Ir-Marke

    • WIPO: zahlreiche Gebührenänderungen ab 04. Juli

      Für Markenanmeldungen nach dem Madrider System (internationale Registrierungen) treten am 04.07.2015 zahlreiche Gebührenänderungen in Kraft, die die individuellen Gebühren der Vertragsstaaten betreffen. Die Gebührenänderungen beruhen auf den starken Änderungen des Wechselkurses der Vereinten Nationen von Schweizer Franken zu den jeweiligen nationalen Währungen.

      Markenserviceblog- 46 Leser -
  • Ein echtes Siegerpferdchen

    …In der POWER HORSE/POWER HORN-Entscheidung beschäftigte sich der Bundesgerichtshof (BGH) mit der Frage, ob nachfolgendes Zeichen eine rechtserhaltende Benutzung der Wortmarke “POWER HORSE” darstellen würde. Im Ergebnis bejahte es dies mit folgender Begründung: “cc) Auch die Hinzufügung der Darstellung eines sich aufbäumenden schwarzen Pferdes und…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 39 Leser -
  • DPMA: Jahresbericht 2014

    … Das Deutsche Patent- und Markenamt hat seinen Jahresbericht für 2014 veröffentlicht. Das Amt veröffentlicht Statistiken zu den verschiedenen Schutzrechten und informiert unter anderem über die Schiedsstellen, Finanzen und nationale Kooperationen. Insgesamt sind beim Deutschen Patent- und Markenamt 70.678 Anträge auf Eintragung einer Marke im…

    Markenserviceblog- 25 Leser -


  • WIPO: Statistik 2014

    … Die WIPO hat nun ihren vollständigen Jahresbericht zum Madrider System veröffentlicht und präsentiert Daten über Daten auf über 70 Seiten: Madrid Yearly Review. Unsere ursprüngliche Meldung vom 30.03.2015: Die WIPO hat die Statistiken zu den Markenanmeldungen nach dem Madrider System (internationale Registrierung) für das Jahr 2014…

    Markenserviceblog- 28 Leser -
  • WIPO: Statistik zu Markenanmeldungen 2014

    … Die WIPO hat die Statistiken zu den Markenanmeldungen nach dem Madrider System (internationale Registrierung) für das Jahr 2014 veröffentlicht. Gegenüber dem Vorjahr ist die Anzahl der Anmeldungen um 2,3 % auf 47.885 gestiegen. Die USA haben Deutschland als größten Nutzer des Systems verdrängt. 6.595 Anmeldungen kamen aus den USA, 6.506 aus…

    Markenserviceblog- 34 Leser -
  • WIPO: Japan und das Madrider System

    … Die WIPO schildert im sehr umfangreichen Madrid Experience Sharing Report den Weg Japans zum Beitritt zum Madrider System im Jahr 2000 sowie die Auswirkungen des Beitritts, das Pro und Kontra sowie die Lektionen, die in der Wirtschaft und der Politik daraus gelernt wurden. Auszugsweise werden die Befragungen der Unternehmen vorgestellt. Am…

    Markenserviceblog- 21 Leser -
  • WIPO: Beitritt der OAPI zum PMMA

    …, Guinea, Guinea-Bissau, Kamerun, Republik Kongo, Mali, Mauretanien, Niger, Senegal, Togo, Tschad und Zentralafrikanische Republik. Markenrechtlich sind diese Staaten unter der OAPI zusammengefasst und besitzen ein gemeinsames Markenrecht. Es ist nicht möglich, lediglich nationalen Markenschutz in einzelnen Mitgliedsstaaten zu erlangen. Ähnliche Artikel: WIPO: Beitritt Mexikos zum PMMA WIPO: Beitritt Indiens zum PMMA Umwandlung der Internationalen Registrierung …

    Markenserviceblog- 26 Leser -
  • PHANTASIELOSIGKEIT wird belohnt

    …In der ATODERM/Amoderm-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 12.11.2014, Az. 25 W (pat) 507/13 – ATODERM/Amoderm) beschäftigte sich der Senat mit der Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke, die sich aus beschreibenden Bestandteilen zusammensetzt und bescheinigt dieser – sieh an – eine “durchschnittliche Kennzeichnungskraft”. Begründet wird dies wie…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 39 Leser -
  • DPMA: Jahresbericht 2013

    … Anmeldungen stammten 2013 aus dem Vereinigten Königreich, gefolgt von Anmeldungen aus der Schweiz und aus China. Quelle: DPMA Jahresbericht 2013 Ähnliche Artikel: DPMA: Jahresbericht 2012 DPMA: Jahresbericht 2010 DPMA: vollständiger Jahresbericht 2008 erschienen …

    Markenserviceblog- 38 Leser -
  • HOT

    … 2009 I ZB 53/07, BGHZ 182, 325 Rn. 14 Legostein). 2. Die Beurteilung des Bundespatentgerichts, die Marke �HOT� sei für die eingetragenen Waren nicht unterscheidungskräftig, hält der rechtlichen Nachprüfung stand. a) Gemäß § 115 Abs. 1 MarkenG in Verbindung mit § 54 Abs. 1, § 50 Abs. 1, § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist einer eingetragenen IR-Marke der…

    kanzlei.biz- 10 Leser -
  • Äußerst toxikoLOGISCH

    …Merkenswert in der Vermitox/VebiTOX-Entscheidung ist aus meiner Sicht folgendes: “Die Widerspruchsmarke Vermitox verfügt auch mit der an “Toxin” (Gift) anklingenden Endung in ihrer Gesamtheit von Haus aus über eine normale (durchschnittliche) Kennzeichnungskraft” und “Stehen sich danach klanglich zum Vergleich die Markenwörter Vebitox und Vermitox…

    markenrecht24.dein Markenrecht- 10 Leser -
  • Kyrillische Großbuchstaben

    …In der ТАЙГА-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG) ging es darum, ob das in kyrillischen Großbuchstaben geschriebene Wort “ТАЙГА”, was im Russischen “TAIGA” bedeutet, darum, ob der angemeldeten Marke das Eintragungshindernis der Freihaltebedürftigkeit entgegensteht oder nicht. Letztendlich ging es um die Frage, ob der Deutsche den…

    markenrecht24.dein Markenrecht- 47 Leser -


  • "EX-PRESS" dank Bindestrich markenfähig

    … 28.08.2013 Az.: 28 W (pat) 535/12 In der Beschwerdesache � betreffend die IR-Marke 1 038 564 hat der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 28. August 2013 durch die Vorsitzende Richterin Klante und die Richterinnen Kopacek und Dorn beschlossen: Der Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts…

    kanzlei.bizin Markenrecht- 7 Leser -
  • Keine Ex-press Ex-perten

    …Wer die EX-PRESS-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 28.08.2013, Az. 28 W (pat) 535/12 – EX-PRESS) des Bundespatentgerichts (BPatG) liest, der wünscht sich – anstatt der vergeistigten (Akademiker-)Richtern – einfach mal “ganz normale Leute” in den Senat, denn … “… Der Markenstelle ist zwar darin zuzustimmen, dass bei einer Wahrnehmung des…

    markenrecht24.dein Markenrecht- 22 Leser -
  • Schokoladenstäbchen II

    …Amtlicher Leitsatz: a) Die graphische Darstellbarkeit und die für die Bejahung der Markenfähigkeit erforderliche hinreichende Bestimmtheit einer Marke im Sinne von Art. 2 MarkenRL gehören zu den wesentlichen Grundlagen des harmonisierten Markenrechts und fallen daher unter den Begriff der öffentlichen Ordnung im Sinne von Art. 6 quinquies Abschn…

    kanzlei.bizin Markenrecht- 14 Leser -
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