Impressum

  • LG Traunstein: Postfachanschrift im Impressum nicht ausreichend

    … Das Landgericht Traunstein hat mit Urteil vom 22.07.2016, Az. 1 HK O 168/16, entschieden, dass die Angabe eines Postfachs im Impressum nicht ausreichend ist. Jede Website muss mit einer Anbieterkennzeichnung (Impressum) versehen werden. Angegeben werden muss dabei auch die ladungsfähige Anschrift des Diensteanbieters (§ 5 Abs. 1 Nr. 1 TMG…

    Jan Gerth/ Tönsbergrecht- 98 Leser -


  • Notwendiger Inhalt eines Impressums

    … Das Telemediengesetz (TMG), Nachfolger des Teledienstgesetzes, statuiert in §5 gegenüber Diensteanbietern von geschäftsmäßig betriebenen Internetpräsenzen besondere identitätsbezogene Ausweispflichten (die Impressumspflicht). Diese in ihrer Gesamtheit als Impressum verstandenen Anbieterinformationen sind im Angesicht von stetigem technischen Fortschritt und kontinuierlich wandelndem Nutzungsverhalten seit jeher Gegenstand von gerichtlichen Entscheidungen und wurden so ob ihres Inhalts, Umfangs und Anwendungsbereichs von […]…

    Ingo Kaiser/ Datenschutzblog 29- 95 Leser -
  • Impressumspflicht – Allgemeine Fragen

    … Das Telemediengesetz (TMG), Nachfolger des Teledienstgesetzes, statuiert in §5 gegenüber Diensteanbietern von geschäftsmäßig betriebenen Internetpräsenzen besondere identitätsbezogene Ausweispflichten (die Impressumspflicht). Diese in ihrer Gesamtheit als Impressum verstandenen Anbieterinformationen sind im Angesicht von stetigem technischen…

    Ingo Kaiser/ Datenschutzblog 29- 77 Leser -
  • BGH zu Identitätsangaben bei Print-Werbung

    … Jennifer Kraemer: Kürzlich hat der Bundesgerichtshof zur Erforderlichkeit von Identitätsangaben in der Printwerbung eines Online-Marktplatzes entscheiden (Urteil vom 14.9.2017, Az. I ZR 231/14 – MeinPaket.de II). Keine Angabe von Anschrift und Identität der Händler Streitgegenständlich war die Erforderlichkeit von Identitätsangaben in einer…

    Versandhandelsrecht.dein Abmahnung- 88 Leser -
  • Impressum auf Facebook richtig einbinden

    … Die Pflicht, nach §5 Abs. 1 TMG bei der geschäftsmäßigen Nutzung von Telemedien ein Impressum vorzuhalten, hat die Rechtsprechung in den letzten Jahren kontinuierlich auf gewerbliche Social-Media-Profile ausgedehnt. Gerade auf Facebook stellte die neuartige Impressumspflicht die Accountinhaber zu Beginn noch vor erhebliche Darstellungsprobleme. Allerdings haben die Betreiber inzwischen reagiert. Wie Sie mit wenigen Schritten ein […]…

    Gerald Lill/ Datenschutzblog 29- 72 Leser -
  • Rechtstexte bei jimdo richtig einbinden

    … Mit jimdo können Benutzer in einem Baukasten-System eine Website, einen Blog oder einen Shop in wenigen und einfachen Schritten erstellen. Ist ein Shop erstellt, sollten dann zwingend vor dem Verkaufsstart die notwendigen Rechtstexte und das Impressum eingebunden werden. Mit welchen Schritten Händler ihren jimdo-Shop in Sachen AGB, Impressum, Widerrufsbelehrung, Muster-Widerrufsformular und Datenschutzerklärung rechtlich absichern und […]…

    Ingo Kaiser/ Datenschutzblog 29- 61 Leser -
  • Impressum bei Youtube

    … Fehlende oder unzureichende Angaben über anbieterspezifische Kontaktinformationen sind ein beliebtes Abmahnziel, weil die sie voraussetzende Impressumspflicht im digitalen Bereich weite Ausmaße annimmt. Neben geschäftsmäßigen Internetseiten und gewerblichen Präsenzen auf Verkaufsplattformen setzen nach der Rechtsprechung auch Auftritte in Social Media immer dann ein Impressum voraus, wenn die Profile nicht nur rein privaten Zwecken dienen. Gerade dort […]…

    Ingo Kaiser/ Datenschutzblog 29- 96 Leser -


  • Neues zur Impressumspflicht auf Youtube

    …Wohl kaum ein Themengebiet des Internets bietet so viel Nährboden für Abmahnungen und Rechtsstreitigkeiten wie die für Telemedien-Anbieter oftmals leidige Pflicht, ein dem § 5 TMG genügendes Impressum auf der eigenen Website auszuweisen. Dabei ist das Erfüllen der Voraussetzungen bei Kenntnis der Rechtslage durchaus möglich. Wir verweisen an dieser Stelle auf unsere Infoseite zu diesem Thema....…

    GamesLaw- 73 Leser -
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