Hochschule

  • Befristung nach dem WissZeitVG – und der persönliche Anwendungsbereich

    … vertraglichen Aufgaben die Wissenschaftlichkeit nachträglich herbeizuführen oder zu beseitigen. Andernfalls könnte der Arbeitnehmer beispielsweise selbst der Befristung die Grundlage entziehen, indem er entgegen der vertraglichen Vereinbarungen keine wissenschaftlichen Dienstleistungen erbringt. Ebenso wenig kann der Arbeitgeber durch die Zuweisung…

    Rechtslupe- 27 Leser -


  • Besoldungsreform für rheinland-pfälzische Professoren

    … des Art. 33 Abs. 5 GG. Auch im Geltungsbereich dieser Norm sind Einschränkungen durch Gesetz jedenfalls dann möglich, wenn diese aus sachlichen Gründen gerechtfertigt sind, die sich aus dem System der Beamtenbesoldung ergeben. Das ist hier der Fall. Der Bundesgesetzgeber hatte im Jahr 2002 die Besoldungsordnung W für Professoren eingeführt. Diese…

    Rechtslupe- 29 Leser -
  • Bayern: Landtag beschließt Gesetzentwurf über Verbote der Gesichtsverhüllung in Bayern

    …Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck hat zum am 06.07.2017 vom Bayerischen Landtag beschlossenen Gesetzentwurf der Staatsregierung über Verbote der Gesichtsverhüllung in Bayern betont, dass ein offener Dialog, Blickkontakt und eine Kultur der offenen Kommunikation zu unserem freiheitlich demokratischen Werteverständnis und unserer Staats- und Gesellschaftsordnung gehört. Eck: „Eine Gesichtsverhüllung widerspricht unserer offenen Kommunikationskultur.“ In bestimmten Bereichen könne […]…

    Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ]- 68 Leser -
  • Befristung – bei Hochschulprofessoren

    … Arbeitsverhältnis im Sinne der Rahmenvereinbarung. Nach deutschem Recht sind Beamte keine Arbeitnehmer. Arbeitnehmer ist, wer aufgrund eines privatrechtlichen Vertrags im Dienste eines anderen zur Leistung weisungsgebundener, fremdbestimmter Arbeit in persönlicher Abhängigkeit verpflichtet ist. Dementsprechend ist ein Arbeitsverhältnis anzunehmen, wenn die…

    Rechtslupe- 41 Leser -
  • Hochschullehrer als GmbH Geschäftsführer oder GbR Gesellschafter

    …I. Einführung Die Tätigkeit als Lehrer einer Hochschule bietet viele lukrative Möglichkeiten neben der Arbeit an der Hochschule durch verschiedene Tätigkeiten seine Bezüge aufzubessern. Dies gilt auch für die Tätigkeit in einem Unternehmen, etwa einer GmbH oder einer GbR. Es sind dabei verschiedenste Möglichkeiten denkbar. Dieser Artikel soll kurz…

    halle.law- 81 Leser -
  • Befristung wegen eines vorübergehenden Beschäftigungsbedarfs – Projektbefristung

    … Ein vorübergehender Bedarf an der Arbeitsleistung im Sinne des § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 TzBfG ergibt sich nicht allein daraus, dass eine dauerhaft an der Hochschule wahrgenommene Aufgabe (Betreuung von Promovenden) zeitweise in eine zentrale Organisationseinheit (Graduate School) überführt wird und anschließend wieder dezentralisiert werden soll…

    Rechtslupe- 59 Leser -
  • Datenschutz bei Studienarbeiten

    … In Rahmen von diversen, empirischen Arbeiten zur Erlangung des Grades eines Bachelors wie auch eines Masters, für die eine Probandenumfrage geplant ist, ist es aufgrund der vielfach verfügbaren Web-Dienste möglich geworden, Online-Umfragen in kurzer Zeit aufzusetzen und auszuwerten. Dabei ist aber aus Datenschutzsicht Etliches zu beachten…

    Anna Kaiser/ Datenschutzblog 29- 79 Leser -


  • Hochschulkanzler auf Zeit – vorläufig.

    …Das Beamtenverhältniss auf Zeit für den Kanzler einer brandenburgischen Hochschule kann nicht vorläufig verlängert werden. Das Ober­verwaltungs­gericht Ber­lin-Bran­den­burg entschied jetzt in einem vor­läu­figen Rechts­schutz­ver­fah­ren, dass das Land Bran­den­burg nicht ver­pflich­tet ist, das bis zum 28. Febru­ar 2017 befris­tete Beam­ten­ver­hält­nis des amtie­ren­den Kanz­lers einer bran­den­bur­gischen Hoch­schule vorläu­fig zu verlän­gern. Da­mit hat ……

    Rechtslupe- 76 Leser -
  • Rückmeldegebühren im Land Brandenburg

    …§ 30 Absatz 1a Satz 1 des Brandenburgischen Hochschulgesetzes (BbgHG) a.F.1 in ihren beiden vom 01.07.2000 bis zum 19.12 2008 geltenden Fassungen ist mit Artikel 2 Absatz 1 in Verbindung mit den Artikeln 104a ff. GG sowie mit Artikel 3 Absatz 1 GG unvereinbar und nichtig, soweit danach bei jeder…

    Rechtslupe- 69 Leser -
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