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  • Online-Apotheke darf Bezeichnung „Tattoo-Apotheke“ verwenden

    … Urteil des OLG Köln vom 22.02.2017, Az.: 6 U 101/16 Die Bezeichnung „Tattoo-Apotheke“ ist nicht irreführend, wenn eine Online-Apotheke zwar keine Ausführungen von Tätowierungen anbietet, jedoch Arzneimittel und Kosmetika, die im Zusammenhang mit der Pflege, insbesondere der Nachsorge von Tätowierungen und dem Stechen von Körperschmuck, stehen. Es…

    kanzlei.biz- 39 Leser -
  • PayPal muss Kontaktdaten von Produktfälschern herausgeben

    … Urteil des LG Hamburg vom 07.07.2016, Az.: 308 O 126/16 Der Zahlungsdienstleister PayPal kann bei Rechtsstreitigkeiten wegen Marken-, Patent- oder Urheberrechtsverletzungen dazu verpflichtet werden, die Identität eines Kontoinhabers offen zu legen. Auch einem Hörspielverlag muss der Zahlungsdienstleister nun Auskunft über den Inhaber eines Kontos…

    kanzlei.biz- 98 Leser -


  • Verletzung von Markenrechten durch die Produktsuchmaschine einer Internetseite

    … Beschluss des OLG Hamburg vom 27.06.2016, Az.: 3 W 49/16 Zeigt eine Produktsuchmaschine nach Eingabe eine Markenbezeichnung alle Ergebnisse an, die die Suchbegriffe unabhängig davon, ob sie als Marke oder in Alleinstellung, wie z.B. beschreibend oder als Abkürzung, verwendet werden, wird der angesprochene Verkehr regelmäßig davon ausgehen, dass…

    kanzlei.biz- 74 Leser -
  • EuGH: Google und das Recht auf Vergessen

    … Suchanfrage zu seinem Namen immer noch mehrere Jahre alte Zeitungsartikel auflistete. Die Artikel enthielten Informationen über finanzielle Probleme des Spaniers, die dieser nach eigenen Angaben auch tatsächlich hatte. Der EuGH bejahte zunächst die uneingeschränkte Anwendbarkeit der europäischen Datenschutzrichtlinie (95/46/EG) für Suchmaschinen…

    Internetrecht München- 100 Leser -
  • Schweizer Rundfunk – und die deutsche Gerichtsbarkeit

    …Die Berichterstattung einer mit einem öffentlichrechtlichen Rundfunkauftrag ihres Staates beliehenen ausländischen Rundfunkanstalt erfolgt im Verhältnis zu dem von dieser Berichterstattung in seinem Persönlichkeitsrecht betroffenen Bürger nicht iure imperii im Sinne von Art. 27 Abs. 2 des Europäischen Übereinkommens über Staatenimmunität vom…

    Rechtslupe- 39 Leser -
  • Online-Plattform für IT-Sicherheitsnormen

    … DKE und DIN haben es sich zur Aufgabe gemacht, eine Übersicht über existierende sicherheitsrelevante Normen und Richtlinien zu schaffen. Ideengeber und Motivator für diese Normenlandschaft war dabei der DKE Arbeitskreis „TBINK-AK IT-Security“ der relevante Normen identifiziert und im Rahmen des Begleitforschungsprojekts „Vernetzte IT-Sicherheit…

    Martin Henfling/ Datenschutzblog 29- 66 Leser -
  • Sternchenhinweis in Printwerbung mit Verweis auf Informationen im Internet kann unzulässig sein

    … nicht nur inhaltlich klar und eindeutig angegeben werden, sondern als solche auch erkennbar und leicht zugänglich sein. Eine Verlagerung der notwendigen Informationen über die Verkaufsförderungsmaßnahme auf die Internetseite des Werbenden verstößt in einem solchen Fall ebenfalls gegen das Transparenzgebot und ist daher unzulässig. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …

    kanzlei.biz- 63 Leser -


  • Haftung für ausgehende Links

    … Eine Haftung für die Inhalte einer über einen Link erreichbaren Internetseite wird nicht allein dadurch begründet, dass das Setzen des Links eine geschäftliche Handlung des Unternehmers darstellt. Wer sich fremde Informationen zu Eigen macht, auf die er mit Hilfe eines Hyperlinks verweist, haftet dafür wie für eigene Informationen. Darüber…

    Rechtslupe- 37 Leser -
  • Framing fremder Videos auf der eigenen Internetseite

    … Die Einbettung eines auf einer Internetseite mit Zustimmung des Urheberrechtsinhabers für alle Internetnutzer frei zugänglichen Werkes in eine eigene Internetseite im Wege des „Framing“ stellt grundsätzlich keine öffentliche Wiedergabe im Sinne von § 15 Abs. 2 und 3 UrhG dar. Auch wenn die hier in Rede stehende Wiedergabe eines fremden Werkes…

    Rechtslupein Medienrecht- 45 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • „Framing“ ist nicht zwangsläufig urheberrechtswidrig

    … Urteil des BGH vom 09.07.2015, Az.: I ZR 46/12 Die Einbettung eines auf einer Internetseite mit Zustimmung des Urheberrechtsinhabers für alle Internetnutzer frei zugänglichen Werkes in eine eigene Internetseite im Wege des „Framing“ stellt grundsätzlich keine öffentliche Wiedergabe im Sinne von § 15 Abs. 2 und 3 UrhG dar. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …

    kanzlei.biz- 49 Leser -
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