Hotelzimmer

  • BGH: Kunde will Hotelzimmer von Anfang an nicht bezahlen – Hotelmietbetrug

    … strafbar. II. Strafbarkeit wegen Urkundenfälschung Der Angeklagte könnte wegen Urkundenfälschung nach § 267 Abs. 1 StGB strafbar sein. „Die vom Angeklagten zur Verstärkung der Täuschung lediglich per E-Mail an den Geschädigten übermittelte, angeblich von der Firma S. stammende Zusage, die Hotelkosten zu übernehmen, stellt nicht das Herstellen und…

    examensrelevantin Strafrecht- 97 Leser -


  • Keine GEMA-Gebühren für Bereitstellen von Fernsehgeräten in Hotelzimmern

    … Urteil des BGH vom 17.12.2015, Az.: I ZR 21/14 Der Betreiber eines Hotels, der Hotelzimmer mit Fernsehgeräten ausstattet, mit denen Hotelgäste ausgestrahlte Fernsehsendungen lediglich über eine Zimmerantenne empfangen können, gibt die Fernsehsendungen nicht im Sinne von § 15 Abs. 3 UrhG öffentlich wieder und verletzt daher nicht die Rechte von…

    kanzlei.biz- 36 Leser -
  • Hotelzimmer als Flüchtlingsunterkunft?

    … 9. Februar 2016 Real Estate & Public Hotelzimmer als Flüchtlingsunterkünfte sind eine vielversprechende und gute Idee. Doch ohne die Zustimmung des Eigentümers bestehen erhebliche Probleme. Die anhaltende Flüchtlingswelle stellt für alle eine große Herausforderung dar. Besonders die zuständigen Behörden sind jedoch oftmals überfordert…

    CMS Hasche Sigle- 86 Leser -
  • Bereitstellung von Fernsehgeräten in Hotelzimmern löst keine Vergütungspflicht aus

    … Pressemitteilung Nr. 207/2015 zum Urteil des BGH vom 17.12.2015, Az.: I ZR 21/14 Stellt die Betreiberin eines Hotels ihren Gästen in den Hotelzimmern Fernsehgeräte zur Verfügung, mithilfe derer diese über eine Zimmerantenne Fernsehsendungen empfangen können, so schuldet sie der GEMA keine Urhebervergütung. Anders liegt der Fall, wenn ein…

    kanzlei.biz- 79 Leser -
  • Der pressefreundliche SMS Kollege

    … Manche Mandate nehmen ungewöhnliche Wendungen, die man bei Annahme der Mandate so gar nicht erwartet hat. So auch in diesem Fall. Ein echtes “Rockstarmandat”. Schadenersatzansprüche wegen Sachbeschädigung im Hotelzimmer gegen einen Z-Prominenten. Das einzige Problem war, eine zustellfähige Adresse des Z-Promi zu finden. Dann ging es den Gang…

    MKB Rechtsblog- 284 Leser -
  • Mord: Mann soll sich nachts aus dem Hotel geschlichen haben

    … der Mann im August 2011 seine beiden Töchter im Alter von neun und zehn Jahren im Auto verbrannt haben. Die Staatsanwaltschaft forderte nun ... Hamburg: Messerstecher muss in Psychiatrie Das Landgericht Hamburg hat einen 27-jährigen Mann dauerhaft in die geschlossene Psychiatrie eingewiesen. Zwar leider der Mann an einer paranoiden Schizophrenie und…

    Anwalt & Strafverteidiger Blogin Strafrecht- 61 Leser -
  • Nadal in Paris bestohlen

    … Da hat er noch einmal Glück gehabt: Rafael Nadal soll nach Medienberichten nach seinem Sieg bei den French Open in seinem Hotel in Paris bestohlen worden sein. So ist ihm seine Armbanduhr im Wert von 300.000 Euro aus dem Hotelzimmer entwendet worden. Doch bereits nach wenigen Stunden soll die Polizei dem Dieb auf die Schliche gekommen sein…

    Anwalt & Strafverteidiger Blogin Strafrecht- 26 Leser -
  • Hotelzimmer zum Betrug genutzt

    … Nach den Ermittlungen hat ein 30-jähriger Mann sein Zimmer in einem Münchener Hotel zum Betrug genutzt. Er habe bei mehreren Onlineversandhäusern Waren in das Hotel bestellt und soll so versucht haben, die Zahlung zu umgehen. Dabei wohnte er dort unter falschen Namen. Der Mann zahlte nicht und ein Versandhaus wandte sich an das Hotel. Ein Portier…

    Anwalt & Strafverteidiger Blogin Strafrecht- 190 Leser -


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