Irrtum

    • Erschleichung des außerehelichen Beischlafs

      Bis zum Jahr 1969 stand die Erschleichung des außerehelichen Beischlafs in Deutschland unter Strafe. § 179 Abs. 1 StGB lautete damals: „Wer eine Frau zur Gestattung des Beischlafs dadurch verleitet, daß er eine Trauung vorspiegelt, oder einen anderen Irrthum in ihr erregt oder benutzt, in welchem sie den Beischlaf für einen ehelichen hielt, wird mit Zuchthaus bis zu fünf Jahren bestraft.

      Jannina Schäffer/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichtenin Strafrecht- 466 Leser -
    • eBay-Kauf zum Sofortpreis von 1€ kann bei Irrtum angefochten werden

      Pressemitteilung des AG München zum Urteil vom 09.03.2017, Az.: 274 C 21792/16 Stellt ein Verkäufer auf eBay ein Angebot zu einem Sofortkaufpreis von 1 € ein, so besteht für ihn die Möglichkeit den daraufhin geschlossenen Vertrag anzufechten, wenn er eigentlich eine Auktion mit einem Startpreis von 1 € starten wollte und die Wahl der Verkaufsart auf einem Irrtum ...

      kanzlei.biz- 95 Leser -
  • Betrug – und die Zweifel des Getäuschten bei der Vermögensverfügung

    … Ein Irrtum i.S.d. § 263 StGB ist zwar nicht nur gegeben, wenn der Getäuschte von der Gewissheit der behaupteten Tatsache ausgeht, sondern auch dann, wenn er trotz gewisser Zweifel die Vermögensverfügung trifft, wenn er also die Möglichkeit der Unwahrheit für geringer hält1. Denn der Getäuschte ist im Regelfall des Betrugs schon dann der List des…

    Rechtslupe- 28 Leser -


  • BGH: Gerichtlich festgestellter Vergleich erfüllt Beurkundungserfordernis

    … an einem Fonds verfügte. Mit Schreiben vom 04.07.2012 und vom 29.12.2014 erklärte der Ast. gegenüber der Ag. die Anfechtung der Scheidungsfolgenvereinbarung wegen arglistiger Täuschung im Zusammenhang mit der Auskunftserteilung der Ag. zu ihrem Endvermögen. Im vorliegenden Verfahren begehrt der Ast. im Wege des Stufenantrags von der Ag. Auskunft…

    examensrelevantin Zivilrecht- 55 Leser -
  • Betrug – und die Urteilsfeststellungen zum erregten Irrtum

    … Da der Betrugstatbestand voraussetzt, dass die Vermögensverfügung durch den Irrtum des Getäuschten veranlasst worden ist, müssen die Urteilsgründe regelmäßig ergeben, wer die durch Täuschung verursachte Vermögensverfügung getroffen hat und welche irrtümlichen Vorstellungen dieser Geschädigte dabei hatte1. Die Überzeugung des Gerichts setzt dazu…

    Rechtslupe- 40 Leser -
  • Aufhebungsvertrag anfechten – geht das?

    … Aufhebungsvertrag anfechten – geht das? Fachanwalt + Arbeitsrecht + Berlin Ich warne Arbeitnehmer immer eindringlich davor, vorschnell einen Aufhebungsvertrag mit dem Arbeitgeber abzuschließen. Auch wenn er mit einer netten Abfindungssumme lockt, ärgern sich Arbeitnehmer anschließend häufig, wenn sie merken, dass mehr für sie drin gewesen…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 100 Leser -
  • Betrug – und der Irrtum des Verfügenden

    … Da der Betrugstatbestand voraussetzt, dass die Vermögensverfügung durch den Irrtum des Getäuschten veranlasst worden ist, und das gänzliche Fehlen einer Vorstellung für sich allein keinen tatbestandsmäßigen Irrtum begründen kann, muss der Tatrichter im Urteil mitteilen, wie er sich die Überzeugung davon verschafft hat, dass der Verfügende einem…

    Rechtslupe- 89 Leser -
  • Rechtsmittelverzicht – und die Täuschung

    …Ein Rechtsmittelverzicht kann aufgrund eines durch Täuschung hervorgerufenen Irrtums des Angeklagten unwirksam sein. Eine Täuschung durch das Gericht oder die Staatsanwaltschaft, die eine irrtumsbedingte Abgabe der Verzichtserklärung durch den Angeklagten verursacht hat, kann zur Unwirksamkeit des Rechtsmittelverzichts führen1. Ein durch den Verteidiger hervorgerufener Irrtum führt nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ……

    Rechtslupein Strafrecht- 78 Leser -


  • Kein Lieferanspruch bei fehlerhafter Kaufpreisangabe

    … Urteil des OLG Düsseldorf vom 19.05.2016, Az.: I-16 U 72/15 Dem Kunden eines Online-Shops steht kein Anspruch auf Warenlieferung zu, wenn es sich bei dem im Verkaufsangebot angegebenen Kaufpreis offensichtlich um eine fehlerhafte Preiskalkulation in Folge eines Computerfehlers handelt. Zwar ist die per E-Mail übermittelte Auftragsbestätigung…

    kanzlei.biz- 52 Leser -
  • Tanken ohne Bezahlung und Gefährdung des Straßenverkehrs

    … liegt jedoch kein vollendeter Betrug vor, wenn das Betanken des Fahrzeugs vom Kassenpersonal überhaupt nicht bemerkt wird. In einem solchen Fall ist vielmehr regelmäßig vom Tatbestand des versuchten Betrugs auszugehen, wenn das Bestreben des Täters – wie im vorliegenden Fall – von Anfang an darauf gerichtet war, das Benzin unter Vortäuschung einer…

    examensrelevantin Strafrecht- 82 Leser -
  • Parkplatzunfall – nicht immer 50 : 50

    … zwischen dem Zurücksetzen des Geschädigten, dem Anhalten des Geschädigten und der Kollision ein enger zeitlicher und räumlicher Zusammenhang besteht. Der Geschädigte wird so behandelt, als habe sein Zurücksetzen ebenfalls zum Unfall beigetragen. Dabei kommt es auch nicht auf die Position des bereits stehenden Pkw an, also ob er noch zum Teil in seiner…

    Paragrafenpuzzlein Verkehrsrecht- 129 Leser -
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