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  • Urheberschutz für gemeinfreie Gemälde?

    … abgegeben hatte. Die Wikimedia Foundation war der Auffassung, die durch Ablauf des Urheberrechtsschutzes gemeinfreien Bilder der Gemälde auf ihrer Plattform zeigen zu dürfen, da Fotografien von gemeinfreien urheberrechtlich geschützten Werken selbst keinen Urheberschutz genießen. Entscheidung des Gerichts Das Landgericht Berlin gab der Klage der…

    Christopher A. Wolf/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 74 Leser -
  • YouTube haftet nicht als Täter für Urheberrechtsverstöße

    … Urteil des OLG München vom 28.01.2016, Az.: 29 U 2798/15 Der Betreiber der Internet-Videoplattform YouTube haftet weder als Täter noch als Teilnehmer für Urheberrechtsverstöße, welche durch Dritte in Form einer öffentlichen Zugänglichmachung von Musikwerken nach § 19 a UrhG über das Videoportal begangen wurden. Zwar trägt der Provider durch das…

    kanzlei.biz- 63 Leser -
  • GEMA vs. YouTube

    … Auf Videoplattformen wie YouTube können Nutzer Videos hochladen und veröffentlichen. Wie ist es aber, wenn Nutzer Videos mit rechtswidrigem Inhalt, z.B. unter Verletzung von Urheberrechten, hochladen? Hier stellt sich die Frage, ob YouTube dafür haftet. Das Oberlandesgericht in München hat hierzu eine Entscheidung getroffen. Der…

    Simone Staudacher/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 75 Leser -
  • Anspruch auf 54fache Vertragsstrafe?

    … Schuldet der Unterlassungsschuldner dem Unterlassungsgläubiger eine vielfache Vertragsstrafe, wenn er es vor Unterzeichnung der Unterlassungserklärung versäumt hat, die von ihm geschaffene vielfache Rechtsverletzung zu beseitigen? Diese Frage entschied jüngst der Bundesgerichtshof in Karlsruhe. BrAt82 / Shutterstock.com Der Betreiber der…

    Christopher A. Wolf/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 128 Leser -
  • Vorzeitiger Abbruch einer eBay-Auktion

    … Für große Aufregung hat kürzlich eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) gesorgt, die sich mit dem vorzeitigen Abbruch einer Auktion auf der Internet-Plattform eBay beschäftigte. Für unsere Mandanten nichts Neues: zwischen dem abbrechenden Verkäufer und dem zum Zeitpunkt des Abbruchs Höchstbietenden entsteht in aller Regel ein gültiger…

    Rechtsanwälte in Würzburg - Aktuelles- 40 Leser -


  • Wann sind Querulanten prozessunfähig?

    … Im Juni hatte ein angeblich unter “Kampfparanoia” leidender Kläger mit einer Berufung beim OLG Düsseldorf Erfolg, während ein Antragsteller einer Entschädigungsklage beim OLG Hamm wegen “Querulantenwahns” scheiterte. Wann lässt querulatorisches Verhalten die Prozessfähigkeit entfallen, wann nicht? Das OLG Hamm lehnte den Prozesskostenhilfeantrag…

    Tobias Goldkamp/ Szary Blog- 347 Leser -
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