Ir-Marke

    • DPMA: Jahresbericht 2014

      Das Deutsche Patent- und Markenamt hat seinen Jahresbericht für 2014 veröffentlicht. Das Amt veröffentlicht Statistiken zu den verschiedenen Schutzrechten und informiert unter anderem über die Schiedsstellen, Finanzen und nationale Kooperationen. Insgesamt sind beim Deutschen Patent- und Markenamt 70.678 Anträge auf Eintragung einer Marke im Jahr 2014 eingegangen. Davon entfallen 4.

      Markenserviceblog- 25 Leser -
  • WIPO: Statistik 2014

    … Die WIPO hat nun ihren vollständigen Jahresbericht zum Madrider System veröffentlicht und präsentiert Daten über Daten auf über 70 Seiten: Madrid Yearly Review. Unsere ursprüngliche Meldung vom 30.03.2015: Die WIPO hat die Statistiken zu den Markenanmeldungen nach dem Madrider System (internationale Registrierung) für das Jahr 2014…

    Markenserviceblog- 28 Leser -
  • WIPO: Statistik zu Markenanmeldungen 2014

    … Die WIPO hat die Statistiken zu den Markenanmeldungen nach dem Madrider System (internationale Registrierung) für das Jahr 2014 veröffentlicht. Gegenüber dem Vorjahr ist die Anzahl der Anmeldungen um 2,3 % auf 47.885 gestiegen. Die USA haben Deutschland als größten Nutzer des Systems verdrängt. 6.595 Anmeldungen kamen aus den USA, 6.506 aus…

    Markenserviceblog- 31 Leser -


  • WIPO: Japan und das Madrider System

    … Die WIPO schildert im sehr umfangreichen Madrid Experience Sharing Report den Weg Japans zum Beitritt zum Madrider System im Jahr 2000 sowie die Auswirkungen des Beitritts, das Pro und Kontra sowie die Lektionen, die in der Wirtschaft und der Politik daraus gelernt wurden. Auszugsweise werden die Befragungen der Unternehmen vorgestellt. Am…

    Markenserviceblog- 21 Leser -
  • WIPO: Beitritt der OAPI zum PMMA

    … Die Afrikanische Organisation für geistiges Eigentum (Organisation Africaine de la Propriété Intellectuelle, OAPI) wird das 93. Mitglied des Madrider Systems. Ab dem 05.03.2015 kann mit der Anmeldung einer internationalen Registrierung die OAPI benannt werden. Mitglieder der OAPI sind Äquatorialguinea, Benin, Burkina Faso, Elfenbeinküste, Gabun…

    Markenserviceblog- 26 Leser -
  • PHANTASIELOSIGKEIT wird belohnt

    …In der ATODERM/Amoderm-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 12.11.2014, Az. 25 W (pat) 507/13 – ATODERM/Amoderm) beschäftigte sich der Senat mit der Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke, die sich aus beschreibenden Bestandteilen zusammensetzt und bescheinigt dieser – sieh an – eine “durchschnittliche Kennzeichnungskraft”. Begründet wird dies wie…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 39 Leser -
  • DPMA: Jahresbericht 2013

    … Das Deutsche Patent- und Markenamt hat seinen Jahresbericht für 2013 veröffentlicht. Das Amt veröffentlicht Statistiken zu den verschiedenen Schutzrechten und informiert unter anderem über die Schiedsstellen, Finanzen und nationale Kooperationen. Insgesamt sind beim Deutschen Patent- und Markenamt 64.966 Anträge auf Eintragung einer Marke im…

    Markenserviceblog- 38 Leser -
  • HOT

    …, BGHZ 182, 325 Rn. 14 Legostein). 2. Die Beurteilung des Bundespatentgerichts, die Marke �HOT� sei für die eingetragenen Waren nicht unterscheidungskräftig, hält der rechtlichen Nachprüfung stand. a) Gemäß § 115 Abs. 1 MarkenG in Verbindung mit § 54 Abs. 1, § 50 Abs. 1, § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist einer eingetragenen IR-Marke der Schutz zu entziehen…

    kanzlei.biz- 10 Leser -
  • Äußerst toxikoLOGISCH

    …Merkenswert in der Vermitox/VebiTOX-Entscheidung ist aus meiner Sicht folgendes: “Die Widerspruchsmarke Vermitox verfügt auch mit der an “Toxin” (Gift) anklingenden Endung in ihrer Gesamtheit von Haus aus über eine normale (durchschnittliche) Kennzeichnungskraft” und “Stehen sich danach klanglich zum Vergleich die Markenwörter Vebitox und Vermitox…

    markenrecht24.dein Markenrecht- 10 Leser -
  • Kyrillische Großbuchstaben

    …In der ТАЙГА-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG) ging es darum, ob das in kyrillischen Großbuchstaben geschriebene Wort “ТАЙГА”, was im Russischen “TAIGA” bedeutet, darum, ob der angemeldeten Marke das Eintragungshindernis der Freihaltebedürftigkeit entgegensteht oder nicht. Letztendlich ging es um die Frage, ob der Deutsche den…

    markenrecht24.dein Markenrecht- 47 Leser -
  • "EX-PRESS" dank Bindestrich markenfähig

    …Eigener Leitsatz: Der atypische Bindestrich in der Marke "EX-PRESS" betont den hier vorliegenden nur hintergründigen Sachbezug für Okularimplantate sowie den mangelnden Beschreiben Charakter der Marke. Insgesamt führt dies dazu, dass die Marke unterscheidungskräftig im Bezug auf das angesprochene Publikum ist. Bundespatentgericht Beschluss vom…

    kanzlei.bizin Markenrecht- 7 Leser -
  • Keine Ex-press Ex-perten

    …Wer die EX-PRESS-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 28.08.2013, Az. 28 W (pat) 535/12 – EX-PRESS) des Bundespatentgerichts (BPatG) liest, der wünscht sich – anstatt der vergeistigten (Akademiker-)Richtern – einfach mal “ganz normale Leute” in den Senat, denn … “… Der Markenstelle ist zwar darin zuzustimmen, dass bei einer Wahrnehmung des…

    markenrecht24.dein Markenrecht- 22 Leser -


  • Schokoladenstäbchen II

    … dreidimensionale IR-Marke-Nr. 869 586 für die Waren der Klasse 30 Cacao, chocolat, produits de chocolaterie eingetragen. In der Beschreibung der Marke heißt es: La marque est constituée par la forme du produit évoquant un sarment de vigne. Seit dem 15. Dezember 2005 ist der Schutz auf Deutschland erstreckt. Der Eintragung liegt die im französischen…

    kanzlei.bizin Markenrecht- 14 Leser -
  • DPMA: Jahresbericht 2012

    … Das Deutsche Patent- und Markenamt hat seinen Jahresbericht für 2012 veröffentlicht. Das Amt veröffentlicht Statistiken zu den verschiedenen Schutzrechten und informiert unter anderem über die Schiedsstellen, Finanzen und nationale Kooperationen. Insgesamt sind beim Deutschen Patent- und Markenamt 64.313 Anträge auf Eintragung einer Marke im…

    Markenserviceblog- 3 Leser -
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