Innenstadt

  • Innenstadtrelevante Karnevalskostüme

    … Ziffer 4.5 aufgeführten Sortimentsgruppe “Sportartikel” fielen, aber in Innenstädten nicht verkauft würden. Danach hat die Plangeberin sich bei der Festlegung der Ausnahmekriterien ebenso wie zuvor bei der Festlegung der Sortimentsliste – gleichsam im Wege eines Erst-Recht-Schlusses – an den Vorgaben des Einzelhandelserlasses 1996 für den…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 21 Leser -
  • Innenstadt-Verbot für Hooligans bei Heimspielen

    … Nach dem Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung ist eine Stadt berechtigt, Aufenthalts- und Betretungsverbote auszusprechen. Solche Verbote für einen bestimmten örtlichen Bereich sind dann berechtigt, wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass eine Person in diesem Bereich eine Straftat begehen wird. Für das Betretungsverbot ist…

    Rechtslupe- 60 Leser -


  • Kampf der Mietminderungen

    … vorprogrammiert. LG Berlin vom 13-03-2013, 65 S 321/11 (gegen LG Berlin vom 27.09.2011, 63 S 641/10) Blog abonnieren (RSS)jetzt auch auf TwitterJetzt “Fan” auf Facebook werden Maklerportal: http://makler.ra-sawal.de URL des Beitrages: http://www.ra-sawal.de/Wordpress/?p=3791 Lesezeichen setzen:…

    RECHTaktuellin Mietrecht- 68 Leser -
  • Das H ist da

    … Es war nicht ganz einfach, die Behörde davon zu überzeugen, dem Kennzeichen einen weiteren Buchstaben hinzuzufügen: Die Hartnäckigkeit hat sich aber bezahlt gemacht. Nun darf sie wieder ganz legal den Feinstaub in der Innenstadt verteilen. Besten Dank an das Team um Peter Jaekel, der keine Mühen gescheut hat, das gute Stück aus dem Winterschlaf…

    kanzlei-hoenig.de- 368 Leser -
  • Droht Thüringen die Pleite weil die Autofahrer nicht mehr rasen?

    … ist auch die Stadt Jena. Diese hatte im Jahr 2012 an 4 Stellen in der Innenstadt feste Blitzer installiert. Offizieller Grund war die Unfallstatistik an diesen Stellen. 3 der 4 Blitzer befinden sich an den Hauptzufahrtsstraßen der Stadt mit entsprechend hohem Verkehrsaufkommen aber ohne besondere Gefahrenstellen. Dass es hier tatsächlich mehr Unfälle…

    HashtagRechtin Verkehrsrecht- 160 Leser -
  • Rechtswissenschaft in Japan: Interessiert an uns, interessant für uns

    … Wer an einem Montagabend nach 18 Uhr in einem Geschäftshaus der Osaker Innenstadt in den vierten Stock gerät, mag dort auf eine erstaunliche Versammlung treffen. Hier in Räumen der städtischen Universität sitzen unter der Leitung von Kenichi Moriya, Professor dort, und Atsuhi Takada, Professor an der staatlichen Universität Osaka, Studenten…

    Verfassungsblog- 54 Leser -
  • K.B.L Kellermayr Business Law eröffnet in Wien

    … der Wirtschaftsrechts-Boutiquen in der Hauptstadt. Vor seinem Start mit K.B.L Kellermayr Business Law war er insbesondere rund 10 Jahre in den Corporate/M&A- und Banking & Finance-Teams des internationalen Rechtsdienstleisters DLA Piper tätig. Der 37-Jährige ist für Banken, Versicherungen und Fonds sowie im gesellschaftsrechtlichen und…

    Wirtschaftsanwaelte.atin Arbeitsrecht Strafrecht- 41 Leser -
  • Keine Geiselnahme

    … Einsatzfahrzeuges bedroht. Danach flüchtete er zu Fuß durch die Bonner Innenstadt, bedrohte mit der Waffe einen anderen Autofahrer und zwang den zu einer gemeinsamen Fahrt nach Meckenheim, wo sich die Spur verlor. Im Rahmen einer internationalen Fahndung war der heute 42-jährige Mann im Mai 2010 in den Niederlanden festgenommen worden. Die Tat seinerzeit, so…

    LawBlog- 205 Leser -
  • Passauer Sperrzeitverordnung

    … Nachtbetrieb in der Passauer Innenstadt. Nach der Gaststättenverordnung kann bei Vorliegen eines öffentlichen Bedürfnisses oder besonderer örtlicher Verhältnisse die Sperrzeit durch Verordnung verlängert oder aufgehoben werden, so dass nicht mehr die einstündige allgemeine Sperrzeit zwischen 5:00 und 6:00 Uhr („Putzstunde“) gilt. Mit ihrer neuen…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 38 Leser -
  • Erlaubter Lieferverkehr in der Fußgängerzone

    … in der Innenstadt von Jena mehrere Schaukästen. Zwar hat die Stadt Jena an Werktagen von 06.00 Uhr bis 10.00 Uhr und von 18.00 Uhr bis 21.00 Uhr den Lieferverkehr erlaubt und hatte der Mann sein Fahrzeug auch innerhalb dieser erlaubten Zeiten, nämlich morgens zwischen 08.30 Uhr und 08.50 Uhr in der Fußgängerzone geparkt. Das Amtsgericht Jena war jedoch…

    Rechtslupein Strafrecht- 43 Leser -


  • OVG Weimar kippt Erfurter Alkoholverbot auf öffentlichen Plätzen

    … der landesrechtlichen Verordnungsermächtigung ist dabei das Vorliegen einer abstrakten Gefahr (vgl. statt vieler: § 27 ThürOBG und § 27 OBG NW). In der vielzitierten Entscheidung des VGH Mannheim zum Alkoholverbot in Teilen der Freiburger Innenstadt (Urteil vom 28.07.2009 – 1 S 2200/08) wird der Begriff der abstrakten Gefahr wie folgt definiert…

    Juraexamen.info- 150 Leser -
  • Die fremde Verhältnismäßigkeit

    … Weit mehr als ein Jahr hat das Amtsgericht Dresden offenbar gegrübelt, wie es sich zu der Abfrage von mehr als einer Million Mobilfunk-Standortdaten bei einer Demonstration im Februar 2011 stellt. Nun hat das Gericht, welches die großflächige Handy-Überwachung der Dresdner Innenstadt auch selbst angeordnet hat, entschieden: Die Maßnahme sei…

    LawBlog- 116 Leser -
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