Identica

  • Butter bei die Fische

    … außerhalb der markengebundenen Fachwerkstatt unzumutbar machen würden (vgl. BGH, a.a.O., Rn. 7). Diese Darlegung ist die Berufungsklägerin auch unter Berücksichtigung ihres Prüfgutachtens (…) schuldig geblieben. In dem Gutachten wird unter Hinweis auf die Eigenschaft als .Identica-Fachbetrieb“ bzw. „zertifizierter KFZ-Fachbetrieb“ die Qualifikation…

    kanzlei-hoenig.dein Zivilrecht- 484 Leser -


  • Fefe, Ziercke und die Blogente

    … Fefe, der Typ mit den Verschwörungslinks, den manche auch die Bildzeitung des CCC nennen, kommt in seinem Blog mit einer ganz großen Meldung raus. “Ein Richter am OLG Karlsruhe hat Ziercke wegen Beihilfe zum Mord angeklagt” kann man da lesen. Nachdem Richter bekanntlich seit den Zeiten der Inquisition nicht mehr anklagen, war ich auf den Beitrag…

    Internet-Lawin Strafrecht- 225 Leser -
  • Juristische Verbände bewerten Vorratsdatenspeicherung unterschiedlich

    … überraschende Vorstoß der CSU für eine anlasslose Speicherung von TK-Daten auf Vorrat. Empfehle diesen Artikel bei Facebook Twittere diesen Artikel! Sende dies zu Identica Füge hinzu zu Google Bookmarks Füge hinzu zu Google Reader Empfehle diesen Artikel bei LinkedIn Sende diesen Artikel einem Freund per Email Sende dies zu MySpace Empfehle diese Seite bei Ping.fm…

    Internet-Law- 32 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • BGH: Bildagentur haftet nicht für Presseveröffentlichungen

    … Der BGH hat mit Urteil vom 07.12.2010 (Az.: VI ZR 34/09) entschieden, dass ein kommerzielles Bildarchiv, das der Presse gegen Entgelt u.a. Fotos von Personen zur Verfügung stellt, nicht wegen einer anschließenden Veröffentlichung dieser Bildnisse in Haftung genommen werden kann. Der Bundesgerichtshof betont in seiner Entscheidung die Wirkung der…

    Internet-Law- 17 Leser -
  • Host-Provider haftet für Veröffentlichung eines PKH-Beschlusses

    … Das Landgericht Düsseldorf (Beschluss vom 30.11.2010, Az.: 20 T 59/10) hat entschieden, dass die Veröffentlichung eines gerichtlichen Beschlussess, durch den ein Prozesskostenhilfeantrag zurückgewiesen wurde, unzulässig ist, wenn der Antragsteller ohne Weiteres identifizierbar ist. Eine solche Veröffentlichung verletzt nach Ansicht des…

    Internet-Law- 76 Leser -
  • Der einzige Kandidat

    … Der Posten des Präsidenten der Bayerischen Landeszentrale für Neue Medien (BLM), der bisher von Wolf-Dieter Ring bekleidet wurde, wird neu besetzt. Einziger Kandidat ist Siegfried Schneider, derzeit Chef der Bayerischen Staatskanzlei und ein getreuter CSU-Parteisoldat. Ungeachtet dessen, ist Siegfried Schneider, der in Bayern auch schon…

    Internet-Law- 43 Leser -
  • BGH: Keine vorzeitige Kündigung eines DSL-Vertrags

    … stellt ein Umzug, aus familiären oder beruflichen Gründen, nach Ansicht des BGH, prinzipiell keinen wichtigen Grund für eine außerordentliche Kündigung dar. Empfehle diesen Artikel bei Facebook Twittere diesen Artikel! Sende dies zu Identica Füge hinzu zu Google Bookmarks Füge hinzu zu Google Reader Empfehle diesen Artikel bei LinkedIn Sende diesen Artikel einem Freund per Email Sende dies zu MySpace Empfehle diese Seite bei Ping.fm…

    Internet-Law- 26 Leser -
  • JMStV: Alterskennzeichnung funktioniert offenbar auch technisch nicht

    … am 04.11.2010. Federrath machte dort deutlich, dass der JMStV aus technischer Sicht keine tragfähige Grundlage für den Jugendmedienschutz darstellt. Aber auf Sachverständige geben deutsche (Jugendschutz-)Politiker bekanntlich nicht viel. Empfehle diesen Artikel bei Facebook Twittere diesen Artikel! Sende dies zu Identica Füge hinzu zu Google Bookmarks Füge hinzu zu Google Reader Empfehle diesen Artikel bei LinkedIn Sende diesen Artikel einem Freund per Email Sende dies zu MySpace Empfehle diese Seite bei Ping.fm…

    Internet-Law- 82 Leser -
  • Kippt der JMStV noch?

    … als unwahrscheinlich gelten. Was wir hier erleben, ist ein parteipolitisches Kasperletheater, in dem sich Fraktionszwänge immer wieder gegen die Sachargumente durchsetzen. Meine gesammelten Blobeiträge zum Thema JMStV finden Sie hier. Empfehle diesen Artikel bei Facebook Twittere diesen Artikel! Sende dies zu Identica Füge hinzu zu Google Bookmarks Füge hinzu zu Google Reader Empfehle diesen Artikel bei LinkedIn Sende diesen Artikel einem Freund per Email Sende dies zu MySpace Empfehle diese Seite bei Ping.fm…

    Internet-Law- 49 Leser -


  • BGH: Rote Briefkästen

    … Dienstleistung außer von dem früheren Monopolunternehmen auch von Wettbewerbern angeboten wird, begründen keine relevante Irreführung i.S. des § 5 UWG. Empfehle diesen Artikel bei Facebook Twittere diesen Artikel! Sende dies zu Identica Füge hinzu zu Google Bookmarks Füge hinzu zu Google Reader Empfehle diesen Artikel bei LinkedIn Sende diesen Artikel einem Freund per Email Sende dies zu MySpace Empfehle diese Seite bei Ping.fm…

    Internet-Lawin Wettbewerbsrecht- 87 Leser -
  • Polizei darf friedliche Demonstration nicht filmen

    … Das Oberverwaltungsgericht Münster hat mit Beschluss vom 23.11.2010 (Az.: 5 A 2288/09) ein Urteil des Verwaltungsgerichts Münster bestätigt, wonach die Polizei bei Versammlungen nicht anlassunabhängig filmen darf. Das OVG bestätigt eigentlich nur eine juristische Selbstverständlichkeit, nämlich, dass Bild- und Tonaufnahmen von…

    Internet-Law- 33 Leser -
  • Verzerrte Darstellung

    …! Sende dies zu Identica Füge hinzu zu Google Bookmarks Füge hinzu zu Google Reader Empfehle diesen Artikel bei LinkedIn Sende diesen Artikel einem Freund per Email Sende dies zu MySpace Empfehle diese Seite bei Ping.fm…

    Internet-Law- 64 Leser -
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