Internetanbieter

  • Black Jack im Internet

    … am unerlaubten Glückspiel zu einer Geldstrafe von 2.100 Euro verurteilt. Der 25-jähriger Malermeister aus München spielte über einen Internetanbieter das Glücksspiel Black Jack. Der Anbieter gehört zu einer Holding mit Sitz in Gibraltar und verfügt in Deutschland über keine Erlaubnis zur Veranstaltung von Glückspielen. In den Nutzungsbedingungen…

    Rechtslupein Strafrecht- 18 Leser -


  • Verbot von Casino- und Pokerspielen im Internet unionsrechtswidrig?

    … sich mit einem Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz. Das Verwaltungsgericht lehnte den Antrag ab. Der VGH gab ihm statt. Er räumte dem privaten Interesse des Internetbetreibers Vorrang vor der Untersagungsverfügung ein. Casino- und Pokerspielverbot im Internet rechtswidrig? Das Verhalten des Antragsteller verstoße gegen den…

    rechtsanwalt.com- 72 Leser -
  • 10000 Antennen vermeiden Urheberverletzung

    …Das Recht der Aufführung schließt die Wiederausstrahlung von Fernsehprogrammen über Kabelsender ein. Gilt das auch für einen Internetanbieter, der mit 10000 Antennen für 10000 Kunden eine TV-Ausstrahlung einfängt und weiterreicht oder zum späteren Abruf speichert? Solange jede Antenne getrennt von anderen für jeden Kunden und jede gespeicherte…

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 30 Leser -
  • "Task Force Internet" - Hessens Polizei ermittelt verstärkt in Facebook

    … in Punkt 3.2 der Anlage B derzeit auch vor, dass private Internetanbieter – wie Facebook – für eine Fahndung "grundsätzlich nicht eingeschaltet werden" sollen. Aus diesem Grunde sieht sogar der Hardliner, der hessische Ministerpräsident und Ex-Innenminister Volker Bouffier Handlungsbedarf und fordert klare gesetzliche Grundlagen für eine solche Fahndung: "Wir wollen nicht Facebook-Nutzern den Eindruck geben, sie seien ständig in einem Ermittlungsverfahren". Quelle: Lto (C) Foto: Gerd Altmann / pixelio.de…

    Gerhard Kaßing- 87 Leser -
  • Google Adwords & Markenrecht: Ein Überblick

    …); hierbei kann vom Kunden ein beliebiges AdWord (keyword) gebucht werden, bei dessen Anwahl in der Google-Suchmaske neben bzw. über der üblichen Trefferliste gezielt die Werbung des jeweiligen AdWord-Kunden eingeblendet wird. Diese Art der Werbung geschieht also deutlich gezielter als die Anzeigenflut auf den Startseiten anderer Internetanbieter…

    IT-Recht Kanzleiin Markenrecht- 27 Leser -
  • Wechselbereitschaft bei Internetanbietern in Europa

    … Im 21. Jahrhundert ist das Internet allgegenwärtig. Keiner kann sich mehr eine Kommunikation – egal welcher Art – ohne Internet vorstellen: Im Laufe der letzten Jahre hat sich nicht nur die Zahl der Internet-Nutzer stetig gesteigert, sondern es hat auch die Anzahl der Internetanbieter zugenommen. Wie der Bundesverband Informationswirtschaft…

    Rechtslupe- 2 Leser -
  • WLAN-Sharing bleibt riskant

    … WLAN-Sharing klang nach einer guten Idee, doch die Rechtslage in Deutschland bleibt weiter ungeklärt. Der Internetanbieter 1 & 1 hat sich mit FON außergerichtlich geeinigt. Damit ist ein Rechtsstreit erledigt, der bereits bis zum Bundesgerichtshof gekommen war. Ein höchstrichterliches Urteil wird somit zum WLAN-Sharing zunächst nicht ergehen…

    LawBlog- 72 Leser -
  • Bundesgericht zum Personenbezug von IP-Adressen

    … Einführung Anbieter von Internetdiensten zeichnen verbreitet das Surfverhalten der Nutzer ihrer Dienste ohne Anlass auf Vorrat auf („Logfiles“). Möglich macht dies die IP-Adresse des Nutzers, die an alle genutzten Anbieter übermittelt wird und anhand derer der Internet-Zugangsanbieter eine gewisse Zeit lang die Personalien des Vertragsinhabers…

    Daten-Speicherung.de - minimum data, maximum privacy- 180 Leser -
  • Gesetzentwurf gegen Vertragsfallen im Internet

    … Nach der Pressemitteilung des BMJ soll eine sog. Buttonlösung den Vertragsfallen im Internet einen wirksamen Riegel vorschieben. Das neue Gesetz stelle sicher, dass nur zahlen muss, wer die Kostenpflicht kennt. Internetanbieter sollen verpflichtet werden, mit deutlichem Hinweis über den genauen Preis zu informieren. Verbraucher sind nur zur…

    Mit Fug und Recht- 19 Leser -


  • OLG München: Kündigung Girokonto einer betrügerischen Abofallen-Anwältin

    … Erfüllung des objektiven Tatbestandes des Betruges infolge des Einforderns der Rechtsanwaltsgebühren gegenüber den Empfängern der Mahnschreiben. Für das Gericht ergab sich die Gewissheit, dass die Anwältin mit dem Internetanbieter vereinbarte, ihre Vergütung nach einer Testphase pauschal für das Gesamtmandat aufgrund des tatsächlichen Zahlungseingangs…

    Dr. Graf- 59 Leser -
  • BGH: Urteil zu Preisvergleichen von Online-Anbietern? (ProMarkt ./. Media Online)

    … Hat der BGH nun entschieden oder (noch) nicht? Es geht um die spannende Frage, ob Anbieter im Internet lediglich den Produktpreis oder auch die Versandkosten angeben müssen. Der Preisunterschied kann erheblich sein. In dem Wettbewerbstreit hatte der Elektronikhändler ProMarkt moniert, dass der Konkurrent Media Online bei der Preissuchmaschine…

    beck-blog- 28 Leser -
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