Irreführend - Seite 10

  • OLG Hamm: Unterrichts-Werbung mit “garantiertem Lernerfolg” ist irreführend

    … vorangestellt werde (die-*Internetadresse*), weil dies nach allgemeinem Sprachgebrauch eine Hervorhebung ausdrücke. Der Umstand, dass es in F nur fünf Tanzschulen gebe, führe zu keiner anderen Beurteilung. Nach der aktuellen Rechtsprechung des Oberlandesgerichts Hamm (4 U 63/08) könne die bloße Verknüpfung eines Gattungsbegriffs mit einem Ortsnamen…

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    • Unzulässiger Werbeslogan einer Tanzschule

      Eigener Leitsatz: Der Kläger hat den Werbeslogan einer konkurrierenden Tanzschule als irreführend bezeichnet. Im Rahmen des streitgegenständlichen Slogans wird damit geworben, dass ein Lernerfolg garantiert werde. Der Beklagte tritt dem Vorwurf der Irreführung entgegen, in dem vorträgt, dass eine solche Art der Absatzförderung heutzutage nicht mehr als widerrechtlich anzusehen sei.

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  • OLG Düsseldorf: Himbeertee mit “natürlichen Aromen” muss keine (!) Himbeere enthalten

    … Vanilleblüten sowie nicht zuletzt wegen des Zusatzes “nur natürliche Zutaten” im goldenen Kreis, dass der Tee Bestandteile von Vanille und Himbeere, jedenfalls aber natürliches Vanille-Aroma und natürliches Himbeer-Aroma enthalte. Die Beklagte meint demgegenüber unter näheren Ausführungen, mit den Angaben auf der angefochtenen Verpackung genüge…

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    • Himbeertee ohne Himbeeren

      Der Teekanne-Tee FELIX-Himbeer-Vanille-Abenteuer wird damit beworben, dass er “nur natürliche Zutaten” enthält. Da aber im Tee weder Himbeeren noch Vanille festgestellt wurden (und auch keine natürlichen Himbeer- oder Vanillearomen), hat die Verbraucherzentrale eine Täuschung des Verbrauchers angenommen und gegen Teekanne geklagt. Das OLG Düsseldorf (Urt. v. 19.02.2013, Az.

      141 Leser - Rechtsanwalt Hänsch, Dresden
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