Internetrecht

    • Versuchte Anstiftung zum Parteiverrat – oder einfach Schlamperei?

      Jan 102015 Anwälte können nicht jeden Termin selbst wahrnehmen. In solchen Fällen ist es üblich, dass ein anderer Anwalt vor Ort als Unterbevollmächtigter tätig wird. Auch in Abmahnsachen begegnet man vor Gericht eher selten demjenigen, der den Schriftverkehr geführt hat. Vor ein paar Tagen kam ein Anruf einer (eigentlich nur) für Abmahnungen bekannten Kanzlei, die mich f ...

      Malte Dedden/ Conle§iin Medienrecht Abmahnung- 339 Leser -
    • Wir sind hier keine Auskunft! – AG Hamburg – 31c C 53/13

      Der beklagte Anschlußinhaber wurde abgemahnt, weil über seinen Anschluß eine Urheberrechtsverletzung begangen worden sein soll. Nachdem eine modifizierte ohne Anerkenntnis einer Rechtspflicht Unterlassungserklärung abgegeben worden war, verlangte die Klägerin weiterhin Auskunft “über den Umfang der fraglichen Verletzungshandlung, insbesondere zu den Zeiträumen in denen der Ti ...

      Dirk Hofrichter/ Conle§iin Zivilrecht Abmahnung- 185 Leser -
    • PayPal – Käuferschutz – Verkäuferfrust?

      Allgemein, Internetrecht Januar 27th, 2015 Der ursprünglich zur vereinfachten Konfliktlösung eingerichtete Käuferschutzfunktion bei PayPal entwickelt sich mehr und mehr zu einem Ärgernis für die Verkäufer. Der Kollege Christian Schäfer berichtete neulich hier von einer neuen Betrugsmasche, die dazu führt, dass der “Käufer” Ware und Geld erhält und der Verkäufer in die spric ...

      Paragrafenpuzzle- 170 Leser -
  • Beweisverwertungsverbot beim Filesharing – AG Koblenz zum 2.

    Jan 262015 Erneut hatte sich das AG Koblenz – 411 C 250/14 – mit der Resellerfrage zu beschäftigen. Abermals wurden die PArteien darauf hingewiesen, daß im Falle eines Resellers der eigentliche Anbieter (Access-Provider) dem Rechteinhaber nur die Daten des Resellers übermitteln darf, nicht jedoch die von diesem mitgeteilten Daten. Würden also der Res ...

    Dirk Hofrichter/ Conle§i- 104 Leser -


  • Werbung in automatisierter E-Mail-Antwort (Autoreply) ist unzulässig

    … Amtsgericht Stuttgart-Bad Cannstatt, Urteil vom 25.04.2014 - 10 C 225/14 Werbung in automatisierter E-Mail-Antwort (Autoreply) ist unzulässig Versendet ein Verbraucher eine E-Mail an ein Unternehmen und erhält daraufhin eine automatisierte Antwort (Autoreply) über deren Eingang, so darf diese Bestätigungs­mail keine Werbung beinhalten…

    Rechtsindex- 28 Leser -
  • IP|Webnotizen XIV

    …:12 und abgelegt unter Entscheidungen, International, Internetrecht, IP|Webnotizen, Markenrecht, Medienpolicy, Medienrecht, Presserecht, Urheberrecht. Verfolgen Sie die Diskussion zu diesem Beitrag per RSS 2.0 Feed. Sie können diesen Beitrag kommentieren oder einen trackback von Ihrer eigenen Webseite setzen. …

    IP|Notizin Medienrecht Markenrecht- 16 Leser -
  • Game of Drones – rechtliche Bestimmungen der zivilen Drohnennutzung

    … Gerade in diesem Jahr werden unter vielen Weihnachtsbäumen vermehrt vierachsige oder mehrachsige Flugmodelle, auch Quadrocopter oder Multicopter, im eher militärischen Bereich oftmals auch „Drohne“ genannt, gelegen haben. Während Modellflugzeuge, welche mittels einer Fernsteuerung bedient werden, schon seit längerer Zeit existieren, boomt momentan…

    Alexander Schmid/ For..Net- 56 Leser -


  • Filesharing: Prüf- und Kontrollpflichten nach bereits erfolgter Abmahnung

    … Landgericht Rostock, Urteil vom 31.01.2014 - 3 O 1153/13 Filesharing: Prüf- und Kontrollpflichten nach bereits erfolgter Abmahnung Besteht der Verdacht, dass von einem Internetanschluss aus illegal Filme zum Tausch angeboten werden, muss der Anschlussinhaber die Nutzung seines Anschlusses kontrollieren und ggf. seinen mitnutzenden volljährigen…

    Rechtsindex- 76 Leser -
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