It-Recht

  • Ergänzung zu dem Bericht über VAUG e.V.

    Vor kurzem habe ich unter http://www.it-recht-deutschland.de/?p=282148 den Bericht „VAUG e.V. in Köln – Der frisch gebackene Abmahnverein“ veröffentlicht. Es gibt erhellende Ergänzungen zu machen: Laut Vereinsregister beim Amtsgericht Köln, VR 18858 sind Vorstandsmitglieder des Vereins: a) Allgemeine Vertretungsregelung: Die beiden Vorstandsmitglieder vertreten den Verein gemeinsam.

    it-recht-deutschland- 67 Leser -


  • LG Bochum und die Hinweispflicht auf EU-Streitbeilegung

    … Für Unsicherheiten sorgt zur Zeit ein Urteil des LG Bochum, wonach Ecommerce-Anbieter die abmahnfähige Pflicht zur Angabe der EU-Streitbeilegungsmechanismen trifft. LG Bochum, Urteil vom 31.03.2016 - 14 O 21/16 Wenn auf einer Ecommerce-Homepage ein Hinweis auf die EU-Online-Streitbeilegungsplattform (OS-Plattform) fehlt, ist dies…

    beck-blog- 55 Leser -
  • Haftung für Links – eine Übersicht

    … Vom Setzen von Links – etwa von der eigenen Unternehmensseite auf die Website eines Dritten – lebt das Internet. Doch wie sieht es dann mit der eigenen Haftung für die Inhalte auf der Website des Dritten aus? Haftet der Unternehmer aufgrund der Linksetzung automatisch auch für die dort dargestellten Inhalte? Eines vorweg: Disclaimer sind…

    Florian Decker/ Das Blog für IT-Recht- 73 Leser -
  • Wettbewerbswidrige Werbung mit CE-Kennzeichen

    … Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat entschieden, dass die Werbung mit einem CE-Kennzeichen in unmittelbarer Nähe zu einem „echten“ Prüfzertifikat wettbewerbswidrig ist (Urteil vom 25.02.2016, AZ. 1-15 U 58/15). Ein Internethändler hatte ein Angebot mit der Formulierung „inkl. Netzteil: CE/TÜV/GS-geprüft“ beworben und war abgemahnt worden. Zu…

    Sabine Heukrodt Bauer/ Das Blog für IT-Recht- 39 Leser -


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