Internetseite

  • Tabakwerbung auf Internetseite eines Tabakherstellers unzulässig

    … Urteil des BGH vom 05.12.2017, Az.: I ZR 117/16 a) Das Werbeverbot für Tabakerzeugnisse in Diensten der Informationsgesellschaft gemäß § 21a Abs. 4 VTabakG und § 19 Abs. 3 TabakerzG ist eine Marktverhaltensregelung im Sinne des § 3a UWG. b) Es stellt eine verbotene Tabakwerbung in einem Dienst der Informationsgesellschaft dar, wenn ein…

    kanzlei.biz- 103 Leser -
  • Online-Apotheke darf Bezeichnung „Tattoo-Apotheke“ verwenden

    … Urteil des OLG Köln vom 22.02.2017, Az.: 6 U 101/16 Die Bezeichnung „Tattoo-Apotheke“ ist nicht irreführend, wenn eine Online-Apotheke zwar keine Ausführungen von Tätowierungen anbietet, jedoch Arzneimittel und Kosmetika, die im Zusammenhang mit der Pflege, insbesondere der Nachsorge von Tätowierungen und dem Stechen von Körperschmuck, stehen. Es…

    kanzlei.biz- 47 Leser -


  • PayPal muss Kontaktdaten von Produktfälschern herausgeben

    … Urteil des LG Hamburg vom 07.07.2016, Az.: 308 O 126/16 Der Zahlungsdienstleister PayPal kann bei Rechtsstreitigkeiten wegen Marken-, Patent- oder Urheberrechtsverletzungen dazu verpflichtet werden, die Identität eines Kontoinhabers offen zu legen. Auch einem Hörspielverlag muss der Zahlungsdienstleister nun Auskunft über den Inhaber eines Kontos…

    kanzlei.biz- 98 Leser -
  • Verletzung von Markenrechten durch die Produktsuchmaschine einer Internetseite

    … die Suche nach der Marke erfolgreich war. Folglich liegt eine markenmäßige Verwendung und damit eine Markenrechtsverletzung vor. Ferner besteht auch Verwechslungsgefahr, da die Verbindung der hinter der Marke und der jeweils gesondert angegeben Marke stehenden unterschiedlichen Unternehmen unklar bleibt und damit die Herkunftsfunktion der Verfügungsmarke betroffen ist. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …

    kanzlei.biz- 74 Leser -
  • EuGH: Google und das Recht auf Vergessen

    … zu Internetseiten aus einer solchen Ergebnisliste gelöscht werden, weil sie wünscht, dass die darin über sie enthaltenen Informationen nach einer gewissen Zeit „vergessen“ werden, stellt der Gerichtshof fest, dass die in der Ergebnisliste enthaltenen Informationen und Links gelöscht werden müssen, wenn auf Antrag der betroffenen Person festgestellt…

    Internetrecht München- 101 Leser -
  • Schweizer Rundfunk – und die deutsche Gerichtsbarkeit

    …Die Berichterstattung einer mit einem öffentlichrechtlichen Rundfunkauftrag ihres Staates beliehenen ausländischen Rundfunkanstalt erfolgt im Verhältnis zu dem von dieser Berichterstattung in seinem Persönlichkeitsrecht betroffenen Bürger nicht iure imperii im Sinne von Art. 27 Abs. 2 des Europäischen Übereinkommens über Staatenimmunität vom 16.05.1972. Die deutschen Gerichte sind nach Art. 5 Nr. ……

    Rechtslupe- 39 Leser -
  • Online-Plattform für IT-Sicherheitsnormen

    … DKE und DIN haben es sich zur Aufgabe gemacht, eine Übersicht über existierende sicherheitsrelevante Normen und Richtlinien zu schaffen. Ideengeber und Motivator für diese Normenlandschaft war dabei der DKE Arbeitskreis „TBINK-AK IT-Security“ der relevante Normen identifiziert und im Rahmen des Begleitforschungsprojekts „Vernetzte IT-Sicherheit für Kritische Infrastrukturen (VeSiKi)“ in Form einer Online-Plattform umgesetzt hat. ZIELE DER […]…

    Martin Henfling/ Datenschutzblog 29- 66 Leser -


  • Haftung für ausgehende Links

    … Eine Haftung für die Inhalte einer über einen Link erreichbaren Internetseite wird nicht allein dadurch begründet, dass das Setzen des Links eine geschäftliche Handlung des Unternehmers darstellt. Wer sich fremde Informationen zu Eigen macht, auf die er mit Hilfe eines Hyperlinks verweist, haftet dafür wie für eigene Informationen. Darüber…

    Rechtslupe- 37 Leser -
  • Framing fremder Videos auf der eigenen Internetseite

    …, das als Filmwerk im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 6, Abs. 2 UrhG urheberrechtlich geschützt ist, auf der eigenen Internetseite im Wege des „Framing“ – bei dem bei einem Klick auf einen Link der Film vom Server der Videoplattform „YouTube“ abgerufen und in einem auf den Webseiten erscheinenden Rahmen („Frame“) abgespielt wird – zwar nicht das Recht der…

    Rechtslupein Medienrecht- 45 Leser -
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