Inbetriebnahmezeitpunkt



  • Alles neu macht nicht nur der Mai: Die EEG-Novelle 2014 (Teil 1: Überblick)

    … (c) BBH Die Novelle des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG) schreitet voran. Nachdem der erste offizielle Referentenentwurf am 4.3.2014 präsentiert wurde, hat das zuständige Ministerium für Wirtschaft und Energie fleißig weiter gearbeitet. Die nun vorliegende Fassung vom 31.3.2014 – die erstmals auch die neuen Regelungen zur Eigenversorgung…

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  • Weiter Anlagenbegriff des BGH: Urteilsgründe liegen jetzt vor

    … bei der Vor-Ort-Verstromung von Biogas: Mehrere BHKW sind – unabhängig davon, wann sie erstmals Strom erzeugten – eine Anlage im Sinne des § 3 Nr. 1 Satz 1 EEG 2009, wenn sie technisch oder baulich für die Stromerzeugung erforderliche Einrichtungen gemeinsam nutzen. Wird eine bestehende Anlage um ein oder mehrere BHKW erweitert und dabei etwa ein…

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  • BGH entscheidet sich für weiten Anlagenbegriff im EEG

    … (c) BBH Einer der am intensivsten geführten Streits im Bereich des EEG-Rechts wurde gestern vom Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt; die Entscheidung sollte noch gestern verkündet werden. Bereits aus der mündlichen Verhandlung wurde deutlich, wo die Reise hingeht: Unterschiedliche Generatoren, die gemeinsame Einrichtungen nutzen, um Strom zu…

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  • OLG Schleswig entscheidet zum Inbetriebnahmezeitpunkt von PV-Anlagen

    …Wird eine Solarstromanlage (Photovoltaikanlage) nur teilweise im Jahr 2009 fertig gestellt, kann auch nur für diesen Teil der Anlage die höhere Einspeisevergütung des Fertigstellungsjahres 2009 für Strom in das öffentliche Netz verlangt werden. Für den im Jahr 2010 fertig gestellten Rest der Anlage gilt die Einspeisevergütung für das…

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