Internetrecht

    • Debcon mit Debconswitch: Alles ganz einfach

      Neu aus der Kreativabteilung von Debcon: Debconswitch – „Aus Mehrfach wird jetzt Einfach“. Oder etwas schlichter: Ratenzahlungsvergleich unter teilweisem Forderungsverzicht. Konkret handelt es sich um Geldforderungen für angeblich in Anspruch genommene Online-Erotikdiesntleistungen. Debconswitch – worum geht es? Das rührige Inkassounternehmen aus Bottrop bietet drei „Produktp ...

      RA Stefan Loebisch/ Kanzlei Stefan Loebisch Passau- 133 Leser -
    • Online Banking: Beweislast bei streitiger Autorisierung eines Zahlungsvorgangs

      Urteil des BGH vom 26.01.2016, Az.: XI ZR 91/14 a) Bei dem Nachweis der Autorisierung eines Zahlungsvorgangs mittels eines Zahlungsauthentifizierungsinstruments ist nach § 675w Satz 3 BGB Voraussetzung einer Anwendung der Grundsätze des Anscheinsbeweises, dass auf Grundlage aktueller Erkenntnisse die allgemeine praktische Unüberwindbarkeit des eingesetzten Sicherungsverfahrens ...

      kanzlei.biz- 102 Leser -
  • Vorsicht, Abmahngefahr: Auch im Google Play Store ist ein Impressum nötig!

    Aus aktuellem Anlass ein kurzer Hinweis: Die Impressumspflicht des § 5 TMG gilt auch für Angebotsseiten auf digitalen Distributionsplattformen! Aktuell mehren sich die Abmahnungen wegen Verletzung der Impressumspflicht im Google Play Store. Von den betroffenen Anbietern – dazu gehören insbesondere auch Anbieter von Games – verlangt der Abmahner neben der Abgabe einer Unterlas ...

    Felix Hilgert/ Onlinespielerecht- 63 Leser -
  • Frage der datenschutzrechtlichen Verantwortlichkeit von Facebook

    … Beschluss des BVerwG vom 25.02.2016, Az.: 1 C 28 14 Das Bundesverwaltungsgericht legt dem Gerichtshof der Europäischen Union auf, die Frage der datenschutzrechtlichen Verantwortlichkeit beim Aufruf einer Facebook-Seite und der diesbezüglich erhobenen Daten von Nutzern umfassend zu klären. Die Auslegung betrifft die Datenschutzrichtlinie (95/46/EG…

    kanzlei.biz- 27 Leser -


  • Keine Haftung des Domain-Registrars als Störer

    … Beschluss des OLG Frankfurt am Main vom 16.09.2015, Az.: 16 W 47/15 Die Haftung des Domain-Registrars kann nicht mit dem eines Host-Providers verglichen werden. Ein Domain-Registrar haftet nur als Störer, wenn eine offenkundige Persönlichkeitsverletzung vorliegt. Begründet wird die begrenzte Haftung mit dem Umstand, dass der Domain-Registrar keine…

    kanzlei.biz- 34 Leser -
  • Datenspeicherung durch einen Telekommunikationsanbieter

    … Urteil des OLG Köln vom 14.12.2015, Az.: 12 U 9/14 Eine die Datenspeicherung rechtfertigende Störung nach § 100 TKG ist anzunehmen, wenn ohne die Speicherung der IP-Adressen zu befürchten ist, dass andere Provider wegen auftretender Schadprogramme, Versand von Spam-Mails oder „Denial-of-Service-Attacken“ mangels näherer Möglichkeit der Eingrenzung…

    kanzlei.biz- 30 Leser -
  • UDRP: FC Bayern München gewinnt Rechtsstreit um Domain thebayernmunichsoccershop.com

    … Kommentar zum UDRP-Verfahren des Schiedgericht vom 07.03.2016, WIPO Case No. D2016-0060 Während sich der FC Bayern München sportlich in allen Wettbewerben noch im Titelrennen befindet, hat der Münchner Erfolgsverein zugleich um den Schutz seiner Kennzeichenrechte zu streiten. Kürzlich hat der Verein dabei erst wieder den Kampf auf Übertragung…

    kanzlei.biz- 73 Leser -
  • Datenspeicherung durch einen Telekommunikationsanbieter

    … Urteil des OLG Köln vom 14.12.2015, Az.: 12 U 9/14 Eine die Datenspeicherung rechtfertigende Störung nach § 100 TKG ist anzunehmen, wenn ohne die Speicherung der IP-Adressen zu befürchten ist, dass andere Provider wegen auftretender Schadprogramme, Versand von Spam-Mails oder „Denial-of-Service-Attacken“ mangels näherer Möglichkeit der Eingrenzung…

    kanzlei.biz- 77 Leser -
  • Drosselung bei „unbegrenztem Datenvolumen“ nicht zulässig

    … Urteil des LG Potsdam vom 14.01.2016, Az.: 2 O 148/14 Wird ein Mobilfunktarif mit der Leistungsbeschreibung „Datenvolumen pro Monat unbegrenzt“ beworben, so ist eine in den allgemeinen Geschäftsbedingungen festgehaltene Drosselung der Übertragungsgeschwindigkeit auch dann unzulässig, wenn die Internetverbindung nach Erreichen der vereinbarten…

    kanzlei.biz- 85 Leser -
  • Textergänzung lässt Anspruch auf Gegendarstellung nicht entfallen

    … Urteil des OLG Düsseldorf vom 26.06.2015, Az.: I-16 U 85/15 Der Anspruch auf Veröffentlichung einer Gegendarstellung auf einer Internetseite entfällt nicht bereits dadurch, dass der Text der ursprünglichen Erstveröffentlichung ohne besondere Heraushebung im Fließtext ergänzt wird. Auch ein Hinweis auf eine Aktualisierung ohne genaue Angaben zu…

    kanzlei.biz- 40 Leser -
  • Handlungspflicht bei Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung

    … Suchdienste zu recherchieren, ob eine weitere Verwendung der untersagten Bezeichnung stattgefunden hat und eine Löschung etwaiger Verwendungen zu veranlassen. Dem Unternehmer ist es jedoch nicht zumutbar, das Internet wochen- oder monatelang nach rechtsverletzenden Einträgen zu durchsuchen. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …

    kanzlei.biz- 28 Leser -
  • Auto-Reply-Mail mit Werbezusatz kann allgemeines Persönlichkeitsrecht verletzen

    … Urteil des BGH vom 15.12.2016, Az.: VI ZR 134/15 a) Ein von einer natürlichen Person unterhaltenes elektronisches Postfach ist Teil der Privatsphäre. b) Automatisch generierte Bestätigungs-E-Mails, die sowohl eine Eingangsbestätigung in Bezug auf zuvor versandte Nachrichten als auch Werbung enthalten, stellen einen rechtswidrigen Eingriff in das…

    kanzlei.biz- 51 Leser -


  • Zur Bedeutung von durchgestrichenen Preisen im Internet

    … Urteil des BGH vom 05.11.2015, Az.: I ZR 182/14 Werbung mit einem durchgestrichenen Preis misst der Verbraucher nicht eine je nach Vertriebsform unterschiedliche Bedeutung bei. Auch im Internethandel und auf einer Handelsplattform wie Amazon.de erkennt der Verkehr in einer durchgestrichenen Preisangabe regelmäßig den früher von dem werbenden…

    kanzlei.biz- 52 Leser -
  • Bereithaltung von Altmeldungen in Online-Archiv einer Zeitung kann unzulässig sein

    … Urteil des BGH vom 16.02.2016, Az.: VI ZR 367/15 1. Die Frage, ob in dem Online-Archiv einer Tageszeitung nicht mehr aktuelle Beiträge (Altmeldungen) zum Abruf bereitgehalten werden dürfen, in denen über den Verdacht einer Straftat im Zusammenhang mit einem - später nach § 170 Abs. 2 StPO eingestellten - Ermittlungsverfahren berichtet und in denen…

    kanzlei.biz- 28 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK