Instandhaltung

    • BGH Trommeleinheit – Erschöpfung

      In der Entscheidung BGH, Urteil vom 24. Oktober 2017 – Trommeleinheit setzt sich der Patentsenat des Bundesgerichtshofs erneut mit der Frage der Erschöpfung im Patentrecht – insbesondere mit der Abgrenzung zwischen einer (nicht erlaubten) Neuherstellung und einer (erlaubten) Instandhaltungsmaßnahme des mit Zustimmung des Patentinhabers in den Verkehr gebrachten patentgeschützten ...

      Dr. Florian Meier/ PatentWeblog- 96 Leser -
  • Erneuerung der Einbauküche in vermieteter Immobilie

    Aufwendungen für die vollständige Erneuerung der Einbauküche (Einbaumöbel, Spüle, Herd und Elektrogeräte) in einer vermieteten Immobilie sind nicht als sog. Erhaltungsaufwand sofort abziehbare Werbungskosten im Rahmen der Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung abziehbar (Änderung der BFH-Rechtsprechung).

    Udo Schwerd- 105 Leser -


  • Instandhaltung und Instandsetzung – beim Gemeinschaftseigentum

    …Unterscheidet die Gemeinschaftsordnung begrifflich zwischen Instandhaltung und Instandsetzung von Bauteilen, die zum Gemeinschaftseigentum gehören, und weist sie nur die Pflicht zu deren Instandhaltung einem Sondereigentümer zu, ist die Instandsetzung im Zweifel Sache der Gemeinschaft. Nach der gesetzlichen Kompetenzzuweisung ist die Gemeinschaft der Wohnungseigentümer zur Instandhaltung und Instandsetzung der im Gemeinschaftseigentum ……

    Rechtslupe- 41 Leser -
  • Anschaffungskosten einer Immobilie

    … Die bilden die Bemessungsgrundlage für die jährlichen Abschreibungen, die im Falle einer Vermietung der Immobilie neben den Finanzierungskosten, Instandhaltungskosten sowie Betriebs- und Verwaltungskosten zu den steuerlich abziehbaren Werbungskosten gehören. Die Ermittlung der Anschaffungskosten sowie die korrekte Aufteilung auf Grund und Boden…

    Udo Schwerd- 130 Leser -
  • Instandhaltung und Instandsetzung – was ist was?

    … Immer wieder wird bei juristischen Fragen und Problemen Über die beiden Begriffe Instandhaltung und Instandsetzung diskutiert. Zum Teil werden diese von juristischen Laien ohne jede Unterscheidung verwendet, aber auch in der Kommentarliteratur und Rechtsprechung erfolgt bisweilen eine inhaltsgleiche Verwendung. Dabei kann gerade im…

    rofast.dein Mietrecht- 85 Leser -
  • Anschaffungsnahe Herstellungskosten bei Gebäuden

    … Anschaffungsnahe Herstellungskosten liegen bei einem Gebäude dann vor, wenn in engem zeitlichen Zusammenhang mit der Anschaffung im Verhältnis zum Kaufpreis umfangreiche Instandhaltungen bzw. Reparaturen an dem Gebäude vorgenommen werden. Anschaffungsnahe Herstellungskosten Nach der Sonderregelung in § 6 Abs. 1 Nr. 1a EStG gehören auch…

    Udo Schwerd- 109 Leser -
  • Instandhaltungspflichten beim Immobilienleasing

    … In einem Immobilienleasingvertrag wird der Leasingnehmer durch eine in vorformulierten Vertragsbedingungen enthaltene Regelung, mit der ihm die Instandhaltungspflicht für das von ihm genutzte Gebäude übertragen wird, nicht unangemessen benachteiligt. Dabei konnte der Bundesgerichtshof dahinstehen lassen, ob es sich bei der entsprechenden…

    Rechtslupein Zivilrecht- 19 Leser -
  • BFH: Keine Stromsteuer-Entlastung für Straßenbeleuchtung

    … die Straßenbeleuchtung von der Stadt zu Eigentum erworben und sich zur Instandhaltung sowie zur Erneuerung der Beleuchtungsanlagen verpflichtet. Nachdem ein Antrag des Unternehmens auf Stromsteuerentlastung gemäß § 9b StromstG abschlägig beschieden worden war, hatte das Unternehmen geklagt. Die Klage hatte das Finanzgericht Düsseldorf in erster…

    Christian Below/ EnergienetzRecht.de- 28 Leser -


  • Die Elstorfer Hühnerprobe

    … Seit 16 Jahren wird in Elstorf ein Zaun mit einem lebenden Huhn auf die ausweislich des Grundbuchs erforderliche "Hühnerdichte" untersucht. Ursache des inzwischen kultig inszenierten Streites soll ein Grundbucheintrag aus den 1950ern sein, der einen hühnerdichten Zaun vorsieht. Dieser sollte das Grundstück der Kirche vor Hühnerinvasionen schützen…

    Der Bearbeiter- 161 Leser -
  • Wasserrechte für die abgestellte Wassermühle

    … elektrischem Strom zu versorgen; der eigentliche Mühlenbetrieb war bereits vor Jahrzehnten aufgegeben worden. Nachdem sich die Beteiligten nicht darüber hatten einigen können, wer für die Instandhaltung eines Wehres am Oberlauf der Brucht zuständig war, hatte die beklagte Stadt Brakel im Sommer 2008 die Wasserführung der Brucht geändert mit der Folge, dass…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 63 Leser -
  • Vermischtes zum Wochenausklang – Pro und Contra öffentliche Ausschreibungen

    … Auftragsvolumen von ca. 50 Mio Euro. Das Projekt hat aber nicht nur Befürworter: Bürgerinitiativen befürchten Unsicherheiten vor allem deshalb, weil der private Partner 25 Jahre lang auch allein für Hausmeister, Putzfrauen, Reparaturen, Instandhaltung, Grünflächen-, Energie-, Abfallmanagement, Straßenreinigung und Winterdienst zuständig sein wird. Den…

    Vergabeblog- 41 Leser -
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