In-Vitro-Fertilisation

  • Die künstliche Befruchtung als außergewöhnliche Belastung

    … Aufwendungen für eine künstliche Befruchtung können nicht als außergewöhnliche Belastungen nach § 33 EStG abgezogen werden, wenn die Behandlung nach inländischen Maßstäben nicht mit dem ESchG oder anderen Gesetzen vereinbar ist. Ein Verstoß gegen § 1 Abs. 1 Nr. 5 ESchG liegt nicht vor, wenn zwar mehr als drei Eizellen befruchtet werden, aber…

    Rechtslupe- 42 Leser -
  • Krankenversicherungsschutz bei der Eizellspende

    …Für eine im Ausland vorgenommene künstliche Befruchtung mittels Eizellspende besteht kein Versicherungschutz in der privaten Krankenversicherung. In dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedene Fall hatte sich eine kinderlose Frau im Jahr 2012 in die Tschechische Republik zu einem Zentrum für Invitro-Fertilisation... Mehr Lesen…

    VorsorgeBote- 27 Leser -


  • Eizellspende aus Tschechien – und die private Krankenversicherung

    … Für eine im Ausland vorgenommene künstliche Befruchtung mittels Eizellspende besteht kein Versicherungschutz in der privaten Krankenversicherung. In dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedene Fall hatte sich eine kinderlose Frau im Jahr 2012 in die Tschechische Republik zu einem Zentrum für Invitro-Fertilisation (IVF) begeben. Dort wurden…

    Rechtslupe- 71 Leser -
  • BGH zur Frage des Versicherungsschutzes für Eizellspende

    … Hat eine privat krankenversicherte Frau Anspruch auf Kostenerstattung für eine im Ausland vorgenommene künstliche Befruchtung mittels Eizellspende? Diese Frage ist vom IV. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes in einem in wenigen Tagenn zu verhandelnden Revisionsverfahren zu beantworten. Die Klägerin – zunächst – kinderlose Klägerin begab sich…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 60 Leser -
  • Eingefrorene Embryonen – und die Vaterschaftsfeststellung

    …Das Bundesverfassungsgericht hat aktuell eine Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen, die sich gegen die Ablehnung der Familiengerichte wendet, den Samenspender als Vater von mehreren in einer kalifornischen Fortpflanzungsklinik kryokonservierten Embryonen festzustellen. InhaltsübersichtAusgangssachverhaltDie familiengerichtlichen…

    Rechtslupe- 38 Leser -
  • In-vitro-Fertilisation – Entgeltfortzahlung und Mutterschutzlohn

    …Bezugspunkt des anspruchsausschließenden Verschuldens iSv. § 3 Abs. 1 Satz 1 Halbs. 2 EFZG ist das Interesse des Arbeitnehmers, seine Gesundheit zu erhalten und zur Arbeitsunfähigkeit führende Erkrankungen zu vermeiden. Die Erfüllung eines Kinderwunsches betrifft die individuelle Lebensgestaltung des Arbeitnehmers und nicht das nach § 3 Abs. 1 Satz…

    Rechtslupe- 65 Leser -
  • Vaterschaftsfeststellung für tiefgefrorene Embryonen

    …Ein deutscher Samenspender kann nicht als Vater der mit seinem Sperma gezeugten, in einer kalifornischen Fortpflanzungsklinik in flüssigem Stickstoff eingefrorenen Embryonen festgestellt werden. InhaltsübersichtDer AusgangssachverhaltZuständigkeit deutscher GerichteAnwendbarkeit deutschen AbstammungsrechtsKeine Vaterschaftsfeststellung vor der GeburtGrundrechtsschutz für den extrakorporalen Embryo und seinen Vater? Der Ausgangssachverhalt[↑] In dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall lebte ……

    Rechtslupe- 33 Leser -
  • Werbung für eine Eizellspende

    … der Ärzteschaft herzustellen28. Nach Buchst. D Ziff. – II Nr. 4 Satz 2 der Berufsordnung der Hamburger Ärzte und Ärztinnen ist die Verwendung fremder Eizellen (Eizellenspende) bei der Invitro-Fertilisation und beim Embryotransfer verboten. Entsprechende Regelungen finden sich auch in den Berufsordnungen der anderen Landesärztekammern. Diese…

    Rechtslupe- 40 Leser -
  • Künstliche Befruchtung per Samenspende – und die Einwilligung des Lebensgefährten

    … Eine Vereinbarung, mit welcher ein Mann die Einwilligung zu einer heterologen künstlichen Befruchtung einer Frau mit dem Ziel erteilt, die Vaterstellung für das zu zeugende Kind einzunehmen, enthält regelmäßig zugleich einen von familienrechtlichen Besonderheiten geprägten Vertrag zugunsten des aus der künstlichen Befruchtung hervorgehenden Kindes…

    Rechtslupe- 107 Leser -
  • Embryonen im Ausland – Feststellung der Vaterschaft in Deutschland?

    … Für Embryonen im Ausland ist nach Ansicht des Oberlandesgerichts Düsseldorf eine Feststellung einer Vaterschaft nach Deutschem Recht nicht möglich. Mit dieser Begründung hat das Oberlandesgericht Düsseldorf jetzt eine Beschwerde zurückgewiesen, mit der der Beschwerdeführer die Feststellung seiner Vaterschaft nach Deutschem Recht an neun Embryonen…

    Rechtslupe- 93 Leser -


  • In-vitro-Fertilisation – und der Kündigungsschutz

    … Im Fall einer Schwangerschaft aufgrund einer Befruchtung außerhalb des Körpers (In-vitro-Fertilisation) greift das Kündigungsverbot des § 9 Abs. 1 Satz 1 MuSchG ab dem Zeitpunkt der Einsetzung einer befruchteten Eizelle in die Gebärmutter (Embryonentransfer). Eine außerhalb des Geltungsbereichs des KSchG ausgesprochene Kündigung ist gemäß § 134…

    Rechtslupe- 33 Leser -
  • BAG zur Kündigung nach künstlicher Befruchtung

    … hauptsächlich aus dem Grund ausgesprochen wird, dass die Arbeitnehmerin sich einer Behandlung zur In-vitro-Fertilisation unterzieht. Im Streitfall habe das LAG nach den gesamten Umständen davon ausgehen dürfen, dass die Kündigung wegen der (beabsichtigten) Durchführung einer solchen Behandlung und der damit einhergehenden Möglichkeit einer Schwangerschaft erklärt wurde. …

    beck-blogin Arbeitsrecht- 52 Leser -
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