Identica

  • Butter bei die Fische

    … Markenfachwerkstatt. Die Versicherungen berufen sich dabei auf das sog. „Porsche-Urteil“ des BGH (Urteil vom 29.04. 2003, VI ZR 398/02). In dieser Entscheidung hatte der BGH der Praxis der Versicherer die gutachterlich festgelegten Stundenverrechnungssätze von Markenwerkstätten zu kürzen und die Geschädigten auf einen abstrakten Mittelwert der…

    kanzlei-hoenig.dein Zivilrecht- 484 Leser -


  • Fefe, Ziercke und die Blogente

    … Fefe, der Typ mit den Verschwörungslinks, den manche auch die Bildzeitung des CCC nennen, kommt in seinem Blog mit einer ganz großen Meldung raus. “Ein Richter am OLG Karlsruhe hat Ziercke wegen Beihilfe zum Mord angeklagt” kann man da lesen. Nachdem Richter bekanntlich seit den Zeiten der Inquisition nicht mehr anklagen, war ich auf den Beitrag…

    Internet-Lawin Strafrecht- 225 Leser -
  • Juristische Verbände bewerten Vorratsdatenspeicherung unterschiedlich

    … Die Neue Richtervereinigung spricht sich in einer aktuellen Pressemitteilung gegen eine Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung aus und versucht damit Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger den Rücken zu stärken. Der deutlich mitgliederstärkere Deutsche Richterbund hatte sich im Dezember allerdings für eine rasche gesetzliche…

    Internet-Law- 32 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • BGH: Bildagentur haftet nicht für Presseveröffentlichungen

    … Der BGH hat mit Urteil vom 07.12.2010 (Az.: VI ZR 34/09) entschieden, dass ein kommerzielles Bildarchiv, das der Presse gegen Entgelt u.a. Fotos von Personen zur Verfügung stellt, nicht wegen einer anschließenden Veröffentlichung dieser Bildnisse in Haftung genommen werden kann. Der Bundesgerichtshof betont in seiner Entscheidung die Wirkung der…

    Internet-Law- 17 Leser -
  • Host-Provider haftet für Veröffentlichung eines PKH-Beschlusses

    …, dass gegen ihn auch ein in die Zukunft gerichteter Unterlassungsanspruch besteht, der den Provider dazu verpflichtet, Vorkehrungen zur Vermeidung künftiger Rechtsverletzungen vergleichbarer Art zu treffen. Empfehle diesen Artikel bei Facebook Twittere diesen Artikel! Sende dies zu Identica Füge hinzu zu Google Bookmarks Füge hinzu zu Google Reader Empfehle diesen Artikel bei LinkedIn Sende diesen Artikel einem Freund per Email Sende dies zu MySpace Empfehle diese Seite bei Ping.fm…

    Internet-Law- 76 Leser -
  • Der einzige Kandidat

    … Der Posten des Präsidenten der Bayerischen Landeszentrale für Neue Medien (BLM), der bisher von Wolf-Dieter Ring bekleidet wurde, wird neu besetzt. Einziger Kandidat ist Siegfried Schneider, derzeit Chef der Bayerischen Staatskanzlei und ein getreuter CSU-Parteisoldat. Ungeachtet dessen, ist Siegfried Schneider, der in Bayern auch schon…

    Internet-Law- 43 Leser -
  • BGH: Keine vorzeitige Kündigung eines DSL-Vertrags

    … stellt ein Umzug, aus familiären oder beruflichen Gründen, nach Ansicht des BGH, prinzipiell keinen wichtigen Grund für eine außerordentliche Kündigung dar. Empfehle diesen Artikel bei Facebook Twittere diesen Artikel! Sende dies zu Identica Füge hinzu zu Google Bookmarks Füge hinzu zu Google Reader Empfehle diesen Artikel bei LinkedIn Sende diesen Artikel einem Freund per Email Sende dies zu MySpace Empfehle diese Seite bei Ping.fm…

    Internet-Law- 26 Leser -
  • JMStV: Alterskennzeichnung funktioniert offenbar auch technisch nicht

    … am 04.11.2010. Federrath machte dort deutlich, dass der JMStV aus technischer Sicht keine tragfähige Grundlage für den Jugendmedienschutz darstellt. Aber auf Sachverständige geben deutsche (Jugendschutz-)Politiker bekanntlich nicht viel. Empfehle diesen Artikel bei Facebook Twittere diesen Artikel! Sende dies zu Identica Füge hinzu zu Google Bookmarks Füge hinzu zu Google Reader Empfehle diesen Artikel bei LinkedIn Sende diesen Artikel einem Freund per Email Sende dies zu MySpace Empfehle diese Seite bei Ping.fm…

    Internet-Law- 82 Leser -
  • Kippt der JMStV noch?

    … als unwahrscheinlich gelten. Was wir hier erleben, ist ein parteipolitisches Kasperletheater, in dem sich Fraktionszwänge immer wieder gegen die Sachargumente durchsetzen. Meine gesammelten Blobeiträge zum Thema JMStV finden Sie hier. Empfehle diesen Artikel bei Facebook Twittere diesen Artikel! Sende dies zu Identica Füge hinzu zu Google Bookmarks Füge hinzu zu Google Reader Empfehle diesen Artikel bei LinkedIn Sende diesen Artikel einem Freund per Email Sende dies zu MySpace Empfehle diese Seite bei Ping.fm…

    Internet-Law- 49 Leser -


  • BGH: Rote Briefkästen

    … Der Bundesgerichtshof hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, ob die Aufstellung von roten Briefkästen durch ein Konkurrenzunternehmen der Post unter dem Aspekt der Irreführung wettbewerbswidrig ist, weil bei den (potentiellen) Kunden der irrige Eindruck entstehen kann, es würde sich um Briefkästen der Post handeln. Das OLG Nürnberg hatte…

    Internet-Lawin Wettbewerbsrecht- 87 Leser -
  • Polizei darf friedliche Demonstration nicht filmen

    … Verwaltungsgerichts eingelegt und haben sich auch beim OVG eine Abfuhr geholt. Empfehle diesen Artikel bei Facebook Twittere diesen Artikel! Sende dies zu Identica Füge hinzu zu Google Bookmarks Füge hinzu zu Google Reader Empfehle diesen Artikel bei LinkedIn Sende diesen Artikel einem Freund per Email Sende dies zu MySpace Empfehle diese Seite bei Ping.fm…

    Internet-Law- 33 Leser -
  • Verzerrte Darstellung

    …! Sende dies zu Identica Füge hinzu zu Google Bookmarks Füge hinzu zu Google Reader Empfehle diesen Artikel bei LinkedIn Sende diesen Artikel einem Freund per Email Sende dies zu MySpace Empfehle diese Seite bei Ping.fm…

    Internet-Law- 64 Leser -
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