Internetanbieter

  • Black Jack im Internet

    … Besitzt ein Anbieter für Black Jack im Internet nicht die erforderliche behördliche deutsche Genehmigung, macht sich ein Spieler strafbar. Das Internet-Glückspiel-Verbot in Deutschland verstößt nicht gegen europäisches Recht. Mit dieser Begründung hat das Amtsgericht München in dem hier vorliegenden Fall einen Malermeister wegen der Beteiligung…

    Rechtslupein Strafrecht- 18 Leser -


  • Verbot von Casino- und Pokerspielen im Internet unionsrechtswidrig?

    … Der VGH Baden-Württemberg gewährte einem in Malta ansässigen Internetanbieter für Glücksspiel im Rahmen eines Eilantrags dieses weiter zu betreiben. Untersagungsverfügung mit Anordnung des Sofortvollzugs Das Regierungspräsidium Karlsruhe untersagte dem Internetbetreiber zunächst das Betreiben von und Werben mit Glücksspielen. Dagegen wendete er…

    rechtsanwalt.com- 72 Leser -
  • 10000 Antennen vermeiden Urheberverletzung

    … Kopie aktiviert ist, drängt sich der Verdacht auf eine Verletzung des Copyright Act nicht in dem Maße auf, dass ein einstweiliges Verbot gegen den Betreiber gerechtfertigt ist, entschied das Bundesberufungsgericht des zweiten Bezirks der USA in New York City. Die ausführliche Begründung vom 1. April 2013 im Fall Fox v. Aereo stützt sich neben…

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 30 Leser -
  • "Task Force Internet" - Hessens Polizei ermittelt verstärkt in Facebook

    …Die Möglichkeit, Facebook als Ermittlungsinstrument zu nutzen wird von den Strafverfolgungsbehörden konsequent weiter ausgebaut. Dies teilte der Leiter der "Task Force Internet" in Frankfurt , Markus Bönisch, anlässlich eines Besuch der hessischen Landesregierung im Frankfurter Polizeipräsidium am letzten Montag mit. Allein in den letzten 12…

    Gerhard Kaßing- 87 Leser -
  • Google Adwords & Markenrecht: Ein Überblick

    …); hierbei kann vom Kunden ein beliebiges AdWord (keyword) gebucht werden, bei dessen Anwahl in der Google-Suchmaske neben bzw. über der üblichen Trefferliste gezielt die Werbung des jeweiligen AdWord-Kunden eingeblendet wird. Diese Art der Werbung geschieht also deutlich gezielter als die Anzeigenflut auf den Startseiten anderer Internetanbieter…

    IT-Recht Kanzleiin Markenrecht- 27 Leser -
  • Wechselbereitschaft bei Internetanbietern in Europa

    … Im 21. Jahrhundert ist das Internet allgegenwärtig. Keiner kann sich mehr eine Kommunikation – egal welcher Art – ohne Internet vorstellen: Im Laufe der letzten Jahre hat sich nicht nur die Zahl der Internet-Nutzer stetig gesteigert, sondern es hat auch die Anzahl der Internetanbieter zugenommen. Wie der Bundesverband Informationswirtschaft…

    Rechtslupe- 2 Leser -
  • WLAN-Sharing bleibt riskant

    … Anschlussinhaber muss sich ohnehin fragen, ob die Risiken des WLAN-Sharing für ihn beherrschbar sind. Illegales Filesharing über den Anschluss kann zu Abmahnungen führen, auch wenn der Anschlussinhaber gar nichts davon wusste. Ein noch größeres Risiko ist, für den (denkbaren) Tausch von Kinderpornografie oder anderen strafbaren Inhalten belangt zu werden…

    LawBlog- 72 Leser -
  • Bundesgericht zum Personenbezug von IP-Adressen

    … Einführung Anbieter von Internetdiensten zeichnen verbreitet das Surfverhalten der Nutzer ihrer Dienste ohne Anlass auf Vorrat auf („Logfiles“). Möglich macht dies die IP-Adresse des Nutzers, die an alle genutzten Anbieter übermittelt wird und anhand derer der Internet-Zugangsanbieter eine gewisse Zeit lang die Personalien des Vertragsinhabers…

    Daten-Speicherung.de - minimum data, maximum privacy- 180 Leser -
  • Gesetzentwurf gegen Vertragsfallen im Internet

    … Nach der Pressemitteilung des BMJ soll eine sog. Buttonlösung den Vertragsfallen im Internet einen wirksamen Riegel vorschieben. Das neue Gesetz stelle sicher, dass nur zahlen muss, wer die Kostenpflicht kennt. Internetanbieter sollen verpflichtet werden, mit deutlichem Hinweis über den genauen Preis zu informieren. Verbraucher sind nur zur…

    Mit Fug und Recht- 19 Leser -


  • OLG München: Kündigung Girokonto einer betrügerischen Abofallen-Anwältin

    … Erfüllung des objektiven Tatbestandes des Betruges infolge des Einforderns der Rechtsanwaltsgebühren gegenüber den Empfängern der Mahnschreiben. Für das Gericht ergab sich die Gewissheit, dass die Anwältin mit dem Internetanbieter vereinbarte, ihre Vergütung nach einer Testphase pauschal für das Gesamtmandat aufgrund des tatsächlichen Zahlungseingangs…

    Dr. Graf- 59 Leser -
  • BGH: Urteil zu Preisvergleichen von Online-Anbietern? (ProMarkt ./. Media Online)

    … Hat der BGH nun entschieden oder (noch) nicht? Es geht um die spannende Frage, ob Anbieter im Internet lediglich den Produktpreis oder auch die Versandkosten angeben müssen. Der Preisunterschied kann erheblich sein. In dem Wettbewerbstreit hatte der Elektronikhändler ProMarkt moniert, dass der Konkurrent Media Online bei der Preissuchmaschine…

    beck-blog- 28 Leser -
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