• Äußerst toxikoLOGISCH

    …Merkenswert in der Vermitox/VebiTOX-Entscheidung ist aus meiner Sicht folgendes: “Die Widerspruchsmarke Vermitox verfügt auch mit der an “Toxin” (Gift) anklingenden Endung in ihrer Gesamtheit von Haus aus über eine normale (durchschnittliche) Kennzeichnungskraft” und “Stehen sich danach klanglich zum Vergleich die Markenwörter Vebitox und Vermitox…

    9 Leser - markenrecht24.de -
  • Kyrillische Großbuchstaben

    …In der ТАЙГА-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG) ging es darum, ob das in kyrillischen Großbuchstaben geschriebene Wort “ТАЙГА”, was im Russischen “TAIGA” bedeutet, darum, ob der angemeldeten Marke das Eintragungshindernis der Freihaltebedürftigkeit entgegensteht oder nicht. Letztendlich ging es um die Frage, ob der Deutsche den russischen Begriff “ТАЙГА” als solchen (“TAIGA”) versteht oder nicht. Der Senat […]…

    42 Leser - markenrecht24.de -


  • "EX-PRESS" dank Bindestrich markenfähig

    … Beschluss vom 28.08.2013 Az.: 28 W (pat) 535/12 In der Beschwerdesache … betreffend die IR-Marke 1 038 564 hat der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 28. August 2013 durch die Vorsitzende Richterin Klante und die Richterinnen Kopacek und Dorn beschlossen: Der Beschluss des Deutschen…

    6 Leser - kanzlei.biz -
  • Keine Ex-press Ex-perten

    …Wer die EX-PRESS-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 28.08.2013, Az. 28 W (pat) 535/12 – EX-PRESS) des Bundespatentgerichts (BPatG) liest, der wünscht sich – anstatt der vergeistigten (Akademiker-)Richtern – einfach mal “ganz normale Leute” in den Senat, denn … “… Der Markenstelle ist zwar darin zuzustimmen, dass bei einer Wahrnehmung des…

    20 Leser - markenrecht24.de -
  • Schokoladenstäbchen II

    … Markeninhaberin ist seit dem 7. September 2005 die dreidimensionale IR-Marke-Nr. 869 586 für die Waren der Klasse 30 Cacao, chocolat, produits de chocolaterie eingetragen. In der Beschreibung der Marke heißt es: La marque est constituée par la forme du produit évoquant un sarment de vigne. Seit dem 15. Dezember 2005 ist der…

    13 Leser - kanzlei.biz -
  • DPMA: Jahresbericht 2012

    … einer Marke im Jahr 2012 eingegangen. Davon entfallen 4.464 Anträge auf Schutzerstreckungsgesuche aus internationalen Registrierungen. Die Anzahl der Anträge ist damit gegenüber dem Vorjahr deutlich gesunken. [...] das Interesse an Marken scheint in Deutschland aber insgesamt spürbar nachzulassen. Da sich die deutsche Wirtschaft im…

    Markenserviceblog -
  • Ware vs. Großhandelsdienstleistung

    …Waren und Großhandelsdienstleistungen der Klasse 35 sind in der Regel nicht ähnlich. Eine Ausnahme machte der 25. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) in der Tchibo/CHINO-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 05.04.2013, Az. 25 W (pat) 542/11 – Tchibo/CHINO). Dort wurde – wegen der großen Ausstrahlungswirkung der Marke “Tchibo” – eine Ähnlichkeit zwischen der in Klasse 30 geschützten Ware [...]…

    17 Leser - markenrecht24.de -
  • WIPO: Beitritt Indiens zum PMMA

    … Ab dem 08. Juli 2013 können Anmelder einer internationalen Registrierung auch Indien beanspruchen. Indien ist dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen (PMMA) beigetreten und das 90. Mitglied des Madrider Systems. Pressemitteilung der WIPO vom 08. April 2013 Ähnliche Artikel: WIPO: Beitritt Mexikos zum PMMA…

    18 Leser - Markenserviceblog -
  • Widerspruch durch Seniorität unzulässig

    …Nach Auffassung des 27. Senats des Bundespatentgerichts (BPatG) ist ein Widerspruch aus dem deutschen Teil einer IR-Markenanmeldung unzulässig, wenn die Schutzdauer dieser Marke nicht verlängert wird, aber durch Beanspruchung der Seniorität in eine Gemeinschaftsmarke integriert wird (BPatG, Beschl. v. 05.03.2013, Az. 27 W (pat) 43/12 – IPSOS/IPSUM). In den Entscheidungsgründen heißt es auszugsweise wie folgt: [...]…

    15 Leser - markenrecht24.de -
  • WIPO: Beitritt Mexikos zum PMMA

    … Seit dem 19. Februar 2013 kann man über die internationale Registrierung auch Mexiko beanspruchen. Mexiko ist dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen (PMMA) beigetreten. Die Gebühren für die Beanspruchung Mexikos im Wege der internationalen Registrierung betragen 193 CHF pro Klasse. Ähnliche Artikel…

    23 Leser - Markenserviceblog -
  • VERDEO oder VERDEJO

    … Mindestmaß an Unterscheidungskraft. Aus diesen Gründen genießt die international registrierte Marke nun auch Schutz in Deutschland. Bundespatengericht Beschluss vom 19.09.2012 Az.: 26 W (pat) 66/12 In der Beschwerdesache … betreffend die IR-Marke 928 837 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der…

    30 Leser - kanzlei.biz -


  • Mexiko tritt dem Madrider Protokoll (PMMA) zum Madrider Markenabkommen (MMA) bei

    …Mexico Joins the International Trademark System Geneva, November 19, 2012 PR/2012/725 Mexico’s Secretary of Economy Bruno Ferrari deposited his country’s instrument of accession to the Madrid Protocol for the International Registration of Marks with WIPO Director General Francis Gurry on November 19, 2012, bringing the total number of members of the international trademark system to [...]…

    66 Leser - Markenrechte-Blog -
  • Me gusta Mexiko

    …Lassen Sie uns Mexiko als 89 Mitglied des Madrider-Systems mit folgenden youtube-Impressionen Quelle:http://www.youtube.com herzlich Willkommen heißen. Viva Mexico! P.S.: Diese (deutsche) Mexiko-Impression ist auch nicht schlecht Welche Mexiko-Impression fällt Ihnen denn so spontan ein? MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER…

    75 Leser - markenrecht24.de -
  • BE WHAT YOU ARE AND EVERYTHING YOU WANT TO BE

    … stehender) enger sachlicher Bezug zu erkennen. Die Wortfolge hat für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen keinen eindeutigen Begriffsinhalt, ist vielmehr vage und unklar. Bundespatentgericht Beschluss vom 26.09.2012 Az.: 26 W (pat) 548/12 In der Beschwerdesache … betreffend die IR-Marke 1 046 035 hat der 26. Senat (Marken…

    12 Leser - kanzlei.biz -
  • Bindung des HABM an die nationale Eintragung

    …Nach Auffassung des Gerichtshof darf das über den Widerspruch entscheidende Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) bzw. das die Entscheidung überprüfende Gericht keine Feststellungen in Bezug auf die Eintragungsfähigkeit, insbesondere zur möglicherweise fehlenden Unterscheidungskraft der Widerspruchsmarke treffen (Gerichtshof, Urt. v…

    13 Leser - markenrecht24.de -
  • DPMA: Jahresbericht 2011

    … Eintragung einer Marke im Jahr 2011 eingegangen. Davon entfallen 5.075 Anträge auf Schutzerstreckungsgesuche aus internationalen Registrierungen. Marken schaffen Werte – sie versprechen für ein Produkt oder eine Dienstleistung eine bestimmte Qualität, bieten Sicherheit und erwecken Vertrauen. Marken helfen uns, Produkte…

    5 Leser - Markenserviceblog -
  • Volkswagen AG unterliegt im Streit um die Marke "GTI"

    … Eigener Leitsatz: Es besteht keine Verwechslungsgefahr zwischen den Marken „GTI“ und „Suzuki Swift GTi". Die Volkswagen AG hat nicht nachweisen können, dass ihre eingetragene Marke "GTI" vom Publikum ausschließlich mit der Marke VW in Verbindung gebracht wird. Vielmehr wird die Kennzeichnung "GTI" von verschiedenen Herstellern zur…

    18 Leser - kanzlei.biz -
  • "BIOVERDE" vs. "VINHO VERDE PORTUGAL"

    … Eigener Leitsatz: Die Wortmarke BIOVERDE kann neben der Wort-/Bildmarke VINHO VERDE PORTUGAL bestehen. Eine Verwechslungsgefahr besteht nicht, da der Bestandteil "VERDE" nicht prägend ist. Bundespatentgericht Beschluss vom 17.02.2012 Az.: 26 W (pat) 578/10 In der Beschwerdesache betreffend die Marke 30 2009 010 436 Die…

    6 Leser - kanzlei.biz -
  • Werbung macht den Kennzeichnungskraftmeister

    …Eine Marke verfügt über Kennzeichnungskraft, wenn “… sie geeignet ist, die Waren oder Dienstleistungen, für die sie eingetragen worden ist, als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen und damit diese Waren oder Dienstleistungen von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden (…). Für die Bestimmung des Grades der Kennzeichnungskraft ist dabei maßgeblich, inwieweit sich die Marke [...]…

    5 Leser - markenrecht24.de -
  • "DAS GESUNDE PLUS" vs. "GESUNDHEIT PLUS+"

    … Parteien nebst Anlagen Bezug genommen. II. Die Berufung hat keinen Erfolg. Das Landgericht hat die Klage mit zutreffender Begründung abgewiesen, weil eine Gefahr im Sinne des § 107 Abs. 1 MarkenG i.V.m. § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG, dass das angegriffene Zeichen mit der für die Klägerin eingetragenen IR-Marke „Das gesunde Plus“ verwechselt…

    9 Leser - kanzlei.biz -
  • Schokoladenstäbchen

    … Amtlicher Leitsatz: a) Das Informationsfreiheitsgesetz findet auf die Akteneinsicht Dritter in Verfahren in Markenangelegenheiten keine Anwendung. b) Für die Akteneinsicht in die Verfahrensakten über einen Antrag auf Schutz-entziehung einer IR-Marke braucht ein berechtigtes Interesse nicht glaubhaft gemacht zu werden…

    13 Leser - kanzlei.biz -
  • Schokoladenstäbchen und Informationsfreiheit

    … Das Informationsfreiheitsgesetz findet auf die Akteneinsicht Dritter in Verfahren in Markenangelegenheiten keine Anwendung. Für die Akteneinsicht in die Verfahrensakten über einen Antrag auf Schutzentziehung einer IR-Marke braucht ein berechtigtes Interesse nicht glaubhaft gemacht zu werden. Im hier entschiedenen Fall verneint der…

    10 Leser - Rechtslupe -


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