Institut Für Geistiges Eigentum



  • Niederlage für Apple: Kein Markenschutz für iTunes-Logo

    … einprägsam, dass es im Erinnerungsbild der Abnehmer einen Eindruck hinterlässt, welcher die unternehmensbezogene Herkunftsfunktion gewährleisten könnte.» Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Apple kann gegen das Urteil Beschwerde in Zivilsachen beim Bundesgericht, dem höchsten Gericht in der Schweiz, führen. Volltext: Urteil B-3088/2016 «Musiknote» des Bundesverwaltungsgerichts vom 30. Mai 2017. (Via Andreas Von Gunten und Aargauer Zeitung.) …

  • Salz gegen Salz im Markenrecht

    … Salt – so heisst seit April 2015 die schweizerische Mobilfunk­netzbetreiberin Orange. Schon vor der Umfirmierung hatte Orange unter anderem die Wortmarke SALT und die Wort-Bild-Marke «Salt.» in der Schweiz durch Hinterlegung schützen lassen. Gemäss Medienberichten hat das amerikanische Unternehmen Salt Optics gegen die Eintragung der Marke «Salt…

    Martin Steiger/ Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 134 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK