Inhalt

  • Notwendiger Inhalt eines Impressums

    … Das Telemediengesetz (TMG), Nachfolger des Teledienstgesetzes, statuiert in §5 gegenüber Diensteanbietern von geschäftsmäßig betriebenen Internetpräsenzen besondere identitätsbezogene Ausweispflichten (die Impressumspflicht). Diese in ihrer Gesamtheit als Impressum verstandenen Anbieterinformationen sind im Angesicht von stetigem technischen Fortschritt und kontinuierlich wandelndem Nutzungsverhalten seit jeher Gegenstand von gerichtlichen Entscheidungen und wurden so ob ihres Inhalts, Umfangs und Anwendungsbereichs von […]…

    Ingo Kaiser/ Datenschutzblog 29- 95 Leser -
  • Neues von der EU: Die geplante Digitale-Inhalte-Richtlinie

    … Im Rahmen der Initiative für einen digitalen Binnenmarkt ist der europäische Gesetzgeber dabei, eine neue Richtlinie zu erarbeiten, die das vertragsrechtliche Regime für den Verkauf digitaler Inhalte an Verbraucher in absehbarer Zeit grundlegend verändern wird. Das neue Regelungswerk sieht insbesondere ein Konzept zur „Bezahlung mit Daten“, ein…

    Felix Hilgert/ Onlinespielerecht- 89 Leser -


  • Verhältnis von Demokratie und Internet

    … Rechtsanwalt Bredereck Ich war zugegebenermaßen zunächst ziemlich euphorisch im Hinblick auf den Nutzen des Internets für die Demokratie. Meinungsbildung und -kundgebung online für jedermann möglich und öffentliche Diskurse im Netz schienen mir vielversprechende Aussichten zu sein. Doch zunehmend begegnet man Posts in den sozialen Netzwerken…

    Fernsehanwalt- 70 Leser -
  • Einsicht in die Personalakte – wer ist berechtigt?

    … © Fotolia In der Personalakte darf der Arbeitgeber eine Reihe von Informationen über den Arbeitnehmer sammeln. Dazu zählen etwa Arbeitsvertrag, Bewerbungsunterlagen, Beurteilungen, Zeugnisse etc. Logischerweise ist der Arbeitgeber auch berechtigt, die gesammelten Unterlagen vollständig einzusehen. Gleiches gilt auch für den Arbeitnehmer, der…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 81 Leser -
  • Die häufigsten Fehler bei der Einladung zu einer Gesellschafterversammlung II

    … erforderlich ist hingegen eine Begründung für die anstehenden Beschlüsse. Es ist demnach ausreichend, die beabsichtigte Abberufung des Geschäftsführer anzukündigen, hierbei aber den konkreten wichtigen Grund für die Abberufung nicht mitzuteilen. Obschon eigentlich selbstverständlich, wird in der Praxis gelegentlich immer noch übersehen, Datum, Zeit und…

    KÜMMERLEIN 360°- 146 Leser -
  • Böswilliges Unterlassen von Zwischenverdienst

    … Abgrenzung zwischen „zumutbar“ und „unzumutbar“ ist in der Praxis schwierig – und regelmäßig eine Einzelfallbetrachtung. Der Fall: Betriebsübernehmer bietet Arbeit an Dazu folgender Fall, den das Landesarbeitsgericht in 2. Instanz am 24.02.2016 (6 Sa 31/15) zu Gunsten des Mitarbeiters entschieden hat: Der Mitarbeiter klagte u.a. auf Annahmeverzugslohn…

    Paragrafenpuzzlein Arbeitsrecht- 123 Leser -
  • „…die Strafhöhe hat besonderes Gewicht…“

    … die Mitteilung des Vorsitzenden nicht gerecht. Denn aus ihr geht nicht hervor, welchen wesentlichen Inhalt das Rechtsgespräch in dem vorstehend dargestellten Sinn gehabt hat; die revisionsgerichtliche Überprüfung ist dem Senat hierdurch verwehrt. Insbesondere Erörterungen über Strafmaßvorstellungen verleihen einem Rechtsgespräch im Sinne der…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 77 Leser -
  • Arbeitszeugnis: Hinweise zu Anspruch, Inhalt, Form und Durchsetzung

    … Das Arbeitszeugnis hat für das berufliche Fortkommen von Arbeitnehmern enorme Bedeutung. Fehlt ein Arbeitszeugnis oder ist die Note schlechter als zwei, scheitern viele Arbeitnehmer im Bewerbungsprozess allein deswegen. Sehr gute, ja überschwängliche Zeugnisse sind heutzutage die Norm. Anspruch auf Zeugniserteilung und Arten von…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 97 Leser -


  • Niuws: Top 10 aus dem Recht im digitalen Raum

    … Fachgebieten und Themen abrufbar, zuletzt kamen «Produktivität», «Wissenschaft» und «Zusammenleben» dazu. Bekanntester Kurator bei Niuws ist vermutlich Viktor Giacobbo, der seine «Random Selection» pflegt, zuletzt mit Weblinks über eine «digitale Nachlassverwalterin» und den Citroën 2CV («Ente gut, alles gut»). Unabhängig von Niuws erscheinen in unregelmässigen Abständen weiterhin meine lesenswerten juristischen Weblinks, zuletzt Ausgabe 123. …

    Martin Steiger/ Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 142 Leser -
  • Genug geredet…

    … © eyetronic Fotolia.com Im BGH, Beschl. v. 11.02.2105 – 1 StR 335/14 - feilt der 1. Strafsenat mal wieder an der Mitteilungspflicht nach Verständigungsgesprächen (§ 243 Abs. 4 StPO). Es ging noch einmal um deren Inhalt. Der Angeklagte hatte mit seiner Revision u.a. beanstandet u.a., “die Vorsitzende habe ihrer Mitteilungspflicht gemäß § 243…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 60 Leser -
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