Ingebrauchnahme

  • BGH: Warenprüfung durch Ingebrauchnahme kann Wertersatz begründen

    … der Verbraucher in Textform auf die Rechtsfolge einer möglichen Wertersatzverpflichtung hingewiesen worden war. Üblicherweise erfolgt dies, indem dem Verbraucher eine Widerrufsbelehrung mit Wertersatzformulierung übersandt wird. Der BGH hat in der Sache nicht selbst entschieden, sondern den Rechtstreit an die Vorinstanz zurückverwiesen. Das Landgericht Berlin wird sich demnach erneut mit diesem Fall befassen müssen, weil unklar blieb, ob der Online-Shop den Kunden korrekt über die Folgen des Widerrufs aufgeklärt hatte. …

    Internetrecht München- 110 Leser -


  • Motorrad im Leerlauf

    … hier nur die Voraussetzung der “Ingebrauchnahme” zu erörtern. Dazu bedarf es einer Definiton: “Ein “Ingebrauchnehmen” ist allgemein dann zu bejahen, wenn die bestimmungsgemäße Verwendung des Fahrzeugs als Beförderungsmittel zum Zwecke der Fortbewegung geschieht, und zwar unabhängig davon, ob dies mittels der dem technischen Wesen des Fahrzeugs…

    LawBike.dein Strafrecht- 6 Leser -
  • AG Rotenburg: Retourenware darf als Neuware verkauft werden

    … einen vorhergehenden Käufer vor Ausübung eines Widerrufs eingehend geprüft worden sei. Bei technischen Geräten umfasse diese Prüfung auch einen Test der Funktionen, wobei durchaus auch schon Daten eingegeben werden müssten. Der Neuzustand werde erst durch eine vorhergehende Ingebrauchnahme aufgehoben, d.h. durch die eigentumsähnliche Nutzung durch…

    Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte- 300 Leser -


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