Ige

  • Anpassung des Urheberrechts an das Internet-Zeitalter

    … Mit dem Ziel die Rechte und Interessen der Kulturschaffenden zu stärken, verabschiedete der Bundesrat am 22. November 2017 den Gesetzesentwurf und die Botschaft zur Revision des Urheberrechtsgesetzes. Dem zentralen Anliegen dieser Revision, der Pirateriebekämpfung, sowie weiteren Massnahmen kommt der Bundesrat mit folgenden Neuerungen nach: (i…

    Lawblogswitzerland.chin Medienrecht Markenrecht- 126 Leser -


  • Beobachtungsstelle für technische Massnahmen neu beim IGE

    … Gemäss Medienmitteilung vom 29. September 2017 wird die Beobachtungsstelle für technische Massnahmen (BTM) per 1. Januar 2018 in das Eidgenössische Institut für geistiges Eigentum (IGE) überführt. Die Anpassung der Urheberrechtsverordnung durch den Bundesrat ist erfolgt. Barbara Epprecht http://www.lawblogswitzerland.ch …

    Lawblogswitzerland.chin Medienrecht- 76 Leser -
  • Niederlage für Apple: Kein Markenschutz für iTunes-Logo

    … einprägsam, dass es im Erinnerungsbild der Abnehmer einen Eindruck hinterlässt, welcher die unternehmensbezogene Herkunftsfunktion gewährleisten könnte.» Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Apple kann gegen das Urteil Beschwerde in Zivilsachen beim Bundesgericht, dem höchsten Gericht in der Schweiz, führen. Volltext: Urteil B-3088/2016 «Musiknote» des Bundesverwaltungsgerichts vom 30. Mai 2017. (Via Andreas Von Gunten und Aargauer Zeitung.) …

  • Warnung: Gefälschte Rechnungen nach Markenhinterlegung

    … Schweiz als unlauterer Wettbewerb strafbar (Art. 3 Abs. 1 lit. p u. q UWG). Kleingedruckte Hinweise wie jene der INTA, wonach die Rechnung lediglich ein Angebot darstelle und man nicht bezahlen müssen, ändern grundsätzlich nichts an der Strafbarkeit. Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) warnt vor solchen gefälschten Gebührenrechnungen und hat zahlreiche Beispiele veröffentlicht. Fazit: Erst prüfen, dann bezahlen – im Zweifelsfall hilft ein Markenanwalt weiter. …

    Martin Steiger/ Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 45 Leser -


  • Salz gegen Salz im Markenrecht

    … Salt – so heisst seit April 2015 die schweizerische Mobilfunk­netzbetreiberin Orange. Schon vor der Umfirmierung hatte Orange unter anderem die Wortmarke SALT und die Wort-Bild-Marke «Salt.» in der Schweiz durch Hinterlegung schützen lassen. Gemäss Medienberichten hat das amerikanische Unternehmen Salt Optics gegen die Eintragung der Marke «Salt…

    Martin Steiger/ Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 134 Leser -
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