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    • Impressumspflicht – Allgemeine Fragen

      Das Telemediengesetz (TMG), Nachfolger des Teledienstgesetzes, statuiert in §5 gegenüber Diensteanbietern von geschäftsmäßig betriebenen Internetpräsenzen besondere identitätsbezogene Ausweispflichten (die Impressumspflicht). Diese in ihrer Gesa ...

      Ingo Kaiser/ Datenschutzblog 29- 76 Leser -
  • Datenschutzerklärung 2018: Was ändert sich durch die DSGVO?

    … Am 25. Mai 2018 wird die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in allen Mitgliedstaaten geltendes Recht. Durch die DSGVO wird das bisher geltende Datenschutzrecht weitgehend reformiert. Shop-Betreiber müssen zu diesem Zeitpunkt auch eine neue Datenschutzerklärung in ihren Shop einstellen. Was sich durch die DSGVO in Bezug auf die Datenschutzerklärung konkret ändert, erfahren Sie im folgenden Gastbeitrag der IT […]…

    Ingo Kaiser/ Datenschutzblog 29- 95 Leser -


  • Fernwärmeanbieter müssen auf ihrer Homepage keine Preise veröffentlichen

    … Urteil des OLG Hamm vom 18.05.2017, Az.: 4 U 150/16 Fernwärmeanbieter müssen auf ihrer Homepage keine konkreten Preisangaben veröffentlichen, solange es sich nicht um ein Angebot im Sinne von § 1 Abs. 1 S. 1 PAngV handelt. Zwar sind gem. § 1 Abs. 4 AVBFernwärmeV die allgemeinen Versorgungsbedingungen sowie die dazugehörigen Preisangaben…

    kanzlei.biz- 60 Leser -
  • Urheberrechtshinweise – Sinn oder Unsinn?

    … In vielen Online-Shops findet sich im Impressum ein sogenannter Urheberrechtshinweis bzw. Copyright-Vermerk. Dieser soll zeigen, dass die auf der Webseite genutzten Grafiken, Bilder und Texte urheberrechtlich geschützt sind, also nicht beliebig von Dritten verwendet werden dürfen. Doch ist ein solcher Hinweis überhaupt notwendig? Dies kärt die…

    Ingo Kaiser/ Datenschutzblog 29- 100 Leser -
  • Webdesigner haftet für Urheberrechtsverstoß auf erstellter Webseite

    … Urteil des LG Bochum vom 16.08.2016, Az.: 9 S 17/16 Ein zur Erstellung einer bebilderten Homepage beauftragter Webdesigner hat bei der Verwendung von Fotos aus einem eigens angelegten „Fundus“, diese vor Einbindung in die streitgegenständliche Webseite dahingehend zu überprüfen, dass die Nutzung im Internet weder gebührenpflichtig, noch…

    kanzlei.biz- 79 Leser -
  • Die Fortbildungspflicht des Fachanwalts – und der Fachbeitrag auf der eigenen Homepage

    …Ein nur auf der eigenen Homepage veröffentlichter Fachbeitrag ist keine wissenschaftliche Publikation, mit der ein Fachanwalt seine Fortbildungspflicht erfüllen kann. In dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall wies ein Fachanwalt für Informationstechnologierecht im Jahr 2011 zwei in der Zeitschrift “c’t magazin für computertechnik” veröffentlichte Aufsätze nach und verwies auf zwei ……

    Rechtslupe- 84 Leser -
  • Für Schönheitsoperationen darf nicht mit Vorher-/Nachher-Bildern geworben werden

    … PM des OLG Koblenz zum Urteil vom 08.06.2016, Az.: 9 U 1362/15 Eine Klinik darf für die von ihr angebotenen Schönheitsoperationen nicht mit Bildern werben, die die Patienten im Vergleich vor und nach dem durchgeführten plastisch-chirurgischen Eingriff zeigen. Eine solche Werbung verstößt gegen § 11 Abs. 1 S. 3 des Heilmittelwerbegesetzes. Daran…

    kanzlei.biz- 46 Leser -


  • Facebook – und die datenschutzrechtliche Zuständigkeit

    … Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr (Datenschutzrichtlinie). Diese dient u.a. dazu, im Bereich der Europäischen Union ein gleichwertiges Schutzniveau hinsichtlich der Rechte und Freiheiten von Personen bei der Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten zu gewährleisten. Die Wirtschaftsakademie ist eine Trägerin der beruflichen…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 38 Leser -
  • „Ich bin dann entsetzt…“ – ich aber auch :-(

    … Gestern habe ich mal wieder einen (kostenfreien) Newsletter versandt, der über eine gebührenrechtliche Neuerung auf meiner Homepage „Burhoff-online“ berichtet hat, nämlich über den eingestellten Beitrag aus RVGreport 2015, 282 „Anwaltsvergütung für die Verteidigung in Verkehrsstrafsachen„. Diesen (kostenfreien) Newsletter beziehen rund 4.200…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 524 Leser -
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