In-Vitro-Fertilisation

  • Die künstliche Befruchtung als außergewöhnliche Belastung

    … Aufwendungen für eine künstliche Befruchtung können nicht als außergewöhnliche Belastungen nach § 33 EStG abgezogen werden, wenn die Behandlung nach inländischen Maßstäben nicht mit dem ESchG oder anderen Gesetzen vereinbar ist. Ein Verstoß gegen § 1 Abs. 1 Nr. 5 ESchG liegt nicht vor, wenn zwar mehr als drei Eizellen befruchtet werden, aber…

    Rechtslupe- 48 Leser -
  • Krankenversicherungsschutz bei der Eizellspende

    …Für eine im Ausland vorgenommene künstliche Befruchtung mittels Eizellspende besteht kein Versicherungschutz in der privaten Krankenversicherung. In dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedene Fall hatte sich eine kinderlose Frau im Jahr 2012 in die Tschechische Republik zu einem Zentrum für Invitro-Fertilisation... Mehr Lesen…

    VorsorgeBote- 27 Leser -


  • Eizellspende aus Tschechien – und die private Krankenversicherung

    … Für eine im Ausland vorgenommene künstliche Befruchtung mittels Eizellspende besteht kein Versicherungschutz in der privaten Krankenversicherung. In dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedene Fall hatte sich eine kinderlose Frau im Jahr 2012 in die Tschechische Republik zu einem Zentrum für Invitro-Fertilisation (IVF) begeben. Dort wurden…

    Rechtslupe- 71 Leser -
  • BGH zur Frage des Versicherungsschutzes für Eizellspende

    … bedingungsgemäße Heilbehandlung und in Deutschland nach dem Embryonenschutzgesetz verboten sei. Nach erfolgloser Klage und Berufung verfolgt die Klägerin das Klagebegehren mit der Revision weiter, für welches der Bundesgerichtshof Termin zur mündlichen Verhandlung am 14. Juni 2017, 10.00 Uhr bestimmt hat. Bundesgerichtshof | BGH – IV ZR 141/16…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 64 Leser -
  • Eingefrorene Embryonen – und die Vaterschaftsfeststellung

    …Das Bundesverfassungsgericht hat aktuell eine Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen, die sich gegen die Ablehnung der Familiengerichte wendet, den Samenspender als Vater von mehreren in einer kalifornischen Fortpflanzungsklinik kryokonservierten Embryonen festzustellen. InhaltsübersichtAusgangssachverhaltDie familiengerichtlichen…

    Rechtslupe- 38 Leser -
  • In-vitro-Fertilisation – Entgeltfortzahlung und Mutterschutzlohn

    …Bezugspunkt des anspruchsausschließenden Verschuldens iSv. § 3 Abs. 1 Satz 1 Halbs. 2 EFZG ist das Interesse des Arbeitnehmers, seine Gesundheit zu erhalten und zur Arbeitsunfähigkeit führende Erkrankungen zu vermeiden. Die Erfüllung eines Kinderwunsches betrifft die individuelle Lebensgestaltung des Arbeitnehmers und nicht das nach § 3 Abs. 1 Satz…

    Rechtslupe- 66 Leser -
  • Vaterschaftsfeststellung für tiefgefrorene Embryonen

    …Ein deutscher Samenspender kann nicht als Vater der mit seinem Sperma gezeugten, in einer kalifornischen Fortpflanzungsklinik in flüssigem Stickstoff eingefrorenen Embryonen festgestellt werden. InhaltsübersichtDer AusgangssachverhaltZuständigkeit deutscher GerichteAnwendbarkeit deutschen AbstammungsrechtsKeine Vaterschaftsfeststellung vor der…

    Rechtslupe- 33 Leser -
  • Werbung für eine Eizellspende

    … der Ärzteschaft herzustellen28. Nach Buchst. D Ziff. – II Nr. 4 Satz 2 der Berufsordnung der Hamburger Ärzte und Ärztinnen ist die Verwendung fremder Eizellen (Eizellenspende) bei der Invitro-Fertilisation und beim Embryotransfer verboten. Entsprechende Regelungen finden sich auch in den Berufsordnungen der anderen Landesärztekammern. Diese…

    Rechtslupe- 40 Leser -
  • Künstliche Befruchtung per Samenspende – und die Einwilligung des Lebensgefährten

    … nunmehr für die Zeit ab März 2009 vertraglichen Unterhalt in einer am gesetzlichen Kindesunterhalt orientierten Höhe geltend. Das erstinstanzlich hiermit befasste Landgericht Stuttgart hat die Klage des Mädchens abgewiesen2. Das Oberlandesgericht Stuttgart hat der Klage auf die Berufung des Kindes in der Hauptsache stattgegeben3. Der…

    Rechtslupe- 107 Leser -
  • Embryonen im Ausland – Feststellung der Vaterschaft in Deutschland?

    … Für Embryonen im Ausland ist nach Ansicht des Oberlandesgerichts Düsseldorf eine Feststellung einer Vaterschaft nach Deutschem Recht nicht möglich. Mit dieser Begründung hat das Oberlandesgericht Düsseldorf jetzt eine Beschwerde zurückgewiesen, mit der der Beschwerdeführer die Feststellung seiner Vaterschaft nach Deutschem Recht an neun…

    Rechtslupe- 93 Leser -


  • In-vitro-Fertilisation – und der Kündigungsschutz

    … die Schwangerschaft jedenfalls binnen zweier Wochen nach Zugang der Kündigung mitgeteilt. Eine behördliche Zustimmung lag nicht vor. Die Arbeitnehmerin war bei Zugang der Kündigung schwanger. Im Fall einer Schwangerschaft aufgrund einer Befruchtung außerhalb des Körpers (In-vitro-Fertilisation) beginnt der besondere Kündigungsschutz mit der…

    Rechtslupe- 33 Leser -
  • BAG zur Kündigung nach künstlicher Befruchtung

    … Nach § 9 Abs. 1 Satz 1 MuSchG ist eine ohne behördliche Zustimmung ausgesprochene Kündigung gegenüber einer Frau während der Schwangerschaft unzulässig, wenn dem Arbeitgeber zur Zeit der Kündigung die Schwangerschaft bekannt war oder sie ihm innerhalb zweier Wochen nach Zugang der Kündigung mitgeteilt wird. Ab welchem Zeitpunkt der besondere…

    beck-blogin Arbeitsrecht- 52 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK