Inbetriebnahmezeitpunkt



  • Alles neu macht nicht nur der Mai: Die EEG-Novelle 2014 (Teil 1: Überblick)

    … (c) BBH Die Novelle des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG) schreitet voran. Nachdem der erste offizielle Referentenentwurf am 4.3.2014 präsentiert wurde, hat das zuständige Ministerium für Wirtschaft und Energie fleißig weiter gearbeitet. Die nun vorliegende Fassung vom 31.3.2014 – die erstmals auch die neuen Regelungen zur Eigenversorgung…

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  • Weiter Anlagenbegriff des BGH: Urteilsgründe liegen jetzt vor

    … eine einheitliche Biogasanlage im Sinne des § 3 Nr. 1 Satz 1 EEG 2009, wenn sie an denselben Fermenter angeschlossen und damit technisch-baulich miteinander verbunden sind. Eine „Verklammerung“ mehrerer Anlagen nach § 3 Nr. 1 EEG 2009 komme zudem unter räumlich-zeitlichen Aspekten nach § 19 Abs. 1 EEG 2009 in Betracht. Dem im EEG 2009 neu…

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  • OLG Schleswig entscheidet zum Inbetriebnahmezeitpunkt von PV-Anlagen

    …Wird eine Solarstromanlage (Photovoltaikanlage) nur teilweise im Jahr 2009 fertig gestellt, kann auch nur für diesen Teil der Anlage die höhere Einspeisevergütung des Fertigstellungsjahres 2009 für Strom in das öffentliche Netz verlangt werden. Für den im Jahr 2010 fertig gestellten Rest der Anlage gilt die Einspeisevergütung für das…

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