Hygiene

  • „Ausschluss des Widerrufsrechts aus Gründen der Hygiene“

    … Dem Verbraucher steht bei außerhalb von Geschäftsräumen sowie bei über das Internet geschlossenen Verträgen einen Widerrufsrecht zu (§ 312g BGB). Handelt es sich um eine versiegelte Ware, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet ist und wurde die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, schließt…

    KÜMMERLEIN 360°- 114 Leser -


  • Hygienekleidung am Arbeitsplatz – Wer muss die Reinigung bezahlen?

    … ausdrückliche oder stillschweigende Vereinbarung zur privaten Übernahme von Reinigungskosten getroffen. Das Urteil sagt daher nichts darüber aus, ob und ggf. unter welchen Bedingungen eine solche Vereinbarung wirksam geschlossen werden kann und dann zu einer anderen Bewertung eines ähnlichen Sachverhalts führen würde. Quelle: Pressemitteilung des BAG 31/16 Aktuelle Urteile & News aktuelle Urteile, Arbeitskleidung, Hygiene, Kostenübernahme, Rechtsprechung. permalink.…

    K&K Bildungsmanufaktur / K&K Bildungsmanufaktur- 54 Leser -
  • Lieber Arzt, berühren Sie nicht die Türklinke am Krankenzimmer!

    … Es stellt einen Hygienemangel dar, wenn ein Krankenhauspfleger eine Abszedierung an der Hand einer Patientin eröffnet und dabei Handschuhe trägt, mit denen er zuvor die Türklinke des Krankenzimmers berührt hatte. Der Hygienemangel begründet keine Haftung des beklagten Krankenhauses, wenn die Patientin nicht nachweisen kann, dass ihr durch den…

    Rechtslupein Zivilrecht- 154 Leser -
  • Moderne Sklaverei — für die grosse Fussballshow in Katar 2022?

    … Dies jedenfalls berichtet die ARD hier unter Berufung auf Berichte des Guardian. Damit Infrastruktur und Stadien rechtzeitig für die Fifa-Weltmeisterschaft 2022 fertig werden, schuften Tausende ausländische Arbeiter auf den Baustellen des Wüstenemirats. Der Internationale Gewerkschaftsbund (IGB) erhebt nun schwere Vorwürfe gegen die…

    Jus@Publicum- 21 Leser -
  • Bestehenserfordernis in der staatlichen Prüfung für Podologen

    … Das Bestehenserfordernis in der staatlichen Prüfung für Podologinnen und Podologen gemäß § 10 Abs. 1 PodAPrV i.V.m. § 6 Abs. 2 Satz 4 PodAPrV, dass jedes der vier mündlichen Prüfungsfächer bestanden werden muss, ist mit dem Grundrecht der Berufsfreiheit nach Art. 12 Abs. 1 GG vereinbar. Rechtsgrundlage des Prüfungsbescheids ist die Ausbildungs…

    Rechtslupe- 21 Leser -
  • Hygienemangel in polnischen Strafvollzugsanstalten

    … Das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe bemängelt die Hygiene in polnischen Strafvollzugsanstalten. Die Insassen haben das Recht, einmal in der Woche zu duschen, viel zu selten, vor allem in den Sommermonaten, findet das Komitee. Die Helsinki-Stiftung für Menschenrechte…

    Kanzlei für polnisches Recht Dr. Hartwich- 20 Leser -


  • Lebensmittelpranger in NRW vorerst am Ende

    … Die nordrhein-westfälischen Behörden dürfen mangelhafte Hygiene in Betrieben derzeit nicht online anprangern. Das Oberverwaltungsgericht Münster gab in letzter Instanz einer Bäckerei recht, die gegen ihre Nennung im Internet geklagt hatte. Auf der Seite “Lebensmitteltransparenz.nrw.de” konnten Ämter aus ganz Nordrhein-Westfalen aktuelle…

    LawBlog- 27 Leser -
  • Gaststätten-Hygiene auf dem Internet-Pranger

    … Die in einer Trierer Gaststätte festgestellten hygienischen Mängel dürfen nach einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz in Koblenz vorläufig nicht auf einer behördlichen Internetseite veröffentlicht werden. Die im Jahre 2012 neu geschaffene Vorschrift des § 40 Abs. 1 a Nr. 2 LFBG verpflichtet die zuständige Behörde zur…

    Rechtslupe- 57 Leser -
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