It-Recht

    • Cookie-Richtlinie: Google macht Opt-in zur Pflicht

      André Stämmler 22. August 2015 Beim Thema Datenschutz hatte Google bislang nicht unbedingt den besten Ruf. Jetzt scheint Google aber Ernst zu machen und setzt strengere Maßstäbe als dies derzeit nach deutschem Recht vorgeschrieben ist. Nutzer von Google-Diensten müssen Cookie-Opt-In einführen Webseitenbetreiber die bestimmte Dienste von Google nutzen, dürften in letzter Zeit ...

      André Stämmler/ HashtagRechtin Medienrecht- 137 Leser -
    • Wohltuende Reflektionen auf BearShare vom AG Hamburg

      Ach, diese Sätze klingen doch im Ohr: „Es besteht keine tatsächliche Vermutung dafür, dass die Beklagte als Anschlussinhaberin für die streitgegenständliche Verletzung als Täterin verantwortlich ist. (…) wenn zum Zeitpunkt der Rechtsverletzung (auch) andere Personen diesen Anschluss benutzen konnten bzw. wenn dies vom Anschlussinhaber vorgetragen ist.

      anwaltshausblog- 92 Leser -
  • Konsequenzen von Hasspostings

    … Softwarerecht und AGB. Rechtsanwalt Jens Ferner ist Autor in mehreren Fachbüchern zum Thema IT-Recht. Daneben hält er als Dozent Vorträge rund um die Themen IT- und Medienrecht. Insbesondere ist er Autor im renommierten "Lexikon IT-Recht", wo er die Bereiche Urheberrecht, Softwarerecht, Wettbewerbsrecht und Werberecht bearbeitet. …

    Jens Ferner/ Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf- 58 Leser -


  • Elektronisch übermittelte Handelsregisteranmeldungen und XML-Dateien

    … Beschwerdeverfahren wird auf 5.000,00 EUR festgesetzt. Die Rechtsbeschwerde wird zugelassen. Entscheidungsgründe I. Die Beteiligte zu 2) wurde mit Gesellschaftsvertrag vom 23.04.2009 gegründet und am 26.05.2009 im Handelsregister des Amtsgerichts Amberg unter HRB …2 eingetragen. Gesellschafter und Geschäftsführer sind die Beteiligten zu 3) und zu 4); der…

    kanzlei.bizin Medienrecht- 63 Leser -
  • Amazonhändler haften für UVP-Angaben von Amazon

    … Das Oberlandesgericht (OLG) Köln hat entschieden, (Beschluss vom 24.04.2015, Az. 6 U 175/14), dass Marketplacehändler auf der Verkaufsplattform Amazon auch dann für fehlerhafte, unverbindliche Preisempfehlungen (UVP) haften, wenn Amazon die Angaben allein einstellt hat und der Händler diese nicht selbst ändern kann. Ein Händler hat über den…

    Sabine Heukrodt Bauer/ Das Blog für IT-Recht- 39 Leser -
  • Rechtliche Vorgaben für Online-Shops – 9 Tipps

    …, Verbraucherschutzverbänden oder der Wettbewerbszentrale abgemahnt werden. Abmahnungen gehören daher mittlerweile zum Alltag von Onlinehändlern und richten teilweise hohe finanzielle Schäden an. Tipp 1: Widerrufsbelehrung Der wohl relevanteste Themenkomplex im E-Commerce-Recht betrifft das seit dem 13.06.2014 geltende neue Widerrufsrecht und die korrekte Belehrung des…

    Sabine Heukrodt Bauer/ Das Blog für IT-Recht- 44 Leser -
  • Längere Widerrufsfrist ist erlaubt

    … Onlinehändler dürfen vom gesetzlichen Muster der Widerrufsbelehrung abweichen und eine längere Widerrufsfrist einräumen (Beschluss des Oberlandesgerichts Frankfurt a. M. vom 07.05.2015, Az.: 6 W 42/15). Ein Onlinehändler hatte über die Widerrufsbelehrung eine einmonatige Widerrufsfrist gewährt. Die gesetzliche Frist läuft jedoch nur 14 Tage…

    Sabine Heukrodt Bauer/ Das Blog für IT-Recht- 30 Leser -
  • Deal or Fake: DR Verwaltung AG – Behörde, Vertrag oder Täuschungsversuch?

    … Das kann einem schon mal durchgehen…selbst gestandene Geschäftsleute aus unserer Beratungspraxis erhalten ein Schreiben, dass sie zum „Ausfüllen“ eines Vordruckes rät, welcher die Eintragung in einem Verzeichnis nahelegt – die Aufmachung, klassischerweise auf behördengerechtem Recyclingpapier mit Barcode, Aktenzeichenangaben und dem üblichen…

    anwaltshausblog- 102 Leser -
  • Entfernung rechtwidriger Inhalte aus facebook

    … erkennbar ist, wo die Anbieterkennzeichnung zu finden ist. Der Ansatz eines Impressums ist unter „Erklärung der Rechte und Pflichten“ zu finden. Mail-Adresse zum Melden von Rechtsverletzungen Hier kann man dann auch etwas versteckt sogar eine E-Mail-Adresse finden, die zum Melden von Verstößen genutzt werden kann: impressum-support…

    www.msb-rechtsanwaelte.de/saar -


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