Ihr Gutes Recht

    • Schummelei bei der Bewerbung

      Einem Mandant äußerte einen schlimmen Verdacht und bat uns um Rat. „Ich vermute, dass mein Angestellter bei seiner Bewerbung geschummelt hat. Kann ich ihm deswegen kündigen?“ Allgemein gilt: Hat Ihr Mitarbeiter Bewerbungsunterlagen gefälscht, können Sie den Arbeitsvertrag wegen arglistiger Täuschung binnen Jahresfrist anfechten.

      Breuer Blog- 204 Leser -
    • Kündigung im Urlaub

      Eine Kündigung gilt auch als zugestellt, wenn der Arbeitnehmer im Urlaub war. Nach § 130 Abs. 1 BGB gilt eine schriftliche Willenserklärung – also auch die Kündigung – als zugegangen, wenn für den Empfänger unter gewöhnlichen Verhältnissen die Möglichkeit besteht, von dem Schreiben Kenntnis zu nehmen. Das heißt, wenn sie ihn zu einer Tageszeit erreicht, zu der ...

      Blog der SWP Rechtsanwälte- 111 Leser -
    • Dienstwagen und Krankschreibung

      Dienstwagen dürfen bei länger währender Krankheit nicht weiter genutzt werden. Fehlt eine anders lautende Vereinbarung im Arbeitsvertrag, hat der Arbeitgeber das Recht, die Nutzung des Dienstwagens zu untersagen, wenn der Entgeltfort­zahl­ungszeitraum (also der Sechswochenfrist) über­schritten ist (9 AZR 631/09). Die Ge­brauchs­überlassung des Fahr­zeugs ist in ...

      Blog der SWP Rechtsanwälte- 70 Leser -
  • Abmahnungen in der Personalakte

    … Abmahnungen müssen unter Umständen aus der Personalakte entfernt werden. Ein Arbeitnehmer kann verlangen, dass der Arbeitgeber eine missbilligende Äußerung aus der Personalakte entfernt, wenn diese unrichtige Tatsachenbehauptungen enthält, die den Arbeitnehmer in seiner Rechtsstellung und seinem beruflichen Fortkommen beeinträchtigen können. Für…

    Blog der SWP Rechtsanwälte- 62 Leser -
  • Verkehrsunfall: Kostenersatz durch Kaskoversicherung

    … Vollkaskoversicherung forderte. Bei dieser „fiktiven Abrechnung“ errechnete ein Gutachter einen Aufwand i.H.v. 9.400 € unter Zugrundelegung der Stundenverrechnungssätze einer Mercedes-Fachwerkstatt. Die Vollkaskoversicherung zahlte jedoch nur ca. 6.400 €, wobei die Lohnkosten einer „freien Werkstatt“ vor Ort zu Grunde gelegt wurden. Wegen des eingeklagten…

    Szary Blogin Verkehrsrecht- 47 Leser -


  • Ihr gutes Recht für Arbeitnehmer

    … geltend machen können. Seite 3 befasst sich mit einer Lücke, die bei Privatversicherten auftreten kann sowie den Folgen, die eine zuvor angedrohte Krankmeldung haben kann. Zu diesen oder anderen Themen beraten wir Sie gerne! Wir freuen uns auch, wenn Sie uns in unserem Blog, bei Facebook oder Twitter besuchen kommen. Ihre Rechtsanwälte der Kanzlei Szary, Breuer, Westerath & Partner Kostenloser Download der aktuellen Ausgabe “Ihr gutes Recht für Arbeitnehmer” (PDF, 1 MB) …

    Szary Blogin Arbeitsrecht- 96 Leser -
  • Ihr gutes Recht für Arbeitgeber

    … „Die Belohnung für eine gut gemachte Arbeit ist, sie gemacht zu haben.“ Da muss man Ralph Waldo Emerson, dem amerikanischen Philosoph und Dichter, Recht geben. Und doch geht es oft um mehr als das, nämlich um die finanzielle Belohnung. Vor allem wenn Mehrarbeit im Raum steht, kann dieses Thema schnell zu unterschiedlichen Auffassungen bei…

    Szary Blogin Arbeitsrecht Abmahnung- 54 Leser -
  • Ihr gutes Recht: Neues aus dem Familienrecht

    … Kind Vorrang hat vor der eigenen Altersvorsorge. Sie finden in dieser Ausgabe des Weiteren eine praktische Checkliste, mit Fragen, die im Falle einer Trennung zu klären sind. Zu diesen oder anderen Themen beraten wir Sie gerne! Wir freuen uns auch, wenn Sie uns bei Facebook oder Twitter besuchen kommen. Ihre Rechtsanwälte der Kanzlei Szary, Breuer…

    Szary Blog- 58 Leser -
  • Ihr gutes Recht: Wichtiges aus dem Familienrecht

    … Mit einem Themenspezial aus dem Familienrecht erscheint eine neue Ausgabe von “Ihr gutes Recht” als kostenloser Download zum Selbstlesen und Weitergeben. Zum Inhalt: Organspende, Patienten­verfügung, ein Testament, das die Verteilung des Erbes regelt – all dies sind Themen, die kein Mensch gerne angeht. Niemand möchte darüber nachdenken, dass…

    Szary Blog- 35 Leser -
  • Ihr gutes Recht als Arbeitgeber

    … aufgenommen zu werden und rückwirkend Beitragserstattungen zu erreichen. Wann Minusstunden von Arbeitszeitkonten abgezogen werden dürfen und wann Nachforderungen drohen, lesen Sie auf Seite 3. Auf der vierten Seite erfahren Sie Wissenswertes zum Thema Kündigung. Zu diesen oder anderen Themen beraten wir Sie gerne! Ihre Rechtsanwälte der Kanzlei Szary, Breuer, Westerath & Partner Download als PDF: Ihr gutes Recht als Arbeitgeber …

    Szary Blog- 29 Leser -
  • Ihr gutes Recht: Neues aus dem Arbeitsrecht für Arbeitnehmer

    … eine Abmahnung vorausstellen muss. In Ihr Pflichtenheft sollten Sie die sieben Tipps bei einer betriebsbedingten Kündigung eintragen, die Sie auf Seite 3 finden. Und auf der vierten Seite finden Sie unsere Rubrik „Wussten Sie schon, dass…“. Zu diesen oder anderen Themen beraten wir Sie gerne! Ihre Rechtsanwälte der Kanzlei Szary, Breuer, Westerath & Partner Download als PDF: Ihr gutes Recht als Arbeitnehmer …

    Szary Blogin Arbeitsrecht- 21 Leser -
  • Button-Lösung tritt am 01.08.2012 in Kraft

    … Mit dem am16.05.2012 im Bundesgesetzblatt veröffentlichten Gesetz wird § 312 g BGB um 3 Absätze erweitert, die den Betreibern von Online-Shops neue Informationspflichten auferlegen und die Beschriftung des einzufügenden Buttons (“Button-Lösung”) vorgeben. In § 312 g Abs. 3 S. 2 BGB ist „zahlungspflichtig bestellen“ als eine Möglichkeit der…

    Szary Blogin Abmahnung Wettbewerbsrecht- 23 Leser -
  • Ihr gutes Recht zum Jahreswechsel 2011/2012

    … Jahr tut und noch tun wird. Unsere (mittlerweile 3.) Ausgabe von „Ihr gutes Recht“ zum Jahreswechsel ist ein kleiner Ausschnitt der Themen, die für Sie wichtig sind und befasst sich mit Änderungen, die besonders lesenwert sind. Dazu gehören: Änderungen im Mietrecht, die Mieter, Vermieter und Eigentümer betreffen sowie Neues zur Familien­pfle­ge­zeit…

    Szary Blog- 8 Leser -
  • Kilometer-Leasing und die wunderbare Welt der Geldvermehrung

    … Im Bereich des vielfach anzutreffenden Kilometer-Leasings hat der Leasing-Nehmer eines Fahrzeuges am Ende der Leasing-Zeit nach den Vertragsbedingungen die Wertminderung in Geld auszugleichen, welche durch Schäden am Fahrzeug eintritt. Dabei ist jedoch nicht die Summe der notwendigen Reparaturkosten auszugleichen, sondern nach der Rechtsprechung…

    Szary Blog- 241 Leser -


  • Ihr gutes Recht: Wichtige Themen für Arbeitnehmer und Arbeitgeber

    … entgegenkommen und haben daher in dieser Ausgabe von „Ihr gutes Recht“ einige wichtige Themen aufgegriffen. Dazu gehören unter anderem - Häufige Rechtsirrtümer rund um befristete Arbeitsverträge - Anspruch auf Dank- und Wunschformel im Arbeitszeugnis - Arbeitsauftrag versus Glauben - Dienstfahrten mit dem Privatauto In keinem anderen Rechtsgebiet sind…

    Szary Blogin Arbeitsrecht- 11 Leser -
  • Einwendungsausschluss gegen Betriebskostenabrechnung !

    … Der BGH hat jüngst entschieden ( BGH VIII ZR 148/10) dass die in § 556 Abs. 3 BGB normierte Ausschlussfrist für Einwendungen gegen eine Betriebskostenabrechnung ( 1 Jahr nach Zustellung der Abrechnung ) auch für den Fall Geltung beansprucht, dass der Vermieter entgegen der im Mietvertrag vereinbarten Pauschale über die Betriebskosten abrechnet…

    Szary Blogin Mietrecht- 61 Leser -
  • Einwendungsausschluss gegen Betriebskostenabrechnung

    … Der BGH hat jüngst entschieden (BGH VIII ZR 148/10), dass die in § 556 Abs. 3 BGB normierte Ausschlussfrist für Einwendungen gegen eine Betriebskostenabrechnung (1 Jahr nach Zustellung der Abrechnung) auch für den Fall Geltung beansprucht, dass der Vermieter entgegen der im Mietvertrag vereinbarten Pauschale über die Betriebskosten abrechnet und…

    Szary Blogin Mietrecht- 11 Leser -
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