Internetsperre

  • Ein Grundrecht auf YouTube-Zugang? EGMR verurteilt Türkei wegen YouTube-Sperre

    … Das wird Google - als Eigentümer von YouTube - freuen: der EGMR hat im heute verkündeten Urteil Cengiz ua gegen Türkei (Pressemitteilung) YouTube nicht nur als sehr populäre Plattform für den politischen Diskurs bezeichnet, sondern diesem Dienst auch zugebilligt, das Entstehen eines Bürgerjournalismus ermöglicht zu haben, der oft Dinge ans Licht…

    e-comm- 113 Leser -


  • Kino.to – EuGH erlaubt Internetsperre

    … Wenn eine Website nachweislich überwiegend illegale Kopien urheberrechtlich geschützten Materials anbietet, kann sie mit einer richterlichen Anordnung gesperrt werden, entschied aktuell der Europäische Gerichtshof (EuGH). Abruf urheberrechtlich geschützter Filme Der Entscheidung liegt die Sperre des mittlerweile eingestellten Dienstes kino.to…

    Karsten Gulden/ Infodocc- 135 Leser -
  • Job mit Schlüsselgewalt : Datenschützer

    … In der kommenden Woche wird der Fund ungesicherter Akten in einem Lager in Immelborn auch den Thüringer Landtag beschäftigen. Die Linken-Fraktion beantragte dazu Berichten zufolge am Freitag eine Aktuelle Stunde. Anlass hierfür ist ein seit längerem schwelender Streit zwischen dem Landesdatenschutzbeauftragten Lutz Hasse und dem Innenministerium…

    Jus@Publicumin Strafrecht Medienrecht- 49 Leser -
  • Das Sommerloch und die Pornosperre

    … für ein Gesetz zur Blockade von Kinderpornoangeboten, bekannt als “Zensursula”. Das BKA sollte Websites benennen, die dann von den Providern zu sperren gewesen wären 2010: Verhandlungen zu dem ACTA-Abkommen. Hier wollte die Europäische Kommission die Mitgliedslänger verpflichten, Webseiten zu sperren. 2011: Internetzensur in China als Vorbild für…

    Datenschutzbeauftragter- 70 Leser -
  • Internetsperre als Strafe für Filesharer

    … In Frankreich wurde ein Filesharer wegen des Downloads von urheberrechtlichen geschützten Inhalten u.a. dazu verurteilt, zwei Wochen auf seinen Internetzugang verzichten. Grundlage ist das Hadopi-Gesetz, das seit vier Jahren in Kraft ist und bisher nur zu einer Anklage geführt hat. Es steht zur Debatte, die Internetsperren gänzlich aufzuheben. Richtig so! …

    Infodocc- 53 Leser -
  • Französischer Internet-Provider gibt Werbeblockade auf

    … Der französische Internet-Provider Free.fr hat Online-Werbung über den Router abgefangen. Ein reklamefreies Internet klingt zunächst nach paradiesischen Zuständen. Doch die Blockade wurde nach heftiger Kritik – zu Recht – wieder eingestellt. Die renitenten Gallier Wir befinden uns im Jahre 2013 n.Chr. In ganz Gallien sind die Rechner von Google…

    Datenschutzbeauftragter- 70 Leser -


  • EGMR: Beschränkung des Internetzugangs als Verletzung des Art 10 EMRK

    …Das Internet ist heute eines der wichtigsten Mittel des Einzelnen für die Ausübung des Rechts der freien Meinungsäußerung und der Informationsfreiheit. Das hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in seinem heute veröffentlichten Urteil Yıldırım gegen Türkei (Appl. no.3111/10) festgestellt, in dem er (einstimmig) eine Verletzung…

    e-comm- 83 Leser -
  • kino.to und kein Ende: neues EuGH-Verfahren zu Internetsperren

    …Können Rechteinhaber verlangen, dass Internetprovider ihren Kunden den Zugang zu bestimmten Websites sperren, weil dort geschützte Filmwerke ohne Einwilligung der Rechteinhaber zugänglich gemacht werden? Darum geht es in einem Verfahren, das die Inhaber von Rechten an drei Filmen, die auf kino.to zugänglich waren, Ende 2010 gegen den…

    e-commin Medienrecht- 45 Leser -
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