Höhere Gewalt

  • Der angeblich abhanden gekommene Reisepass – und die Kündigung des Reisevertrags

    … Das ein Reisepass fälschlicherweise als abhandengekommen gemeldet wurde, berechtigt nicht zur Kündigung eines Reisevertrages wegen höherer Gewalt. In dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall buchte die Kundin bei der beklagten Reiseveranstalterin für ihren Ehemann, ihre Tochter und sich selbst eine Pauschalreise vom 19. Mai bis 1. Juni…

    Rechtslupe- 87 Leser -
  • Erstes Urteil gegen TUIFly wegen Flugverspätung im Oktober 2016

    … vorgerichtlicher Korrespondenz mit unserer Kanzlei erklärt, dass den Flugpassagieren keine Entschädigung zustehe. Die Airline beruft sich nach Gerichtsangaben darauf, dass die hohe Zahl an Krankmeldungen ein „wilder Streik“ und somit ein außergewöhnlicher Umstand im Sinne von höherer Gewalt gewesen sei, so dass sie nicht zur Zahlung von…

    WK LEGAL Online Blogin Zivilrecht- 311 Leser -


  • Grundlagenwissen: Die Haftung nach § 7 I StVG

    … bestimmten Betriebseinrichtungen des Kfz steht. IV. Kein Ausschluss der Haftung 1. § 7 II StVG: höhere Gewalt 2. § 7 III 1 StVG: jemand benutzt das Kfz ohne Wissen und Wollen des Halters 3. §§ 8, 8a I, 15 StVG: weitere Haftungsausschlüsse 4. § 17 III StVG: unabwendbares Ereignis bei mehreren Kraftfahrzeugen Ein unabwendbares Ereignis ist ein Ereignis…

    Silke Wollburg/ examensrelevantin Zivilrecht- 57 Leser -
  • Der Eyjafjallajökull und die ausgefallene Kreuzfahrt

    … Ein Reisevertrag über eine Kreuzfahrt darf wegen höherer Gewalt gekündigt werden, wenn die Flugverbindungen zum Ausgangspunkt der Kreuzfahrt wegen eines behördlich angeordneten Flugverbots ausgefallen sind. In dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Rechtsstreit buchte der Kläger über ein Reisebüro der Beklagten für sich und seine Ehefrau…

    Rechtslupein Zivilrecht- 65 Leser -
  • Ausgebombt

    … Nein, gleich bis Garmisch mussten diejenigen Schwabinger nicht evakuiert werden (dort landeten aber vor rund 70 Jahren manche Ausgebombten und dort habe nur ich diese Woche zufällig zu tun), welche vor der geplanten Sprengung der Fliegerbombe mit den leicht ungeplanten Folgen bei den Schäden kurzerhand ihre Wohnungen und anderen Räume verlassen…

    Jus@Publicum- 40 Leser -
  • TEHG: Wenn die Zuteilung zur Falle wird

    …, muss er selbst dann Strafe zahlen, wenn er den Fehler weder kannte noch kennen konnte. Nur bei höherer Gewalt können die Behörden von Strafe absehen, also z.B. bei einer Naturkatastrophe – wie ein solcher Fall aussehen soll, kann sich niemand vorstellen. Diese verschuldensunabhängige Sanktion ist unverhältnismäßig. Sie trägt nicht dazu bei, dass…

    Der Energieblog- 26 Leser -


  • Leise rieselt der Schnee – auf Kosten der Arbeitnehmer

    … zur vorgesehenen Zeit mit der Arbeit beginnen kann. Das gilt auch bei höherer Gewalt: Sprich, wenn Schneemassen den Verkehr massiv behindern. Wer zu spät in´s Büro kommt, muss die ausgefallene Zeit nacharbeiten. Wenn dies aus organisatorischen Gründen nicht mehr möglich ist, darf der Arbeitgeber sogar anteilig das Gehalt kürzen. Außerdem muss der Arbeitgeber unverzüglich von der Verspätung unterrichtet werden. Thomas …

    Betriebsrat Blogin Arbeitsrecht- 87 Leser -
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