IT-RECHT

  • Abmahnungen kommen nicht per E-Mail

    Man kann es leider nicht oft genug sagen und schreiben, denn immer noch fallen viele Empfänger solcher E-Mails darauf rein: Abmahnungen kommen nicht per E-Mail. Wer eine solche E-Mail erhält, sollte sie umgehend entsorgen und auf keinen Fall den Anhang öffnen, denn darin ve...

    302 Leser - Rheinrecht

Aktuelles zum Thema It-Recht

  • Der Kampf um Aufträge: Wie schütze ich meine Idee? Teil II

    … die Idee vorab vertraglich ggf. abgesichert werden kann.   B. Möglichkeiten den Ideenschutz vertraglich abzusichern   1. Vertraulichkeitserklärung Für professionelle Kooperationspartner sollte das Unterzeichnen von Vertraulichkeitserklärungen (Non-disclosure agreement, NDA) selbstverständlich und keineswegs Ausdruck für Misstrauen sein. Trotzdem: Nicht immer passt Continue Reading The post Der Kampf um Aufträge: Wie schütze ich meine Idee? Teil II appeared first on Blog-IT-Recht. …

    83 Leser - Das Blog für IT-Recht
  • BGH: Wer muss was darlegen und beweisen im Prozess um Softwaremängel?

    …, dass der Besteller einer Software nur die Mängel beschreiben, zu den Ursachen aber nichts darlegen muss (Urteil vom 05.06.2014, Az. VII ZR 276/13). In dem Fall hatte das Oberlandesgericht (OLG) Celle in der Vorinstanz mit seiner Entscheidung vom 12.09.2013 -5 U 63/12 Continue Reading The post BGH: Wer muss was darlegen und beweisen im Prozess um Softwaremängel? appeared first on Blog-IT-Recht. …

    82 Leser - Das Blog für IT-Recht
  • EuGH: Apple Flagship Stores können grundsätzlich als Marke eingetragen werden

    … Patent- und Markenamt (DPMA) wies den Antrag auf Eintragung jedoch ab. Die Abbildungen der Verkaufsläden seien lediglich ein Einzelaspekt der Handelsdienstleistungen eines Unternehmens und daher nicht schutzwürdig. Apple legte daraufhin Beschwerde bei Bundespatentgericht (BPatG) ein. Dieses hatte Zweifel daran, ob eine einfache Zeichnung Continue Reading The post EuGH: Apple Flagship Stores können grundsätzlich als Marke eingetragen werden appeared first on Blog-IT-Recht. …

    41 Leser - Das Blog für IT-Recht


  • Das Hin und Her der Lizenzgebühren beim Filesharing

    … Die Ermittlung der Lizenzgebühren beim Filesharing im Wege der Lizenzanalogie (§ 97 Abs. 2 UrhG) ist einer der Streitpunkte, wenn es um die Berechnung der Schadensersatzhöhe geht. Nach § 97 Abs. 2 UrhG darf ein … Read More ... The post Das Hin und Her der Lizenzgebühren beim Filesharing appeared first on advoblog…

    81 Leser - Ra Tim Becker/ advoblog
  • Der Kampf um Aufträge: Wie schütze ich meine Idee? Teil I

    … müssen, um einen Auftrag zu erhalten. Häufig aber kommt es vor, dass der potenzielle Kunde zwar die präsentierte Idee aufnimmt, der erhoffte Auftrag jedoch ausbleibt. Es gilt (zunächst) der einfache Grundsatz: Ideen sollen nicht zu Gunsten eines einzelnen monopolisiert werden und sind deshalb nicht schutzfähig. Dieser Continue Reading The post Der Kampf um Aufträge: Wie schütze ich meine Idee? Teil I appeared first on Blog-IT-Recht. …

    47 Leser - Das Blog für IT-Recht
  • X-Art – Misty - Abmahnung durch FAREDS

    … Die Kanzlei FAREDS mahnt derzeit vermeintliche Verstöße gegen das Urheberrecht an dem Film X-Art – Misty (Enjoy My Backdoor) im Auftrag der Malibu Media LLC ab. Was verlangt FAREDS für X-Art […] Ähnliche Artikel zu diesem Thema: Abmahnung – X-Art Susie, Angelica & Heidi in… Abmahnung – The Counselor – WALDORF FROMMER Abmahnung…

    58 Leser - André Stämmler/ HashtagRecht
  • WhatsApp muss AGB und Impressum auf Deutsch bereitstellen

    … Das LG Berlin hat mit Urteil vom 27.5.2014 Az. 15 O 44/13 entschieden, dass Whatsapp seine AGB und das Impressum auch in deutscher Sprache bereitstellen muss. Geklagt hatte der Bundesverbands der Verbraucherzentralen (vzbv) und gegen … Read More ... The post WhatsApp muss AGB und Impressum auf Deutsch bereitstellen appeared first on advoblog…

    120 Leser - Ra Tim Becker/ advoblog
  • Abmahnung – The Counselor – WALDORF FROMMER

    … Die Kanzlei Waldorf Frommer versendet derzeit Abmahnungen wegen angeblicher Verstöße gegen das Urheberrecht an dem Film The Counseler im Auftrag der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH an. Vorgeworfen wird die […] Ähnliche Artikel zu diesem Thema: Abmahnung – 300: Rise of an Empire – von WALDORF Abmahnung-Filesharing…

    37 Leser - André Stämmler/ HashtagRecht
  • Kein Rücktritt vom Softwareerstellungsvertrag bei teilbarer Leistung

    … dass in der Regel die gegenseitig empfangenen Leistungen zurück gewährt und gezogene Nutzungen herausgeben werden müssen. Anders kann es sich für den Anspruch auf Rückzahlung darstellen, wenn die betroffene Software aus mehreren Komponenten bzw. Modulen besteht. In dem entschiedenen Fall das Oberlandesgericht Köln im Rahmen Continue Reading The post Kein Rücktritt vom Softwareerstellungsvertrag bei teilbarer Leistung appeared first on Blog-IT-Recht. …

    42 Leser - Das Blog für IT-Recht
  • Abmahnung – 300: Rise of an Empire – von WALDORF FROMMER

    … Die Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer mit Sitz in München mahnt derzeit im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH urheberrechtliche Verstöße an dem Blockbuster 300: Rise of an Empire ab. Vorgeworfen wird die angebliche Verbreitung des Films über […] Ähnliche Artikel zu diesem Thema: Abmahnung-Filesharing: Evangelion: 3.33 durch…

    109 Leser - André Stämmler/ HashtagRecht


  • AG Stuttgart: Werbung in Autoreply-Mail ist unzulässig

    … Antwort-E-Mail, die über ihren Betreff zunächst den Eindruck einer bloßen Eingangsbestätigung auf die Kundenmitteilung erweckte. Der Inhalt dieser Mail enthielt jedoch unter “Übrigens” u. a. einen Hinweis auf einen kostenlosen SMS-Service mit einem Link zu weiteren Informationen und zur Anmeldung. Das Amtsgericht Stuttgart entschied, Continue Reading The post AG Stuttgart: Werbung in Autoreply-Mail ist unzulässig appeared first on Blog-IT-Recht. …

    73 Leser - Das Blog für IT-Recht
  • Abmahnungen kommen nicht per E-Mail

    … Man kann es leider nicht oft genug sagen und schreiben, denn immer noch fallen viele Empfänger solcher E-Mails darauf rein: Abmahnungen kommen nicht per E-Mail. Wer eine solche E-Mail erhält, sollte sie umgehend entsorgen und auf keinen Fall den Anhang öffnen, denn darin versteckt sich weder eine Rechnung noch eine Abmahnung, sondern lediglich…

    302 Leser - Rheinrecht
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