J. Schöne - Seite 9

  • Wenn die Rechtsschutzversicherung mal keine Lust hat

    … Eine vierköpfige Familie war im Urlaub. Die Eltern tragen unterschiedliche Namen, heutzutage geht ja alles. Nach dem Urlaub gibt es Reklamationen, also wird die Rechtsschutzversicherung bemüht. Erste Nachfrage war nach dem abweichenden Namen des Vaters. Dann dauerte es eine Weile. Schließlich kam dann folgende Aussage: “Wir wissen nicht, warum…

    Kanzleien im Internet- 315 Leser -
  • Und wo ist die eigene Verantwortung?

    … Es wird ja gerade ausführlich über den Tod einer Drogensüchtigen und ihres zweijährigen Sohnes berichtet. Und es wird natürlichg nach Verantwortlichen gesicht. Nun hat die Oma Strafanzeige gestellt. Gegen den Oberbürgermeister und die zuständige Behörde. Weil Oma denen berichtet hat, dass die Enkelin drogensüchtig ist. Und weil die doch nichts…

    Kanzleien im Internetin Strafrecht- 84 Leser -


  • Das etwas andere Rechtslexikon: Richterprivileg, das

    … Dieses Privileg besagt, dass der Staat für den Schaden, den ein Richter mit einem Urteil anrichten kann, nur gerade steht, wenn der Richter gleichzeitig eine Straftat damit begeht. Und eine solche muss man dem Richter erst einmal nachweisen. Daher kommen mitunter seltsame Urteile zustande. Solange aber der Richter nur geschlafen hat, besoffen oder…

    Kanzleien im Internetin Strafrecht- 101 Leser -
  • Brot und Spiele

    … Die Redewendung kennt man aus der römischen Geschichte. Eigentlich hieß sie panem et circenses, Brot und Zirkusspiele. Sie gibt die Auffassung der römischen Kaiser wieder, dass sich das Volk durch Nahrung und Spiele, also Ablenkung, im Zaum halten lässt Wir haben viel von den Römern übernommen. Z.B. den Grundsatz pacta sunt servanda. Meint…

    Kanzleien im Internetin Arbeitsrecht Zivilrecht- 51 Leser -
  • Wann müssen wir nun die Akte zurückschicken?

    … Es wurde für ein bestimmtes Verfahren bei einem anderen Gericht eine Akte angefordert, die für dieses Verfahren von Bedeutung ist. Wie üblich übersendet das Gericht die Akte und hat auch ein Anschreiben beigefügt. Hierin heißt es jetzt: „Es wird gebeten, die Akte nach Einsichtnahme und Zahlung der Auslagenpauschale von 12,00 € an das Landgericht…

    Kanzleien im Internet- 246 Leser -
  • Wenn das Gericht moralisch wertet

    … ausstellt. Mag es in der Vergangenheit auch Differenzen zwischen den Parteien gegeben haben, dürfte es der Antragsgegnerin nur wenig Aufwand bereiten, dem Begehren zu entsprechen. Die Antragsgegnerin mag ihren Standpunkt nochmals überdenken.“ Wir bedanken uns ausdrücklich für das Verständnis des Richters, auch wenn es in der Sache dem Antragsteller nicht geholfen hat. Das ist ein Beispiel dafür, dass auch Richter mit unter mehr als nur Dienst nach Vorschrift machen. …

    Kanzleien im Internetin Zivilrecht- 82 Leser -
  • Kein Licht am Rad? Wir schicken Rambo

    … Ein Radfahrer wird von drei Polizisten beobachtet, wie er ohne Licht am Fahrrad fährt. Als er in der Nähe der Polizisten vorbeikommt, ruft ihn einer der drei zu, er möge anhalten. Der Radfahrer radelt gemütlich weiter. Daraufhin setzt sich der Polizist zu Fuß in Bewegung, holt den Radfahrer ein und hält ihn am Oberarm fest. Der Radfahrer verliert…

    Kanzleien im Internetin Strafrecht- 353 Leser -
  • Was sollte ein Rechtsanwalt mit zu Gericht nehmen?

    … Außer seiner Robe natürlich? Eine Zahnbürste. Kann man hier, nachlesen. Treffer und versenkt. Aber hier fragt doch ein anderer Anwalt, ob der Verhaftete hoffentlich Geld für einen Verteidiger hat. Aber Herr Kollege, das ist doch eine Ehrenpflicht, da fragt man doch nicht nach Geld. Und der Rechtsanwalt wurde aufgefordert, seine Robe auszuziehen…

    Kanzleien im Internetin Strafrecht- 415 Leser -
  • Wann ist die Vollziehung des Steuerbescheides auszusetzen?

    … Wenn ernstliche Zweifel bestehen. Steht so im Gesetz. Schreibt auch das Finanzamt in der Ablehnung der Aussetzung der Vollziehung für einen Bescheid. Es geht um Auslandsberührung. Der Steuerpflichtige lebt seit Jahren im Ausland mit seiner Rente. Das Finanzamt will darauf Steuern, weil er beschränkt steuerpflichtig ist und dadurch Steuern auch…

    Kanzleien im Internetin Steuerrecht- 42 Leser -
  • Auländischer Name, er war es also

    Es geht um eine Urheberrechtsverletzung. Angeschrieben wird ein Bürger, der auf einen Nachnamen hört, der typisch polnisch klingt, z.B. Kowalski. Herunter geladen wurde ein Titel mit dem Namen Czarny Czwartek Es wird bestritten, dass der Bürger den Titel heruntergeladen haben soll. In dem neuen Versuch, ihn zu einer Zahlung von mindestens 790 EUR zu bewegen heißt es: “Bei dem ...

    Kanzleien im Internet- 150 Leser -


  • Was ein Oberbürgermeister so alles tun kann

    … Nun, Oberbürgermeister als Chefs ihrer Stadt sollten sicher Visionen haben. Wohin wird sich die Stadt entwickeln. Beispielsweise der Oberbürgermeister von Bautzen: Er will noch ein Einkaufszentrum in die Stadtmitte bauen lassen. Man mag dazu stehen, wie man will, aber das kann durchaus als Vision bezeichnet werden. Anderes Beispiel der…

    Kanzleien im Internetin Verwaltungsrecht- 211 Leser -
  • Für Strom einen Euro, das ist eine Idee

    … Hier berichtet ein Kollege übder den Stromeuro. Er benötigte in einer Gerichtsverhandlung Strom für den Laptop. Er sollte ihn bekommen, wenn er einen Euro zahlen würde. Auf Nachfrage bestätigte das Gericht, dass alle Mitarbeiter für jedes Gerät 1 EUR Stromkosten zahlen, ein Beamter kommt rum, zählt die Geräte und sammelt die Euros ein. Nun, 1 EUR…

    Kanzleien im Internetin Steuerrecht- 288 Leser -
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