Ir-Marke

  • DPMA: Jahresbericht 2013

    … Anmeldungen stammten 2013 aus dem Vereinigten Königreich, gefolgt von Anmeldungen aus der Schweiz und aus China. Quelle: DPMA Jahresbericht 2013 Ähnliche Artikel: DPMA: Jahresbericht 2012 DPMA: Jahresbericht 2010 DPMA: vollständiger Jahresbericht 2008 erschienen …

    35 Leser - Markenserviceblog
  • HOT

    …, BGHZ 182, 325 Rn. 14 Legostein). 2. Die Beurteilung des Bundespatentgerichts, die Marke �HOT� sei für die eingetragenen Waren nicht unterscheidungskräftig, hält der rechtlichen Nachprüfung stand. a) Gemäß § 115 Abs. 1 MarkenG in Verbindung mit § 54 Abs. 1, § 50 Abs. 1, § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist einer eingetragenen IR-Marke der Schutz zu entziehen…

    10 Leser - kanzlei.biz
  • Äußerst toxikoLOGISCH

    …Merkenswert in der Vermitox/VebiTOX-Entscheidung ist aus meiner Sicht folgendes: “Die Widerspruchsmarke Vermitox verfügt auch mit der an “Toxin” (Gift) anklingenden Endung in ihrer Gesamtheit von Haus aus über eine normale (durchschnittliche) Kennzeichnungskraft” und “Stehen sich danach klanglich zum Vergleich die Markenwörter Vebitox und Vermitox…

    10 Leser - markenrecht24.dein Markenrecht -
  • Kyrillische Großbuchstaben

    …In der ТАЙГА-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG) ging es darum, ob das in kyrillischen Großbuchstaben geschriebene Wort “ТАЙГА”, was im Russischen “TAIGA” bedeutet, darum, ob der angemeldeten Marke das Eintragungshindernis der Freihaltebedürftigkeit entgegensteht oder nicht. Letztendlich ging es um die Frage, ob der Deutsche den…

    46 Leser - markenrecht24.dein Markenrecht -
  • "EX-PRESS" dank Bindestrich markenfähig

    … 28.08.2013 Az.: 28 W (pat) 535/12 In der Beschwerdesache � betreffend die IR-Marke 1 038 564 hat der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 28. August 2013 durch die Vorsitzende Richterin Klante und die Richterinnen Kopacek und Dorn beschlossen: Der Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts…

    7 Leser - kanzlei.bizin Markenrecht -
  • Keine Ex-press Ex-perten

    …Wer die EX-PRESS-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 28.08.2013, Az. 28 W (pat) 535/12 – EX-PRESS) des Bundespatentgerichts (BPatG) liest, der wünscht sich – anstatt der vergeistigten (Akademiker-)Richtern – einfach mal “ganz normale Leute” in den Senat, denn … “… Der Markenstelle ist zwar darin zuzustimmen, dass bei einer Wahrnehmung des…

    22 Leser - markenrecht24.dein Markenrecht -
  • Schokoladenstäbchen II

    … dreidimensionale IR-Marke-Nr. 869 586 für die Waren der Klasse 30 Cacao, chocolat, produits de chocolaterie eingetragen. In der Beschreibung der Marke heißt es: La marque est constituée par la forme du produit évoquant un sarment de vigne. Seit dem 15. Dezember 2005 ist der Schutz auf Deutschland erstreckt. Der Eintragung liegt die im französischen…

    14 Leser - kanzlei.bizin Markenrecht -
  • DPMA: Jahresbericht 2012

    … Das Deutsche Patent- und Markenamt hat seinen Jahresbericht für 2012 veröffentlicht. Das Amt veröffentlicht Statistiken zu den verschiedenen Schutzrechten und informiert unter anderem über die Schiedsstellen, Finanzen und nationale Kooperationen. Insgesamt sind beim Deutschen Patent- und Markenamt 64.313 Anträge auf Eintragung einer Marke im…

    3 Leser - Markenserviceblog
  • Ware vs. Großhandelsdienstleistung

    …Waren und Großhandelsdienstleistungen der Klasse 35 sind in der Regel nicht ähnlich. Eine Ausnahme machte der 25. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) in der Tchibo/CHINO-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 05.04.2013, Az. 25 W (pat) 542/11 – Tchibo/CHINO). Dort wurde – wegen der großen Ausstrahlungswirkung der Marke “Tchibo” – eine Ähnlichkeit…

    18 Leser - markenrecht24.dein Markenrecht -
  • WIPO: Beitritt Indiens zum PMMA

    … Ab dem 08. Juli 2013 können Anmelder einer internationalen Registrierung auch Indien beanspruchen. Indien ist dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen (PMMA) beigetreten und das 90. Mitglied des Madrider Systems. Pressemitteilung der WIPO vom 08. April 2013 Ähnliche Artikel: WIPO: Beitritt Mexikos zum PMMA WIPO stellt Madrid Express ein…

    22 Leser - Markenserviceblog
    Vorher zum gleichen Thema:
  • Widerspruch durch Seniorität unzulässig

    …Nach Auffassung des 27. Senats des Bundespatentgerichts (BPatG) ist ein Widerspruch aus dem deutschen Teil einer IR-Markenanmeldung unzulässig, wenn die Schutzdauer dieser Marke nicht verlängert wird, aber durch Beanspruchung der Seniorität in eine Gemeinschaftsmarke integriert wird (BPatG, Beschl. v. 05.03.2013, Az. 27 W (pat) 43/12 – IPSOS/IPSUM). In den Entscheidungsgründen heißt es auszugsweise wie folgt: [...]…

    17 Leser - markenrecht24.dein Markenrecht -
  • WIPO: Beitritt Mexikos zum PMMA

    … Seit dem 19. Februar 2013 kann man über die internationale Registrierung auch Mexiko beanspruchen. Mexiko ist dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen (PMMA) beigetreten. Die Gebühren für die Beanspruchung Mexikos im Wege der internationalen Registrierung betragen 193 CHF pro Klasse. Ähnliche Artikel: Akzessorietät der Internationalen…

    24 Leser - Markenserviceblog
  • VERDEO oder VERDEJO

    …Eigener Leitsatz: Grundsätzlich kann einer Wortmarke keine für die Anmeldung notwendige Unterscheidungskraft zugesprochen werden, wenn es sich um einen Begriff der deutschen Sprache oder einer bekannten Fremdsprache handelt, der etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung stets nur als solcher und nicht als Mittel zur Unterscheidung…

    30 Leser - kanzlei.bizin Markenrecht -
  • Mexiko tritt dem Madrider Protokoll (PMMA) zum Madrider Markenabkommen (MMA) bei

    …Mexico Joins the International Trademark System Geneva, November 19, 2012 PR/2012/725 Mexico’s Secretary of Economy Bruno Ferrari deposited his country’s instrument of accession to the Madrid Protocol for the International Registration of Marks with WIPO Director General Francis Gurry on November 19, 2012, bringing the total number of members of the international trademark system to [...]…

    66 Leser - Markenrechte-Blogin Markenrecht -
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