It-Recht

    • Der Umfang der sekundären Darlegungslast

      Das Amtsgericht Hamburg hat mit seinem Urteil vom 03.03.2015 (Az. 25b C 503/13) eine Klage der Koch Media GmbH abgewiesen. In dem Urteil musste sich das Gericht mit der Frage auseinandersetzen, welche Auswirkung es hat, wenn die von der Beklagten benannten Zeugen eine eigene Täterschaft verneinen und damit quasi kein anderer mehr als Täter in Betracht kommt.

      Paragrafenpuzzlein Medienrecht Abmahnung- 179 Leser -
    • „Es gilt deutsches Recht“ ist abmahnfähig

      Das Oberlandesgericht Oldenburg hat entschieden, dass Klauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die nur deutsches Recht als Vertragsgrundlage vorsehen, gegenüber ausländischen Verbrauchern unzulässig sind (Beschluss vom 23.09.2014, Az: 6 U 113/14). Ein Onlinehändler wurde von der Wettbewerbszentrale abgemahnt, weil sich seine Angebote auch an ausländische Verbraucher ric ...

      Sabine Heukrodt Bauer/ Das Blog für IT-Recht- 128 Leser -
    • WLAN-Gesetz: Fürn Eimer!

      Am Donnerstag dem 12.03.2015 hat das Bundeswirtschaftsministerium hat einen Referentenentwurf veröffentlicht, mit dem es mehr Rechtssicherheit für WLAN-Betreiber schaffen will. Das Vorhaben wird nach hinten losgehen. Deutschland ist, was frei zugängliche WLAN Netze betrifft, bislang ein Entwicklungsland.

      André Stämmler/ HashtagRechtin Medienrecht Abmahnung- 84 Leser -


  • LG Köln: Notarielle Unterwerfungserklärung ist möglich

    … – Fotolia Sollten Sie zu diesem Thema Fragen haben, stehen wir Ihnen selbstverständlich gerne zur Verfügung. Zur Kontaktaufnahme besuchen Sie bitte unsere Seite www.res-media.net oder wenden Sie sich direkt an decker@res-media.net. Florian Decker Fachanwalt für Informationstechnologierecht (IT-Recht) RES MEDIA | Kanzlei für IT-Recht, E-Commerce und gewerblichen Rechtsschutz Am Winterhafen 78 | 55131 Mainz Fon 06131.144 560 | Fax 06131.144 56 20 E-Mail: decker@res-media.net Internet: www.res-media.net …

    Florian Decker/ Das Blog für IT-Recht- 45 Leser -


  • Ist die E-Mail-Kontrolle durch den Chef erlaubt?

    … Arbeitsrecht, IT-Recht Februar 25th, 2015 Dürfen Mitarbeiter private E-Mails von der Firmen E-Mail Adresse schicken und darf der Arbeitgeber diese lesen? Grundsätzlich sollte jedem klar sein: Der Firmenaccount kann selbstverständlich rein technisch durch den Arbeitgeber kontrolliert werden. Ob nun erlaubt oder nicht, mit einer Kontrolle sollte…

    Paragrafenpuzzlein Arbeitsrecht- 106 Leser -
  • 14. @kit-Kongress in Karlsruhe

    … Vom 23. – 24.05.2015 findet in Karlsruhe der 14.@kit-Kongress, zugleich das 4. Forum “Kommunikation und Recht statt”. Kollidierende Interessen im Internet (Medienrecht – Datenschutz – IT-Recht – Haftung) lautet das diesjährige Motto des @kit-Kongresses, der dieses Jahr in Karlsruhe stattfindet. Bei der Veranstaltung hält auch Rechtsanwalt…

    Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf- 23 Leser -
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