Holstein

  • Neues Vorkaufsrecht für Naturschutzflächen

    … Immobilienrecht Juli 6th, 2016 Arnim Buck Zukünftig steht dem Land nach der Änderung des Landesnaturschutzgesetz (LNatSchG) ein Vorkaufsrecht an Naturschutzflächen zu. Betroffen sind Grundstücke, die u.a. in Natura 2000- und Naturschutzgebieten liegen, in einem Abstand von bis zu 50 m an Natura 2000-Gebiete angrenzen, auf denen sich Moor…

    Paragrafenpuzzle- 88 Leser -


  • Sonntagslinks

    … Fehlstart für neue Schleswig-​​Holstein-Marke Regalsystem „Tegometall“ vs. „EDEN“: Kein Designschutz bei Interesse an „ästhetischer Kompatibilität“ Wie Marken bestmöglich transferiert werden Nach “Mon Cherie” klagt Ferrero nun gegen “Nugtella” .berlin steht in den Startlöchern AGB und Marken Rechtliche Herausforderungen für Startups …

    MarkenBlogin Markenrecht- 23 Leser -
  • Entscheidungen des Schleswig-Holsteinischen FG (25.06.2013)

    … Folgende Entscheidungen hat das Schleswig-Holsteinische Finanzgericht mit Datum von heute (25.06.2013) veröffentlicht: - FG Schleswig Holstein Urteil vom 19.02.2013 – 3 K 111/12: Eine monatliche Entschädigung an einen Handelsvertreter wegen Nichtausübung der Handelsvertretung unterliegt grds. nicht dem ermäßigten Steuersatz Mit Urteil vom 19…

    STEUERRECHT- 23 Leser -
  • Hinweispflicht des Gerichts auf fehlende Angaben beim PKH-Antrag

    … Dass unvollständige oder missverständliche Angaben in einem PKH-Antrag nicht ohne weiteres gegen den Antragsteller gewandt werden können, zeigt der Beschluss des LAG Schleswig-Holstein vom 17.01.2013, 5 Ta 10/13. Dort hatte der Antragsteller im Rahmen der PKH-Erklärung bestehende Unterhaltspflichten versehentlich nicht angegeben. Während das…

    beck-blogin Arbeitsrecht- 46 Leser -
  • Facebook-Suche “Graph Search” sorgt für Kritik

    … unkalkulierbar auf einmal Daten ausgewertet werden”. Weichert weiter wörtlich zur FAZ: “Die Suchfunktion, die wir vom Internet kennen, wird jetzt in den Freundeskreis hineingezogen, mit der Folge, dass hochsensible Informationen auch Dritten zur Kenntnis gelangen. [...]Hier wird definitiv ein weiterer Eingriff ins Datenschutzrecht vorgenommen, der meines…

    Datenschutzticker.de- 42 Leser -


  • Das LAG Schleswig-Holstein macht Faxen

    … Schleswig-Holstein (vor allem im Gerichtssaal und wie souverän dort?) wohl mit Faxen umginge? Welche Faxen man machen darf und kann? Ohne dass man Ihnen sagen dürfte: “Machen Sie mal keine Faxen hier…..!?!” Öh….ja, halten Sie Ihr Kichern im Zaum. Vor allem, wenn man Ihnen das je am LAG SL sagen sollte. Wenn Sie dann gaaaaaanz ernsthaft treuherzig…

    Jus@Publicumin Humor- 42 Leser -
  • Entscheidungen des Schleswig-Holsteinischen FG (20.12.2012)

    … Folgende Entscheidungen hat das Schleswig-Holsteinische Finanzgericht mit Datum von gestern (20.12.2012) veröffentlicht: - FG Schleswig-Holstein Urteil vom 15.08.2012 – 2 K 9/11: Abgetretene britische Rentenzahlungen mindern weder den Progressionsvorbehalt noch stellen sie abzugsfähige Sonderausgaben dar Mit seinem Urteil vom 15. August 2012…

    STEUERRECHT- 65 Leser -
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