Internetanschluss



  • Vorlage des LG München I zum EuGH wegen BGH-Rechtsprechung zum Filesharing

    … LG München I, Beschluss vom 17.03.2017, Az.: 21 S 24454/14 Das LG München I hat dem EuGH bzgl. der EU-Urheberrechtsrichtlinie die Frage vorgelegt, welche Anforderungen an eine „wirksame und abschreckende Sanktion bei Verletzung des Rechts der öffentlichen Zugänglichmachung eines Werkes“ gestellt werden. Im zu entscheidenden Fall hat der Beklagte…

    kanzlei.biz- 85 Leser -
  • Ermittlung und Zuordnung einer einzigen IP-Adresse des Anschlussinhabers reicht nicht

    … Urteil des AG Köln vom 15.12.2016, Az.: 148 C 389/16 Zur Ermittlung des Anschlussinhabers reicht die Ermittlung einer einzigen IP-Adresse innerhalb eines Zeitraums von mehreren Stunden, in diesem Fall um 2.39 Uhr und um 9.59 Uhr, nicht aus. Es muss ohne Zweifel nachgewiesen werden können, dass die festgestellte Urheberrechtsverletzung in Form von…

    kanzlei.biz- 144 Leser -
  • AG Köln: Umzug – Telefonanschluss kündigen

    … Wer demnächst in eine neue Wohnung zieht, kann oft den Telefonanschluss kündigen. Generell gilt zwar, dass der alte Anbieter mit umzieht. Wenn dieser aber am neuen Wohnort nicht liefern kann, steht Verbrauchern ein Sonderkündigungsrecht zu. Um einer „Strafzahlung“ von drei Monatsentgelten zu entgehen, muss auf eine rechtzeitige Kündigung…

    Recht alltäglich- 101 Leser -
  • Unzulässige Datenschutzbestimmungen bei Samsung Fernsehern

    … Pressemitteilung des LG Frankfurt a.M. zum Urteil vom 10.06.2016, Az.: 2-03 O 364/15 Samsung muss die Käufer seiner mit „Smart-TV“ und/oder „HbbTV“ ausgestatteten Fernseher über die mögliche Übertragung personenbezogener Daten an Dritte in der gesetzlich vorgeschriebenen Form informieren. Dies gilt selbst dann, wenn die Internet-Funktionalität…

    kanzlei.biz- 111 Leser -


  • Zur Beweislast bei Filesharing über einen Familienanschluss

    … LG Düsseldorf, Urteil vom 24.02.2016, Az.: 12 S 2/15 Die Beweislast für die Täterschaft des Anschlussinhabers bei Filesharing über einen von mehreren Personen genutzten Internetanschluss liegt beim Anspruchsteller. Die Beweislastverteilung wird durch die sekundäre Darlegungslast des Anschlussinhabers, nach der es diesem obliegt, Umstände…

    kanzlei.biz- 81 Leser -
  • Cyber-Mobbing unter Kindern auf Facebook

    … Urteil des LG Memmingen vom 03.02.2015, Az.: 21 O 1761/13 Die Verletzung des Persönlichkeitsrechts unter Kindern ist zwar nicht uneingeschränkt nach den für Volljährige geltenden Maßstäben zu beurteilen. Allerdings stellt die Erstellung eines Profils unter Verwendung eines unberechtigt benutzten Bildes sowie die Bezeichnung eines Mitschülers als…

    kanzlei.bizin Medienrecht- 93 Leser -
  • Anschlussinhaber haftet nicht immer für Urheberrechtsverstoß

    … in Los Angeles“ des Künstlers John Mayer. Die Klägerin hat auf ihren Namen einen Internetanschluss angemeldet. Über den Internetanschluss der Beklagten wurde zu den nachfolgenden Zeitpunkten das Werk „Battle Studies“ von John Mayer ohne Einverständnis der Klägerin über eine Tauschbörse zum Herunterladen angeboten: am 03.04.2010 von 18:57:10 – 20:00:49…

    kanzlei.bizin Medienrecht- 118 Leser -
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