Irreführend



  • Premium-Gleitsichtgläser in Optiker-Qualität

    … Werbung für Medizinprodukte ist besonders strengen Anforderungen unterworfen. Dies stellte ein Onlinehändler für Brillen nun nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs fest. Der Händler hatte für seine Gleitsichtbrillen mit „Premium-Gleitsichtgläser in Optiker-Qualität“ geworben. Der Onlinehändler bietet Brillen über das Internet an. Mithilfe…

    Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 101 Leser -
  • Nivea – Mogelpackung untersagt

    … Produktabbildung entspricht der Originalgröße“ Beiersdorf AG Die Wettbewerbszentrale war der Auffassung, dass mit dieser Verpackung eine größere Füllmenge als tatsächlich enthalten suggeriert werde und hat die Produktaufmachung gegenüber der Beiersdorf AG als irreführend beanstandet. Beiersdorf lehnte die Abgabe einer Unterlassungserklärung ab und…

    Helene Klassen Rock/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 214 Leser -
  • Haftung des Branchenverzeichnisses für wettbewerbswidrigen Eintrag

    … Urteil des OLG Frankfurt a.M. vom 22.09.2015, Az.: 6 U 77/14 Ist die Einstellung von Basisdaten in einem Telefonbuch irreführend, haftet der Verlag grundsätzlich nicht wettbewerbsrechtlich dafür. Anders ist dies allerdings, wenn der Verlag in Kenntnis der falschen Einordung den Verzeichnisinhalt weiter fortführt. Weiterlesen... Den Hinweis auf…

    kanzlei.bizin Wettbewerbsrecht- 62 Leser -


  • LG Berlin: Sonderpreise dürfen nicht dauernd gelten

    … Zeitraum hinweg unverändert gegolten. Der höhere Referenzpreis sei also entweder niemals verlangt worden oder der jeweilige Sonderpreis sei der eigentliche Normalpreis. Das Landgericht Berlin gab der Wettbewerbszentrale Recht. Sonderpreise dürfen nicht zum „Standardpreis“ werden. Durchgestrichene, alte Verkaufspreise müssen vor kurzem auch tatsächlich…

    Sabine Heukrodt Bauer/ Das Blog für IT-Recht- 71 Leser -
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