In Dubio Pro Reo

  • Der damalige Verteidiger

    … Teilnahmerecht und zu den Folgen medialer Vorverurteilung, aber das sind reine Vermutungen. Im Zusammenhang mit der Medienberichterstattung weist das Bundesgericht darauf hin, dass Richter in Abweichung anthropologischer Konstanten unbeeinflussbar sind: Die Vorinstanz verweist in diesem Kontext zu Recht darauf, dass von den Mitgliedern des…

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  • Versuchter Hausfriedensbruch im Gefängnis

    … Im Kanton TG wurde ein Strafverfahren gegen Polizisten eingestellt, obwohl sie den Tatbestand der Nötigung und der Freiheitsberaubung erfüllt hatten. Ihre Handlungen waren – so nun auch gemäss Bundesgericht – nicht rechtswidrig (Art. 14 StGB; BGer 6B_507/2017, 6B_508/2017 vom 08.09.2017). Zu beurteilen war der folgende von der Vorinstanz…

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  • RECHTSWIDRIGE BLUTENTNAHME!

    … Erneut wird das Bundesgericht mit einem Sachverhalt konfrontiert, bei dem eine polizeiliche Blutentnahme eine Rolle spielt (BGer 6B_563/2017 vom 11.09.2017). Man gewinnt den Eindruck, die Polizei setze sich systematisch über das geltende Recht hinweg. Aber im vorliegenden Fall ging es darum, dass sich das Obergericht des Kantons Aargau bei der…

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  • Ehrverletzung c. Persönlichkeitsverletzung

    …: DOMEISEN, a.a.O., N. 45 zu Art. 426 StPO). Gemäss der dargestellten bundesgerichtlichen Rechtsprechung verletzt die Vorinstanz die Unschuldsvermutung nicht, indem sie einen Sachverhalt feststellt, der sich unter Umständen auch unter den Tatbestand von Art. 173 Ziff. 1 StGB subsumieren liesse. Wie bereits ausgeführt, prüft sie nicht, ob die…

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  • Das bestätigte Ende der Unschuldsvermutung

    … Erneut heisst das Bundesgerichts eine Beschwerde der Strafverfolgungsbehörden wegen willkürlicher Beweiswürdigung gut (BGer 6B_17/2016 vom 18.07.2017, Fünferbesetzung, ohne öffentliche Verhandlung, Verfahrensdauer vor Bundesgericht über anderthalb Jahre?). Das Urteil kommt überspitzt gesagt zum Ergebnis, dass es Freisprüche in dubio pro reo…

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  • Aussichtslose Beschwerde führt zu Grundsatzentscheid

    … duriore“ richtig erfasst hat und vom korrekten rechtlichen Begriff des „hinreichenden Tatverdachts“ im Sinne von Art. 319 Abs. 1 lit. a StPO ausging. Der Grundsatz „in dubio pro duriore“ als Rechtsregel ist beispielsweise verletzt, wenn die Vorinstanz in ihren Erwägungen einen hinreichenden Tatverdacht bejaht, aber aus sachfremden Gründen…

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  • Willkürliche Verurteilung

    … Grundsatz in dubio pro reo in einer mit dem Willkürverbot nicht vereinbaren Weise zu verletzen. Der Beschwerdeführer ist vom Vorwurf der Drohung freizusprechen, womit es sich erübrigt, auf die weiteren Rügen des Beschwerdeführers einzugehen (E. 1.4.3). Hier würde ich jetzt die Beschwerdeschrift liebend gerne einsehen und daraus lernen, wie man sowas macht. Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 17/05/2017 von kj in Beweisrecht, Bundesgericht BGer, in dubio pro reo veröffentlicht. Schlagworte: StPO 10.…

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  • Zur Kehrtwende Im Fall Walker

    … der amtliche Verteidiger, der über seine offenbar übersetzte Kostennote in die Schranken gewiesen wird. Rechtlich hat die Vorinstanz „in dubio pro reo“ willkürlich angewendet (das ist angesichts der Willkürkognition eigentlich nur möglich, wenn das Bundesgericht ohne jeden – nicht nur ohne jeden vernünftigen – Zweifel von der Schuld Walkers…

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  • Kehrtwende im Fall Walker

    … und Kommentar zur „unrühmlichen Rolle der Medien„). Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde unter Bundesgericht BGE, in dubio pro reo, Leib und Leben, Medien, Polizeimethoden, Strafverfolgungsbehörden, VIP abgelegt am 28/04/2017 von kj.…

    strafprozessin Medienrecht- 73 Leser -
  • Schuldig, aber wieso eigentlich?

    … einzugehen (BGer 6B_432/2016 vom 27.03.2017 E. 2). Im dritten Entscheid zum selben Raufhandel (BGer 6B_442/2016 vom 27.03.2017) finden sich weitere Beanstandungen gegenüber der Vorinstanz, die ich nach dem letzten Shitstorm lieber nicht mehr (ausdrücklich) nenne. Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 11/04/2017 von kj in Beweisrecht, Bundesgericht BGer, in dubio pro reo, Leib und Leben, rechtliches Gehör veröffentlicht. Schlagworte: BV 29, StGB 133, StPO 3.…

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  • Lücken in der Bewweiswürdigung

    …Auf die Sachrüge hin prüft das Revisionsgericht, ob die tatrichterliche Beweiswürdigung so, wie sie sich aus den Urteilsgründen ergibt, den Beweisstoff lückenlos ausgeschöpft hat1. Lückenhaft ist eine Beweiswürdigung namentlich dann, wenn sie wesentliche Feststellungen nicht erörtert2. Im Übrigen liegt ein Erörterungsmangel und damit eine Lücke nur…

    Rechtslupe- 71 Leser -


  • Zur Beteiligung an einer kriminellen Organisation

    … neu entscheiden. Es wird dabei auch die behauptete Vorverurteilung durch die Medien prüfen müssen. Dieser Beitrag wurde am 22/03/2017 von kj in ANAG / AuG, Bundesgericht BGE, in dubio pro reo, Strafzumessung, Terrorismus / OK / Korruption, VIP veröffentlicht. Schlagworte: StGB 260ter.…

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  • Von der „Akkuratesse des Tachometers“

    … Das Bundesgericht erklärt, wieso es für die Beurteilung einer Geschwindigkeitsüberschreitung nicht darauf ankomme, was der Tachometer anzeigt (BGer 6B_661/2016 vom 23.02.2017). Das wusste ich selbst nicht, aber – zu meiner Ehrenrettung – die Vorinstanz auch nicht: Mit ihrer Argumentation verkennt die Vorinstanz, dass es für den subjektiven…

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  • Verdachtstatsachen

    …Indiztatsachen, aus denen Schlussfolgerungen zum Nachteil eines Angeklagten gezogen werden sollen, müssen zur Überzeugung des Tatgerichts feststehen. Andernfalls kommt der Zweifelssatz zum Tragen1. Dies gilt auch für die Begehung vergleichbarer weiterer Straftaten, aus der Schlussfolgerungen zum Nachteil des Angeklagten im konkreten Fall gezogen…

    Rechtslupe- 72 Leser -
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