Internetrecht

    • Urteil: GEMA-Sperrtafeln auf YouTube sind rechtswidrig

      Oberlandesgericht München Urteil: GEMA-Sperrtafeln auf YouTube sind rechtswidrig Der Hinweis "Dieses Video ist in Deutschland leider nicht verfügbar, da es möglicherweise Musik enthält, für die die erforderlichen Musikrechte von der GEMA nicht eingeräumt wurden. Das tut uns leid" ist auch nach Auffassung des OLG München unlauter und wettbewerbswidrig.

      Rechtsindex- 81 Leser -
  • Stellen Werbeblocker eine wettbewerbswidrige Behinderung dar?

    … Landgericht Hamburg, Urteil vom 21.04.2015 - 416 HK O 159/14 Stellen Werbeblocker eine wettbewerbswidrige Behinderung dar? Viele Portale und Nachrichtenseiten leben ausschließlich von Werbung, um so ihre Inhalte zu finanzieren und die Angebote für den Nutzer kostenlos anzubieten. Aus diesem Grund haben zwei Verlage gegen den Hersteller des…

    Rechtsindex- 35 Leser -


  • Vorratsdatenspeicherung mit Hellseherfunktion?

    … Die Vorratsdatenspeicherung soll also kommen. Netzpolitik.org verlinkt in einer Meldung vom 28.04.2015 auf inoffizielle Leitlinien der Bundesregierung mit einer Nebenabrede, wonach beim Zugriff auf die Bestandsdaten kein Richtervorbehalt gelten soll – in den offiziell veröffentlichten Leitlinien steht dies anders. Aber auch diese offiziellen…

    RA Stefan Loebisch/ Kanzlei Stefan Loebisch Passau- 70 Leser -
  • Prozessauftakt im Fall der Studentin Tugce

    … vielfach wider, sondern aktuell nicht zuletzt auch die Kommentare, welche zu dem Aufruf auf der Facebook-Seite “Tugce zeigte Zivilcourage, zeigen wir ihr unseren Respekt” gepostet werden. Es wird auch Aufgabe der klassischen Medien sein und sein müssen, sich nicht nur in diesem und Prozessen, die wie dieser sie selbst und die Justiz, sondern auch…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 39 Leser -


  • Urteil: Muss die Telefonnummer in die Widerrufsbelehrung?

    … Landgericht Bochum, Urteil vom 06.08.2014 - 13 O 102/14 Urteil: Muss die Telefonnummer in die Widerrufsbelehrung? Eine vollständige und richtige Widerrufsbelehrung gebietet die Nennung von Telefonnummer, Telefaxnummer und E-Mail-Adresse, sofern diese verfügbar sind. Das OLG Hamm hat das Urteil des Landgericht Bochum vom 06.08.2014, Az. 13 O 102…

    Rechtsindex- 75 Leser -
  • Urteil zur Frage rechtswidriger Sammlung von Nutzerdaten durch Facebook

    … Nach Auffassung von Max Schrems ist das Vorgehen von Facebook, seinen Nutzern zielgerichtet personenbezogene Werbung anzuzeigen und die damit verbundene Art von Personenprofilen nicht mit EU-Recht vereinbar. Er fordert 500 Euro Schadensersatz – für jeden von 25.000 Facebook-Nutzern, die sich einer Art Sammelklage des Österreichers Schrems…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 27 Leser -
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