Internetrecht

  • Vertragsschluss auf eBay: BGH zur Auslegung von Willenserklärungen und Anfechtung

    … Rechtszustandes abgewartet werden. Nach alledem verneinte der BGH einen Anspruch des Klägers auf Herausgabe und Übereignung des E-Bikes. Weiterführende Quellen: http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&nr=77618&pos=0&anz=1 (zuletzt abgerufen am 28.03.2017) Heckmann, in: Heckmann, jurisPraxiskommentar-Internetrecht, 5. Aufl. 2017, Kapitel 4.3: Online-Auktionen …

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  • Let’s play! Rundfunkrechtlich kein leichtes Spiel

    … Die Medienanstalten haben sich erstmalig einen Let’s Play Kanal näher angesehen. Getroffen hat es den prominenten Twitch-Kanal von PietSmiet. Der überwiegend Let’s Plays zeigende Kanal sei ein zulassungspflichtiges Rundfunkangebot, so die Medienwächter. Für den Fall dass bis zum 30. April kein entsprechender Zulassungsantrag vorliegt, drohen sie…

    Onlinespielerecht- 80 Leser -


  • BGH: Zur Streitwertbemessung bei AGB-Klauseln

    … Beschluss des BGH vom 19.01.2017, Az.: III ZR 296/16 Bei einem verbraucherrechtlichen Verfahren nach dem UKlaG bemisst sich der Streitwert an dem Interesse der Allgemeinheit am Unterbleiben des Gebrauchs der strittigen Klausel. Die wirtschaftliche Bedeutung für den Verwender ist nicht ausschlaggebend. Je Klausel sind nach st. Rspr. 2.500…

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  • Ermittlung und Zuordnung einer einzigen IP-Adresse des Anschlussinhabers reicht nicht

    … Urteil des AG Köln vom 15.12.2016, Az.: 148 C 389/16 Zur Ermittlung des Anschlussinhabers reicht die Ermittlung einer einzigen IP-Adresse innerhalb eines Zeitraums von mehreren Stunden, in diesem Fall um 2.39 Uhr und um 9.59 Uhr, nicht aus. Es muss ohne Zweifel nachgewiesen werden können, dass die festgestellte Urheberrechtsverletzung in Form von…

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  • Ein innerhalb der Widerrufsfrist zurückgesendetes Buch unterliegt der Buchpreisbindung

    … Urteil des LG Nürnberg-Fürth vom 25.11.2016, Az.: 4 HK O 6816/16 Grundsätzlich dürfen nach dem Prinzip der Buchpreisbindung neue Bücher nur zum gebundenen Ladenpreis verkauft werden. Ausgenommen von dieser Regelung sind unter anderem gebrauchte Bücher. Ein Buch ist gebraucht, wenn es bereits einmal die Vertriebskette des Buchhandels verlassen hat…

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  • Zum Umfang der sekundären Darlegungslast bei Filesharing-Fällen

    … Urteil des BGH vom 06.10.2016, Az.: I ZR 154/15 a) Bei der Bestimmung der Reichweite der dem Inhaber eines Internetanschlusses im Falle einer über seinen Anschluss begangenen Urheberrechtsverletzung obliegenden sekundären Darlegungslast zur Nutzung des Anschlusses durch andere Personen sind auf Seiten des Urheberrechtsinhabers die…

    kanzlei.biz- 68 Leser -
  • Zur Abgrenzung von gewerblichen und privaten Verkäufen auf eBay

    … Urteil des LG Dessau-Roßlau vom 11.01.2017, Az.: 3 O 36/16 Ein Verkäufer auf der Internetplattform eBay ist als gewerblicher Händler im Sinne von § 3 I UWG einzuordnen, wenn mittels professionell ausgestalteter Auktionen das großumfängliche Angebot neuwertiger Artikel eines bestimmten Produktsortiments erfolgt. Unerheblich ist dabei, ob die…

    kanzlei.biz- 69 Leser -


  • Domainname kann Namensrecht eines später gegründeten Unternehmens verletzen

    … Urteil des OLG Frankfurt a.M. vom 29.09.2016, Az.: 6 U 187/15 In der Registrierung und Aufrechterhaltung einer Domain mit einem (fremden) Firmennamen, welcher sowohl als Unternehmenskennzeichen als auch als Name geschützt ist, kann eine unberechtigte Namenanmaßung liegen, die das Namensrecht dieses Unternehmens verletzt. Dass die…

    kanzlei.biz- 71 Leser -
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