Inbetriebnahmezeitpunkt



  • Alles neu macht nicht nur der Mai: Die EEG-Novelle 2014 (Teil 1: Überblick)

    … Ausbaukorridore „gesteuert“ werden. Für Wind-Offshore, Wind-Onshore, Biomasse und – wie bereits unter dem EEG 2012 bekannt – Photovoltaik (PV) wird der jährliche Zubau für die installierte Leistung durch das EEG 2014 jeweils vorgegeben. Über das – bislang ebenfalls nur aus der PV bekannte – System des „atmenden Deckels“ wird, wenn der Zubaukorridor überschritten…

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  • Weiter Anlagenbegriff des BGH: Urteilsgründe liegen jetzt vor

    … gemeinsamer Fermenter genutzt, bilden diese mit der vorhandenen Anlage eine „Gesamtanlage“ im Sinne von § 3 Nr. 1 Satz 1 EEG 2009. Diese eine Anlage hat dann wohl auch einen Inbetriebnahmezeitpunkt, nach dem sich das anwendbare Rechtsregime (etwa EEG 2009/2012) bemisst. Offenbar arbeitet der BGH aber mit einem zweiten – auf den Generator bezogenen…

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  • BGH entscheidet sich für weiten Anlagenbegriff im EEG

    … (c) BBH Einer der am intensivsten geführten Streits im Bereich des EEG-Rechts wurde gestern vom Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt; die Entscheidung sollte noch gestern verkündet werden. Bereits aus der mündlichen Verhandlung wurde deutlich, wo die Reise hingeht: Unterschiedliche Generatoren, die gemeinsame Einrichtungen nutzen, um Strom zu…

    Der Energieblog- 93 Leser -
  • OLG Schleswig entscheidet zum Inbetriebnahmezeitpunkt von PV-Anlagen

    … errichtet gilt, so dass er für die nächsten 20 Jahre in den Genuss der höheren gesetzlich geregelten Einspeisevergütung für 2009 kommen würde. Hintergrund des Streits sind die sinkenden gesetzlichen Einspeisevergütungen für Solarstrom in den Folgejahren. II. Entscheidung Der beklagte Netzbetreiber hat zutreffend für die im Jahr 2010 errichteten Teile…

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