Hunde

  • Einreihung von Hundeleinenhaken

    … Das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren ist allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen, wie sie im Wortlaut der Positionen und Unterpositionen der Kombinierten Nomenklatur und in den Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln festgelegt sind. Daneben gibt es Erläuterungen und…

    Außenwirtschaftslupe- 30 Leser -
  • Einreihung – und die Erläuterungen zum Harmonisierten System

    … Das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren ist allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen, wie sie im Wortlaut der Positionen und Unterpositionen der Kombinierten Nomenklatur und in den Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln festgelegt sind. Daneben gibt es Erläuterungen und…

    Rechtslupe- 29 Leser -


  • Anspruch von Arbeitnehmern auf Hund am Arbeitsplatz?

    … Arbeitnehmer ihren Hund mit zur Arbeit bringen dürfen: Dieser Beitrag wurde unter Arbeitsrecht, Video-Blog abgelegt und mit Anspruch, Arbeitgeber, Arbeitnehmer, Arbeitsplatz, Arbeitsrecht, Berlin, Bredereck, Büro, Erlaubnis, Essen, Fachanwalt, Haustiere, Hund, Hunde, Rechtsanwalt, Verbot, Xing verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. …

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 107 Leser -
  • Blindenführhunde – und die gewerbliche Hundeerziehung

    … Die Betreiberin einer Blindenführhundeschule erzielt Einkünfte aus Gewerbebetrieb. Eine “unterrichtende oder erzieherische Tätigkeit” i.S. des § 18 Abs. 1 Nr. 1 EStG erfordert ein Tätigwerden gegenüber Menschen. Aus Art.20a GG folgt ebenfalls keine über den Wortlaut hinausgehende Anwendung des § 18 Abs. 1 Nr. 1 EStG bei der Ausbildung von…

    Rechtslupe- 38 Leser -
  • Wenn es dem Wohnungskäufer stinkt…

    …Zwar stellen eine Vielzahl von Hundehaufen einen Sachmangel dar, aber ein Schadensersatz kann erst dann verlangt werden, wenn zum Entfernen der Haufen aufgefordert worden ist und eine entsprechende Nachfrist gesetzt wurde. Mit dieser Begründung hat das Amtsgericht München in dem hier vorliegenden Fall die Klage eines Käufers einer Eigentumswohnung…

    Rechtslupe- 37 Leser -
  • Treffen zwei Hunde aufeinander…

    …. Zum anderen traf den geschädigten Halter an seiner Verletzung kein Mitverschulden, auch wenn er mit dem Ableinen der beiden Hunde grundsätzlich einverstanden war. Denn es liegt allein im Verantwortungsbereich des jeweiligen Tierhalters, wie sein eigener Hund im Falle eines Ableinens reagiert. Dieser haftet also auch dann, wenn sein Hund letztlich nur spielen will … Landgericht Köln, Urteil vom 21. Oktober 2015 – 13 S 79/15 …

    Rechtslupein Zivilrecht- 46 Leser -
  • Hundehaltung in der Mietwohnung

    … ausgeschlossen wird. Dazu der Bundesgerichtshof: Eine Allgemeine Geschäftsbedingung in einem Mietvertrag über Wohnräume, die den Mieter verpflichtet, “keine Hunde und Katzen zu halten” ist wegen unangemessener Benachteiligung des Mieters unwirksam (BGH, Urteil vom 20. März 2013 – VIII ZR 168/12 –, juris). Welche Hunde dürfen bei fehlender oder…

    Fernsehanwaltin Mietrecht- 79 Leser -
  • Polizeihund im Einsatz kann Schadensersatz nach sich ziehen

    … Ein Hundeführer muss den Hund auch in einer Festnahmesituation so beherrschen und kontrollieren, dass ein willkürliches Beißen des Hundes ausgeschlossen ist. Er ist verpflichtet dafür zu sorgen, dass es bei einem einzelnen, der Festnahme dienenden Biss bleibt. Andernfalls liegt eine zumindest fahrlässige Amtspflichtverletzung des Polizeibeamten…

    Rechtslupein Zivilrecht- 142 Leser -
  • Hunde demonstrieren mit

    … Trotz Mitnahmeverbot dürfen Hunde bei einer geplanten Demonstration gegen das Verbot von Hunden auf dem Uferweg des Schlachtensees mitdemonstrieren. So hat das Verwaltungsgericht Berlin in dem hier vorliegenden Fall durch Eilbeschluss entschieden. Der Antragsteller beabsichtigt, im Rahmen eines Aufzuges mit ungefähr 30 Personen und mitgeführten…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 143 Leser -
  • AG München: Fünf Hunde sind vier zuviel

    … Interessensabwägung vorzunehmen. Das Amtsgericht München (Urteil vom 12.05.2014, Az.: 424 C 28654/13) musste sich nun mit der Klage eines Vermieters befassen, dessen Mieter nicht einen, sondern gleich fünf Hunde halten wollten. Eine mietvertragliche Vereinbarung darüber hatten die Parteien nicht getroffen. Die Mieter konnten aber beweisen, dass ihnen der…

    Andreas Schwartmann/ Mietrecht in Köln- 63 Leser -


  • Leinenzwang für Hunde in der Innenstadt

    … Von unangeleint umherlaufenden Hunden kann eine Gefährdung für die menschliche Gesundheit und für andere Hunde oder Tiere ausgehen, die geeignet ist, die allgemeine Anordnung eines Leinenzwangs für Hunde in einem Innenstadtbereich zu rechtfertigen. Eine entsprechende Regelung findet ihre erforderliche gesetzliche Ermächtigungsgrundlage in § 55…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 75 Leser -
  • Der Schuß ins Knie: “Backanleitung” für die Behörde

    … Die Gefährlichkeit eines Hundes kann als solche nicht durch einen Verwaltungsakt festgestellt und ein Halter auch nicht gezwungen werden, die Erlaubnis zur Haltung eines gefährlichen Hundes zu beantragen, so das Verwaltungsgericht Potsdam. In dem konkreten Fall ist der Kläger Halter einer Barsoi-Hündin (russischer Windhund). Nach einem Vermerk…

    Schlosser Aktuell- 274 Leser -
  • Aktuelle Titelschutzanzeigen

    … Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1139 vom 03.09.2013: Schmecksplosion Irre sind männlich VÄTERCHEN FROST Saschas Schlagerzeilen HUNDE-RING Quelle: Titelschutzanzeiger …

    MarkenBlog- 12 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK