Internetnutzung

  • Datenautomatik-Klausel unterliegt nicht der AGB-Kontrolle

    … Urteil des BGH vom 05.10.2017, Az.: III ZR 56/17 Die Klausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Telekommunikationsunternehmens, nach der für die Internetznutzung nach Verbrauch des im Tarif enthaltenen Datenvolumens dieses automatisch bis zu drei Mal pro Abrechnungszeitraum um jeweils weitere Datenvolumen zu einem Pauschalpreis erweitert…

    kanzlei.biz- 82 Leser -


  • Internetnutzung während der Arbeitszeit gefährlich für Arbeitnehmer

    … Kündigung erhalten? Arbeitnehmer, die während der Arbeitszeit privat im Internet surfen, müssen eine Kündigung des Arbeitsgebers befürchten. Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat in einem aktuellen Urteil (vom 14. Januar 2016 – 5 Sa 657/15) eine fristlose Kündigung für wirksam gehalten, weil der Arbeitnehmer innerhalb von zwei Monaten…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 133 Leser -
  • Störerhaftung: Gäste-WLAN problemlos einsetzbar?

    … Bundespräsidenten und dessen Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt tritt das Gesetz am Tag nach der Verkündung in Kraft. Neufassung des § 8 Abs. 3 TMG Neben einigen kleinen Änderungen wird das Telemediengesetz in § 8 TMG um einen neuen Absatz erweitert, welcher die für WLANs relevante Änderung enthält. Er lautet wie folgt: “(3) Die Absätze 1 und 2…

    Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 131 Leser -


  • BITKOM: Für viele Senioren ist das Internet unverzichtbar

    … mehr vorstellen. Insgesamt habe jeder zweite Internetnutzer ab 65 Jahren erklärt, dass das Internet für ihn persönlich unverzichtbar ist. Die Umfrage habe überdies ergeben, dass fast vier von zehn Senioren (38 Prozent) online sind – im Vorjahr seien es lediglich 32 Prozent der Senioren gewesen. „Das Internet kann das Leben für Seniorinnen und…

    Datenschutzticker.de- 25 Leser -
  • EU: Netzausbau ohne Netzneutralität?

    … Der frisch gekürte EU-Kommissar für digitale Wirtschaft und Gesellschaft Günther Oettinger fordert eine europäische Strategie für den Aufbau einer digitalen Infrastruktur. Unterdessen wird in der EU ein neuer Anschlag auf die Netzneutralität vorbereitet. “Ich bin nicht happy, aber glücklich” Als feine Dialektik könnte man diese Worte wohlwollend…

    Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 34 Leser -
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