Internetportal

  • Lieferportal haftet für Drittanbieter

    … Ein in Berlin ansässiges Lieferportal haftet für fehlerhafte Angaben und Kennzeichnungen der Partnerrestaurants im Rahmen seiner Internetplattform. B. and E. Dudzinscy / Shutterstock.com Der Verein zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs in der Nahrungsmittel- und Gastronomiebranche e.V. (VBuW) hat die Inhalte eines Berliner Online-Lieferportals…

    Helene Klassen Rock/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 72 Leser -
  • Irreführende Werbung mit nicht existenten Unternehmensstandorten

    … Urteil des OLG Köln vom 23.12.2016, Az.: 6 U 119/16 Die Angabe von tatsächlich nicht existenten Firmenniederlassungen im Internet oder in den Gelben Seiten verstößt gegen Wettbewerbsrecht. Eine Werbung im Internet mit fiktiven Unternehmensstandorten stellt eine wettbewerbswidrige Irreführung dar, denn durch fiktive Niederlassungen vor Ort, wird…

    kanzlei.biz- 69 Leser -


  • Äußerungen auf einem Bewertungsportal – und die Haftung des Portalbetreibers

    …Der Bundesgerichtshof hatte sich aktuell mir der Frage zu befassen, wann sich der Betreiber eines Bewertungsportals dort abgegebene Äußerungen zu Eigen macht, so dass er dem von der Äußerung Betroffenen als Störer haftet. In dem jetzt vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall nahm eine Klinik für HNO- und Laser-Chirurgie den Betreiber eines…

    Rechtslupe- 74 Leser -
  • Buchungsportale im Internet – und die internatinale Zuständigkeit deutscher Gerichte

    …Die internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte für (vermeintliche) Wettbewerbsverstöße auf einem Buchungsportal, dass sich auch an deutsche Verbraucher wendet, ergibt sich aus Art. 5 Nr. 3 der Brüssel-I-VO. Nach dieser Bestimmung kann eine Person, die ihren Wohnsitz im Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats hat, in einem anderen Mitgliedstaat vor dem Gericht des Ortes, ……

    Rechtslupe- 58 Leser -
  • Keine Privilegierung von Online-Videorekorder

    … sämtliche Sendungen dauerhaft auf. Eine Lizenz zur Vervielfältigung der TV-Programme hatte YouTV nicht. Die Anmeldung und Nutzung des Internetportals war für die Kunden kostenlos, ebenso das Abrufen von Sendungen innerhalb von 24h nach Ausstrahlung. Eine Verlängerung des Abrufens auf sieben Tage war für den Nutzer dagegen kostenpflichtig. Ein…

    Christopher A. Wolf/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 156 Leser -
  • Auf fett getrimmt – Entstellung eines Promifotos?

    … Werke handelt oder die Nutzung wegen der Entstellung des Werkes zu unterlassen ist hatte der BGH jüngst zu entscheiden. Das Internetportal „BZ News“ aus Berlin startete eine Aktion, bei dem seine Leser aufgefordert wurden, Bilder von Prominenten auf das Portal einzustellen. Die Fotos der Promis sollten dabei von den Nutzern derart bearbeitet…

    Christopher A. Wolf/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 85 Leser -
  • Arztleistungen zum Festpreis?

    … in Anspruch, weil dieser über ein Internetportal kosmetische Zahnreinigungen zum Festpreis von EUR 29,90 bzw. kosmetisches Bleaching zum Einzelpreis von EUR 149,90 angeboten hatte. Das Internetportal bietet seinen Kunden über das Angebot sogenannter „Deals“ Gutscheine zu Festpreisen zum Kauf an, die bei verschiedenen Anbietern, z. B. für…

    Christopher A. Wolf/ Kurz Pfitzer Wolf & Partnerin Wettbewerbsrecht- 50 Leser -
  • Werbung mit Testergebnis wettbewerbswidrig?

    … Darf ein Händler in einem Bestellmagazin mit einem Testergebnis werben, welche der Verkehr nur im Internet einsehen kann? Das Landgericht Oldenburg hielt dies für wettbewerbswidrig und verurteilte den Händler die Werbung mit dem Testergebnis zu unterlassen. Der Händler warb in einem Werbeprospekt für einen Staubsauger mit dem Testergebnis…

    Christopher A. Wolf/ Kurz Pfitzer Wolf & Partnerin Abmahnung- 80 Leser -
  • Urheberschutz gilt auch für militärische Lageberichte

    … Landgericht zutreffend festgestellt, dass der hinreichende Grad der Schöpfungshöhe jedenfalls aus der systematisierten Auswahl und denknotwendig teilweise verkürzende Aufbereitung der Sachinformation sowie der jeweiligen Darstellungsform folgt. Ergänzend ist zu berücksichtigen, dass es sich um relativ lange Texte handelt, bei denen umso eher eine…

    kanzlei.bizin Medienrecht- 65 Leser -
  • Arische Musikfraktion

    … Durch das Einfügen von Hakenkreuzen in eine Internetplattform wird ein Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen1 zwar öffentlich verwendet (§ 86a Abs. 1 Nr. 1 StGB). Wenn dies im Ausland (hier: in Tschechien) geschieht, fehlt es jedoch an dem Tatbestandsmerkmal der Inlandstat im Sinne des § 86a Abs. 1 Nr. 1 StGB. Dessen Auslegung bestimmt…

    Rechtslupein Strafrecht- 47 Leser -


  • Hotel-AGB: 500 Dollar für jede negative Bewertung auf Internetportalen

    … Mike Blumenthal berichtet auf seinem Blog von einem kuriosen Fall. Ein New Yorker Hotel lies sich von seinen Hotelgästen über entsprechende AGB zusichern, keine negativen Online-Bewertungen abzugeben. Für den gegenteiligen Fall ließ sich das Hotel eine “Strafzahlung” von 500 Dollar von den Hotelgästen zusichern. Die Folge: Der Fall wurde publik…

    Karsten Gulden/ Infodocc- 246 Leser -
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