• Archive AG, wie geht es weiter? Teil 2

    Es gibt nun Berichte darüber, daß sich bei der abmahnenden Archive AG einiges geändert habe, was nicht unbedingt dem Anschein ausräumt, es habe sich um einen Versuch handeln sollen, das sehr schnelle Geld machen zu wollen – vor Weihnachten natürlich, weil die Leute da noch Geld hätten. ...

    486 Leser - Conle§i -

  • Doppelter Preis: Lizenzgebühr bei Urheberrechtsverletzungen

    … Zwei Juristen, drei Meinungen, so sagt man landläufig. Umstritten ist auch Juristen die Frage, in welcher Höhe die Lizenzgebühr, die bei einem zutagegeförderten Urheberrechtsverstoß nachzuentrichten ist, zu bemessen ist. Einigkeit besteht nur insoweit, dass zunächst von dem Grundsatz auszugehen ist, die Höhe der Lizenzgebühr daran auszurichten…

    124 Leser - DIGITALRECHT.NET -
  • LG Berlin: Keyselling verletzt Urheberrechte

    … Nichtbestehens eines Urheberrechtsverstoßes gegen den Hersteller eines Computerspiels. Der Online-Händler hatte gegen Entgelt Produktschlüssel für das Computerspiel des Herstellers verkauft. An diese gelangte er durch den Kauf von Original-Datenträgern im Ausland und dem Einscannen der Codes. Nach eigenen Angaben wurden die erworbenen Datenträger jeweils vernichtet, um eine Continue Reading The post LG Berlin: Keyselling verletzt Urheberrechte appeared first on Blog-IT-Recht. …

    43 Leser - Das Blog für IT-Recht -


  • Escape Plan – Filesharing-Abmahnung durch Waldorf

    … Die Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer aus München versendet derzeit Abmahnungen im Auftrag der Tele München Fernseh GmbH mit dem Vorwurf urheberrechtlich geschützte Inhalte über sogenannte Filesharing-Netzwerke zum Download angeboten zu haben. Abgemahnt wird […] Ähnliche Artikel zu diesem Thema: Filesharing-Abmahnung: FAREDS – “Sex…

    44 Leser - André Stämmler - André Stämmler -
  • Vorträge auf der ecommerce-conference zum neuen Widerrufsrecht

    … “ecommerce-conference” auf Tour und informiert E-Commerce Leiter, Online Shop Betreiber, Online Marketing Manager und Geschäftsführer aller Branchen an insgesamt drei Terminen über die aktuellen Entwicklungen im Onlinehandel. An zwei der Termine wird Frau Rechtsanwältin Heukrodt-Bauer zum Thema “Recht” auf die kommende Gesetzesänderung zum Widerrufsrecht informieren:     Continue Reading The post Vorträge auf der ecommerce-conference zum neuen Widerrufsrecht appeared first on Blog-IT-Recht. …

    37 Leser - Das Blog für IT-Recht -
  • Rezension Zivilrecht: IT-Recht

    … Schmidl, IT-Recht von A – Z, 2. Auflage, C.H. Beck 2014 Von Ref. iur. Arian Nazari-Khanachayi, Frankfurt a.M. Der Begriff des IT-Rechts wird vornehmlich mit solchen Rechtsgebieten in Verbindung gebracht, die speziellen Bezug zu informationstechnischen Systemen aufweisen. Ein Befragter würde auf die Frage, welche Rechtsgebiete dies…

    37 Leser - Dr. Benjamin Krenberger - Die Rezensenten -
  • LG München I: Formerfordernis im Kündigungsrecht bei Internetvertrag

    … Portal gestellten Allgemeinen Geschäftsbedingungen als rechtswidrig eingestuft und deshalb auf Unterlassung geklagt. Darin forderte edates.de für eine wirksame Kündigung die Schriftform und schloss die elektronische Form aus. Zudem musste der Kündigende diverse Angaben hinsichtlich des geschlossenen Vertrages machen. Die Münchener Richter folgen der Continue Reading The post LG München I: Formerfordernis im Kündigungsrecht bei Internetvertrag appeared first on Blog-IT-Recht. …

    29 Leser - Das Blog für IT-Recht -
  • Das Softwarelizenzaudit und „Compliance“ aus Anwendersicht: Geheimnisschutz, Datenschutz und Arbeitsrecht

    … sein. So müssen auch Fragen der betrieblichen Sicherheit, der Geheimhaltung sowie des Datenschutzes auf Anwenderseite berücksichtigt werden. Je nach Softwareeinsatz kommt der betriebsfremde Auditor in Kontakt sowohl mit Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen des Anwenders als auch seiner Kunden. Erhält der Prüfer im Rahmen seines Zugangs Zugriff auf personenbezogene Continue Reading The post Das Softwarelizenzaudit und „Compliance“ aus Anwendersicht: Geheimnisschutz, Datenschutz und Arbeitsrecht appeared first on Blog-IT-Recht. …

    31 Leser - Das Blog für IT-Recht -
  • Report Mainz und die YouTube-„Schleichwerbung“

    … Das SWR-Fernsehmagazin „Report Mainz“ berichtete am Montag über „verdeckte Werbung“ in erfolgreichen YouTube-Channels von Y-Titty und Nilam M. Farooq alias Daaruum. Denen warf der Moderator Fritz Frey und die Autoren Monika Anthes und Mirko Drotschmann vor, Werbung nicht offen zu kennzeichnen, sondern „nur sehr dezent“ kenntlich zu machen…

    414 Leser - Mirko Laudon - Strafakte -
  • USA: Präsident Obama spricht mit IT-Spitzen wegen NSA - bewegt sich jetzt was?

    … US-Präsident Obama hat mit den Spitzen von amerikanischen IT-Konzernen im Weißen Haus auf Initiative von Facebook hin gesprochen, um über die Sicherheit und  NSA-Aktivitäten im Internet zu sprechen. Dabei waren u.a.  Anwesend ware u.a. Google-CEO Eric Schmidt und Facebook-CEO Mark Zuckerberg, Dropbox-CEO Drew Houston, Alexander Karp von Palantir…

    70 Leser - beck-blog -
  • Ausschluss des Widerrufsrechtes bei Kundenspezifikationen

    … Wahl zwischen 17 verschiedenen Farbenvariationen hatte, so dass letztlich 289 verschiedene Farbkombinationen waren. Zudem konnte das Sofa auf Wunsch des Kunden spiegelverkehrt angeordnet werden, so dass insgesamt 578 verschiedene Gestaltungsmöglichkeiten bestanden. bestehen. Von der Möglichkeit der spiegelverkehrten Anordnung hatte der Käufer Continue Reading The post Ausschluss des Widerrufsrechtes bei Kundenspezifikationen appeared first on Blog-IT-Recht. …

    46 Leser - Das Blog für IT-Recht -
  • Neue Skripten Internetrecht und IT-Recht kostenlos zum Download

    … Internetprovidern, und, und, und ... . Der Text steht kostenlos zum Download bereit unter http://www.uni-muenster.de/Jura.itm/hoeren/itm/wp-content/uploads/Skript-Internetrecht-April-2014.pdf   Auch das Skript IT-Recht steht nun in aktueller Fassung zum kostenlosen Abruf bereit http://www.uni-muenster.de/Jura.itm/hoeren/itm/wp-content/uploads…

    115 Leser - beck-blog -
  • BGH: Problematische Gefahrübergangsregelung in AGB

    … Geschäftsbedingungen eines Möbel-Onlineshops war geregelt: „Wir schulden nur die rechtzeitige, ordnungsgemäße Ablieferung der Ware an das Transportunternehmen und sind für vom Transportunternehmen verursachte Verzögerungen nicht verantwortlich.“ Die Klausel sei unzulässig, so die Karlsruher Richter, da sie sich auch auf Bestellungen beziehe, bei Continue Reading The post BGH: Problematische Gefahrübergangsregelung in AGB appeared first on Blog-IT-Recht. …

    65 Leser - Das Blog für IT-Recht -


  • Rezension Zivilrecht: Rechtsfragen Social Media

    …Splittgerber (Hrsg.), Praxishandbuch Rechtsfragen Social Media, 1. Auflage, de Gruyter 2014 Von RA, FA für IT-Recht, FA für Verwaltungsrecht Christian Stücke, Helmstedt Divide et impera – teile und herrsche. Gerade letzteres kommt im Bereich der sozialen Medien – neudeutsch eben „Social Media“ oftmals aus rechtlichem…

    13 Leser - Die Rezensenten -
  • Das gibt es nicht nur bei Domains: Rechtsmissbräuchliche Anmeldung einer “Spekulationsmarke”

    … ansässige Gesellschaft von der Beklagten Unterlassung, Auskunft und Schadensersatz wegen der Nutzung einer Marke „Y“ wegen Kollision mit ihrer Marke “Z” verlangt. Die Beklagte hat daraufhin Widerklage erhoben mit dem Ziel, die Gemeinschaftsmarke „Z“ der Klägerin für nichtig zu erklären. Bereits in der Continue Reading The post Das gibt es nicht nur bei Domains: Rechtsmissbräuchliche Anmeldung einer “Spekulationsmarke” appeared first on Blog-IT-Recht. …

    24 Leser - Das Blog für IT-Recht -
  • Für Facebook gilt deutsches Datenschutzrecht

    … deutschen Datenschutzrechts gewählt. Dass die Geltung öffentlichen Rechts nicht vertraglich vereinbart werden könne, stünde dem nicht entgegen, weil das deutsche Datenschutzrecht zumindest auch privatrechtliche Regeln enthalte (wie zB den gesetzlich vorgesehenen Schadensersatzanspruch des Nutzers). Die Revision wurde nicht zugelassen…

    42 Leser - Kurz Pfitzer Wolf -
  • NDA vs. Geheimhaltungsklausel – Was beim Abschluss einer Geheimhaltungsvereinbarung zu beachten ist

    … umgesetzt werden, ohne dass gegen Urheberrechte verstoßen wird. Es besteht zwangsläufig ein erhebliches Interesse, sich in diesem Zusammenhang gegenüber den eigenen Kunden abzusichern. Im Gegensatz dazu möchte der Kunde seine Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse, mit denen der Softwareanbieter möglicherweise im Rahmen seines Auftrags intensiv Continue Reading The post NDA vs. Geheimhaltungsklausel – Was beim Abschluss einer Geheimhaltungsvereinbarung zu beachten ist appeared first on Blog-IT-Recht. …

    40 Leser - Das Blog für IT-Recht -
  • LG Hamburg: Google muss Bilder aus der Suchmaschine entfernen

    … Nutzer direkt auf diese pikanten Bilder weitergeleitet. Mosley von Google die Löschung der Bilder, wozu Google aber nicht bereit war. Das Gericht gab der Klage von Mosley statt und bestätigte die Verletzung seines Persönlichkeitsrechts durch einen Eingriff Continue Reading The post LG Hamburg: Google muss Bilder aus der Suchmaschine entfernen appeared first on Blog-IT-Recht. …

    20 Leser - Das Blog für IT-Recht -
  • App Markenrechtsverletzung durch App-Titel „Stadt, Land, Fluss“?

    … sogenannter Werktitelschutz bestehen kann. In dem konkreten Fall für die App „wetter.de“ wurde der jedoch im Ergebnis verneint (Beschluss vom 08.10.2013, AZ.: 327 O 104/13). Dem Beschluss des LG Hamburg, folgte nun im November ein Urteil des Kammergerichts (KG) Berlin (Urteil vom Continue Reading The post App Markenrechtsverletzung durch App-Titel „Stadt, Land, Fluss“? appeared first on Blog-IT-Recht. …

    22 Leser - Das Blog für IT-Recht -
  • OLG Hamm: „B-Ware“ hat 2 Jahre Gewährleistung

    … Angebot bezeichnete er als “B-Ware” Artikel, die nicht mehr original verpackt waren, deren Verpackung beschädigt war oder fehlte, oder auch Artikel, die einmal ausgepackt und vorgeführt bzw. vom Kunden angesehen wurden. Das Oberlandesgericht stufte das Angebot in seiner Entscheidung jedoch als wettbewerbswidrig ein. Die Verkürzung der gesetzlichen, zweijährigen Continue Reading The post OLG Hamm: „B-Ware“ hat 2 Jahre Gewährleistung appeared first on Blog-IT-Recht. …

    34 Leser - Das Blog für IT-Recht -


  • LG München I: GEMA Sperrtafeln auf Youtube

    … deutlich machen, dass Youtube die Rechte an dem Lied nicht eingeräumt wurden. Der Grund für die fehlenden Rechte von Youtube ist, dass das Unternehmen für die zur Verfügung gestellten Titel keine Vergütung entrichten will, aber durch die Musik Werbeerlöse erwirtschaftet. Die Art und Continue Reading The post LG München I: GEMA Sperrtafeln auf Youtube appeared first on Blog-IT-Recht. …

    26 Leser - Das Blog für IT-Recht -
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