It- Und Internetrecht

  • Wann ist das Widerrufsrecht für Hygieneartikel ausgeschlossen?

    … Immer wieder fragen mich Onlinehändler, ob sie Hygieneartikel zurücknehmen müssen und ob ein Widerrufsrecht für den Kunden überhaupt besteht. 312g Abs. 2 Nr. 3 BGB regelt, dass das Widerrufsrecht, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben, nicht bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes…

    RAin Lachenmann/ Kanzlei Lachenmann- 83 Leser -


  • Bei Angebot von Ratenzahlung: besondere Widerrufsbelehrung?

    … Es wird immer üblicher, dass Onlinehändler ihren Kunden Ratenzahlung anbieten. Dabei sind gewisse rechtliche Anforderungen zu beachten. Die Ratenzahlung kann auf zwei Wegen geschehen. Zum einen findet sie direkt von Händler zu Kunde statt, zum anderen bedient sich der Händler eines Finanzdienstleisters. Im Falle, dass Sie selbst mit dem Kunden…

    RAin Lachenmann/ Kanzlei Lachenmann- 78 Leser -
  • Weihnachtliche Werbeaktionen – rechtskonform!

    Wie werben Sie richtig in der Weihnachtszeit? Im Folgenden gebe ich Ihnen Tipps für die abmahnsichere Gestaltung Ihrer (weihnachtlichen) Werbeaktion. Es gibt viele Möglichkeiten, wie Sie Weihnachten richtig Umsatz machen können – aber, es muss rechtssicher sein, d. h., Sie dürfen die Kunden nicht unzumutbar belästigen und die Angebote müssen der Wahrheit entsprechen.

    RAin Lachenmann/ Kanzlei Lachenmann- 45 Leser -
  • Onlineverkauf von E-Zigaretten im Internet bald unmöglich?

    … sich der Versender komplett auf den Postzusteller verlassen, wobei es wohl schwerfallen wird, die Empfängeridentität hier reibungslos festzustellen. Dieser Beitrag wurde in Blog, E-Commerce, Internetrecht/Onlinerecht, IT- und Internetrecht veröffentlicht. Ein Lesezeichen auf das Permalink. setzen. oder einen Trackback hinterlassen: Trackback-URL. …

    RAin Lachenmann/ Kanzlei Lachenmann- 87 Leser -
  • Haftung des Händlers für fehlerhafte Preisangabe

    … „unverbindlicher Preisempfehlung“, wenn nicht er selbst, sondern der Portalbetreiber, den Fehler begangen hat. Der BGH (Urteil vom 3.3.2016 – I ZR 110/15) ist der Auffassung, dass der Onlinehändler selbst als Täter für den Wettbewerbsverstoß (fehlerhafte Preisangabe) adäquat kausal verantwortlich ist und deshalb von einem Wettbewerber selbst abgemahnt werden…

    RAin Lachenmann/ Kanzlei Lachenmannin Wettbewerbsrecht- 63 Leser -
  • Altölrücknahme auch im Onlinehandel

    … Das Oberlandesgericht (OLG) Celle hat mit Urteil vom 16.6.2016 (AZ: 13 U 26/16) entschieden, dass § 8 Abs. 1 a S. 1 Altölverordnung (AltölV) auch für den Handel mit Motorenölen im Internet gelte und eine Markverhaltensregel darstelle. Was bedeutet die Altölrücknahme für Internethändler von Motorenölen? Selbst wenn die AltölV aus dem Jahr 1986…

    RAin Lachenmann/ Kanzlei Lachenmannin Wettbewerbsrecht- 76 Leser -


  • Abmahnung durch MAIRDUMONT wegen Kartenausschnitt-Nutzung

    …, Schadenersatz für die Inanspruchnahme der Rechtsanwälte in Höhe von € 612,80 und zusätzlich Zahlung einer entgangenen Lizenzgebühr für die Firma MAIRDUMONT in Höhe von € 1.149,54. Gleichzeitig wird ein Muster für eine Unterlassungserklärung mitgeschickt. Um den vertraglosen Zustand in einen vertragsgemäßen zu verwandeln, bietet MAIRDOMONT zudem an, die…

    RAin Lachenmann/ Kanzlei Lachenmannin Medienrecht- 75 Leser -
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