Ir-Marke

  • Simbabwe: Internationaler Markenschutz ab 11. März 2015

    … Simbabwe (ehemals Südrhodesien) schliesst sich dem Madrider Markensystem an, wie die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) mitgeteilt hat (PDF). Ab dem 11. März 2015 wird es dadurch möglich, auf Grundlage einer bestehenden nationalen Marke internationale Marken zu registrieren, die auch in Simbabwe markenrechtlichen Schutz geniessen…

    Martin Steiger/ Steiger Legalin Markenrecht- 21 Leser -
  • WIPO: Japan und das Madrider System

    … Beispiel der Hoya Corporation, einem der weltgrößten Produzenten von Spezialgläsern, werden die Vorteile des Systems dargelegt. So sei es durch das Madrider System nicht mehr notwendig, einzelne nationale Marken in Dutzenden Ländern anzumelden, sich um lokale Vertreter zu bemühen, einzelne Gebühren zu zahlen oder sich um einzelne Verlängerungsfristen…

    Markenserviceblog- 21 Leser -


  • WIPO: Beitritt der OAPI zum PMMA

    … Die Afrikanische Organisation für geistiges Eigentum (Organisation Africaine de la Propriété Intellectuelle, OAPI) wird das 93. Mitglied des Madrider Systems. Ab dem 05.03.2015 kann mit der Anmeldung einer internationalen Registrierung die OAPI benannt werden. Mitglieder der OAPI sind Äquatorialguinea, Benin, Burkina Faso, Elfenbeinküste, Gabun…

    Markenserviceblog- 25 Leser -
  • PHANTASIELOSIGKEIT wird belohnt

    …In der ATODERM/Amoderm-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 12.11.2014, Az. 25 W (pat) 507/13 – ATODERM/Amoderm) beschäftigte sich der Senat mit der Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke, die sich aus beschreibenden Bestandteilen zusammensetzt und bescheinigt dieser – sieh an – eine “durchschnittliche Kennzeichnungskraft”. Begründet wird dies wie folgt: “b) Die Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke ist durchschnittlich. Die originäre Kennzeichnungskraft der […]…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 39 Leser -
  • DPMA: Jahresbericht 2013

    … Jahr 2013 eingegangen. Davon entfallen 4.805 Anträge auf Schutzerstreckungsgesuche aus internationalen Registrierungen. Die Anzahl der Anträge ist damit gegenüber dem Vorjahr stabil. Von den 60.161 direkt bei uns eingegangenen Markenanmeldungen stammen 57.031 aus Deutschland. Dies sind ebenso wie im Vorjahr 94,8 %. Die meisten ausländischen…

    Markenserviceblog- 35 Leser -
  • HOT

    …, BGHZ 182, 325 Rn. 14 Legostein). 2. Die Beurteilung des Bundespatentgerichts, die Marke �HOT� sei für die eingetragenen Waren nicht unterscheidungskräftig, hält der rechtlichen Nachprüfung stand. a) Gemäß § 115 Abs. 1 MarkenG in Verbindung mit § 54 Abs. 1, § 50 Abs. 1, § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist einer eingetragenen IR-Marke der Schutz zu entziehen…

    kanzlei.biz- 10 Leser -
  • Äußerst toxikoLOGISCH

    …Merkenswert in der Vermitox/VebiTOX-Entscheidung ist aus meiner Sicht folgendes: “Die Widerspruchsmarke Vermitox verfügt auch mit der an “Toxin” (Gift) anklingenden Endung in ihrer Gesamtheit von Haus aus über eine normale (durchschnittliche) Kennzeichnungskraft” und “Stehen sich danach klanglich zum Vergleich die Markenwörter Vebitox und Vermitox…

    markenrecht24.dein Markenrecht- 10 Leser -
  • Kyrillische Großbuchstaben

    …In der ТАЙГА-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG) ging es darum, ob das in kyrillischen Großbuchstaben geschriebene Wort “ТАЙГА”, was im Russischen “TAIGA” bedeutet, darum, ob der angemeldeten Marke das Eintragungshindernis der Freihaltebedürftigkeit entgegensteht oder nicht. Letztendlich ging es um die Frage, ob der Deutsche den…

    markenrecht24.dein Markenrecht- 47 Leser -
  • "EX-PRESS" dank Bindestrich markenfähig

    …Eigener Leitsatz: Der atypische Bindestrich in der Marke "EX-PRESS" betont den hier vorliegenden nur hintergründigen Sachbezug für Okularimplantate sowie den mangelnden Beschreiben Charakter der Marke. Insgesamt führt dies dazu, dass die Marke unterscheidungskräftig im Bezug auf das angesprochene Publikum ist. Bundespatentgericht Beschluss vom…

    kanzlei.bizin Markenrecht- 7 Leser -
  • Keine Ex-press Ex-perten

    …Wer die EX-PRESS-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 28.08.2013, Az. 28 W (pat) 535/12 – EX-PRESS) des Bundespatentgerichts (BPatG) liest, der wünscht sich – anstatt der vergeistigten (Akademiker-)Richtern – einfach mal “ganz normale Leute” in den Senat, denn … “… Der Markenstelle ist zwar darin zuzustimmen, dass bei einer Wahrnehmung des…

    markenrecht24.dein Markenrecht- 22 Leser -
  • Schokoladenstäbchen II

    …Amtlicher Leitsatz: a) Die graphische Darstellbarkeit und die für die Bejahung der Markenfähigkeit erforderliche hinreichende Bestimmtheit einer Marke im Sinne von Art. 2 MarkenRL gehören zu den wesentlichen Grundlagen des harmonisierten Markenrechts und fallen daher unter den Begriff der öffentlichen Ordnung im Sinne von Art. 6 quinquies Abschn…

    kanzlei.bizin Markenrecht- 14 Leser -


  • DPMA: Jahresbericht 2012

    … Das Deutsche Patent- und Markenamt hat seinen Jahresbericht für 2012 veröffentlicht. Das Amt veröffentlicht Statistiken zu den verschiedenen Schutzrechten und informiert unter anderem über die Schiedsstellen, Finanzen und nationale Kooperationen. Insgesamt sind beim Deutschen Patent- und Markenamt 64.313 Anträge auf Eintragung einer Marke im…

    Markenserviceblog- 3 Leser -
  • Ware vs. Großhandelsdienstleistung

    …Waren und Großhandelsdienstleistungen der Klasse 35 sind in der Regel nicht ähnlich. Eine Ausnahme machte der 25. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) in der Tchibo/CHINO-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 05.04.2013, Az. 25 W (pat) 542/11 – Tchibo/CHINO). Dort wurde – wegen der großen Ausstrahlungswirkung der Marke “Tchibo” – eine Ähnlichkeit zwischen der in Klasse 30 geschützten Ware [...]…

    markenrecht24.dein Markenrecht- 18 Leser -
  • WIPO: Beitritt Indiens zum PMMA

    … Ab dem 08. Juli 2013 können Anmelder einer internationalen Registrierung auch Indien beanspruchen. Indien ist dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen (PMMA) beigetreten und das 90. Mitglied des Madrider Systems. Pressemitteilung der WIPO vom 08. April 2013 Ähnliche Artikel: WIPO: Beitritt Mexikos zum PMMA WIPO stellt Madrid Express ein…

    Markenserviceblog- 23 Leser -
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