Identität



  • EuGH Identitätsangaben bei Marktplatzwerbung

    … klagte aufgrund der fehlenden Angaben zur Identität der Händler durch die Instanzen. Der BGH hatte dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) die Frage vorgelegt, ob die Angaben zum Händler bei der Marktplatzwerbung schon in der Printanzeige enthalten sein müssen. Der EuGH bejaht die Angabepflicht, schiebt aber die konkrete Entscheidung wieder zum nationalen…

    Rolf Becker/ Versandhandelsrecht.de- 85 Leser -
  • Zweimal „Severin“ ist einmal zu viel

    … Urteil des OLG Schleswig-Holstein vom 29.09.2016, Az.: 6 U 23/15 Die Sylter Kirchengemeinde „St. Severin“ im Ortsteil Keitum kann von der unweit entfernten Erholungsanlage „Severin*s Resort & Spa“ Unterlassung im Hinblick auf die Verwendung des Namensteils „Severin“ verlangen. Dabei ist es ohne Belang, dass die Namen jeweils mit Zusätzen wie…

    kanzlei.biz- 50 Leser -
  • Europarechtliche Determinanten an ein „Angebot“ i.S.d. § 5a Abs. 3 UWG

    … LG Hamburg, Urteil vom 26.04.2016, Az.: 416 HKO 169/15 Eine Ware oder Dienstleistung wird auch dann „angeboten“, wenn nur eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots vorliegt. Sofern sich aus der Werbeanzeige die wesentlichen Informationen ergeben, die dem Verbraucher genügen, um einen Geschäftsabschluss herbeizuführen, liegt ein Angebot i.S.d…

    kanzlei.biz- 59 Leser -
  • Verwechslungsgefahr bei „Mäc Spice“ und „McDonald´s“

    …“ und „Mäc“ kann der Eindruck gewonnen werden, dass die fraglichen Marken zumindest aus wirtschaftlich zusammenhängenden Unternehmen stammen. Desweitern hat der Bestandteil „Mc“ bei „McDonald´s“ eine gesteigerte Kennzeichnungskraft in Bezug auf Essig, Saucen (Würzmittel) und Gewürze. Nun darf der Inhaber von „Mäc Spice“ mit der Marke nicht mehr für Saucen und Gewürze werben. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …

    kanzlei.biz- 95 Leser -
  • Rezension: Narrative Criminology. Understanding Stories of Crime

    … gerät. Somit ist eine Perspektive, die an den möglicherweise geteilten Erzählungen von Individuen interessiert ist, passender in einer Zeit, in der patchwork-Identitäten einer generellen Skepsis gegen die Erkenntnisse der großen Zahlen, der Statistiken gegenüber steht – insbesondere wenn es um die Ursachen von Kriminalität als einer Möglichkeit…

    Christian Wickert/ criminologia- 47 Leser -
  • Werbeanzeige muss Vor-und Nachname des nicht eingetragenen Einzelkaufmanns enthalten

    … Beschluss des OLG Brandenburg vom 01.06.2015, Az.: 6 W 63/15 Werden Dienstleistungen eines Unternehmens mittels einer Werbeanzeige in der Form beworben, dass ein durchschnittlicher Verbraucher die Möglichkeit zum Geschäftsabschluss hat, muss bei nicht eingetragenen Einzelkaufleuten die vollständige Identität (Vor- und Zuname) des Unternehmers angegeben werden. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …

    kanzlei.biz- 156 Leser -


  • Software ermöglicht Identifizierung ohne Gesichtserkennung

    … Bildmaterials von Überwachungskameras führte auch zu der datenschutzrechtlichen Problematik, dass die Identität einzelner Personen anhand deren Gesichter identifiziert werden konnte. Mit einer neuen Software soll es nunmehr möglich sein, Bewegungsdaten ohne Identifizierung der jeweilige Identität der betroffenen Personen auswerten zu können…

    Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 37 Leser -
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