It-Recht

    • Die häufigsten Abmahngründe im E-Commerce

      Wer ein wettbewerbswidriges Verhalten bei Mitbewerbern feststellt, muss nicht auf die Initiative von Verbraucherverbänden warten, sondern kann auch selbst gegen den Mitbewerber vorgehen. Denn wettbewerbswidriges Verhalten schadet dem fairen Wettbewerb und führt zu einem Marktungleichgewicht. Ratsam ist es jedoch, den Mitbewerber abzumahnen bevor man den Klageweg geht, um ihm ...

      Das Blog für IT-Rechtin Abmahnung- 60 Leser -
    • Rücknahmepflicht von Elektroschrott im Onlinehandel

      Das neue Elektro- und Elektronikgerätegesetz tritt am 24. Juli 2016 in Kraft. Betroffen können hiervon auch Online-Händler sein. Unter bestimmten Voraussetzungen besteht sodann die Verpflichtung zur Registrierung, Meldung und Rücknahme von alten Elektrogeräten. Bereits mit dem Inkrafttreten des ElektroG (Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgli ...

      Matthias Rosa/ Das Blog für IT-Rechtin Abmahnung- 72 Leser -
  • Agile Projekte, agile Verträge

    … Nachbesserungsanspruch. Dieses müsste also vertraglich vereinbart werden, wird aber trotzdem nicht die gleiche Qualität wie eine Abnahme erreichen. Gesellschaftsvertrag? Ebenfalls in Betracht kommt die Bildung einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts. Gemäß § 705 BGB verpflichten sich die Gesellschafter, also Auftragnehmer und Auftraggeber, durch den Gesellschaftsvertrag…

    Claudia Bischof/ Technically Legal- 30 Leser -


  • Vertrieb eines „Adblockers“ ist unter bestimmten Voraussetzungen zulässig

    … Urteil des LG Stuttgart vom 10.12.2015, Az.: 11 O 238/15 Die Unlauterkeit des Vertriebs eines sogenannten „Adblockers“ ist anhand einer Abwägung der jeweiligen Gesamtumstände im Einzelfall zu ermitteln. Dabei spricht gegen eine Unlauterkeit insbesondere, wenn der Vertrieb der Software in erster Linie der Gewinnerzielung dient und nicht die…

    kanzlei.biz- 61 Leser -
  • Streichpreise – aber richtig gemacht

    … Streichpreise – aber richtig gemacht Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seinem BGH, Urteil vom 5. 11. 2015 – I ZR 182/14 – Durchgestrichener Preis II sinngemäß entschieden: Der Verkehr (Verbraucher) erkennt in einer durchgestrichenen Preisangabe regelmäßig den früher von dem werbenden Unternehmer verlangten Preis. Der Händler muss den…

    it-recht-deutschlandin Wettbewerbsrecht- 66 Leser -
  • Zur Erschöpfung des Verbreitungsrechts bei Weitergabe eines Produkt-Keys

    … in den Verkehr gebracht wurde und das Nutzungsrecht gegen eine angemessene Vergütung zeitlich unbefristet übertragen wurde. Das Recht zum Weiterverkauf erstreckt sich auf die Weitergabe sowohl eines Datenträgers als auch eines Produkt-Keys, mit dem das Computerprogramm heruntergeladen werden kann. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …

    kanzlei.biz- 37 Leser -
  • Ergänzung zu dem Bericht über VAUG e.V.

    …. erhalten haben, unterzeichnen Sie nicht voreilig die beigefügte strafbewehrte Unterlassungserklärung und zahlen Sie nicht voreilig den geforderten Betrag von 250 EUR zzgl. 19% MwSt.. Nutzen Sie unser Angebot zu einem kostenlosen* Informationsgespräch (Telefonat). Wir klären Sie darin über unsere Erfahrungen und die geeignete Strategie im Umgang…

    it-recht-deutschlandin Abmahnung Wettbewerbsrecht- 78 Leser -


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