtsbereichen trifft man auf den Amtsermittlungsgrundsatz. Er besagt, dass das Amt (Gericht Behörde, wer auch immer mit dem Gesetz gemeint ist) den Sachverhalt von Amts wegen aufklärt. Fühlt sich ein Bürger beschwert, muss er nur die Beschwerde an sich schreiben, er braucht sie nicht begründen, da der Amtsermittlungsgrundsatz…

    42 Leser - Kanzleien im Internetin Steuerrecht -
  • Was sollte ein Rechtsanwalt mit zu Gericht nehmen?

    …. Was das sollte, wird auch hier gefragt. Was, wenn er nun drunter nackt gewesen wäre, abgesehen vom Hemd und Binder? Aber nun wissen wir, weshalb Anwälte vor Gericht eine Robe tragen sollen. Wenn es so öffentlich einen Anwalt erwischt, rauscht es durch den Bloggerwald, so auch noch z.B. hier. Da wird es sicher die nächsten Tage viele Beiträge geben. Und was hätte der Kollege noch machen sollen, neben dem Mitbringen der Zahnbürste? Sich nicht erwischen lassen, 11. Gebot.…

    415 Leser - Kanzleien im Internetin Strafrecht -
  • Wann ist die Vollziehung des Steuerbescheides auszusetzen?

    …Wenn ernstliche Zweifel bestehen. Steht so im Gesetz. Schreibt auch das Finanzamt in der Ablehnung der Aussetzung der Vollziehung für einen Bescheid. Es geht um Auslandsberührung. Der Steuerpflichtige lebt seit Jahren im Ausland mit seiner Rente. Das Finanzamt will darauf Steuern, weil er beschränkt steuerpflichtig ist und dadurch Steuern auch auf…

    42 Leser - Kanzleien im Internetin Steuerrecht -
  • Auländischer Name, er war es also

    … diverse andere Berufsgruppen sowie einen Hinweis, dass es diesen Namen in Deutschland über 8.000 mal gibt. Aber was erwartet man auch von einer Kanzlei, die für ihre eigene Bezeichnung einen Namen aus der Bibel wählt mit dem ”der Erste, der Macht gewann auf Erden“, also der erste Mensch, der zur Königswürde gelangte, bezeichnet wird.. Er wird in der Schrift außerdem als „gewaltiger Jäger vor dem Herrn“ charakterisiert. Also muss man wohl so schreiben. …

    150 Leser - Kanzleien im Internet
  • Das etwas andere Rechtslexikon: Betriebsrat, der

    … vorhandenen Unmengen an Handys komme es auf die paar Telefone für den Betriebsrat auch nicht mehr an. Schön, wie hier über fremdes Geld entschieden wird. Andererseits fordert eine Ministerin Funkstille in der Freizeit, siehe hier. Wozu braucht dann der Betriebsrat noch die Telefone? Naja, um vielleicht privat kostenlos telefonieren zu können? Damit sie sich erreichen können in dem großen Unternehmen, hätte es vielleicht auch ein Fahrrad getan.…

    10 Leser - Kanzleien im Internetin Arbeitsrecht -
  • Was ein Oberbürgermeister so alles tun kann

    … Nun, Oberbürgermeister als Chefs ihrer Stadt sollten sicher Visionen haben. Wohin wird sich die Stadt entwickeln. Beispielsweise der Oberbürgermeister von Bautzen: Er will noch ein Einkaufszentrum in die Stadtmitte bauen lassen. Man mag dazu stehen, wie man will, aber das kann durchaus als Vision bezeichnet werden. Anderes Beispiel der…

    210 Leser - Kanzleien im Internetin Verwaltungsrecht -
  • Für Strom einen Euro, das ist eine Idee

    …Hier berichtet ein Kollege übder den Stromeuro. Er benötigte in einer Gerichtsverhandlung Strom für den Laptop. Er sollte ihn bekommen, wenn er einen Euro zahlen würde. Auf Nachfrage bestätigte das Gericht, dass alle Mitarbeiter für jedes Gerät 1 EUR Stromkosten zahlen, ein Beamter kommt rum, zählt die Geräte und sammelt die Euros ein. Nun, 1 EUR…

    288 Leser - Kanzleien im Internetin Steuerrecht -
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