Internetrecht

  • Haftungserleichterung für W-LAN Hotspots

    … Die am 30.06.2017 durch den Bundestag beschlossene Änderung des Telemediengesetzes zur Förderung offener W-LAN Hotspots bleibt hinter ihrem Anspruch zurück. Ziel des 3. Änderungsgesetzes zum Telemediengesetz (TMG) ist es, durch Verringerung von Haftungsrisiken mehr frei verfügbares W-LAN zu ermöglichen. Leider bleibt die Gesetzesregelung deutlich…

    halle.law- 36 Leser -


  • BGH zur Urheberrechtsverletzung bei Bildersuche durch Suchmaschinen

    … Beim Bundesgerichtshof ist in einem Revisionsverfahren zur Urheberrechtsverletzung bei Bildersuche durch Suchmaschinen ein Fall zu entscheiden, der neben urheberrechtlichen auch interessante Fragen des Darlegungs- und Beweisrechts berührt: Die Klägerin betreibt eine Internetseite, auf der sie Fotografien anbietet. Bestimmte Inhalte ihres…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 115 Leser -
  • Entwurf zum Datenschutzgesetz (E-DSG) veröffentlicht

    … wird auf die automatisierte Bearbeitung von Personendaten beschränkt. Profiling gilt jedoch als Datenbearbeitung mit "hohem Risiko" und verlangt die Durchführung einer vorgängigen Datenschutz-Folgeabschätzung (mit Ausnahmen). (iii) Die Verletzung des Datenschutzes (= unbefugte Datenbearbeitung) wurde durch Verletzungen der Datensicherheit ersetzt…

    Lawblogswitzerland.ch- 104 Leser -
  • Rezension: Jochen Schneider, Handbuch EDV-Recht, 5. Auflage 2017

    …ITK-Recht unter Einschluss von E-Commerce und anderen E-Anwendungsfeldern Das in 5. Auflage vorliegende Standardwerk „EDV-Recht“ aus dem Verlag Otto Schmidt, kommt in einer 3.312 Seiten starken gebundenen Form zum Rechtsanwender. Nachdem sich seit der letzten Auflage 2009 doch einiges im ITK-Recht entwickelte, war die Neuauflage notwendig. Für 199…

    Michael Scheyhing/ GamesLaw- 70 Leser -
  • Abbilden eines indizierten Videospiels auf eBay ist wettbewerbswidrig

    … Urteil des LG Wuppertal vom 19.05.2017, Az.: 12 O 22/17 Wer auf eBay ein Videospiel inseriert, das von der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Schriften als jugendgefährdendes Medium eingestuft wurde, handelt wettbewerbswidrig. Dabei ist irrelevant, ob in Wahrheit eine nicht indizierte Version des Spiels verkauft werden sollte und lediglich…

    kanzlei.biz- 87 Leser -
  • Die neue Datenschutz-Grundverordnung und die Folgen

    …Datenschutz neu geregelt Die Relevanz der nicht mehr ganz so neuen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) steigt weiter an. Gilt derzeit noch das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) einzig als durchsetzbare Normierung des Datenschutzrechts, werden zum 25. Mai 2018 Unternehmen und andere Verarbeiter von persönlichen Daten gezwungen, die neue europäische Datenschutzverordnung umzusetzen, die derzeit auch vom Gesetzgeber im BDSG-neu eingeführt wird....…

    GamesLaw- 74 Leser -
  • EuGH soll klären, in welcher Währung Flugpreise im Internet anzugeben sind

    … Pressemitteilung Nr. 55/2017 des BGH zum Beschluss vom 27.04.2017, Az.: I ZR 209/15 Hintergrund des Vorabentscheidungsersuchens des Bundesgerichtshofs ist die Flugpreis-Angabe eines in Deutschland ansässigen Luftfahrtunternehmens in britischen Pfund (GBP) für einen Flug, der in London starten sollte. Die klagende Verbraucherzentrale ist der…

    kanzlei.biz- 37 Leser -
  • Pfändung von Forderungen gegenüber einer Vergabestelle

    … Urteil des BFH vom 20.06.2017, Az.: VII R 27/15 Schuldrechtliche Ansprüche eines Domain-Inhabers gegenüber der Vergabestelle können der Pfändung unterliegen. Denn auch wenn eine Internetdomain an sich zwar kein absolutes pfändbares Recht ist, stellt sich die Gesamtheit der im Rahmen des Registrierungsvertrags bestehenden schuldrechtlichen…

    kanzlei.biz- 57 Leser -


  • Zur Platzierungen der Energieeffizienzklasse-Angaben in einem Online-Shop

    … Urteil des BGH vom 06.04.2017, Az.: I ZR 159/16 Die Energieeffizienzklasse eines in einem Internetshop beworbenen Modells eines Luftkonditionierers muss nicht auf derselben Internetseite wie die preisbezogene Werbung angeben werden, sondern kann auch auf einer Internetseite angeführt sein, die sich nach Anklicken eines Links öffnet, der in der…

    kanzlei.biz- 63 Leser -
  • Pflichtangaben bei der Facebook-Werbung für PKWs im gewerblichen Bereich

    … Urteil des OLG Celle vom 01.06.2017, Az.: 13 U 15/17 Die Veröffentlichung eines Kundenfotos durch ein Autohaus auf der Facebook-Unternehmensseite, auf welchem der Kunde mit seinem neuen Auto unter Angabe des konkreten Fahrzeugmodells abgebildet ist, stellt Werbung dar. Bei der Werbung für PKWs im gewerblichen Bereich sind dabei vorgeschriebene…

    kanzlei.biz- 63 Leser -
  • Erstellung von parallelen Artikeldetailseiten auf Amazon ist wettbewerbswidrig

    … Urteil des OLG Hamm vom 12.01.2017, Az.: 4 U 80/16 Auf Amazon dürfen keine weiteren Artikeldetailseiten zu bereits bestehenden Artikelseiten angelegt werden. Ein solches Verhalten ist auch wettbewerbswidrig, da dadurch der unzutreffende Eindruck entsteht, ein Artikel sei auf Amazon nur bei dem einen Anbieter, der diese neue Artikelseite erstellt…

    kanzlei.biz- 32 Leser -
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