Hler

  • Gibt es für eine Hauptverhandlungsdauer von 11 bzw. 8 Minuten die Mittelgebühr?

    … © Gina Sanders – Fotolia.com Über Jurion bin ich auf den gebührenrechtlichen LG Potsdam, Beschl. v. 15.08.2013 – 24 Qs 77/13 gestoßen, der sich zur Bemessung der Terminsgebühr im Bußgeldverfahren verhält. Der Verteidiger hatte die Mittelgebühr der Nr. 5110 VV RVG – also 215,00 € – geltend gemacht, die Rechtspflegerin hatte nur 100 € festgesetzt…

    Burhoff online Blog- 204 Leser -


  • Was die Juristen in der 39. KW erheiterte:

    … Und diesmal war es die Wahl. Natürlich wird in allen Medien ausführlich kommentiert. Beispielsweise hier, warum wir auf die FDP verzichten können. Aber auch Anwälte kommentieren gern. An dieser Stelle findet sich ebenfalls ein Beitrag zum Wahlergebnis der FDP. Während der Stern noch ziemlich hart der FDP zusetzt, empfindet der Kollege keine…

    Kanzleien im Internet- 66 Leser -
  • Bavarian Timeline: Konstituierung des Parlaments und Wahl des Ministerpräsidenten

    … Während die Sondierungen zu etwaigen Koalitionsoptionen noch anhalten und auch zur Vergabe der neuen Funktionen in der Bayerischen Regierung und Fraktion noch nicht entschieden, bzw. offiziell ist, steht in der Timeline in Bayern der Termin fest, wann der Landtag sich neu konstituieren wird: Am Montag, 7. Oktober 2013, tritt der 17. Bayerische…

    Jus@Publicum- 5 Leser -
  • Ist am Sonntag die Fünfprozenthürde verfassungswidrig geworden?

    … Ob die Fünfprozenthürde mit dem Grundgesetz, das gleiche Wahlchancen für alle vorschreibt, vereinbar ist, gehört zu den Klassikerfragen, die wohl jeder Jurastudent in irgendeiner Staatsrechtsklausur irgendwann mal durchgeprüft hat. Spätestens seit das BVerfG vor knapp zwei Jahren diese Hürde bei der Europawahl gekippt hat, ist das keine…

    Verfassungsblog- 351 Leser -
  • Kosten-Nutzen-Analyse Smart Meter: Teil 4 zu den Stückzahlen

    … In der „Kosten-Nutzen-Analyse für einen flächendeckenden Einsatz intelligenter Zähler“ (KNA), die das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie im Juli 2013 veröffentlicht hat, werden verschiedene Facetten zur Einführung sogenannter Smart Meter Systeme beleuchtet. In unserer 6-teiligen... Wieviele Smart Meter Gateways werden denn nun…

    datenschutz nord GmbH- 26 Leser -
  • Am Wahlabend nach der Prognose I

    … Durch einen whistleblowenden Leak gelang Andere Ansicht exklusiv an die Redeskripte der Parteipolitiker, die in den Wahlkampfzentralen ausgefeilt wurden, damit der arme Tropf, der die Prognose am Wahlabend als erstes kommentieren muss, keinen Unsinn erzählt. Diese werden hier in der Reihe “Am Wahlabend nach der Prognose” knall hart veröffentlicht…

    Andere Ansicht- 64 Leser -
  • Rezension Zivilrecht: UWG

    …Köhler / Bornkamm, Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb UWG, 31. Auflage, C.H.Beck 2013 Von RA Florian Decker, Saarbrücken Das unter Leitung von Prof. Dr. Helmut Köhler (emeritierter Professor an der Uni München und Richter am OLG München a. D.) und Dr. Joachim Bornkamm (vorsitzender Richter am BGH, Honorarprofessor an der Universität Freiburg…

    Die Rezensentenin Zivilrecht Wettbewerbsrecht- 17 Leser -
  • Die Grenze ist überschritten: 1.500 “Like it-Klicker” können nicht irren

    … © ProMotion – Fotolia.com Gespannt habe ich in den letzten Tagen den Facebook-Zähler auf unserer Startseite im Auge gehabt. Näherte er sich doch immer mehr der 1.500-er Grenze. Und ich hatte mir vorgenommen, beim Überschreiten dieser Grenze, all denjenigen zu danken, die durch das Anklicken des “Like-it-Button” bei Facebook deutlich gemacht…

    Burhoff online Blog- 61 Leser -
  • Gemeinsam erfolgreich

    …Jetzt ist ja bald wieder Wahl. Der Zeitraum vor der Wahl dient ja bekanntlich dazu, der Deutsch sprechenden Bevölkerung seine neuesten vollständig inhaltsfreien Slogans zu präsentieren. Sozusagen die Fortsetzung zum Sport1-Bundesliga-Talk, nur ganz ohne Phrasenschwein. "Eine gute Basis ist die beste Grundlage für ein tragendes Fundament", so etwas…

    NEBGEN- 168 Leser -
  • Eine Partei mehr

    … Erstmalig konnte das Bundesverfassungsgericht bereits im Vorfeld einer Bundestagswahl über die vorschlagsberechtigten Parteien entscheiden. Am 4. und 5. Juli 2013 hat der Bundeswahlausschuss festgestellt, welche Vereinigungen als wahlvorschlagsberechtigte Parteien für die Wahl zum 18. Deutschen Bundestag anzuerkennen sind. Gegen die…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 28 Leser -


  • KG Berlin: TM Symbol

    …. 102; OLG Düsseldorf, NJW-Wettbr 1997, 5, juris Rn. 27; OLG Stuttgart, WRP 1994, 136, juris Rn. 13; das Symbol “R im Kreis” weitgehend gleichsetzend mit dem TM-Symbol: Bornkamm in: Köhler/Bornkamm, UWG, 31. Auflage, § 5 Rn. 5.122). 9 Der vom Internetauftritt der Antragsgegnerin angesprochene deutschsprachige Verkehr, soweit ihm das TM-Symbol…

    MarkenBlog- 25 Leser -
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