Huber

  • Das Kabinett steht: Die neuen Minister in Bayern und eine Vize-Ministerpräsidentin

    … * * * Die neue Regierung in Bayern steht.* * * Die Vize-Ministerpräsidentin in Bayern ist Ilse Aigner. Sie hat zudem einen der neuen “Superministerposten” neben Markus Söder. Beate Merk wurde ausgewechselt und erhält anstelle des Justizministeriums Aufgaben des Europaministeriums. Ein Wechsel, nicht ohne Bedeutung zwischen den Zeilen gemessen…

    Jus@Publicum- 14 Leser -
  • Terminhinweis: Huber eröffnet neues Intensivzentrum am Klinikum Bayreuth

    … vom Freistaat Bayern mit neun Millionen Euro gefördert. Der Bayerische Gesundheitsminister Dr. Marcel Huber eröffnet das neue Intensivzentrum offiziell am Freitag, 30. August, 13 Uhr, Klinikum Bayreuth, Preuschwitzer Straße 101, 95445 Bayreuth. Psssssssssst………….. es dürfen auch Medienvertreter kommen. Expressis verbis: “Medienvertreter sind…

    Jus@Publicum- 13 Leser -


  • Das Landgericht München und das Ende der Gewaltenteilung

    … in Milliardenhöhe endete.” Hier mischt sich das Landgericht offenkundig in die alleinigen Befugnisse der Staatsanwaltschaft ein (Anklageprinzip). In der Tat ist zwar nicht verständlich, warum die Staatsanwaltschaft München nicht zugleich auch Anklage gegen die damaligen CSU Verwaltungsräte Huber, Beckstein u.a. erhob. Aber das Landgericht hätte sich…

    Der Rechthaber- 279 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • Kuriositätenkabinett NSU-Prozess

    … sitzen die beiden jedoch nicht nebeneinander. Denn der Platz neben Maik E. wurde für Christoph Z. freigehalten, einem Mann mittleren Alters, der regelmäßig den „Buback-Prozess“ gegen Verena Becker besuchte und zeitweise seine Mitschriften am Ende des jeweiligen Tages an Michael Buback übergab. Daran wäre nichts besondere, hätte der Mann nicht im…

    Terrorismus in Deutschlandin Strafrecht- 35 Leser -
  • Rezension Strafrecht: Cyberstalking

    … zum 1. Staatsexamen durch die Aufnahme zahlreicher sog. Nebengebiete in den Lehrplan. Die vorliegende Dissertation beleuchtet das verhältnismäßig neue Phänomen des "Cyberstalkings". Die Verfasserin stützt sich dabei auf eine von ihr initiierte Fragebogenerhebung in ganz Österreich. Nach einer Einführung in den aktuellen Forschungsstand zur…

    Die Rezensentenin Strafrecht- 22 Leser -
  • NSU: Senat stellt Befangenheitsantrag Zschäpes zurück – Wohlleben stellt weiteren Antrag

    … Wohlleben ebenfalls den Vorsitzenden sowie die als Berichterstatter tätigen Richter Dr. Peter Lang und Konstantin Kuchenbauer ab. Grund ist unter anderem ein Interview, dass Gerichtspräsident Dr. Huber noch vor Zulassung der Anklage der BILD-Zeitung gegeben haben soll und in der er schon von Umbauarbeiten gesprochen haben soll, ohne das die Anklage schon zugelassen war. Zudem habe Ralf Wohlleben nicht auch (wie Beate Zschäpe) drei Anwälte beigeordnet bekommen, obwohl dies erforderlich gewesen wäre. …

    Terrorismus in Deutschland- 150 Leser -
  • NSU-Tombola: Nachrücker-Platz geht an Online-Magazin “Das ZOB”

    … hatte, weil er nicht wusste, dass es im Topf “Fernsehen” eine gemeinsame ARD-Bewerbung gab. Ein (weiterer) klarer Fehler des Oberlandesgerichts. Nun also statt dem Kollegen die Redaktion des “ZOB”. Ob wiederum Hans Jochen Vogel “penibel genau nachgeprüft hat, wie in etwa die Lose gezogen worden sind” (so jedenfalls Gerichtspräsident Dr. Huber…

    Terrorismus in Deutschland- 33 Leser -
  • Googles neue Datenschutzbeauftragte: Lawrence You

    … Anforderungen, so Google, vertraut sei. Anlass zur Schaffung des „Director of Privacy“ war nach Angaben von heise.de, dass Google einräumen musste, dass bei den Aufnahmen für Google Street View Informationen aus ungesicherten W-LAN Netzen mitgeschnitten worden sind. Nach Android-Chef Andy Rubin und dem Verantwortlichen für den Kartendienst Jeff Huber ist Alma Whitten nun bereits die Dritte, die Google verlässt. Huber und Rubin wechselten zu Google X. Google X ist verantwortlich für Zukunftsprojekte wie beispielsweise die Datenbrille. …

    Datenschutzticker.de- 15 Leser -
  • Wie man als Schwerbehindertenvertreter die Hürde Schriftverkehr meistert

    … sehr ich mich mit dem vielen Schriftkram abmühen musste. Aber der gehört halt dazu.” Seit drei Jahren ist Kempfner SBV-Vertreter bei einem großen Reiseveranstalter im Ruhrgebiet: “Was ich aus dem Stand weg alles auf Papier bringen musste. Und dann such mal schnell eine Vorlage für deine Stellungnahme, wenn du dringend eine brauchst, da sieht’s auch…

    Betriebsrat Blog- 129 Leser -
  • Arbeitszeugnis erstellen: Guter Praxisleitfaden der Uni Hamburg

    … Eine oft lästige Aufgabe für Arbeitgeber: Dem scheidenden Mitarbeiter ein adäquates Zeugnis ausstellen, das wohlwollend formuliert sein muss, aber auch tatsächliche Leistung und Verhalten des Mitarbeiters zutreffend widergibt. Wer die Feinheiten der Zeugnissprache nicht kennt, kann als naiver Arbeitgeber da oft Signale aussenden, die ihm garnicht…

    Rechthaberin Arbeitsrecht- 309 Leser -
  • ESM und Demokratie

    … Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 12.09.2012 ist die größte Niederlage für die Demokratie seit dem zweiten Weltkrieg! Das schreibt RAin Heidrun Jakobs auf ihrem Blog. Mir fielen da ja noch ganz andere Sachen ein, aber RAin Jakobs hält den ESM halt für „undemokratisch und rechtsstaatfeindlich“. Das Bundesverfassungsgericht habe sich…

    De lege lata- 44 Leser -


  • Militäreinsatz in Deutschland im “Katastrophennotstand”

    …API Eigenbericht Das Plenum des Bundesverfassungsgerichts hat am 3. Juli 2012 gemäß § 16 Abs. 1 BVerfGG unter Mitwirkung der Richterinnen und Richter Präsident Voßkuhle, Vizepräsident Kirchhof, Lübbe-Wolff, Gerhardt, Gaier, Eichberger, Schluckebier, Masing, Paulus, Huber, Hermanns, Baer, Britz, Müller, Kessal-Wulf eine Entscheidung getroffen zu mehreren Fragen des Einsatz des Militärs in Deutschland selbst. Kommentar Wir haben es hier sicher [...]…

    RA Andreas Fischer- 33 Leser -
  • Höhe der Abfindung

    … - da wäre ich dabei. Gerade in modernen Unternehmen werden den ausscheidenden Mitarbeitern da ganz anderes Summen zuteil. Heute im Angebot eine Höchstgrenze der möglichen Abfindungen. 420.000 €. (pro Mann/Frau) Klar, die Yacht eines anderen ehemaligen Agestellten, nennen wir ihn Middelhoff läuft für die paar Flocken höchstens ein halbes Jahr. Aber ich…

    rechtbrechung- 50 Leser -
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