Ir-Marke

    • WIPO: Statistik zu Markenanmeldungen 2014

      Die WIPO hat die Statistiken zu den Markenanmeldungen nach dem Madrider System (internationale Registrierung) für das Jahr 2014 veröffentlicht. Gegenüber dem Vorjahr ist die Anzahl der Anmeldungen um 2,3 % auf 47.885 gestiegen. Die USA haben Deutschland als größten Nutzer des Systems verdrängt. 6.595 Anmeldungen kamen aus den USA, 6.506 aus Deutschland, gefolgt von 3.802 aus Frankreich und 3.

      Markenserviceblog- 29 Leser -
    • WIPO: Statistik 2014

      Die WIPO hat nun ihren vollständigen Jahresbericht zum Madrider System veröffentlicht und präsentiert Daten über Daten auf über 70 Seiten: Madrid Yearly Review. Unsere ursprüngliche Meldung vom 30.03.2015: Die WIPO hat die Statistiken zu den Markenanmeldungen nach dem Madrider System (internationale Registrierung) für das Jahr 2014 veröffentlicht.

      Markenserviceblog- 26 Leser -
  • Simbabwe: Internationaler Markenschutz ab 11. März 2015

    … Simbabwe (ehemals Südrhodesien) schliesst sich dem Madrider Markensystem an, wie die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) mitgeteilt hat (PDF). Ab dem 11. März 2015 wird es dadurch möglich, auf Grundlage einer bestehenden nationalen Marke internationale Marken zu registrieren, die auch in Simbabwe markenrechtlichen Schutz geniessen…

    Martin Steiger/ Steiger Legalin Markenrecht- 22 Leser -
  • WIPO: Japan und das Madrider System

    … Die WIPO schildert im sehr umfangreichen Madrid Experience Sharing Report den Weg Japans zum Beitritt zum Madrider System im Jahr 2000 sowie die Auswirkungen des Beitritts, das Pro und Kontra sowie die Lektionen, die in der Wirtschaft und der Politik daraus gelernt wurden. Auszugsweise werden die Befragungen der Unternehmen vorgestellt. Am…

    Markenserviceblog- 21 Leser -


  • WIPO: Beitritt der OAPI zum PMMA

    …, Guinea, Guinea-Bissau, Kamerun, Republik Kongo, Mali, Mauretanien, Niger, Senegal, Togo, Tschad und Zentralafrikanische Republik. Markenrechtlich sind diese Staaten unter der OAPI zusammengefasst und besitzen ein gemeinsames Markenrecht. Es ist nicht möglich, lediglich nationalen Markenschutz in einzelnen Mitgliedsstaaten zu erlangen. Ähnliche Artikel: WIPO: Beitritt Mexikos zum PMMA WIPO: Beitritt Indiens zum PMMA Umwandlung der Internationalen Registrierung …

    Markenserviceblog- 26 Leser -
  • PHANTASIELOSIGKEIT wird belohnt

    …In der ATODERM/Amoderm-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 12.11.2014, Az. 25 W (pat) 507/13 – ATODERM/Amoderm) beschäftigte sich der Senat mit der Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke, die sich aus beschreibenden Bestandteilen zusammensetzt und bescheinigt dieser – sieh an – eine “durchschnittliche Kennzeichnungskraft”. Begründet wird dies wie folgt: “b) Die Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke ist durchschnittlich. Die originäre Kennzeichnungskraft der […]…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 39 Leser -
  • DPMA: Jahresbericht 2013

    … Das Deutsche Patent- und Markenamt hat seinen Jahresbericht für 2013 veröffentlicht. Das Amt veröffentlicht Statistiken zu den verschiedenen Schutzrechten und informiert unter anderem über die Schiedsstellen, Finanzen und nationale Kooperationen. Insgesamt sind beim Deutschen Patent- und Markenamt 64.966 Anträge auf Eintragung einer Marke im…

    Markenserviceblog- 35 Leser -
  • HOT

    …, BGHZ 182, 325 Rn. 14 Legostein). 2. Die Beurteilung des Bundespatentgerichts, die Marke �HOT� sei für die eingetragenen Waren nicht unterscheidungskräftig, hält der rechtlichen Nachprüfung stand. a) Gemäß § 115 Abs. 1 MarkenG in Verbindung mit § 54 Abs. 1, § 50 Abs. 1, § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist einer eingetragenen IR-Marke der Schutz zu entziehen…

    kanzlei.biz- 10 Leser -
  • Äußerst toxikoLOGISCH

    …Merkenswert in der Vermitox/VebiTOX-Entscheidung ist aus meiner Sicht folgendes: “Die Widerspruchsmarke Vermitox verfügt auch mit der an “Toxin” (Gift) anklingenden Endung in ihrer Gesamtheit von Haus aus über eine normale (durchschnittliche) Kennzeichnungskraft” und “Stehen sich danach klanglich zum Vergleich die Markenwörter Vebitox und Vermitox…

    markenrecht24.dein Markenrecht- 10 Leser -
  • Kyrillische Großbuchstaben

    …In der ТАЙГА-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG) ging es darum, ob das in kyrillischen Großbuchstaben geschriebene Wort “ТАЙГА”, was im Russischen “TAIGA” bedeutet, darum, ob der angemeldeten Marke das Eintragungshindernis der Freihaltebedürftigkeit entgegensteht oder nicht. Letztendlich ging es um die Frage, ob der Deutsche den russischen Begriff “ТАЙГА” als solchen (“TAIGA”) versteht oder nicht. Der Senat […]…

    markenrecht24.dein Markenrecht- 47 Leser -
  • "EX-PRESS" dank Bindestrich markenfähig

    …Eigener Leitsatz: Der atypische Bindestrich in der Marke "EX-PRESS" betont den hier vorliegenden nur hintergründigen Sachbezug für Okularimplantate sowie den mangelnden Beschreiben Charakter der Marke. Insgesamt führt dies dazu, dass die Marke unterscheidungskräftig im Bezug auf das angesprochene Publikum ist. Bundespatentgericht Beschluss vom…

    kanzlei.bizin Markenrecht- 7 Leser -
  • Keine Ex-press Ex-perten

    …Wer die EX-PRESS-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 28.08.2013, Az. 28 W (pat) 535/12 – EX-PRESS) des Bundespatentgerichts (BPatG) liest, der wünscht sich – anstatt der vergeistigten (Akademiker-)Richtern – einfach mal “ganz normale Leute” in den Senat, denn … “… Der Markenstelle ist zwar darin zuzustimmen, dass bei einer Wahrnehmung des schutzsuchenden Zeichens im Sinne des geläufigen […]…

    markenrecht24.dein Markenrecht- 22 Leser -
  • Schokoladenstäbchen II

    …Amtlicher Leitsatz: a) Die graphische Darstellbarkeit und die für die Bejahung der Markenfähigkeit erforderliche hinreichende Bestimmtheit einer Marke im Sinne von Art. 2 MarkenRL gehören zu den wesentlichen Grundlagen des harmonisierten Markenrechts und fallen daher unter den Begriff der öffentlichen Ordnung im Sinne von Art. 6 quinquies Abschn…

    kanzlei.bizin Markenrecht- 14 Leser -


  • DPMA: Jahresbericht 2012

    … Das Deutsche Patent- und Markenamt hat seinen Jahresbericht für 2012 veröffentlicht. Das Amt veröffentlicht Statistiken zu den verschiedenen Schutzrechten und informiert unter anderem über die Schiedsstellen, Finanzen und nationale Kooperationen. Insgesamt sind beim Deutschen Patent- und Markenamt 64.313 Anträge auf Eintragung einer Marke im…

    Markenserviceblog- 3 Leser -
  • Ware vs. Großhandelsdienstleistung

    …Waren und Großhandelsdienstleistungen der Klasse 35 sind in der Regel nicht ähnlich. Eine Ausnahme machte der 25. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) in der Tchibo/CHINO-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 05.04.2013, Az. 25 W (pat) 542/11 – Tchibo/CHINO). Dort wurde – wegen der großen Ausstrahlungswirkung der Marke “Tchibo” – eine Ähnlichkeit zwischen der in Klasse 30 geschützten Ware [...]…

    markenrecht24.dein Markenrecht- 18 Leser -
  • WIPO: Beitritt Indiens zum PMMA

    … Ab dem 08. Juli 2013 können Anmelder einer internationalen Registrierung auch Indien beanspruchen. Indien ist dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen (PMMA) beigetreten und das 90. Mitglied des Madrider Systems. Pressemitteilung der WIPO vom 08. April 2013 Ähnliche Artikel: WIPO: Beitritt Mexikos zum PMMA WIPO stellt Madrid Express ein Markenanmeldung in Gambia…

    Markenserviceblog- 24 Leser -
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