Innenstadt

    • Jobcenter kürzt Bettler das Hartz IV

      Eine Mitarbeiterin des Jobcenters erkennt einen Bettler in der Dortmunder Innenstadt als ihren Kunden wieder. Nun werden ihm die Bezüge gekürzt, da das Jobcenter das Betteln als Nebentätigkeit einstuft. Außerdem soll Michael Hansen über seine Einnahmen Buch führen und sich beim Gewerbeamt erkunden, ob die Tätigkeit vielleicht sogar meldepflichtig sei. Beide Seiten verteidigen ihre Positionen.

      Stephan Weinberger/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 154 Leser -
  • Innenstadtrelevante Karnevalskostüme

    … Ziffer 4.5 aufgeführten Sortimentsgruppe “Sportartikel” fielen, aber in Innenstädten nicht verkauft würden. Danach hat die Plangeberin sich bei der Festlegung der Ausnahmekriterien ebenso wie zuvor bei der Festlegung der Sortimentsliste – gleichsam im Wege eines Erst-Recht-Schlusses – an den Vorgaben des Einzelhandelserlasses 1996 für den…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 21 Leser -
  • Innenstadt-Verbot für Hooligans bei Heimspielen

    … Nach dem Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung ist eine Stadt berechtigt, Aufenthalts- und Betretungsverbote auszusprechen. Solche Verbote für einen bestimmten örtlichen Bereich sind dann berechtigt, wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass eine Person in diesem Bereich eine Straftat begehen wird. Für das Betretungsverbot ist…

    Rechtslupe- 60 Leser -


  • Kampf der Mietminderungen

    … in im Stadtzentrum nicht per se hinzunehmen. Im Fall hatte die Kammer einem Mieter eine Mietminderung wegen Dachaufstockung auf dem NAchbargebäude zugesprochen. Die Situation ist misslich für alle Beteiligten. Bei Baustellen weiß man weder als Mieter, noch als Vermieter, wie man hinsichtlich einer Mietminderung verfahren soll. Streit ist hier…

    RECHTaktuellin Mietrecht- 68 Leser -
  • Das H ist da

    … Es war nicht ganz einfach, die Behörde davon zu überzeugen, dem Kennzeichen einen weiteren Buchstaben hinzuzufügen: Die Hartnäckigkeit hat sich aber bezahlt gemacht. Nun darf sie wieder ganz legal den Feinstaub in der Innenstadt verteilen. Besten Dank an das Team um Peter Jaekel, der keine Mühen gescheut hat, das gute Stück aus dem Winterschlaf wieder auf die Straße zu bringen. …

    kanzlei-hoenig.de- 368 Leser -
  • Droht Thüringen die Pleite weil die Autofahrer nicht mehr rasen?

    … Hermsdorfer Kreuz (BAB 9) bekannt sind und die Geschwindigkeit entsprechend angepasst wurde. Aus der Praxis als Anwalt für Verkehrsrecht kann ich allerdings bestätigen, dass dennoch eine Vielzahl der Autofahrer schöne Fotos wegen angeblicher Geschwindigkeitsüberschreitungen bekommen. Dass Bußgelder im Haushalt vorgesehen sind ist nicht neu und durchaus…

    HashtagRechtin Verkehrsrecht- 160 Leser -
  • Rechtswissenschaft in Japan: Interessiert an uns, interessant für uns

    … Wer an einem Montagabend nach 18 Uhr in einem Geschäftshaus der Osaker Innenstadt in den vierten Stock gerät, mag dort auf eine erstaunliche Versammlung treffen. Hier in Räumen der städtischen Universität sitzen unter der Leitung von Kenichi Moriya, Professor dort, und Atsuhi Takada, Professor an der staatlichen Universität Osaka, Studenten…

    Verfassungsblog- 54 Leser -
  • K.B.L Kellermayr Business Law eröffnet in Wien

    … Mit einer Reihe von innovativen Slogans begrüßt seit Kurzem die neue Rechtsanwaltskanzlei K.B.L Kellermayr Business Law auf der Website www.kblaw.at ihre Besucher. Der Gründer Sebastian Kellermayr hat am 1. März sein Anwaltsbüro in der Wiener Innenstadt eröffnet und bringt mit seinem Unternehmen frischen Wind in die bereits lebhafte Landschaft der…

    Wirtschaftsanwaelte.atin Arbeitsrecht Strafrecht- 42 Leser -
  • Keine Geiselnahme

    … Einsatzfahrzeuges bedroht. Danach flüchtete er zu Fuß durch die Bonner Innenstadt, bedrohte mit der Waffe einen anderen Autofahrer und zwang den zu einer gemeinsamen Fahrt nach Meckenheim, wo sich die Spur verlor. Im Rahmen einer internationalen Fahndung war der heute 42-jährige Mann im Mai 2010 in den Niederlanden festgenommen worden. Die Tat seinerzeit, so…

    LawBlog- 205 Leser -
  • Passauer Sperrzeitverordnung

    … Nachtbetrieb in der Passauer Innenstadt. Nach der Gaststättenverordnung kann bei Vorliegen eines öffentlichen Bedürfnisses oder besonderer örtlicher Verhältnisse die Sperrzeit durch Verordnung verlängert oder aufgehoben werden, so dass nicht mehr die einstündige allgemeine Sperrzeit zwischen 5:00 und 6:00 Uhr („Putzstunde“) gilt. Mit ihrer neuen…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 38 Leser -
  • Erlaubter Lieferverkehr in der Fußgängerzone

    … Das Zusatzschild „Lieferverkehr frei“ (Zeichen Nr. 1026-35 STVO: erlaubter Lieferverkehr) soll das Fortbestehen wirtschaftlich sinnvoller geschäftlicher Betätigung in der Fußgängerzone ermöglichen. Dabei ist es ohne Belang, ob es sich um eine geschäftliche Beförderung leichter (tragbarer) Gegenstände oder schwerer umfangreicher Gegenstände in die…

    Rechtslupein Strafrecht- 43 Leser -


  • OVG Weimar kippt Erfurter Alkoholverbot auf öffentlichen Plätzen

    … der landesrechtlichen Verordnungsermächtigung ist dabei das Vorliegen einer abstrakten Gefahr (vgl. statt vieler: § 27 ThürOBG und § 27 OBG NW). In der vielzitierten Entscheidung des VGH Mannheim zum Alkoholverbot in Teilen der Freiburger Innenstadt (Urteil vom 28.07.2009 – 1 S 2200/08) wird der Begriff der abstrakten Gefahr wie folgt definiert…

    Juraexamen.info- 150 Leser -
  • Die fremde Verhältnismäßigkeit

    … Weit mehr als ein Jahr hat das Amtsgericht Dresden offenbar gegrübelt, wie es sich zu der Abfrage von mehr als einer Million Mobilfunk-Standortdaten bei einer Demonstration im Februar 2011 stellt. Nun hat das Gericht, welches die großflächige Handy-Überwachung der Dresdner Innenstadt auch selbst angeordnet hat, entschieden: Die Maßnahme sei…

    LawBlog- 116 Leser -
  • Kurios: Statt Täter den Aktenzeichen-XY-Schauspieler festgenommen

    … es tatsächlich zu einer vorübergehenden Festnahme gekommen ist, wie BILD berichtet, oder ob letztlich nur die Personalien überprüft wurden, weiß ich nicht. Aber kurios ist der Fall allemal. Aktenzeichen XY-Moderater Rudi Cerne soll dem Blatt gesagt haben, so etwas sei nach seiner Kenntnis bislang noch nicht passiert. Möglicherweise liege es ja daran, dass Aaron Defant dem wirklich Täter sehr ähnlich sehe. …

    strafblog- 314 Leser -
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