It-Recht



  • Der Ruhr:HUB nimmt langsam Formen an!

    … Das Ruhrgebiet hat im Rahmen des Projekts Digitale Wirtschaft NRW den Zuschlag bekommen, einen von insgesamt sechs sogenannten HUBs zu bilden. Im Rahmen der Bewerbung haben sich Politik und Wirtschaft der Ruhrregion zusammengetan und eine schlagkräftige Bewerbung vorgelegt, um das Ruhrgebiet für Startups aus der Region attraktiv zu machen. Der…

    IPYES- 35 Leser -
  • Übersichten für Startups: Die richtige Domain für die eigene Internetseite

    … welcher man letztlich im Internet gefunden wird. Bei der Wahl der richtigen Domain muss man also zwei Dinge berücksichtigen: Ist die gewählte Domain eingängig und bereits geeignet auf das eigene Unternehmen hinzuweisen? Verletzt die Domain keine Rechte Dritter? Suche nach der richtigen Domain Die erste Hürde bei der Suche nach der richtigen…

    IPYESin Markenrecht- 34 Leser -
  • Informationspflichten einer Online-Partnervermittlung/eines Online-Datingportals

    … Kurz und Knapp Die Beklagte als Betreiberin einer Online-Partnervermittlung hat nach dem LG Berlin den Verbraucher nicht hinreichend über sein Kündigungs- und Widerrufsrecht informiert. Der Vermittlung wesentlicher Informationen genügt ein bloßer Link auf die AGB jedenfalls nicht. Dies gilt erst recht, wenn der Vertrag sich bei Nichtkündigung…

    IPYES- 59 Leser -
  • OLG Frankfurt a.M.: Zur zeitlichen Umsetzung von Unterlassungsverfügungen

    OLG Frankfurt a.M., Beschl. V. 23.6.2016 – 6 W 60/16 Kurz und Knapp Im Rahmen eines Ordnungsmittelverfahrens hat das OLG Frankfurt festgestellt, dass eine unverzügliche Umsetzung der Unterlassungsverfügung auch dann noch gegeben ist, wenn die Umsetzung „erst“ 1,5 Tage nach der Zustellung der Verfügung an die Antragsgegnerin erfolgt ist.

    IPYES- 33 Leser -
  • Die gepanzerte Blutschwinge – Werbeansprache gegenüber Kinder in Online-Games

    … KG Berlin, Urt. v. 1.12.2015 – 5 U 74/15 Kurz und Knapp Nicht jede in der „Du“-Form gefasste werbliche Ansprache führt zu einer Werbeansprache, die sich ausschließlich und gezielt an Kinder richtet. Hieran ändert sich nach der Auffassung des Kammergerichts auch nichts dadurch, dass die Ansprache in einem bunten Fantasy Rollenspiel stattgefunden…

    IPYESin Wettbewerbsrecht- 57 Leser -


  • Darstellung der Energieeffizienzklasse im Online-Shop

    … BGH, Urt. v. 04.02.2016 – I ZR 181/14 Kurz und Knapp Die Informationen zur Energieeffizienzklasse eines im Online-Shop beworbenen Fernsehgerätes kann auf einer anderen Seite als auf der Produktseite angegeben werden, wenn diese durch Anklicken eines deutlich gekennzeichneten und in der Nähe der preisbezogenen Werbung befindlichen Link…

    IPYESin Wettbewerbsrecht- 28 Leser -
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