Ingebrauchnahme

  • BGH: Warenprüfung durch Ingebrauchnahme kann Wertersatz begründen

    … Wer als Verbraucher Waren online bestellt, hat grundsätzlich das Recht, diese Waren ohne Begründung an den Verkäufer zurückzusenden. Im Gegenzug hat der Verkäufer, unter bestimmten Umständen, Anspruch auf einen angemessenen Wertersatz. Diese Thematik wurde bereits häufig von der Rechtsprechung thematisiert. Unlängst hat sich nun auch der BGH…

    Internetrecht München- 108 Leser -


  • Motorrad im Leerlauf

    … hier nur die Voraussetzung der “Ingebrauchnahme” zu erörtern. Dazu bedarf es einer Definiton: “Ein “Ingebrauchnehmen” ist allgemein dann zu bejahen, wenn die bestimmungsgemäße Verwendung des Fahrzeugs als Beförderungsmittel zum Zwecke der Fortbewegung geschieht, und zwar unabhängig davon, ob dies mittels der dem technischen Wesen des Fahrzeugs…

    LawBike.dein Strafrecht- 6 Leser -
  • AG Rotenburg: Retourenware darf als Neuware verkauft werden

    … AG Rotenburg, Urteil vom 26.11.2007, Az. 5 C 530/07 Das AG Rotenburg Wümme hat entschieden, dass Ware, die der Händler nach einem Widerruf von einem Kunden zurück erhält, immer noch als neu verkauft werden darf. Im entschiedenen Fall handelte es sich um ein Mobiltelefon, in welches der erste Käufer vor Ausübung seines Widerrufsrechts bereits…

    Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte- 300 Leser -


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