Im Blickpunkt

    • Trend zum Nebenjob

      Augen auf bei der Berufswahl! Immer mehr Werktätige wollen oder müssen ihr Einkommen mit einem Zweitjob aufbessern. Dabei gibt es erhebliche Unterschiede je nach Branche. Seit 2003 hat sich die Anzahl der Beschäftigten, die einer Nebentätigkeit nachgehen, mehr als verdoppelt. Das geht aus einer soeben erschienenen Studie des Instituts für Arbeitsmarkt und Berufsforschung (IAB) hervor.

      JUDID- 62 Leser -
    • Neuer ADAC – Bußgeldkatalog fürs Handschuhfach

      Seit Oktober 2017 gilt der neue Bußgeldkatalog. Jetzt gibt es das passende Büchlein fürs Handschuhfach zum Sofortnachschlagen mit allen Änderungen. Sollte Sie der Mess-Blitz unvorbereitet getroffen haben, können Sie jetzt im aktuellen ADAC-Ratgeber sofort nachschlagen, was es kostet und wie viele Punkte auf ihr Konto in Flensburg gebucht werden.

      JUDID- 31 Leser -
    • Pfändbarkeit von Zulagen für Sonntagsarbeit, Feiertagsarbeit, Nachtarbeit und Wechselschicht

      Zulagen für Sonntags, Feiertags- und Nachtarbeit sind Erschwerniszulagen iSv. § 850a Nr. 3 ZPO und damit im Rahmen des Üblichen unpfändbar. Zulagen für Schicht, Samstags- oder sog. Vorfestarbeit sind dagegen der Pfändung nicht entzogen. Hinsichtlich der Frage, in welchem Umfang und welcher Höhe Zuschläge für Sonntags, Feiertags- und Nachtarbeit als “üblich” und damit unpfändbar iSv. § 850a Nr.

      Rechtslupe- 24 Leser -
  • ePrivacy-Verordnung:  Ende der Gratiskultur im Internet?

    …. Bewußtseinswandel beim Datenschutz „Heute lacht man darüber, welche Daten damals die Bevölkerung so sensibilisiert haben,“ sagte die ehemalige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger im Hinblick auf das veränderte Bewußtsein bezüglich des Datenschutzes. Die Welt habe sich seit dem Volkszählungsurteil von 1983 vollkommen verändert, aber einige…

    JUDID- 96 Leser -
  • Ehe für Alle – und jetzt ?

    …, was bedeutet, dass bei Trennung oder Scheidung ein Ehepartner zu Unterhaltszahlungen herangezogen werden kann. Im Scheidungsfall werden die Rentenanwartschaften auch bei der gleichgeschlechtlichen Ehe aufgeteilt. Leben die Paare im gesetzlichen Güterstand der Zugewinngemeinschaft wird im Rahmen des Scheidungsverfahrens geklärt werden müssen, welcher…

    JUDID- 75 Leser -


  • Saufen für die Staatskasse

    … Beim Oktoberfest fließt das Bier in Strömen. Für die Mass Bier muß der Wiesnbesucher dieses Jahr 10,60 Euro bezahlen. Einer der immer mitfeiert, ist der Finanzminister. Von jeder Mass Bier nimmt er sich, finanziell gesehen, einen kräftigen Schluck. Die Fraktion der Linkspartei hat im Juli dieses Jahres eine lesenswerte vierseitige Anfrage zum…

    JUDID- 152 Leser -
  • Straßenverkehrsordnung – gilt die auch im Stau?

    … 20 Euro für das Nichtbilden einer Rettungsgasse mindestens 200 Euro an Bußgeld fällig werden. Schon seit April dieses Jahres ist die vorsätzliche Behinderung von Rettungskräften strafbar. Respekt vor dem Gesetz kommt unter die Räder Der Respekt vor der Straßenverkehrsordnung und den Ordnungshütern kommt immer mehr unter die Räder. Einige „schlaue…

    JUDID- 157 Leser -
  • Spielhöllen geht das Feuer aus

    … Verhinderung und Bekämpfung von Glücksspiel- und Wettsucht. Außerdem sollen die Bundesländer Voraussetzungen für eine wirksame Suchtbekämpfung schaffen, um Jugend- und Spieler besser zu schützen. EuGH – der Spielverderber Die Bundesländer räumten sich im Glücksspielstaatsvertrag ein uneingeschränktes Glücksspielmonopol für den staatlichen…

    JUDID- 116 Leser -
  • Die Höhe eines Tagessatzes

    … Die Höhe eines Tagessatzes bestimmt sich unter Berücksichtigung der persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse des Täters (§ 40 Abs. 2 Satz 1 StGB). Dabei ist grundsätzlich vom Nettoeinkommen auszugehen, das der Täter an einem Tag hat oder haben könnte (§ 40 Abs. 2 Satz 2 StGB). Jedoch erschöpft sich die Bestimmung der Tagessatzhöhe nicht…

    Rechtslupe- 39 Leser -
  • Legal Tech – Zukunft ohne Anwalt?

    … Die elektronische Selbstbedienung hat jetzt den Rechtsberatungsmarkt erreicht. Legal Tech heißt das Zauberwort. Die zukünftige Entwicklung führt über den social zum legal Bot. Es fehlt nur noch ein kleiner Schritt von ALEXA zu JUSTITIA. So weit, das man nur noch sagen muss: „Justitia, verklage meinen Nachbarn wegen Ruhestörung!“ und der Computer…

    JUDID- 3 Leser -
  • Fallstricke bei Auslandskrankenversicherungen

    … Nicht immer endet ein Urlaub mit schönen Erinnerungen, sondern oft genug auch im Krankenhaus. Gerade im Ausland wird die Situation häufig dadurch verschlimmert, dass man die Sprache nicht spricht oder der ärztliche Standard nicht dem deutschen entspricht. Zudem muss man auch häufig gerade im außereuropäischen Ausland die Kosten vorstrecken…

    Rechtslupe- 120 Leser -
  • Rechtssichere Webseiten – Diese 3 Tipps sollten Sie kennen

    … Beim Einrichten einer Website kommt es nicht nur auf deren Inhalt an. Internetunternehmer sollten sich nicht nur im SEO- und Google-Ranking auskennen, sondern sich über das Recht im Onlinemarketing informieren. Eine rechtssichere Website kann nur erstellt werden, wenn wichtige rechtliche Grundlagen genau beachtet werden. Inhaltsübersicht…

    Rechtslupe- 76 Leser -
  • Goldfinger-Modelle – gewerbliche Verlust durch Goldankauf

    … Der Bundesfinanzhof hat in zwei Urteil die als “Goldfinger-Modelle” bekannt gewordenen Gestaltungen akzeptiert, bei denen Personengesellschaften durch den Ankauf physischen Goldes Verluste aus Gewerbebetrieb erzielen. Diese Gestaltungen führen, wie der Bundesfinanzhof nun bestätigt hat, bei den Gesellschaftern zu Steuervorteilen, wenn kein sog…

    Rechtslupe- 30 Leser -
  • Berufstypische Handlungen eines Rechtsanwalts – und die Beihilfe zum versuchten Betrug

    …Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs sind für die Beihilfestrafbarkeit bei berufstypischen “neutralen” Handlungen die folgenden Grundsätze zu beachten: Zielt das Handeln des Haupttäters ausschließlich darauf ab, eine strafbare Handlung zu begehen, und weiß dies der Hilfeleistende, so ist sein Tatbeitrag als Beihilfehandlung zu werten…

    Rechtslupe- 104 Leser -


  • Das missbräuchliche AGG-Entschädigungsverlangen eines Stellenbewerbers

    …Das Entschädigungsverlangen eines Stellenbewerbers nach § 15 Abs. 2 AGG ist einem durchgreifenden Rechtsmissbrauchseinwand (§ 242 BGB) ausgesetzt, sofern dieser sich nicht beworben haben sollte, um die ausgeschriebene Stelle zu erhalten, sondern es ihm darum gegangen sein sollte, nur den formalen Status als Bewerber iSv. § 6 Abs. 1 Satz…

    Rechtslupe- 68 Leser -
  • Schadensersatz wegen Mobbings

    …Eine Arbeitgeberin ist ihrer Arbeitnehmerin gegenüber zum Schadensersatz wegen “Mobbings” nur verpflichtet, wenn sie arbeitsvertragliche Pflichten (§ 280 Abs. 1 iVm. § 241 Abs. 2 BGB) oder die Gesundheit der Arbeitnehmerin, die ein besonders geschütztes Rechtsgut iSv. § 823 Abs. 1 BGB ist, verletzt hat. Ein Anspruch auf Schadensersatz wegen…

    Rechtslupe- 80 Leser -
  • Die Altersdiskriminierung in der Stellenausschreibung

    …Der Bewerber für ein Beschäftigungsverhältnis ist Beschäftigter im Sinne des AGG (§ 6 Abs. 1 Satz 2 Alt. 1 AGG). Dies folgt bereits aus dem Umstand, dass er eine Bewerbung eingereicht hat. § 6 Abs. 1 Satz 2 Alt. 1 AGG enthält einen formalen Bewerberbegriff. Soweit teilweise in der Rechtsprechung…

    Rechtslupe- 71 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
2 Blogs zum Thema

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK