Industrie- Und Handelskammer

  • Wenn das Kind krank ist: Das steht berufstätigen Eltern zu

    … Eltern kennen das: Kindergarten, KiTa und Schule sind ein Quell der Freude, neue Freunde kennenzulernen – und neue Infekte, die von Grippe über Magen-Darm-Infekte, Kinderkrankheiten bis hin zu den lieben kleinen Gesellen namens Läusen reichen. Ob alleinerziehend oder nicht – spätestens dann gerät der sonst vielleicht weitgehend gut…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 172 Leser -


  • Datenübermittlung durch Industrie- und Handelskammern

    … Die IHK haben nach § 1 Industrie- und Handelskammergesetz (IHKG) die Aufgabe, das Gesamtinteresse der ihnen zugehörigen Gewerbetreibenden ihres Bezirkes wahrzunehmen, für die Förderung der gewerblichen Wirtschaft zu wirken und dabei die wirtschaftlichen Interessen einzelner Gewerbezweige oder Betriebe abwägend und ausgleichend zu berücksichtigen. Zur Erfüllung dieser Aufgaben haben sie laut § 9 IHKG gewisse Möglichkeiten um […]…

    Christian Volkmer/ Datenschutzblog 29- 83 Leser -
  • Industrie- und Handelskammer – und der Austritt aus dem DIHK

    … Beanstandet ein Gewerbetreibender Äußerungen des Deutschen Industrie- und Handelskammertag e. V. (DIHK), hat er zunächst einmal seine Kammer darauf in Anspruch zu nehmen, dass sie die vereinsrechtlichen Möglichkeiten nutzt, um auf der Vereinsebene für die Einhaltung des zulässigen Handlungsrahmens zu sorgen. Die gerichtliche Verpflichtung einer…

    Rechtslupe- 47 Leser -
  • Der IHK-Beitrag und ein Ge­wer­be­steu­er­mess­be­tra­g von Null

    … Gewerbesteuer maßgeblich, sondern allein die Gewerbesteuerpflicht dem Grunde nach. Soweit durch Gewerbesteuermessbescheid nach § 14 GewStG i.V.m. § 184 Abs. 1 Satz 2 AO über die persönliche und sachliche Gewerbesteuerpflicht entschieden wird, hat dies nach § 2 Abs. 1 IHKG Tatbestandswirkung für die Festsetzung von Kammerbeiträgen. Liegt keine solche…

    Rechtslupe- 64 Leser -
  • Anzeigenplatzierungsrecht in einer Kammerzeitschrift

    … Leistungsempfänger ein Rechtsverhältnis besteht, in dessen Rahmen gegenseitige Leistungen ausgetauscht werden, wobei die vom Leistenden empfangene Vergütung den tatsächlichen Gegenwert für die dem Leistungsempfänger erbrachte Dienstleistung bildet. Der Gegenwert kann bei Tausch und tauschähnlichen Umsätzen i.S. von § 3 Abs. 12 UStG durch eine…

    Rechtslupe- 51 Leser -


  • BVerwG: Zur Altersdiskriminierung bei IHK-bestelltem Sachverständigen

    … vereidigter Sachverständiger die jederzeit verlässliche Leistungsfähigkeit der Sachverständigen sicherstellen und zu diesem Zweck die Möglichkeit eröffnen wollen, durch die Festlegung einer Höchstaltersgrenze potenziell nicht mehr so leistungsfähige Sachverständige auszuschließen. Dieses Revisionsurteil des Bundesverwaltungsgerichts ist…

    Jus@Publicumin Verwaltungsrecht- 45 Leser -
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