Holstein

  • Neues Vorkaufsrecht für Naturschutzflächen

    … Immobilienrecht Juli 6th, 2016 Arnim Buck Zukünftig steht dem Land nach der Änderung des Landesnaturschutzgesetz (LNatSchG) ein Vorkaufsrecht an Naturschutzflächen zu. Betroffen sind Grundstücke, die u.a. in Natura 2000- und Naturschutzgebieten liegen, in einem Abstand von bis zu 50 m an Natura 2000-Gebiete angrenzen, auf denen sich Moor…

    Paragrafenpuzzle- 86 Leser -


  • Sonntagslinks

    … Fehlstart für neue Schleswig-​​Holstein-Marke Regalsystem „Tegometall“ vs. „EDEN“: Kein Designschutz bei Interesse an „ästhetischer Kompatibilität“ Wie Marken bestmöglich transferiert werden Nach “Mon Cherie” klagt Ferrero nun gegen “Nugtella” .berlin steht in den Startlöchern AGB und Marken Rechtliche Herausforderungen für Startups …

    MarkenBlogin Markenrecht- 23 Leser -
  • Entscheidungen des Schleswig-Holsteinischen FG (25.06.2013)

    … Folgende Entscheidungen hat das Schleswig-Holsteinische Finanzgericht mit Datum von heute (25.06.2013) veröffentlicht: - FG Schleswig Holstein Urteil vom 19.02.2013 – 3 K 111/12: Eine monatliche Entschädigung an einen Handelsvertreter wegen Nichtausübung der Handelsvertretung unterliegt grds. nicht dem ermäßigten Steuersatz Mit Urteil vom 19…

    STEUERRECHT- 23 Leser -
  • Hinweispflicht des Gerichts auf fehlende Angaben beim PKH-Antrag

    … Dass unvollständige oder missverständliche Angaben in einem PKH-Antrag nicht ohne weiteres gegen den Antragsteller gewandt werden können, zeigt der Beschluss des LAG Schleswig-Holstein vom 17.01.2013, 5 Ta 10/13. Dort hatte der Antragsteller im Rahmen der PKH-Erklärung bestehende Unterhaltspflichten versehentlich nicht angegeben. Während das…

    beck-blogin Arbeitsrecht- 46 Leser -
  • Klarnamenzwang zur Nutzung von Facebook rechtmäßig?

    … Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz (ULD) als Datenschutzaufsichtsbehörde des Landes Schleswig-Holstein vor und erließ eine Anordnung, nach der Facebook verpflichtet sei, alle Nutzerkonten von schleswig-holsteinischen Bürgern zu entsperren, die ausschließlich wegen des Verstoßes gegen den Klarnamenzwang gesperrt wurden. Zur Begründung führte…

    datenschutz nord GmbH- 6 Leser -
  • Facebook-Suche “Graph Search” sorgt für Kritik

    … Beinahe im selben unaufhörlichen Rhythmus der Schwankungen der Facebook-Aktie, gerät der US-amerikanische Social-Media-Gigant wegen datenschutzrechtlich zweifelhafter Vorstöße in die Kritik führender Datenschützer. Neuester Anlass ist die von Facebook am 15.1. vorgestellte neue Suche namens “Graph Search”. Diese ermöglicht es detailliert nach…

    Datenschutzticker.de- 42 Leser -


  • Das LAG Schleswig-Holstein macht Faxen

    … Formulierungen klarer und weniger kicherreizsensibilisierend wären. Und bei denen der Dativ nicht auf so fiese Einladungen an den Humor ausspräche. Nein, sagen Sie es dem LAG nicht, denn dann würde es ja auch nur halb so viel Spass machen, Faxen mit dem LAG SL zu machen. Oder? * …

    Jus@Publicumin Humor- 42 Leser -
  • Entscheidungen des Schleswig-Holsteinischen FG (20.12.2012)

    … notwendig sei (§ 253 Abs. 1 Satz 2 HGB). Die Verpflichtung, die der im Fall eines Rechtsstreits zu bildenden Rückstellung zugrunde liege, sei in der Regel sowohl dem Grunde als auch der Höhe nach ungewiss. Die Rückstellung sei daher grundsätzlich mit dem eingeklagten Betrag zu bewerten. Etwas anderes ergebe sich im Streitfall auch nicht aus § 6 Abs…

    STEUERRECHT- 65 Leser -
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