Internetangebot

  • Fehlende Textilkennzeichnung und Werbung mit „Bisher“-Preis unzulässig

    … Urteil des LG Bochum vom 24.03.2016, Az.: I-14 O 3/16 Ein Angebot von Textilien im Internet ist auch dann als Wettbewerbsverstoß einzuordnen, wenn in der Produktbeschreibung des streitgegenständlichen Angebots zwar ein Hinweis auf die Textilzusammensetzung erfolgt ist, dieser jedoch mittels einem der gängigen Internetbrowser nicht angezeigt werden…

    kanzlei.biz- 54 Leser -


  • Änderungen/Ergänzungen des § 153a StPO durch – dann bald Gesetz

    … © Marcito – Fotolia.com Ich hatte Ende Juni 2012 schon über des Gesetzentwurf des Bundesrates (BT-Drs. 17/1466) zur Stärkung der Täterverantwortung, der vom Bundestag beschlossen worden war, berichtet. (BT-Drs. 17/10164)(vgl. hier Änderungen/Ergänzungen des § 153a StPO – (mal wieder) Opferschutz). Der ist jetzt in der vergangenen Woche vom…

    Burhoff online Blog- 79 Leser -
  • e-Curia beim EuGH

    … in Papierform zu übermitteln und sind vom Erfordernis der Vorlage beglaubigter Abschriften der Schriftstücke befreit. In der Anwendung e-Curia manifestiert sich der Wille des Gerichtshofs, das Potenzial der Informationstechnologien bestmöglich zu nutzen, um seine Effizienz im Interesse der Rechtssuchenden zu steigern. Um e-Curia nutzen zu können, muss die Eröffnung eines Zugangskontos beantragt werden; daran interessierte Personen finden das erforderliche Formular online im Internetangebot des EuGH. …

    Rechtslupe- 12 Leser -
  • Wieso verschmähte Konstantin Wecker ein freies Schnitzelbild?

    …) Leibnizkeks CC-BY-SA Bei diesem Bild muss lediglich der Fotograf und die Lizenz genannt werden. Ich finde es auch sehr gelungen. Aber der streitbare Liedermacher Konstantin Wecker musste mit seinem Internetangebot http://hinter-den-schlagzeilen.de/ unbedingt auf eine Rezeptseite hereinfallen. Vielleicht war es sogar das berüchtigte Marions Kochbuch…

    Archivalia- 141 Leser -


  • KrimTheo – Portal zu Kriminalitätstheorien am IKS

    … Literaturverweise – das sind in etwa die Eckdaten, die KrimTheo, das neuste Internetangebot am Institut für Kriminologische Sozialforschung, charakterisieren. Auf der Internetseite des eLearning-Büros der WiSo-Fakultät ist ein kurzer Projektbericht nachzulesen. Der Zugriff auf das Theorienportal bleibt (vorerst) exklusives Privileg der Studierenden am…

    criminologia- 50 Leser -
  • DPMA ist offline

    … Dieses Wochenende steht das Onlineangebot des DPMA nicht zu Verfügung. Damit die aktuellen Änderungen hinsichtlich des Patentverfahrens implementiert werden können, wird auch das Internetangebot überarbeitet und ist in der Zeit von Samstag, den 22.01.2011 ab 00.00 Uhr bis Sonntag, den 23.01.2011, ca. 24.00 Uhr offline. Ab Montag morgen soll dann alles wieder in gewohnter Weise genutzt werden können. Naja zum Glück haben wir noch die Datenbank von Tulex für Recherchen. aktuelle Webseite des DPMA …

    Recht geblogtin Markenrecht- 23 Leser -
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