Informationsrecht

  • Die häufigsten Fehler bei der Einladung zu einer Gesellschafterversammlung IV

    …Teil 4 (Anschluss an 15.08.2016, 10.10.2016 und 21.12.2016) Verletzung des Informationsrechts Auch die Verletzung von Informationsrechten der Gesellschafter kann Anfechtungsgründe liefern. Hierbei ist zu unterscheiben zwischen Informationsrechten vor und während der Gesellschafterversammlung. Im Vorfeld der Gesellschafterversammlung muss der…

    KÜMMERLEIN 360°- 77 Leser -
  • Die Geschäftsführung des Komplementärs – und das Informationsrecht des Kommanditisten

    …Das in § 166 Abs. 3 HGB geregelte außerordentliche Informationsrecht des Kommanditisten ist nicht auf Auskünfte beschränkt, die der Prüfung des Jahresabschlusses dienen oder zum Verständnis des Jahresabschlusses erforderlich sind. Vielmehr erweitert § 166 Abs. 3 HGB das Informationsrecht des Kommanditisten bei Vorliegen eines wichtigen Grundes auch auf Auskünfte über ……

    Rechtslupe- 79 Leser -


  • Audiovisuelle Medien: EU Kommission will mindestens 20% europäische Inhalte

    … Dem IPTV scheint die Zukunft zu gehören. Besonders rosig sieht es für so genannte Online Streaming-Anbieter oder Video-on Demand (VoD) Provider aus, wenn der Breitbandzugang stimmt. Bei der EU Kommission fällt IPTV und VoD in die Zuständigkeit der Kommissare Oettinger und Ansip. EurAktiv berichtet heute, dass beide an einer Überarbeitung der…

    Axel Spies/ beck-blog- 35 Leser -
  • LG Bochum und die Hinweispflicht auf EU-Streitbeilegung

    … Für Unsicherheiten sorgt zur Zeit ein Urteil des LG Bochum, wonach Ecommerce-Anbieter die abmahnfähige Pflicht zur Angabe der EU-Streitbeilegungsmechanismen trifft. LG Bochum, Urteil vom 31.03.2016 - 14 O 21/16 Wenn auf einer Ecommerce-Homepage ein Hinweis auf die EU-Online-Streitbeilegungsplattform (OS-Plattform) fehlt, ist dies…

    beck-blog- 73 Leser -
  • Aus­schrei­bung Dieter-Meurer-Förderpreis für Rechtsinformatik

    … Im Bereich Multimediarecht in diesem Block stehen die Rechtsfragen im Bereich der Informationstechnologien im Vordergrund. Rechtsinformatik behandelt dagegen das Zusam­men­tref­fen von IT-Technologie und juris­ti­scher Arbeit. So kann der Jurist zum Bei­spiel in AGB ganze Kas­ka­den von Regeln und Aus­nah­men erfin­den, was den…

    Thomas Lapp/ beck-blog- 27 Leser -
  • "Experteninterviews" - Was ich von der Macromedia-Hochschule lernen durfte

    … Hin und wieder berichte ich hier gerne von den Irrungen und Wirrungen des Universitätsalltags. Daher hier eine merkwürdige Geschichte, die mich in Verbindung zur Macromedia-Hochschule (was auch immer das sein mag) brachte: Vor einigen Wochen erreichte mich folgende Mail: "Sehr geehrter Herr Dr. Hoeren, mein Name ist XXX und ich studiere…

    beck-blog- 91 Leser -
  • Podcast des ITM: Das LG Berlin und der digitale Nachlaß

    … Seit Jahren organisiert das hiesige Institut Podcasts zu diversen Fragen des Informationsrechts. Jetzt gibt es eine neue Folge. Nicht erst seit der aktuellen Entscheidung des LG Berlin (Urt. v. 17.12.2015, Az. 20 O 172/15) ist der „Digitale Nachlass“ ein heiß diskutiertes Thema. Christoph Brünger und Michael Thiesen gehen anlässlich des Urteils…

    beck-blog- 31 Leser -
  • Vierter Frankfurter IT-Rechtstag am 27./28.11.2015 in Frankfurt am Main

    … Vierter Frankfurter IT-Rechtstag am 27./28.11.2015 in Frankfurt am Main - eine der letzten Gelegenheiten, Fortbildung im IT-Recht im Jahre 2015 zu besuchen. EuGH und Gesetzgeber treten aufs Gas: IT-Sicherheitsgesetz, Zusammenspiel von Behörden bei grenzüberschreitenden IT-Geschäftsmodellen und natürlich die Safe-Harbor-Entscheidung verlangen…

    Thomas Lapp/ beck-blog- 24 Leser -
  • Sportwetten - Faktische Legalisierungswirkung nach HessVGH Beschluss

    … Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat im Eilrechtsverfahren (Beschluss vom 16.10.2015 - 8 B 1028/15) die Vergabe von 20 Konzessionen an Sportwettenanbieter gestoppt. In der Beschlussbegründung wird vom 8. Senat zunächst das institutionelle Konstrukt der Glücksspielkommission (GK), welches u.a. über die Vergabe von Sportwettenlizenzen…

    beck-blog- 40 Leser -


  • Der Adblocker: Eine Antwort auf den Offenen Brief der FAZ

    … Sehr geehrter Herr Müller von Blumencron, Chefredakteur für Digitale Produkte, seit einiger Zeit erhalte ich Ihren Brief beim Online-Besuch der FAZ: "Liebe Leserin, lieber Leser, wir freuen uns, dass Sie FAZ.NET nutzen. Jeden Tag arbeitet unsere Redaktion die wichtigsten Ereignisse für sie auf, berichtet, analysiert, kommentiert. Viele…

    beck-blog- 499 Leser -
  • Whistleblowing und die neue EU-Richtlinie für Geschäftsgeheimnisse

    … The International League of Competition LAW (LIDC), one of the eldest international law associations, has today (3 October) approved a resolution on the the trialogue discussions regarding the EU directive on the protection of trade secrets. The 140 delegates from more than 20 countries approved unanimously the text after two days of discussions…

    beck-blog- 63 Leser -
  • Quo Vadis Netzneutralität: Land in Sicht?

    … EU-Parlament und Rat haben in den Trilog-Verhandlungen doch noch eine Einigung zum TSM-Paket erzielen können. Die Einigung betrifft vornehmlich das EU-Roaming und Netzneutralität. Der Einigungstext beinhaltet nun nicht den Begriff Netzneutralität und spricht von „Gewährleistung des Zugangs zu einem offenen Internet“. Zu den Hintergründen s. Spies…

    Axel Spies/ beck-blogin Medienrecht- 38 Leser -
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