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  • WIPO: Statistik zu Markenanmeldungen 2016

    … Die WIPO hat die Statistiken zu den Markenanmeldungen nach dem Madrider System (internationale Registrierung) für das Jahr 2016 veröffentlicht. Gegenüber dem Vorjahr ist die Anzahl der Anmeldungen um 7,2 % auf 52.550 gestiegen. 7.741 Anmeldungen stammen aus den USA, 7.551 aus Deutschland, gefolgt von 4.132 aus Frankreich und 3.200 aus China. Mit…

    Markenserviceblog- 71 Leser -
  • Zur Kennzeichnungskraft einer Marke wegen beschreibender Anklänge

    … Urteil des BGH vom 02.06.2016, Az.: I ZR 75/15 a) Wird ein Produkt (hier: Lufterfrischer) in Form der Marke (hier: Silhouette eines stilisierten Tannenbaums) hergestellt, schwächt dies nicht die originäre Kennzeichnungskraft der Marke wegen beschreibender Anklänge im Hinblick auf die Waren, für die sie Schutz beansprucht, wenn die Form des…

    kanzlei.biz- 55 Leser -


  • Keine Markennutzung durch nicht selbst veranlassten Branchenbucheintrag

    … Urteil des EuGH vom 01.03.2016, Az.: C-179/16 Art. 5 Abs. 1 Buchst. a und b der Richtlinie 2008/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Oktober 2008 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken ist dahin auszulegen, dass ein Dritter, der in einer auf einer Website veröffentlichten Anzeige genannt ist…

    kanzlei.biz- 57 Leser -
  • WIPO: zahlreiche Gebührenänderungen ab 04. Juli

    … Für Markenanmeldungen nach dem Madrider System (internationale Registrierungen) treten am 04.07.2015 zahlreiche Gebührenänderungen in Kraft, die die individuellen Gebühren der Vertragsstaaten betreffen. Die Gebührenänderungen beruhen auf den starken Änderungen des Wechselkurses der Vereinten Nationen von Schweizer Franken zu den jeweiligen…

    Markenserviceblog- 91 Leser -
  • Ein echtes Siegerpferdchen

    …In der POWER HORSE/POWER HORN-Entscheidung beschäftigte sich der Bundesgerichtshof (BGH) mit der Frage, ob nachfolgendes Zeichen eine rechtserhaltende Benutzung der Wortmarke “POWER HORSE” darstellen würde. Im Ergebnis bejahte es dies mit folgender Begründung: “cc) Auch die Hinzufügung der Darstellung eines sich aufbäumenden schwarzen Pferdes und die Verwendung von zwei sich an den Spitzen berührenden roten […]…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 45 Leser -
  • DPMA: Jahresbericht 2014

    … Das Deutsche Patent- und Markenamt hat seinen Jahresbericht für 2014 veröffentlicht. Das Amt veröffentlicht Statistiken zu den verschiedenen Schutzrechten und informiert unter anderem über die Schiedsstellen, Finanzen und nationale Kooperationen. Insgesamt sind beim Deutschen Patent- und Markenamt 70.678 Anträge auf Eintragung einer Marke im…

    Markenserviceblog- 59 Leser -
  • WIPO: Statistik 2014

    … Die WIPO hat nun ihren vollständigen Jahresbericht zum Madrider System veröffentlicht und präsentiert Daten über Daten auf über 70 Seiten: Madrid Yearly Review. Unsere ursprüngliche Meldung vom 30.03.2015: Die WIPO hat die Statistiken zu den Markenanmeldungen nach dem Madrider System (internationale Registrierung) für das Jahr 2014…

    Markenserviceblog- 43 Leser -
  • WIPO: Statistik zu Markenanmeldungen 2014

    … Die WIPO hat die Statistiken zu den Markenanmeldungen nach dem Madrider System (internationale Registrierung) für das Jahr 2014 veröffentlicht. Gegenüber dem Vorjahr ist die Anzahl der Anmeldungen um 2,3 % auf 47.885 gestiegen. Die USA haben Deutschland als größten Nutzer des Systems verdrängt. 6.595 Anmeldungen kamen aus den USA, 6.506 aus…

    Markenserviceblog- 58 Leser -
  • WIPO: Japan und das Madrider System

    … Die WIPO schildert im sehr umfangreichen Madrid Experience Sharing Report den Weg Japans zum Beitritt zum Madrider System im Jahr 2000 sowie die Auswirkungen des Beitritts, das Pro und Kontra sowie die Lektionen, die in der Wirtschaft und der Politik daraus gelernt wurden. Auszugsweise werden die Befragungen der Unternehmen vorgestellt. Am…

    Markenserviceblog- 44 Leser -


  • WIPO: Beitritt der OAPI zum PMMA

    … Die Afrikanische Organisation für geistiges Eigentum (Organisation Africaine de la Propriété Intellectuelle, OAPI) wird das 93. Mitglied des Madrider Systems. Ab dem 05.03.2015 kann mit der Anmeldung einer internationalen Registrierung die OAPI benannt werden. Mitglieder der OAPI sind Äquatorialguinea, Benin, Burkina Faso, Elfenbeinküste, Gabun…

    Markenserviceblog- 61 Leser -
  • PHANTASIELOSIGKEIT wird belohnt

    …In der ATODERM/Amoderm-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 12.11.2014, Az. 25 W (pat) 507/13 – ATODERM/Amoderm) beschäftigte sich der Senat mit der Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke, die sich aus beschreibenden Bestandteilen zusammensetzt und bescheinigt dieser – sieh an – eine “durchschnittliche Kennzeichnungskraft”. Begründet wird dies wie folgt: “b) Die Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke ist durchschnittlich. Die originäre Kennzeichnungskraft der […]…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 43 Leser -
  • DPMA: Jahresbericht 2013

    … Das Deutsche Patent- und Markenamt hat seinen Jahresbericht für 2013 veröffentlicht. Das Amt veröffentlicht Statistiken zu den verschiedenen Schutzrechten und informiert unter anderem über die Schiedsstellen, Finanzen und nationale Kooperationen. Insgesamt sind beim Deutschen Patent- und Markenamt 64.966 Anträge auf Eintragung einer Marke im…

    Markenserviceblog- 52 Leser -
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