Inhaberschuldverschreibung

  • German Pellets Gläubigerversammlung

    … vorhersehbar. Rechtliche Möglichkeiten für Anleger Anleger haben neben einem möglichen Insolvenzverfahren, in dem die Forderungen angemeldet werden müssen, grundsätzlich mehrere weitere Möglichkeiten (Anlegerschutz). Schadensersatz wegen Prospektfehlern Schadensersatz wegen fehlerhaften Anlageberatung – Falschberatung dinglicher Arrest gegen die…

    Rechtsanwalt Herfurtner- 106 Leser -


  • Xetra-Gold Inhaberschuldverschreibungen – und der Veräußerungsgewinn

    … Der Gewinn aus der Veräußerung einer an der Börse gehandelten Inhaberschuldverschreibung, die einen Anspruch gegen die Emittentin auf Lieferung physischen Goldes verbrieft und den aktuellen Goldpreis abbildet, ist jedenfalls dann nicht nach § 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 7 i.V.m. § 20 Abs. 1 Nr. 7 EStG steuerpflichtig, wenn die Emittentin verpflichtet ist…

    Rechtslupe- 105 Leser -
  • Die eindeutig abgrenzbare Emissionsrendite einer Inhaberschuldverschreibung

    … Wird eine Inhaberschuldverschreibung während ihrer Laufzeit mit 1 % p.a. fest verzinst, liegt eine von der Wertentwicklung des eingesetzten Kapitals eindeutig abgrenzbare Emissionsrendite vor. Inwieweit die zugesagte Mindestrendite dem Kapitalmarkt im Zeitpunkt der Emission entspricht, ist für das Vorliegen einer Emissionsrendite i.S. des § 20…

    Rechtslupe- 3 Leser -
  • Beraterhaftung in der Insolvenz der Emittentin – und das Mitverschulden des Anlegers

    … Eine Bank, die wegen Verletzung ihrer Aufklärungspflichten in der Anlageberatung gegenüber ihrem Kunden schadensersatzpflichtig ist, kann sich auf eine Verletzung der Schadensminderungspflicht des Anlegers berufen, weil dieser seine Forderung im Insolvenzverfahren der Emittentin (oder hier: der Garantin in den USA) nicht angemeldet hat. Für das…

    Rechtslupe- 23 Leser -
  • Die Inhaberschuldverschreibung mit ungewissem Rückzahlungsbetrag

    … Vertragsgestaltungen reagiert, die auf eine Kombination von Kapitalnutzung und Ausschöpfung der Werthaltigkeit des Kapitals gerichtet waren, um statt steuerpflichtiger Zinserträge steuerfreie private Veräußerungsgewinne zu erzielen. Er hat damit indes die grundsätzlich im System des Einkommensteuergesetzes hinsichtlich der Überschusseinkünfte angelegte…

    Rechtslupe- 6 Leser -
  • Bundesgerichtshof entscheidet erneut zu Schadensersatzklagen von Lehman-Anlegern

    …-amerikanischen Lehman Brothers Holdings Inc. garantiert wurde. Zeitpunkt und Höhe der Rückzahlung der Zertifikate sowie mögliche Bonuszahlungen an die Anleger sollten nach näherer Maßgabe der Zertifikatbedingungen von der Wertentwicklung des Dow Jones EuroSTOXX 50 Index abhängig sein, mit denen das Zertifikat unterlegt war. Die Beklagte erwarb die…

    NIETZER & HÄUSLER- 98 Leser -
  • Abtretung bei einer Inhaberschuldverschreibung

    … Die Übertragung der in einer Inhaberschuldverschreibung verbrieften Forderung durch Abtretung nach § 398 BGB bedarf zu ihrer Wirksamkeit nicht der Übergabe der Wertpapierurkunde. Nachweis der Aktivlegitimation des Zessionars Für den Nachweis der Aktivlegitimation des Klägers kann die Vorlage der Zinsscheine oder zeitnaher Depotauszüge verlangt…

    Rechtslupe- 54 Leser -
  • Die Haftung für einen fehlerhaften Prospekt

    … Rückabwicklung des Erwerbs von Inhaberschuldverschreibungen einer mittlerweile insolventen Aktiengesellschaft: Die Wohnungsbau Leipzig-West AG (nachfolgend: WBL) legte in den Jahren 1999 bis 2006 insgesamt 25 Inhaberschuldverschreibungen ohne Börsenzulassung mit einem rechnerischen Gesamtvolumen von 565 Mio. € auf. Dazu gehörte auch die mit dem…

    Rechtslupe- 75 Leser -


  • Aktien für Schrottanleihen

    … Die Pfleiderer AG ist auch in der zweiten Instanz vor dem Oberlandesgericht Frankfurt am Main mit ihrem Freigabeantrag gescheitert. Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat den Antrag der Pfleiderer Finance B.V. (Antragstellerin) auf Freigabe von Beschlüssen aus der Gläubigerversammlung vom 20.6.2011 auch in zweiter Instanz zurückgewiesen…

    Rechtslupe- 21 Leser -
  • Vorsteuerabzug aus der Begebung von Inhaberschuldverschreibung

    … Dient eine vom Unternehmer begebene Inhaberschuldverschreibung dazu, seine umsatzsteuerpflichtige Unternehmenstätigkeit zu finanzieren, ist der Unternehmer aus den bei der Ausgabe der Inhaberschuldverschreibung entstehenden Kosten zum Vorsteuerabzug berechtigt. Nach § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 UStG kann der Unternehmer die gesetzlich geschuldete…

    Rechtslupe- 18 Leser -
  • Zinsabschlag bei Tafelpapieren

    … Es ist nicht missbräuchlich (§ 42 AO), wenn eine inländische Bank ihre Kunden veranlasst, Zinsscheine von Inhaberschuldverschreibungen (sog. Tafelpapiere) über ein ausländisches Kreditinstitut einzulösen. Auszahlende Stelle im Sinne von § 44 Abs. 1 Satz 3 EStG 1997/2002 ist dann das ausländische Kreditinstitut, das nach § 44 Abs. 1 Satz 4 Nr. 1…

    Rechtslupe- 32 Leser -
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