Internetrecht

    • Mai 2016: BGH-Filesharing-Urteile schlagen aus

      Über sechs Filesharing-Klagen hat am 12.05.2016 der I. Zivilsenat des BGH verhandelt. Es ging im Wesentlichen um Kosten- und Schadenshöhen im Rahmen von vier Berufungsurteilen des LG Bochum, um sekundäre Darlegungspflichten im Rahmen einer Berufungsentscheidung des OLG Köln und schließlich um Störerhaftung sowie Belehrungs- und Überwachungspflichten auf der Basis eines zweit ...

      Dr. Ralf Petring/ PETRINGS.DEin Medienrecht Abmahnung- 157 Leser -
    • WLAN-Gesetzentwurf: Nun doch Ende der Störerhaftung?

      WLAN-Gesetzentwurf und Haftung der Hotspot-Betreiber, nächste Runde: Die Bild-Zeitung meldet in ihrer Ausgabe vom 03.05.2016, Bundeskanzlerin Angela Merkel habe ein „Machtwort für freies WLAN“ gesprochen – die Störerhaftung für Betreiber von öffentlichen Internet-Hotspots solle abgeschafft werden. Angeblich soll man nicht alles glauben, was in der Bild-Zeitung steht.

      RA Stefan Loebisch/ Kanzlei Stefan Loebisch Passau- 134 Leser -
  • Wettbewerbsverstoß durch irreführende Werbung mit UVP-Preis

    … Urteil des OLG Frankfurt a. M. vom 03.03.2016, Az.: 6 U 94/14 Wird in einer Werbung mit einem durchgestrichenen UVP-Preis geworben ist dies irreführend, sofern der so bezeichnete Preis vom Anbieter selbst festgelegt worden ist und nicht vom Hersteller oder einem anderen Vorlieferanten stammt. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem…

    kanzlei.biz- 25 Leser -
  • FMH: Empfehlungen für Ärzte zum Umgang mit Social Media

    … Der Berufsverband der Schweizer Ärzteschaft (FMH) hat am 18. Mai 2016 ein fünfseitiges Dokument zum "Umgang mit sozialen Medien - Empfehlungen für Ärztinnen und Ärzte" veröffentlicht. Diese Empfehlungen richten sich an Ärzte sowie Medizinstudierende und wohl auch mind. teilw. an nichtärztliche Gesundheitsfachpersonen. Sie sollen ihnen als…

    Lawblogswitzerland.ch- 65 Leser -


  • BGH – Zur Haftung und zur Berechnung des Gegenstandswertes bei Filesharing

    … Pressemitteilung Nr. 87/16 zu den Urteilen des BGH vom 12.05.2016, Az.: I ZR 272/14, I ZR 1/15, I ZR 43/15, I ZR 48/15, I ZR 86/15 Der BGH hat in aktuellen Urteilen entschieden, dass einen Anschlussinhaber, der volljährigen Mitgliedern seiner Wohngemeinschaft oder Gästen den Zugang zu seinem Internetanschluss ermöglicht, keine anlasslose…

    kanzlei.biz- 65 Leser -
  • WEB-24 GmbH: Weiter Mahnungen für maps-routenplaner.info

    … Vielzahl von Geschädigten gegenüber der angeblichen WEB-24 GmbH mit deren Routenplaner maps-routenplaner.info und anderen Anbietern von Routenplaner-Abofallen. © RA Stefan Loebisch | Kontakt Dieser Eintrag wurde veröffentlicht in Internetrecht und verschlagwortet mit Abofalle, Abzocke, Paysafecard, Routenplaner, WEB-24 GmbH von RA Stefan Loebisch. Permanenter Link zum Eintrag.…

    RA Stefan Loebisch/ Kanzlei Stefan Loebisch Passau- 84 Leser -
  • 5 Minuten-Schnelltest zum Vorgehen gegen negative Bewertungen und Kommentare

    … negative Bewertung möchten, leistet unser „5-Minuten-Schnelltest“ sicherlich eine wertvolle Unterstützung für eine erste Einschätzung. Fragen zum Thema? Mailen Sie einfach an freihof@res-media.net. Katrin Freihof Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz RESMEDIA BERLIN – Kanzlei für IT-IP-Medien Karl-Marx-Allee 85 | 10243 Berlin fon: +49 30 285058-56 | fax: +49 30 285058-57 E-Mail: freihof@res-media.net Internet: www.res-media.net …

    Das Blog für IT-Rechtin Medienrecht- 37 Leser -


  • Frage der datenschutzrechtlichen Verantwortlichkeit von Facebook

    … Beschluss des BVerwG vom 25.02.2016, Az.: 1 C 28 14 Das Bundesverwaltungsgericht legt dem Gerichtshof der Europäischen Union auf, die Frage der datenschutzrechtlichen Verantwortlichkeit beim Aufruf einer Facebook-Seite und der diesbezüglich erhobenen Daten von Nutzern umfassend zu klären. Die Auslegung betrifft die Datenschutzrichtlinie (95/46/EG…

    kanzlei.biz- 28 Leser -
  • Keine Haftung des Domain-Registrars als Störer

    … Beschluss des OLG Frankfurt am Main vom 16.09.2015, Az.: 16 W 47/15 Die Haftung des Domain-Registrars kann nicht mit dem eines Host-Providers verglichen werden. Ein Domain-Registrar haftet nur als Störer, wenn eine offenkundige Persönlichkeitsverletzung vorliegt. Begründet wird die begrenzte Haftung mit dem Umstand, dass der Domain-Registrar keine…

    kanzlei.biz- 38 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK