Identica

  • Butter bei die Fische

    … außerhalb der markengebundenen Fachwerkstatt unzumutbar machen würden (vgl. BGH, a.a.O., Rn. 7). Diese Darlegung ist die Berufungsklägerin auch unter Berücksichtigung ihres Prüfgutachtens (…) schuldig geblieben. In dem Gutachten wird unter Hinweis auf die Eigenschaft als .Identica-Fachbetrieb“ bzw. „zertifizierter KFZ-Fachbetrieb“ die Qualifikation…

    kanzlei-hoenig.dein Zivilrecht- 484 Leser -


  • Fefe, Ziercke und die Blogente

    … Fefe, der Typ mit den Verschwörungslinks, den manche auch die Bildzeitung des CCC nennen, kommt in seinem Blog mit einer ganz großen Meldung raus. “Ein Richter am OLG Karlsruhe hat Ziercke wegen Beihilfe zum Mord angeklagt” kann man da lesen. Nachdem Richter bekanntlich seit den Zeiten der Inquisition nicht mehr anklagen, war ich auf den Beitrag…

    Internet-Lawin Strafrecht- 225 Leser -
  • Juristische Verbände bewerten Vorratsdatenspeicherung unterschiedlich

    … Die Neue Richtervereinigung spricht sich in einer aktuellen Pressemitteilung gegen eine Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung aus und versucht damit Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger den Rücken zu stärken. Der deutlich mitgliederstärkere Deutsche Richterbund hatte sich im Dezember allerdings für eine rasche gesetzliche…

    Internet-Law- 32 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • BGH: Bildagentur haftet nicht für Presseveröffentlichungen

    … vorstehend erörterten Gründen nicht zu rechtfertigen. Empfehle diesen Artikel bei Facebook Twittere diesen Artikel! Sende dies zu Identica Füge hinzu zu Google Bookmarks Füge hinzu zu Google Reader Empfehle diesen Artikel bei LinkedIn Sende diesen Artikel einem Freund per Email Sende dies zu MySpace Empfehle diese Seite bei Ping.fm…

    Internet-Law- 17 Leser -
  • Host-Provider haftet für Veröffentlichung eines PKH-Beschlusses

    … Besonderheit des Falles besteht allerdings darin, dass nicht derjenige auf Unterlassung in Anspruch genommen wurde, der den Beschluss veröffentlicht hatte, sondern sein Hosting-Provider. Das Landgericht Düsseldorf vertritt insoweit die Ansicht, dass der Hoster ab Kenntnis von dem Rechtsverstoß nicht nur verpflichtet ist, unverzüglich zu handeln, sondern…

    Internet-Law- 76 Leser -
  • Der einzige Kandidat

    … Kultusminister war, bislang nicht unbedingt als Medienpolitiker in Erscheinung getreten. Der sog. Medienrat, der den Präsidenten wählt, hat nach dem Gesetz die Interessen der Allgemeinheit zu wahren und für Ausgewogenheit zu sorgen. Jetzt könnte man schon auf die Idee kommen, dass es im Interesse der Allgemeinheit wäre, einen anerkannten Experten für…

    Internet-Law- 43 Leser -
  • BGH: Keine vorzeitige Kündigung eines DSL-Vertrags

    … Der amtliche Leitsatz des Urteils des Bundesgerichtshofs vom 11.11.2010 (Az.: III ZR 57/10) bringt das wesentliche Ergebnis der Entscheidung bereits auf den Punkt: Der Inhaber eines DSL-Anschlusses hat kein Recht zur Kündigung des mit dem Telekommunikationsunternehmen geschlossenen Vertrags vor Ablauf der vereinbarten Laufzeit, wenn er an einen…

    Internet-Law- 26 Leser -
  • JMStV: Alterskennzeichnung funktioniert offenbar auch technisch nicht

    … am 04.11.2010. Federrath machte dort deutlich, dass der JMStV aus technischer Sicht keine tragfähige Grundlage für den Jugendmedienschutz darstellt. Aber auf Sachverständige geben deutsche (Jugendschutz-)Politiker bekanntlich nicht viel. Empfehle diesen Artikel bei Facebook Twittere diesen Artikel! Sende dies zu Identica Füge hinzu zu Google Bookmarks Füge hinzu zu Google Reader Empfehle diesen Artikel bei LinkedIn Sende diesen Artikel einem Freund per Email Sende dies zu MySpace Empfehle diese Seite bei Ping.fm…

    Internet-Law- 82 Leser -
  • Kippt der JMStV noch?

    … als unwahrscheinlich gelten. Was wir hier erleben, ist ein parteipolitisches Kasperletheater, in dem sich Fraktionszwänge immer wieder gegen die Sachargumente durchsetzen. Meine gesammelten Blobeiträge zum Thema JMStV finden Sie hier. Empfehle diesen Artikel bei Facebook Twittere diesen Artikel! Sende dies zu Identica Füge hinzu zu Google Bookmarks Füge hinzu zu Google Reader Empfehle diesen Artikel bei LinkedIn Sende diesen Artikel einem Freund per Email Sende dies zu MySpace Empfehle diese Seite bei Ping.fm…

    Internet-Law- 49 Leser -


  • BGH: Rote Briefkästen

    … Dienstleistung außer von dem früheren Monopolunternehmen auch von Wettbewerbern angeboten wird, begründen keine relevante Irreführung i.S. des § 5 UWG. Empfehle diesen Artikel bei Facebook Twittere diesen Artikel! Sende dies zu Identica Füge hinzu zu Google Bookmarks Füge hinzu zu Google Reader Empfehle diesen Artikel bei LinkedIn Sende diesen Artikel einem Freund per Email Sende dies zu MySpace Empfehle diese Seite bei Ping.fm…

    Internet-Lawin Wettbewerbsrecht- 87 Leser -
  • Polizei darf friedliche Demonstration nicht filmen

    … Verwaltungsgerichts eingelegt und haben sich auch beim OVG eine Abfuhr geholt. Empfehle diesen Artikel bei Facebook Twittere diesen Artikel! Sende dies zu Identica Füge hinzu zu Google Bookmarks Füge hinzu zu Google Reader Empfehle diesen Artikel bei LinkedIn Sende diesen Artikel einem Freund per Email Sende dies zu MySpace Empfehle diese Seite bei Ping.fm…

    Internet-Law- 33 Leser -
  • Verzerrte Darstellung

    …! Sende dies zu Identica Füge hinzu zu Google Bookmarks Füge hinzu zu Google Reader Empfehle diesen Artikel bei LinkedIn Sende diesen Artikel einem Freund per Email Sende dies zu MySpace Empfehle diese Seite bei Ping.fm…

    Internet-Law- 64 Leser -
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