Irrtum

    • Betrug – und die Zweifel des Getäuschten bei der Vermögensverfügung

      Ein Irrtum i.S.d. § 263 StGB ist zwar nicht nur gegeben, wenn der Getäuschte von der Gewissheit der behaupteten Tatsache ausgeht, sondern auch dann, wenn er trotz gewisser Zweifel die Vermögensverfügung trifft, wenn er also die Möglichkeit der Unwahrheit für geringer hält1. Denn der Getäuschte ist im Regelfall des Betrugs schon dann der List des anderen zum Opfer gefallen, wen ...

      Rechtslupe- 25 Leser -
  • BGH: Gerichtlich festgestellter Vergleich erfüllt Beurkundungserfordernis

    … treffen, bedarf der notariellen Beurkundung. Eine solche ist hier nicht erfolgt. „Zutreffend ist das BeschwGer. davon ausgegangen, dass der von den Beteiligten in der Vereinbarung vom 04.07.2011 wechselseitig erklärte Verzicht auf Zugewinnausgleichsansprüche formbedürftig ist. Denn es handelt sich hierbei um eine Vereinbarung i.S.v. § 1378 Abs. 3…

    examensrelevantin Zivilrecht- 47 Leser -


  • Betrug – und die Urteilsfeststellungen zum erregten Irrtum

    … Da der Betrugstatbestand voraussetzt, dass die Vermögensverfügung durch den Irrtum des Getäuschten veranlasst worden ist, müssen die Urteilsgründe regelmäßig ergeben, wer die durch Täuschung verursachte Vermögensverfügung getroffen hat und welche irrtümlichen Vorstellungen dieser Geschädigte dabei hatte1. Die Überzeugung des Gerichts setzt dazu…

    Rechtslupe- 40 Leser -
  • Aufhebungsvertrag anfechten – geht das?

    … Aufhebungsvertrag anfechten – geht das? Fachanwalt + Arbeitsrecht + Berlin Ich warne Arbeitnehmer immer eindringlich davor, vorschnell einen Aufhebungsvertrag mit dem Arbeitgeber abzuschließen. Auch wenn er mit einer netten Abfindungssumme lockt, ärgern sich Arbeitnehmer anschließend häufig, wenn sie merken, dass mehr für sie drin gewesen…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 95 Leser -
  • Betrug – und der Irrtum des Verfügenden

    … Da der Betrugstatbestand voraussetzt, dass die Vermögensverfügung durch den Irrtum des Getäuschten veranlasst worden ist, und das gänzliche Fehlen einer Vorstellung für sich allein keinen tatbestandsmäßigen Irrtum begründen kann, muss der Tatrichter im Urteil mitteilen, wie er sich die Überzeugung davon verschafft hat, dass der Verfügende einem…

    Rechtslupe- 84 Leser -
  • Rechtsmittelverzicht – und die Täuschung

    …Ein Rechtsmittelverzicht kann aufgrund eines durch Täuschung hervorgerufenen Irrtums des Angeklagten unwirksam sein. Eine Täuschung durch das Gericht oder die Staatsanwaltschaft, die eine irrtumsbedingte Abgabe der Verzichtserklärung durch den Angeklagten verursacht hat, kann zur Unwirksamkeit des Rechtsmittelverzichts führen1. Ein durch den…

    Rechtslupein Strafrecht- 78 Leser -
  • Kein Lieferanspruch bei fehlerhafter Kaufpreisangabe

    … Urteil des OLG Düsseldorf vom 19.05.2016, Az.: I-16 U 72/15 Dem Kunden eines Online-Shops steht kein Anspruch auf Warenlieferung zu, wenn es sich bei dem im Verkaufsangebot angegebenen Kaufpreis offensichtlich um eine fehlerhafte Preiskalkulation in Folge eines Computerfehlers handelt. Zwar ist die per E-Mail übermittelte Auftragsbestätigung…

    kanzlei.biz- 52 Leser -
  • Tanken ohne Bezahlung und Gefährdung des Straßenverkehrs

    … 1. Täuschungshandlung Unter dem Begriff „Täuschen“ versteht man das bewusste Einwirken (ausdrücklich/konkludent) auf den Intellekt eines anderen zur Erregung oder Unterhaltung eines Irrtums. Indem der Angekl. bei der Selbstbedienungstankstelle vorgefahren ist, hat er vorgetäuscht, auch zur Zahlung des Entgelts bereit zu sein, obwohl diese…

    examensrelevantin Strafrecht- 82 Leser -


  • Parkplatzunfall – nicht immer 50 : 50

    … Timm Schmoock Die Situation kennt jeder: Ich parke rückwärts aus meiner Parklücke des Supermarktparkplatzes aus und erkenne im letzten Moment, dass das Auto in der gegenüberliegenden Parklücke ebenfalls zurücksetzt. Der Andere fährt mir rein Ich bremse sofort bis zum Stillstand, der andere fährt mir rein. Wer trägt die Schuld an dem Unfall…

    Paragrafenpuzzlein Verkehrsrecht- 129 Leser -
  • Berufsrechtsverstöße – und der Irrtum des Rechtsanwalts

    … Der Irrtum des Rechtsanwalts ist im berufsgerichtlichen Verfahren wie im allgemeinen Strafrecht zu bewerten1. Im Strafrecht gilt aufgrund gesetzlicher Regelung der Grundsatz der freien Beweiswürdigung (§ 261 StPO; vgl. Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 58. Aufl., § 261 Rn. 11). Ob ein Verbotsirrtum vermeidbar war, ist eine Frage des Einzelfalls. Bundesgerichtshof, Beschluss vom 22. April 2016 – AnwSt (B) 2/16 Feuerich/Weyland, BRAO, 9. Aufl., § 113 Rn. 7 …

    Rechtslupe- 65 Leser -
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