Hunde

    • Einreihung von Hundeleinenhaken

      Das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren ist allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen, wie sie im Wortlaut der Positionen und Unterpositionen der Kombinierten Nomenklatur und in den Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln festgelegt sind.

      Außenwirtschaftslupe- 29 Leser -
    • Einreihung – und die Erläuterungen zum Harmonisierten System

      Das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren ist allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen, wie sie im Wortlaut der Positionen und Unterpositionen der Kombinierten Nomenklatur und in den Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln festgelegt sind.

      Rechtslupe- 27 Leser -
  • Anspruch von Arbeitnehmern auf Hund am Arbeitsplatz?

    … Arbeitnehmer ihren Hund mit zur Arbeit bringen dürfen: Dieser Beitrag wurde unter Arbeitsrecht, Video-Blog abgelegt und mit Anspruch, Arbeitgeber, Arbeitnehmer, Arbeitsplatz, Arbeitsrecht, Berlin, Bredereck, Büro, Erlaubnis, Essen, Fachanwalt, Haustiere, Hund, Hunde, Rechtsanwalt, Verbot, Xing verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. …

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 101 Leser -
  • Blindenführhunde – und die gewerbliche Hundeerziehung

    …. 1 EStG, die ein Tätigwerden gegenüber Menschen erfordert. In dem hier vom Bundesfinanzhof entschiedenen Streitfall betrieb die Hundetrainerin eine Hundeschule und bildete jährlich drei bis fünf Hunde zu Blindenführhunden aus. Sie suchte gemeinsam mit dem sehbehinderten Menschen einen Hund aus und erwarb den Welpen auf eigene Rechnung. Nach der…

    Rechtslupe- 38 Leser -


  • Wenn es dem Wohnungskäufer stinkt…

    …Zwar stellen eine Vielzahl von Hundehaufen einen Sachmangel dar, aber ein Schadensersatz kann erst dann verlangt werden, wenn zum Entfernen der Haufen aufgefordert worden ist und eine entsprechende Nachfrist gesetzt wurde. Mit dieser Begründung hat das Amtsgericht München in dem hier vorliegenden Fall die Klage eines Käufers einer Eigentumswohnung…

    Rechtslupe- 37 Leser -
  • Sexuelle Erregung durch Hundekot

    … der Kläger Widerspruch ein und beantragte abermals erfolglos vorläufigen Rechtsschutz. Zur Begründung führte das Verwaltungsgericht Koblenz (Beschluss vom 3. August 2015, 2 L 506/15.KO) aus, durch die Nichteinhaltung von Grundanforderungen an die Hygiene, an die Ermöglichung artgemäßer Bewegung und an die Wasserversorgung habe der Kläger seinen…

  • Treffen zwei Hunde aufeinander…

    …. Zum anderen traf den geschädigten Halter an seiner Verletzung kein Mitverschulden, auch wenn er mit dem Ableinen der beiden Hunde grundsätzlich einverstanden war. Denn es liegt allein im Verantwortungsbereich des jeweiligen Tierhalters, wie sein eigener Hund im Falle eines Ableinens reagiert. Dieser haftet also auch dann, wenn sein Hund letztlich nur spielen will … Landgericht Köln, Urteil vom 21. Oktober 2015 – 13 S 79/15 …

    Rechtslupein Zivilrecht- 46 Leser -
  • Hundehaltung in der Mietwohnung

    … ausgeschlossen wird. Dazu der Bundesgerichtshof: Eine Allgemeine Geschäftsbedingung in einem Mietvertrag über Wohnräume, die den Mieter verpflichtet, “keine Hunde und Katzen zu halten” ist wegen unangemessener Benachteiligung des Mieters unwirksam (BGH, Urteil vom 20. März 2013 – VIII ZR 168/12 –, juris). Welche Hunde dürfen bei fehlender oder…

    Fernsehanwaltin Mietrecht- 79 Leser -
  • Polizeihund im Einsatz kann Schadensersatz nach sich ziehen

    … vor. So die Entscheidung des Oberlandesgerichts Karlsruhe in dem hier vorliegenden Fall eines 14jährigen Klägers, dem ein Polizeihund zahlreiche Bissverletzungen zugefügt hat. Anders als das Landgericht Freiburg ging das Oberlandesgericht von einer zumindest fahrlässigen Amtspflichtverletzung des Hundeführers der Polizei aus. Zu dem Vorfall ist es…

    Rechtslupein Zivilrecht- 142 Leser -
  • Hunde demonstrieren mit

    … Trotz Mitnahmeverbot dürfen Hunde bei einer geplanten Demonstration gegen das Verbot von Hunden auf dem Uferweg des Schlachtensees mitdemonstrieren. So hat das Verwaltungsgericht Berlin in dem hier vorliegenden Fall durch Eilbeschluss entschieden. Der Antragsteller beabsichtigt, im Rahmen eines Aufzuges mit ungefähr 30 Personen und mitgeführten…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 143 Leser -
  • AG München: Fünf Hunde sind vier zuviel

    … Interessensabwägung vorzunehmen. Das Amtsgericht München (Urteil vom 12.05.2014, Az.: 424 C 28654/13) musste sich nun mit der Klage eines Vermieters befassen, dessen Mieter nicht einen, sondern gleich fünf Hunde halten wollten. Eine mietvertragliche Vereinbarung darüber hatten die Parteien nicht getroffen. Die Mieter konnten aber beweisen, dass ihnen der…

    Andreas Schwartmann/ Mietrecht in Köln- 63 Leser -
  • Leinenzwang für Hunde in der Innenstadt

    … Von unangeleint umherlaufenden Hunden kann eine Gefährdung für die menschliche Gesundheit und für andere Hunde oder Tiere ausgehen, die geeignet ist, die allgemeine Anordnung eines Leinenzwangs für Hunde in einem Innenstadtbereich zu rechtfertigen. Eine entsprechende Regelung findet ihre erforderliche gesetzliche Ermächtigungsgrundlage in § 55…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 75 Leser -
  • Der Schuß ins Knie: “Backanleitung” für die Behörde

    … der beklagten Kommune vom 30.03.2009 über ein Gespräch mit einem Jäger und dem Kläger im Ordnungsamt berichtete der Jäger, dass zwei Hunde am 29.03.2009 gegen 16.00 Uhr auf konkret benannten Feldern ein Reh gerissen hätten. Der Kläger gab an, dass seine Barsoi- Hündin und ein weiterer (Gast-)Hund beteiligt gewesen seien. Zum Tatzeitpunkt sei seine…

    Schlosser Aktuell- 274 Leser -


  • Aktuelle Titelschutzanzeigen

    … Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1139 vom 03.09.2013: Schmecksplosion Irre sind männlich VÄTERCHEN FROST Saschas Schlagerzeilen HUNDE-RING Quelle: Titelschutzanzeiger …

    MarkenBlog- 12 Leser -
  • Prohibitive Hundesteuer für einen Kampfhund

    … worden. Nach Auffassung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs könne eine Gemeinde zwar für einen sogenannten Kampfhund einen erhöhten Steuersatz festsetzen. Das gelte auch, wenn der Halter gemäß der Verordnung über Hunde mit gesteigerter Aggressivität und Gefährlichkeit einen sog. positiven Wesenstest vorweisen könne, wonach der Hund keine…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 35 Leser -
  • Selbstleseverfahren, Band 16

    … auf Bewährung für Prügelpolizisten In der Persönlichkeit gestört, aber schuldfähig Rechtsschutz gegen Intim-Durchsuchungen im Gefängnis Strafen für Halter gefährlicher Hunde: Im Extremfall lebenslang “Nichts reimt sich auf Uschi” Härteres Vorgehen gegen Kopftritte “Winkeladvokat” muss keine Beleidigung sein Children given lifelong ban on talking about fracking Hier gibt es Band 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14 und Band 15 noch einmal zu lesen.…

    Strafakte- 63 Leser -
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